Beschlussvorlage SÖR/097/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Werkausschuss Servicebetrieb 19.10.2022 öffentlich Gutachten
Öffentlicher Raum (SÖR)
Stadtrat 26.10.2022 öffentlich Beschluss-Auflage
Betreff:
Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung
(StraßenreinigungsGebS - StrRGebS)
Anlagen: Entscheidungsvorlage ÄnderungStraßenreinigungsGebS2023 Kalkulation
Sachverhalt (kurz):
Durch die Beendigung des Gebührenzeitraumes 2019-2022 musste eine Neukalkulation der Straßenreinigungsgebühren erfolgen. Der neue Kalkulationszeitraum für die Straßenreinigungsgebühren umfasst den Zeitraum vom 01.01.2023 bis zum 31.12.2026.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage SÖR/097/2022
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Eine Satzungsänderung hat Auswirkung auf alle Bevölkerungsgruppen.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Ref.I/II / Stk
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage SÖR/097/2022
Gutachtenvorschlag:
Der Werkausschuss begutachtet die beiliegende Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung (StraßenreinigungsGebS - StrRGebS) und empfiehlt dem Stadtrat, diese Satzung zu erlassen.
Beschlussvorschlag:
Entsprechend dem Gutachten des Werkausschusses (SÖR) vom 19.10.2022 wird der Erlass der beiliegenden Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung (StraßenreinigungsGebS - StrRGebS) beschlossen.