Verordnung über die Änderung der Taxitarifordnung

Verordnung zur Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und

Beförderungsbedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen (TaxitarifO – TTO) vom

18. Dezember 2003 (Amtsblatt S. 659), zuletzt geändert durch Verordnung vom

3. November 2021 (Amtsblatt S. 551)

Vom ..............................

Die Stadt Nürnberg erlässt auf Grund von § 51 Abs. 1 des Personenbeförderungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 8. August 1990 (BGBl. I S. 1690), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 16. April 2021 (BGBl. I S. 822), und auf Grund von § 11 Nr. 1 der Verordnung über die Zuständigkeit zum Erlass von Rechtsverordnungen vom 28. Januar 2014 (GVBl. S. 22), zuletzt geändert durch § 1a der Verordnung vom 17. Mai 2022 (GVBl. S. 226), folgende Verordnung:

Art. 1

1. § 2 wird wie folgt geändert:

a) Abs. 1 Satz 1 wird wie folgt gefasst:

„Der Grundpreis für die Inanspruchnahme eines Taxis beträgt 4,50 Euro.“

b) Abs. 2 wird wie folgt gefasst:

„(2) Der Fahrpreis beträgt

1. für den ersten gefahrenen Kilometer 4,50 Euro (je angefangene 44,44 m Fahrstrecke 0,20 Euro);

2. für den zweiten bis einschließlich fünften Kilometer 2,50 Euro (je angefangene 80,00 m Fahrstrecke 0,20 Euro);

3. für jeden weiteren Kilometer 2,00 Euro (je angefangene 100,00 m Fahrstrecke 0,20 Euro).“

c) Abs. 3 wird wie folgt geändert:

aa) Satz 1 wird wie folgt gefasst:

„Der Wartezeitpreis beträgt 0,20 Euro für jeden angefangenen Zeitraum von 21,8 s; dies sind je Stunde 33,00 Euro.“

bb) Satz 3 wird wie folgt gefasst:

„Die Umschaltgeschwindigkeit beträgt bei Abs 2 Nr. 1 7,33 km/h, bei Abs. 2 Nr. 2 13,20 km/h und bei Abs. 2 Nr. 3 16,50 km/h.“

2. Anlage 2 wird wie folgt gefasst:

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„Anlage 2 (zu § 4 Abs. 3) Höhe des Vorschusses

Art. 2

Diese Verordnung tritt am 1. Dezember 2022 in Kraft.

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