Sitzungsvorlage

Beschlussvorlage NüBad/040/2022

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss NürnbergBad (NüBad) 28.10.2022 öffentlich Gutachten

Stadtrat 17.11.2022 öffentlich Beschluss

Betreff:

NüBad Wirtschaftsplan 2023

Anlagen: Erlaeuterungsbericht 2.2. Erfolgsplan 2023 2.3 Unterhalt 2.4 Sonstige Aufwendungen 2.5 Vermögensplan 2023 2.6 Investitionen 2.7 Verpflichtungsermächtigungen 2023 2.8 Finanzplan 2022-2026 2.9 Verlustausgleich 2.10 Stellenplan 2.11 Darlehen 2.12 Steuer

Sachverhalt (kurz):

Gemäß § 6 Abs. 2 i.V. mit § 7 Abs. 2 Nr. 5 der NürnbergBad-Betriebssatzung legt der Eigenbetrieb NürnbergBad den Wirtschafts- und Finanzplan für das Geschäftsjahr 2023 vor. Der Wirtschafts- und Finanzplan 2023 wurde entsprechend der Eigenbetriebsverordnung erstellt. Nach Begutachtung durch den Werkausschuss ist der Wirtschafts- und Finanzplan vom Stadtrat festzustellen.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 8.123.983 € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv 8.123.983 € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Abstimmung mit Ref. I/II ist entsprechend AdO 9 B vom 9.3.2022 ist erfolgt.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Gutachtenvorschlag Werkausschuss „NürnbergBad“:

Der Werkausschuss des Eigenbetriebes „NürnbergBad“ begutachtet den Wirtschaftsplan 2023 und den Finanzplan 2022/2026 und empfiehlt dem Stadtrat, diese mit den folgenden Inhalten zu beschließen:

1. Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „NürnbergBad“ für 2023 wird

a) nach dem Erfolgsplan festgesetzt: er schließt in den Erträgen mit 4.990.000 € und in den Aufwendungen mit -12.478.760 € ab.

b) nach dem Vermögensplan festgesetzt: er schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit 35.401.667 € ab.

2. Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen des Eigenbetriebes „NürnbergBad“ wird auf 14.924.184 € festgesetzt.

3. Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan des Eigenbetriebes „NürnbergBad“ wird auf 25.282.864 € festgesetzt.

4. Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „NürnbergBad“ wird auf 9,9 Mio.€ festgesetzt.

Beschlussvorschlag Stadtrat:

Der Stadtrat verabschiedet den Wirtschaftsplan 2023 und den Finanzplan 2022/2026 für den Eigenbetrieb „NürnbergBad“ mit den folgenden Inhalten:

1. Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „NürnbergBad“ für 2023 wird

a) nach dem Erfolgsplan festgesetzt: er schließt in den Erträgen mit 4.990.000 € und in den Aufwendungen mit -13.113.983 € ab.

b) nach dem Vermögensplan festgesetzt: er schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit 35.401.667 € ab.

2. Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen des Eigenbetriebes „NürnbergBad“ wird auf 14.924.184 € festgesetzt.

3. Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan des Eigenbetriebes „NürnbergBad“ wird auf 25.282.864 € festgesetzt.

4. Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „NürnbergBad“ wird auf 9,9 Mio.€ festgesetzt.