Beschlussvorlage SHA/019/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Sozialausschuss 13.10.2022 öffentlich Beschluss
Stadtrat 26.10.2022 öffentlich Beschluss-Auflage
Betreff:
Satzung der städtischen Treffs Bleiweiß und Heilig-Geist (Treffsatzung – TrS)
Anlagen: Entwurf_Treffsatzung Gutachten_Satzung Treffs Sachverhalt_Satzung Treffs Treffsatzung Beschlusstext Stadtrat
Sachverhalt (kurz):
Das Seniorenamt fasst die Satzung für die städtischen Treffs Bleiweiß und Heilig-Geist neu.
Bezug zum Orientierungsrahmen für eine nachhaltige Jugend-, Familien-, Bildungs- und Sozialpolitik: Leitlinie 6 - Eine alternde Stadtgesellschaft gestalten
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage SHA/019/2022
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Treffs sind für ältere Menschen im Quartiersumfeld und auch im weiteren Einzugsbereich der Stadt eine sehr wichtiger Ort der Begegnung und der Teilhabe.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage SHA/019/2022
Gutachtenvorschlag:
Der Sozialausschuss begutachtet die beiliegende Satzung der städtischen Treffs Bleiweiß und Heilig-Geist (Treffsatzung – TrS) und empfiehlt dem Stadtrat, diese Satzung zu erlassen.
Beschlussvorschlag:
Gemäß Gutachten des Sozialausschusses vom 13.10.2022 wird der Erlass der beiliegenden Satzung der städtischen Treffs Bleiweiß und Heilig-Geist (Treffsatzung – TrS) beschlossen.