Beschlussvorlage Vpl/050/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 22.09.2022 öffentlich Beschluss
Betreff:
Kilianstraße Ecke Georg-Buchner-Straße, Verbesserung Querung Kilianstraße
(Beilagen werden nachgereicht)
Anlagen: Kilianstraße 2.2167.2.6
Sachverhalt (kurz):
In der Kilianstraße Höhe Georg-Buchner-Straße queren in den Hauptverkehrszeiten sehr viele Radfahrende über die Lichtsignalanlage die Straße. Zeitweise sind die Pulks (vor allem morgens viele Schulkinder) so groß, dass sie in einer Grünphase nicht alle auf einmal über die Straße fahren können. An den Wochenenden sind auch viele zu Fußgehende auf dem Weg zum Naherholungsbegiet Marienbergpark unterwegs und nutzen dabei ebenfalls die Lichtsignalanlage. Dabei zeigt sich immer wieder, dass auch die ca. 3,60 m breite Fußgängerfurt über die Kilianstraße nicht ausreicht. Mit einer Verbreiterung der Furten für zu Fußgehende und Radfahrende soll hier Abhilfe geschaffen werden.
Um im südlichen Gehwegbereich auch das Weiterfahren der Radfahrenden reibungsloser zu ermöglichen bzw. den Aufstellbereich für Wartende zu vergrößern, sollen der Gehweg und der Radweg verbreitert werden.
Durch die Verbreiterung der Furten und dem geplanten Einbau eines Blindenleitsystems muss die Lichtsignalanlage entsprechend angepasst werden.
Der Baum an der Südseite ist in einem schlechten Zustand und soll im Rahmen der Baumaßnahme durch eine Neupflanzung (Baum Nr.1) ersetzt werden.
Für die Maßnahme fallen Kosten in Höhe von ca. 180.000 Euro an. Die Maßnahme soll aus dem Budget für Radwege finanziert werden.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 180.000 € Folgekosten 300 € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 180.000 € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die Maßnahme wird aus dem Budget für Radwege finanziert.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Durch die Verbreiterung der Fußgängerfurt und den Einbau eines Blindenleitsystems an der LSA wird das Queren der Kilianstr. auch für mobilitätseingeschränkte Personen erleichtert und sicherer.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
VB
SÖR
Beschlussvorschlag:
Der Verkehrsausschuss beschließt für die Lichtsignalanlage in der Kilianstraße Höhe Georg- Buchner-Straße die Verbreiterung der Fuß- und Radfurten und die Verbreiterung des südlichen Gehweges gemäß Straßenplan Nr. 2.2167.2.6 vom 21.06.2021 mit letzter Änderung vom 21.02.2022.