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← Sitzung des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit (19.10.2022)

Bericht

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Digitalisierung & Verwaltung

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Berichtsvorlage ML/002/2022

Beratung Datum Behandlung Ziel

Ausschuss für Recht, Wirtschaft und 19.10.2022 öffentlich Bericht

Arbeit

Betreff:

Umbenennung der Dienststelle "Marktamt und Landwirtschaftsbehörde" (ML) in

"Nürnberger Märkte" (NM)

Bericht:

Die Dienststelle „Marktamt und Landwirtschaftsbehörde“ (ML) im Geschäftsbereich des Wirtschafts- und Wissenschaftsreferats wird in „Nürnberger Märkte“ (NM) umbenannt.

Die Dienststelle ist kein Amt bzw. keine Behörde im klassischen Sinne, sondern betreibt städtische Märkte bzw. Marktveranstaltungen. Dies sind der Großmarkt (sieben Tage pro Woche, rund um die Uhr), elf Wochen- und Stadtteilmärkte sowie diverse Spezialmärkte (u.a. der berühmte Nürnberger Christkindlesmarkt, der der größte von der Stadt veranstaltete Reiseanlass ist und internationale Strahlkraft hat). Die Dienststelle muss dabei als sog. externer Kostendecker ihre Kosten insbesondere mittels Gebühreneinnahmen selbst erwirtschaften und daher wie ein Unternehmen agieren.

Durch die neue Bezeichnung „Nürnberger Märkte“, die bereits seit vielen Jahren im Außenauftritt verwendet wird, wird das Kerngeschäft, d.h. das aktive Betreiben und Veranstalten von Märkten, in den Vordergrund gerückt. Hingegen lässt die bisherige Bezeichnung „Marktamt und Landwirtschaftsbehörde“ mit den Namensbestandteilen „Amt“ und „Behörde“ gleich doppelt auf eine rein verwaltende Tätigkeit schließen, die aber nicht der Realität entspricht.

Mit der neuen Bezeichnung „Nürnberger Märkte“ werden zudem das unternehmerische Handeln und der Dienstleistungsgedanke unterstrichen. Die Dienststelle hat sich in den letzten Jahren zu einem modernen Dienstleister für die Stadt und für ihre Stakeholder (Marktkaufleute, Schaustellerbetriebe, Bevölkerung etc.) entwickelt. Unternehmerisches Handeln wird von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern täglich gelebt und umgesetzt.

Bei der Wahrnehmung hoheitlicher Aufgaben wird in offiziellen Schreiben zwecks Klarheit weiterhin der Untertitel „Marktamt“ bzw. „Landwirtschaftsbehörde“ verwendet (z.B. in Zulassungsbescheiden zu Märkten), d.h. „Nürnberger Märkte - Marktamt“ bzw. „Nürnberger Märkte - Landwirtschaftsbehörde“.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

BDR

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