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← Sitzung des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit (19.10.2022)

Sachbericht

Anlage · 19.10.2022 · PDF ansehen · Originaldokument im RIS ↗

Plärrer Südstadt Gostenhof Hauptmarkt Hauptbahnhof Dutzendteich Schweinau Hasenbuck Muggenhof Gartenstadt Werderau St. Leonhard Wöhrder See Eibach Eberhardshof Verkehr & Mobilität Sicherheit & Ordnung Soziales & Gesundheit

Maschinell extrahierter Text. Verbindlich ist das Originaldokument.

Ausschuss für Recht, Wirtschaft und Arbeit am 19.10.2022

Sicherheitsgefühl in Nürnberg 2021

  1. Rückblick über Entwicklung obj. Sicherheitslage 2021

Über die objektive Sicherheitslage im Stadtgebiet Nürnberg wird bereits seit vielen Jahren mit der Vorstellung der „Polizeilichen Kriminalstatistik“ durch das Polizeipräsidium Mittelfranken im Stadtrat berichtet, zuletzt am 27.04.2022. Dort wird neben den Schwerpunkten in den Bereichen „Verkehr“ und „Einsatz – Ordnungs- und Schutzaufgaben“(wie z.B. Versammlungen, Großveranstaltungen und sonstige Auffälligkeiten im öffentlichen Raum) die objektive Kriminalitätsbelastung für das Stadtgebiet erläutert. Korrespondierend hierzu erfolgt seit 2019 die Vorstellung des städtischen Sicherheitsberichts, der gemäß den Leitlinien des zwischen Stadtverwaltung, Polizei und Justiz bestehenden Sicherheitspaktes die zentralen Handlungsfelder „Recht und Sicherheit („Präsenz und Repression“, „Infrastruktur“ und „Prävention“ an Hand konkreter Problemlagen im Stadtgebiet beleuchtet und dies mit den Berichten der Bußgeldstelle und des Außendiensts der Stadt Nürnberg (ADN) ergänzt.

Bezüglich der objektiven Sicherheitslage im Stadtgebiet konnte auch im Rückblick auf 2021 ein rückläufiger Trend verzeichnet werden; nachdem noch im Jahr 2016 45.992 Straftaten in Nürnberg zu verzeichnen waren, sanken diese im Jahr 2021 auf 33.249 Delikte; die Aufklärungsquote dagegen stieg von 63,6 % auf 68,7 %. Eine signifikante Abnahme von Deliktszahlen war dabei im Bereich der Eigentums- und Diebstahlskriminalität (23%), den Rohheitsdelikten (10,7%), Rauschgiftdelikten (12,7%) sowie der Straßen- und Gewaltkriminalität (15,7% bzw. 9,9%) festzustellen – mithin Straftaten, die sich zum Teil auch im öffentlichen Raum unmittelbar bemerkbar machen. Von den ebenfalls im öffentlich Fokus stehenden Sexualstraftaten ereigneten sich in Nürnberg dagegen 579 Fälle, 166 davon im öffentlichen Raum, die sich – mit Ausnahme eines geografischen Schwerpunkts in der Innenstadt - relativ gleichmäßig über das gesamte Stadtgebiet verteilten.

Die Lagebilder des unter dem Dach des Nürnberger Sicherheitspakts agierenden, städtischen AK „Sicherheit und Sauberkeit“ (AK SiSa) zeigten Nutzungskonflikte vor allem in den örtlichen Bereichen rund um den Hauptbahnhof, der Südstadt, Gostenhof, St. Leonhard/Schweinau sowie der Noriskusbucht auf. Zugleich wurden die allgemeinen Problemlagen rund um die Themen gestiegener Nutzungsdruck von Grünanlagen und öffentlichen Plätzen (besonders während der coronabedingten (Kontakt-)Beschränkungen), Anstieg von Versammlungen inkl. Gegenprotesten, Alkoholkonsum in der Öffentlichkeit, Betteln und Lagern im öffentlichen Raum sowie die steigende Vermüllung und Graffiti dargestellt.

Die Bußgeldstelle bei RA berichtete demgegenüber einen um 50% erhöhten Anzeigeneingang, der vor allem den Zuwiderhandlungen gegen das Infektionsschutzgesetz (IfSG) während der Corona-Pandemie geschuldet war. Unabhängig davon entwickelten sich die in der Öffentlichkeit besonders wahrnehmbaren und häufig als störend empfundenen Verstöße gegen Alkoholkonsumbestimmungen (z.B. AlkVVO, Sondernutzungs- bzw. oder Grünanlagensatzung), Abstellen von Kfz in Fußgängerzonen, Betteln, Urinieren in der Öffentlichkeit, Lagern im öffentlichen Raum usw. zwar pandemiebedingt rückläufig, rangierten aber dennoch im „Mittelfeld“. Ein ähnliches Bild zeichnete der ADN mit fast 4400 ausgesprochenen Verwarnungen in Bezug auf Verstöße gegen das IfSG und über 3100 mündlichen Verwarnungen

auf Grund von Verstößen gegen Ver- oder Gebote der städtischen Satzungen und Verordnungen.

  1. Umfrage zum subjektiven Sicherheitsgefühl in Nürnberg 2021

Die im Rahmen der städtischen Wohnungs- und Haushaltserhebungen erfassten Ergebnisse zum subjektiven Sicherheitsgefühl in Nürnberg erfolgen dagegen alle vier Jahre und liegen nach einer Umfragephase im Zeitraum von Oktober 2021 bis einschließlich Dezember 2021 nunmehr vor. Die Erhebung ergänzt die zunächst objektiven Erkenntnisse der städtischen und staatlichen Sicherheitsbehörden und bildet damit einen Indikator für die Frage, ob die getroffenen Einschätzungen und Maßnahmen nachhaltig wirken und entsprechend wahrgenommen werden. Die Berücksichtigung des subjektiven Sicherheitsempfindens ist daher als Teil der Leitlinien des Nürnberger Sicherheitspakts im Bereich der „Prävention“ ein wertvoller Baustein der städtischen Sicherheitsarchitektur:

Abbildung 1

Abbildung 2

Recht und

Sicherheit Prävention

Infrastruktur

(Präsenz und

Repression)

(Maßnahmen der (Maßnahmen SÖR, Sozialverwaltung, Stadtplanung, usw.) (Maßnahmen der Schulen, usw.) Sicherheitsbehörden)

Ansprechbarkeit

Abbildung 4

Abbildung 3

Bürgerinnen und Bürger

-als Impulsgeber (z. B. bei Beschwerden, Bürgerversammlungen, Abfrage subjektives Sicherheitsgefühl) -als Beteiligte (z. B. Runde Tische, ehrenamtliche Tätigkeiten, Quartiersarbeit)

  1. Konkrete Umfrageergebnisse

Nachdem sich die objektive Sicherheitslage in Nürnberg stetig verbessert hat, spiegelt sich dies auch in den zum Teil deutlich verbesserten Umfragewerten wieder. Gerade gegenüber den deutlich gesunkenen Werten in den Befragungsjahren 2013 und 2017 erfährt das subjektive Sicherheitsgefühl erstmalig in vielen Bereichen eine Verbesserung – dies gilt besonders für die das Sicherheitsempfinden besonders relevanten Bereiche der eigenen Wohnung, Wohngegend bzw. der Bewertung von Kriminalität als gesellschaftliches Problem.

Auch die (polizeiliche) Präsenz wird wieder zu einem höheren Anteil als vor 2021 als zufriedenstellend wahrgenommen. Gemäß den Ausführungen des Amtes für Statistik und Stadtforschung (StA) sind dagegen deutliche Unterschiede festzustellen bei:

Insbesondere nachts, so die Auswertung laut StA, fühlen sich Frauen in vielen Alltagssituationen unsicher, wenn sie allein unterwegs seien. Unsicherheitsgefühle nachts in der eigenen Wohngegend seien bei deutschen Frauen mit Migrationshintergrund am stärksten verbreitet; am sichersten würden sich Männer und Frauen zwischen 30 und 60 Jahren fühlen.

Gerade in den Kategorien  Sicherheitsgefühl in der Wohnung nachts  Sicherheitsgefühl nachts in der Wohngegend  Sicherheit und Ordnung – ein Problem  zu geringe Polizeipräsenz  Müll und Schmutz – ein Problem  Belästigungen, Ruhestörungen  Sachbeschädigungen, Vandalismus, Schmierereien  Kriminalität

zeigen einzelne Stadtteile besondere Betroffenheit und damit eine überproportionale Unzufriedenheit: hier sticht „Schweinau/St. Leonhardt“ in der Gesamtschau besonders hervor, gefolgt von „Südstadt“, „Röthenbach, Eibach, Mühlhof“ und „Werderau, Hasenbuck, Gartenstadt“. Vereinzelte „Ausreißer“ zeigen sich bei der „Nordöstlichen Außenstadt“ bzgl. des Sicherheitsgefühls in der eigenen Wohnung nachts – so auch in „Eberhardshof, Muggenhof“, wobei dort zusätzlich das Unsicherheitsgefühl in der Wohngegend nachts ebenfalls negativ auffällt.

Hier fand laut Umfrage eine deutliche Verschärfung der Problemwahrnehmung statt. Neben den Themenfeldern „Belästigungen, Ruhestörungen“ sowie „Sachbeschädigungen, Vandalismus“ ist hier ein ungebrochener Trend der Unzufriedenheit der Nürnberger Bevölkerung zu verzeichnen, wobei die deutlichste Steigerung das Thema „Müll, Schmutz“ beinhaltet.

Zu den Details sei auf den ausführlichen Bericht zum Sicherheitsgefühl 2021 von StA verwiesen.

  1. Bewertung aus Sicht der Sicherheitsbehörden

Der Zeitraum der Umfrage betrifft mit dem letzten Quartal 2021 drei Monate, die geprägt waren von den (Kontakt-)Beschränkungen des Infektionsschutzes im Rahmen der Corona-Pandemie: 3G (plus/2G) , private Kontaktverbote, Einschränkungen im Bereich der Freizeitangebote und eine deutliche Zunahme von Arbeitsplätzen im Home-Office führten einerseits dazu, dass die Menschen sich mehr ins Private und Häusliche zurückzogen und das Arbeiten vornehmlich im Homeoffice stattfand. Dies führte zu einer massiven Abnahme von Kriminalität, z. B. in Form von Wohnungseinbrüchen, was sich sicherlich auch im subjektiven Empfinden in vielerlei Bereichen niederschlug. Andererseits stieg die Nutzung des öffentlichen Raumes deutlich an; das gesellschaftliche Leben fand zunehmend im Freien statt. So

entwickelten sich bereits im Sommer vor allem im innerstädtischen Bereich und in den Grünanlagen sog. „Party-Hot-Spots“ mit einer Vielzahl von negativen Begleiterscheinungen: Lärm, übermäßiger Alkoholgenuss und Urinieren in der Öffentlichkeit, aber vor allem eine zunehmende Vermüllung der öffentlichen Straße und Plätze waren die Hauptprobleme, mit denen die Sicherheitsbehörden 2021 zu kämpfen hatten (siehe Sicherheitsbericht der Stadt Nürnberg 2021).

  1. AK SiSA und andere Formate zur Stärkung des subjektiven Sicherheitsgefühls

Dass die gefühlte Unsicherheit vieler Menschen sich nicht mit den tatsächlich erfassten Straftaten und dem hohen Sicherheitsniveau in Deutschland begründen lässt, ist Inhalt diverser wissenschaftlicher Publikationen. Zahlreiche Faktoren, die zu einer Verschlechterung des Sicherheitsgefühls individuell beitragen können (siehe dazu S. 2 und 3 des Berichts StA), wie allgemeine Angst vor weltpolitischen Ereignissen, Verunsicherung oder persönliche Resilienz, können von den Sicherheitsorganen nicht zur Gänze aufgefangen werden. Dabei ist die gefühlte Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger und deren Vertrauen in das Funktionieren des Staates gerade für Kommunen von entscheidender Bedeutung, da hier die Probleme und gesellschaftliche Veränderungen als erstes sichtbar aufschlagen. Deutlich wird hierbei, dass Verunsicherungen bzw. individuelle Sicherheitswahrnehmungen verstärkt werden oder sogar erst entstehen, wenn aus abstrakten Situationen konkrete, vergleichsweise kleine, dafür aber im Alltag der Bürgerinnen und Bürger präsente Probleme im unmittelbaren Lebensumfeld auftauchen, z.B.:

verändert (Diversität, Gentrifizierung)

denden Räumen und die hierbei entstehenden, sich widerstreitenden Interessenslagen; (Nutzungskonflikte)

zweiter Reihe) und das Gefühl, „jeder macht, was er will und wird dabei auch nicht bestraft“.

Die Grundlagen friedlichen Zusammenlebens müssen – je diverser eine Gesellschaft wird – immer wieder neu verhandelt und organisiert werden. Auf Grund ihrer Nähe zu den Bürgerinnen und Bürgern ist die Kommune (und die örtliche Polizei) dabei der zentrale Partner vor Ort, der das Sicherheitsgefühl stärken kann. Dabei ist klar, dass es auf Grund der Komplexität und Menge der Alltagsstörungen einer Sicherheitsarchitektur bedarf, die eine Ansprechbarkeit der zahlreich involvierten Akteure vor Ort bedarf.

Der zu diesem Zwecke gegründete AK SiSa, 2016 gegründet und geleitet von OA, widmet sich dieser Aufgabe. Mit den ständigen Mitgliedern Polizei (Land und Bund), 3. BM, SÖR, BDR, ADN, Ref. V, Ref. III, KoM und BgA sowie situativ hinzukommenden Fachbereichen wie z.B. BoB, Quartiersmanagement, LA) werden einmal monatlich aktuelle Lagebilder von besonders belasteten Bereichen oder Themenfeldern (wie z.B. Betteln) miteinander abgeglichen und Maßnahmen zu deren Befriedung verabredet. Die Lagebilder entstehen und werden aktualisiert durch eigene Wahrnehmungen im Rahmen des eigenen Handlungsauftrags, im Wesentlichen aber durch Eingaben von Bürgerinnen und Bürgern – unabhängig davon, wo und in welcher Form diese eingereicht wurden: Anrufe bei der Polizei und Beschwerdeschreiben an die Stadtverwaltung werden hier genauso ausgewertet wie Ergebnisse aus Bürgerversammlungen oder Zeitungsberichte.

Insofern ist durch dieses Gremium zunächst ein hohe Ansprechbarkeit aller miteinander vernetzten Sicherheitsakteure gewährleistet, das so unmittelbar in der Lage ist, erste kritische Veränderungen oder dauerhafte Störungen aufzunehmen und damit die (gefühlte sowie objektive) Beeinträchtigung der Bürgerinnen und Bürger ernst nimmt. Gemeinsam werden weitere, individuelle Maßnahmen geplant und evaluiert. Das Gremium ist also bereits die Brücke zwischen subjektiver und objektiver Sicherheit, damit ein äußerst wertvolles Instrument, um Empfinden der Bürgerinnen und Bürger in Deckung zu bringen mit der objektiven Sicherheitslage sowie eine Art „Frühwarnsystem“, um Problemlagen nicht weiter eskalieren zu lassen.

  1. Einzelne Stadtteile und Themenschwerpunkte der Verwaltung

Regelmäßige Örtlichkeiten, die im AK SiSa behandelt werden, sind neben dem Hauptbahnhof und der „Köpa“, der Aufseßplatz (inkl. Kopernikusplatz), Melanchthonplatz, Wöhrder Wiese inkl. Norikusbucht und Cramer-Klett-Park, Jamnitzer Platz, St. Leonhard, Plärrer, Marienbergpark, Pegnitztal West, Innenstadt allgemein, Röthenbach, Steintribüne/Dutzendteich, Quellepark – um einen ersten Eindruck zu vermitteln. Allgemeine Themen wie Betteln, Lagern oder Drogenkonsum im öffentlichen Raum werden ortsunabhängig behandelt.

Bei besonders vielfältigen Anliegen und komplexen Problemen werden die Themen und /oder Örtlichkeiten bei ausgelagerten, zusätzlichen Gremien in Form eines sog. „Runden Tisches“ behandelt und vertieft. Dies kann neben rein behördeninternen Runden die Mitarbeit auch spezifischer Streetwork-Organisationen oder in manchen Fällen der Anwohnerschaft beinhalten.

Hinsichtlich der vom Unsicherheitsgefühl besonders betroffenen Stadtteile zeigt ein Abgleich mit den bereits installierten Runden Tischen, dass hier eine Deckung zwischen Befragungsergebnis und Erkenntnisse der Stadtverwaltung vorliegt:

So tagt der Runde Tisch St. Leonhard/Schweinau bereits seit einigen Jahren (wobei dort nahezu ausschließlich die Situation in der Schweinauer Straße beleuchtet wird). Letztlich werden hier die Nutzungen der Straße durch mehrere, sich immer wieder verändernde Gruppen mit jeweils unterschiedlicher Herkunft problematisiert sowie das rücksichtslose Verhalten einiger Verkehrsteilnehmer. Durch eine Vielzahl von Gesprächen (inkl. Mediation), vom Stadtteil angeregte Aktionen und Maßnahmen der Stadtverwaltung hat sich dort die Situation aus Sicht von OA zwar deutlich gebessert, jedoch zeigen sich immer wieder störende Alltagsirritationen im Stadtteil: vom Pferdemarkt bis hin zum Umfeld der Villa Leon oder im Bereich der Autohändler im Bereich Leyher Straße oder zuletzt im Rottweiler Park oder Ruhestörungen im Bereich der Heidenheimer Straße: Die hohe Bevölkerungsdichte zeigt, wie hoch der Nutzungsdruck ist und dass nur ein friedliches, auf Toleranz und Rücksichtnahme geprägtes Miteinander die entscheidende Grundlage sein kann, um ein verträgliches Miteinander im eigenen Wohnumfeld zu gestalten.

Ähnliches gilt für die Runden Tische am Aufseßplatz und auch Gostenhof. So unterschiedlich die Stadtteile auch sind, sie sind aktuell geprägt von gesellschaftlichen Veränderungen und Entwicklungen. Während in Gostenhof einerseits Anwohnerinnen und Anwohner sowohl den Müll, als auch Graffiti sowie das Verhalten einiger Nutzergruppen wie Obdachlose, Alkoholkonsumenten usw. beklagen, wird auf der anderen Seite der Zuzug von vermeintlich Besserverdienenden kritisiert. Verdeutlicht wurde dies bei den Umgestaltungsplänen des Jamnit-

zer Platzes, dessen Neugestaltung auf Grund der Feststellungen im AK SiSa und des Runden Tisches vorgezogen wurde und dessen zukünftige Nutzungsmöglichkeiten durchaus kontrovers diskutiert wurden.

Am Aufseßplatz wird ebenfalls das Nutzungsverhalten vieler Gruppen moniert – sei es das Alkoholtrinken in größeren Gruppen oder zahlreiche Verstöße gegen die Straßenverkehrsordnung wie z.B. Befahren der Fußgängerzone, Parken in zweiter Reihe.

Bislang keine Runden Tische gibt es in Röthenbach/Eibach/Mühlhof, Werderau/Hasenbuck/Gartenstadt sowie Eberhardshof/Muggenhof. Jedoch werden Eingaben wie Ruhestörungen, zunehmende Vermüllung u.ä. aus diesen Bereichen im AK SiSa behandelt.

Die Maßnahmen, die hier (und bei den anderen Örtlichkeiten) ergriffen werden, sind vielfältig und jeweils angepasst an die Situation; sie orientieren sich an den o.g. drei Säulen: dies kann von der Erhöhung der Präsenz von Sicherheitskräften (z.B. Polizei mit Streifendiensten, Aufbauorganisationen, Reiterstaffel und Fahrradstreifen, ADN, aber auch Sicherheitswacht, NOA oder Security in den Grünanlagen, KVÜ) bis hin zu Erlass von neuen Verordnungen (Alkoholkonsumverbot) und Anordnungen (z.B. Betretungsverbote) oder Einleitung von Bußgeldverfahren gehen, aber vor allem auch Verbesserung der Beleuchtung oder Reinigungssituation bis hin zum Einsatz von Streetworkern, Einbindung des Quartiersmanagements oder der Stadtteilkoordination zur Planung gemeinsamer Aktionen reichen. Die evtl. Umgestaltung von Anlagen gehört hier aber auch genauso dazu, wie Mediation, um Gespräche miteinander (statt übereinander) auf Augenhöhe zu forcieren.

So wurde bspw. in St. Leonhard/Schweinauer Straße ein Mediationsteam eingesetzt, um die dortige Gemengelage zu definieren und Handlungsempfehlungen abzuleiten; an der Norikusbucht über das Wasserwirtschaftsamt das Projekt „Seewärts“ ins Leben gerufen, durchgeführt von der Evangelischen Hochschule, um ein verträgliches Miteinander aller Nutzergruppen und Anwohnerschaft zu erarbeiten; auch am Melanchthonplatz ist derzeit eine Gruppe von Studentinnen und Studenten im Auftrag der Stadt Nürnberg vor Ort, um gezielt die „soziale Ansprache“ mit den als problematisch empfunden Gruppen zu suchen.

  1. Frauen und ältere Menschen

In Befragungen geben mindestens 50% der Frauen regelmäßig an, vor allem nachts Angst zu haben, wenn sie sich im öffentlichen Raum, vor allem im ÖPNV und in den Grünanlagen bewegen – obwohl die meisten Taten im privaten und häuslichen Umfeld stattfinden, was auch regelmäßig kommuniziert wird. Jedoch sind es auch hier meistens die scheinbar harmlosen Alltagsirritationen, die unangenehmen Erlebnisse im öffentlichen Raum, die Frauen verunsichern. Nach Rückmeldung des Mediatorenteams in der Schweinauer Straße gaben junge Frauen bspw. an, sich allein durch die in Gruppen auftretenden Männer verängstigt zu fühlen, obwohl es zu keinen Belästigungen kam.

Hier spielen Beratungsangebote und Berichte in den Medien eine große Rolle; Selbstbehauptungskurse und Verhaltenstipps für Nachtschwärmer, das sog. „Heimwegtelefon“ oder Aufklärungsaktionen (wie z.B. der „CatCalls of Nürnberg“) leisten hier einen wichtigen Beitrag.

Zugleich ist es Aufgabe der VAG bzw. der städtischen Behörden, die räumlichen Bedingungen für alle, aber eben auch gezielt für Frauen, im Stadtgebiet zu verbessern. Im Bereich

des ÖPNV sind insbesondere zwei Maßnahmen hervorzuheben: zum einen das auf viele Jahre angelegte Revitalisierungsprogramm für die in die Jahre gekommenen, unansehnlichen und erneuerungsbedürftigen U-Bahnhöfe und zum anderen der deutliche Ausbau der Videoüberwachung. Beide Maßnahmen sind von zentraler Bedeutung zur Verbesserung des subjektiven Sicherheitsgefühls. Hierzu trägt auch der sukzessive Ersatz der alten U-Bahnzüge bei. Deren neue Generation wurde hell und freundlich gestaltet und bietet durch ihre durchgängige Begehbarkeit ein deutlich höheres Maß an sozialer Kontrolle und damit neben den Notsprechstellen in jeder U-Bahn und an jeder Haltestelle sowie dem guten Mobilfunkempfang eine zusätzliche Schutzwirkung für die Gäste.

Sowohl SÖR als auch StPl berücksichtigen die Belange von Frauen bereits seit längerem im Rahmen von Umgestaltungen von Grünanlagen, öffentlichen Plätzen oder sogar ganzen Stadtteilen, mit dem Ziel, für diese durch zielgruppengerechte Planungen passgenaue Nutzungsmöglichkeiten zu bieten. Gerade sog. „Angsträume“ sollen dabei verhindert bzw. unterbunden werden; also öffentliche Bereiche, in denen beim Durchqueren bzw. auch schon davor ein Gefühl der Unsicherheit wahrgenommen wird. Auch im „Masterplan Freiraum“ wird das Thema beleuchtet: So sollen mithilfe von Planungen und Gestaltungen durch Wegeführungen, unterschiedliche Tag- und Nachtwege, kurze Verbindungen zu Haltestellen, Belebtheit zur Schaffung sozialer Kontrolle, übersichtliche Wegeführung, Beschilderung, gute Einsehbarkeit von Eingangssituationen, Beleuchtung und der Vermeidung von finsteren Ecken das Sicherheitsgefühl gesteigert werden.

Konkret wurden in den letzten Jahren die Neugestaltung des Nelson-Mandela-Platzes, die Umgestaltung des Karl-Bröger-Tunnels und die Umgestaltung der Unterführung zwischen Westtorgraben und Kontumazgarten unter diesen Aspekten abgearbeitet.

Immer wieder wird gerade in Grünanlagen eine bessere Beleuchtung gewünscht, um das Sicherheitsgefühl in der Nacht zu steigern. Auch wenn SÖR hier durchaus Sicherheitsaspekte verfolgt, stehen bei der Beleuchtung in Grünanlagen dem auch Umweltgesichtspunkte wie Vermeidung von Lichtverschmutzung und Tier-/Artenschutz sowie wirtschaftliche Aspekte gegenüber. Daher werden in Parks nur Gehwege beleuchtet, die eine konkrete Erschließungsfunktion haben und keine Alternativwege vorhanden sind.

Das Thema gendergerechtes Planen tangiert in gleicher Weise Seniorinnen und Senioren, deren erhöhtes Sicherheitsbedürfnis durch kurze Wege und der barrierefreien Gestaltung des Stadtteils Rechnung getragen wird. Hierzu initiiert Ref. V regelmäßig Stadtteilbegehungen, die die Koordinatoren/-innen der Seniorennetzwerke u.a. mit SÖR und den betroffenen Seniorinnen und Senioren durchführt.

Da Seniorinnen und Senioren immer wieder Opfer von Trickbetrügern werden, existiert eine enge Zusammenarbeit zwischen Polizei und Stadtverwaltung zur umfassenden Prävention und Aufklärung. Über die zahlreichen, hierzu erarbeiteten Maßnahmen wurden zuletzt im RWA am 06.07.2022 berichtet.

Unabhängig von den subjektiven Empfindungen beider Gruppen gilt, dass bei Straftaten in diesem Zusammenhang konsequent eingeschritten wird.

  1. Müll sowie Sicherheit und Sauberkeit in Grünflächen und Parks

Besonders frappierend fällt der Zusammenhang zwischen Sicherheitsempfinden und Vermüllung auf:

Sauberkeit bzw. das Sauberkeitsempfinden ist sehr subjektiv: Was für manche Augen bereits eine dramatische Vermüllung darstellt, nehmen andere Bürgerinnen und Bürger kaum wahr. Immer wieder kommt es beispielsweise vor, dass am SÖR-Servicetelefon oder im Mängelmelder „riesige Verschmutzungen“ gemeldet werden, die sich nach Ortseinsicht durch SÖR-Mitarbeiter objektiv als kaum mehr als einige Zigarettenstummel und ein Papiertaschentuch herausstellen. Bereits dieses Beispiel illustriert die Frage, welchen Grad an Verschmutzung man als „normal“ zu akzeptieren bereit ist: Jede Großstadt wird ein gewisses Maß an Verschmutzung aufweisen, ein Anspruch „nicht nur sauber, sondern rein“ lässt sich mit einem vertretbaren Einsatz von Ressourcen nicht erfüllen. Aus SÖR-Sicht stellt sich daher die Frage, wie mit den verfügbaren Mitteln ein Maximum an Sauberkeit erzielt werden kann. Wohl wissend, dass damit nicht alle Forderungen aus bzw. Vorstellungen in der Bürgerschaft erfüllt werden können.

Das Thema wilder Müll/Müllentsorgung im öffentlichen Raum ist ein schwieriges Thema, welches in ganz Deutschland immer mehr Ressourcen zur nötigen Entfernung bindet und zugleich auch erhebliche Kostensteigerungen in diesem Bereich für die öffentliche Hand verursacht.

Wilde Müllablagerungen – insbesondere an Wertstoffcontainern - sind in den letzten Jahren zu einem stark zunehmenden Phänomen und Problem geworden: Die durch SÖR und ASN (der hierfür originär zuständig ist) beseitigten wilden Abfallablagerungen haben in den letzten Jahren stetig an Anzahl und Abfallvolumen zugenommen. So hat sich die Menge an wilden Müllablagerungen, die jährlich beseitigt werden müssen, in den letzten 15 Jahren mehr als verzehnfacht.

Fakt ist, eine allgemeingültige, objektive Definition von Schmutz und Müll im öffentlichen Raum gibt es nicht. Objektiv kann man aber die Müllmengen vergleichen. Dies stellt sich wie folgt dar: Entwicklung Müll: ohne Grünflächen: 2018 6.287 t 2019 6.601 t 2021 7.445 t

Grünflächen: 2017: 5.300 Kubikmeter 2019 6.000 Kubikmeter 2021: 7.000 Kubikmeter

Wie in ganz Deutschland haben sich leider die Mengen auch in Nürnberg Jahr für Jahr erhöht. Ein Treiber dieser Entwicklung war u.a. die Corona-Pandemie, die die Nutzung von To- Go-Einweggeschirr sehr befeuert hat. Leider haben die Käuferinnen und Käufer bei der Entsorgung auch den für sie „komfortablen“ Weg gewählt; das gebrauchte To-Go-Geschirr

wurde am Ort des Verzehrs einfach liegen gelassen. Da zeitweise die Restaurants und Lokale geschlossen hatten, wurde der öffentliche Raum, insbesondere die Grünanlagen, wesentlich intensiver genutzt. Dies führte auch zu den unerwünschten Begleiterscheinungen. Zwischenzeitlich entwickelt sich zusätzlich ein neuer Trend: immer mehr Menschen lassen sich das Essen/Trinken per Lieferservice in die jeweilige Grünanlage liefern; nicht nur die bisher üblichen Pizzas, sondern zwischenzeitlich auch für viel Geld Gänge-Menüs und dann den Ort aber so wie genutzt hinterlassen..

Dieses Verhalten ist bei über 330 Grünanlagen in Nürnberg nicht dauerhaft zu kontrollieren. Gleichwohl finden durch den ADN und externe Unternehmen im Auftrag von SÖR in den Sommermonaten täglich Kontrollen im Wechsel statt.

Die von SÖR entwickelten Gegenmaßnahmen stellen sich wie folgt dar:

Vermehrte Entsorgungsmöglichkeiten

fen („Haushaltsmüll“)

Aufmerksamkeitsaktionen

Beschriftungen

Was würde weiterhelfen?

werden.

Das Thema „Sauberkeit“ auf öffentlichen Flächen, egal ob auf Straßen, Wegen, Plätzen oder in Grünanlagen ist und bleibt auch künftig ein Arbeitsschwerpunkt des SÖR. Dabei werden neben den bestehenden Leistungen laufend mögliche Verbesserungen erarbeitet und bewertet und - wenn diese im Ergebnis zielführend und wirtschaftlich vertretbar sind- auch zur Umsetzung gebracht (wie zuletzt z.B. die Einführung einer dritten Papierkorbentleerungstour in der Innenstadt). SÖR wird damit seinen Teil zur Wahrung und Verbesserung der Sauberkeit in der Stadt leisten. Die angestrebte und immer wieder zu Recht eingeforderte Sauberhaltung der öffentli-

chen Flächen unterliegt aber auch einer aktiven Mitwirkung der Anwohnerinnen und Anwohner, der Bürgerschaft, Gewerbetreibenden und Besucherinnen und Besucher der Stadt Nürnberg. Stehen keine der in Nürnberg aufgestellten Papierkörbe zur Verfügung, muss der Verursacher den Abfall mit nach Hause nehmen und dieser darf nicht einfach achtlos weggeworfen werden. Nur das gesellschaftliche Miteinander und die Verantwortungsübernahme jedes Einzelnen lässt beim Thema „Sauberkeit“ ein bestmögliches Ergebnis erwarten.

Das zu beobachtende, nachlässige Verhalten bzgl. des Mülls stellt auch in anderen Bereichen der Nutzung von Grünanlagen ein Problem dar: Während sich die allermeisten Menschen an die geltenden Ge- und Verbote halten, verstößt ein anderer Teil durch rücksichtsloses Verhalten dagegen (freilaufende Hunde, Beschallung mit Hilfe von Bluetooth-Boxen, exzessiver Alkoholgenuss). Durch Erhöhung der Präsenz von ADN und der Polizei (die in Grünanlagen sichtbar mit Reiterstaffel bestreift) werden hier zahlreiche Belehrungen, Ermahnungen und Anzeigen ausgesprochen. Jedoch haben sich neben beliebten öffentlichen Plätzen in der Innenstadt gerade Grünanlagen zu informellen Treffpunkten der Partyszene entwickelt. Dies ist einerseits im Zuge der Wohnraumverknappung und Nachverdichtung durchaus nachvollziehbar, jedoch wird damit der Nutzungszweck von Grünanlagen sukzessive und vor allem in den Nachtstunden ausgehöhlt. Neben Polizei und ADN sorgt mittlerweile zusätzlich eine Security in den Parks für zusätzliche Präsenz, um störende und rücksichtslose Verhaltensweisen anzusprechen

  1. Fazit und Ausblick

Sicherlich spielt bei der sehr erfreulichen Verbesserung der Erhöhung des subjektiven Sicherheitsgefühls neben den zahlreichen Bemühungen der Sicherheitsbehörden die deutlich veränderte Lebenssituation während der Corona-Pandemie eine große Rolle.

Die aktuellen, sich teilweise überlappenden und lang andauernden Krisen wie der Krieg in der Ukraine, die Sorgen um Inflation und Rezession, massive Steigerungen der Energiepreise und Verknappung auch anderer Ressourcen sowie Klimawandel und Pandemie verstärken das Sicherheitsbedürfnis der Bevölkerung massiv. Insofern wäre sicherlich mit anderen Werten zu rechnen, würde man zum jetzigen Zeitpunkt abfragen.

Die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger hier vor Ort zu gewährleisten, ist gemeinsame Aufgabe von Staat und Kommune. Dies gilt auch bei der Aufgabenstellung der Verhinderung und Prävention von Gewalt und Kriminalität bereits im Vorfeld. Zunehmende Müllbelastungen im öffentlichen Raum, Nutzungskonflikte und Sachbeschädigungen belasten Bürgerinnen und Bürger zusätzlich und führen dazu, dass sie sich im öffentlichen Raum nicht mehr wohlfühlen. Hinzu kommt eine veränderte Stadtgesellschaft und ein geänderter Anspruch an die Sicherheitsbehörden: während dem einen Teil die Einhaltung von Regeln wichtig ist und die Durchsetzung derselben von den Sicherheitsbehörden verlangt, ist bei einem (wenn auch geringerem) Teil eine gewisse Erosion der Regeltreue festzustellen. Wenn hierzu noch Angriffe und Bedrohungen gegenüber Einsatzkräften und anderen Amtsträgern wahrgenommen werden, kann dies das Sicherheitsempfinden stark beeinträchtigen.

Dies zu berücksichtigen – auch wenn es noch so individuell und subjektiv ist – ist eine zu Recht geforderte Erwartungshaltung an die Kommune. Deren Kapazitäten sind im Bereich von Ordnungswidrigkeiten (die der Einhaltung von Regeltreue dienen) allerdings beschränkt:

die Aufklärungsquote hier ist regelmäßig gering (besonders im Zusammenhang mit Müllablagerungen oder Vandalismus) und zur rechtskräftigen Verfolgung ist ein hoher Personaleinsatz nötig. Dies hat die Bewältigung der Bußgeldverfahren in Zusammenhang mit der Corona-Pandemie eindrucksvoll gezeigt. Zugleich kann störendes Verhalten nur in wenigen Fällen durch Repression eine nachhaltige Lösung erzielen, wenn die Ursachen (wie z.B. Alkoholabhängigkeit, keine soziale Teilhabe) nicht dauerhaft beseitigt werden und eine Verhaltensänderung nicht freiwillig erfolgt.

So wichtig Präsenz von Sicherheitskräften und Kontrolldichte in manchen Bereichen auch tatsächlich sind, ist diese doch nicht in allen Bereichen realisierbar (und auch nicht immer wünschenswert; dient doch der öffentliche Raum gerade auch der Ausübung von Werten von Freiheit, Demokratie und Toleranz).

Dem kann nur durch konzertierte, gemeinsame Aktionen und Sicherheitsstrategien entgegengewirkt werden, an denen alle Beteiligten an einem Strang ziehen. Neben den staatlichen und kommunalen Institutionen spielen dabei auch die Bürgerinnen und Bürger selbsteine wichtige Rolle, die für ihren Stadtteil einstehen und auch Verantwortung übernehmen. Dazu ist neben einer Auseinandersetzung und Aushandeln hierüber auf einer gesamtgesellschaftlichen Ebene ein individueller Austausch der Nutzergruppen untereinander von zentraler Bedeutung, der von einer professionellen, allparteilichen Konfliktmoderation begleitet wird.

Nürnberg, 28.09.2022 Ordnungsamt

gez. Kurr (5322)

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