Sitzung des Verkehrsausschusses

Donnerstag, 22. September 2022, 09:00 Uhr bis 11:29 Uhr · Nürnberg, Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal · Verkehrsausschuss · Original im RIS ↗

Protokoll

Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.

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Tagesordnung

TOP Ö 1: Benennung der neuentstehenden Straßen im Modul I in Lichtenreuth (Bereich des Bebauungsplans 4635 westlich der Brunecker Straße) nach Persönlichkeiten des lokalen und regionalen Widerstands gegen das NS-Regime Antrag der CSU-Stadtratsfraktion, SPD-Stadtratsfraktion, sowie der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 28.02.2019; Antrag der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.02.2020; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 07.07.2020 - TOP ist abgesetzt - Abgesetzt
Vorlage: Geo/006/2022 Benennung der Straßen im Modul I im neuen Stadtteil Lichtenreuth (Bereich des Bebauungsplans 4635 westlich der Brunecker Straße) nach Persönlichkeiten des lokalen und regionalen Widerstands gegen das NS-Regime Antrag der Stadtratsfraktionen von CSU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 28.02.2019; Antrag der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.02.2020; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 07.07.2020 (Beschluss)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 2: Masterplan schneller und pünktlicher ÖPNV in Nürnberg Einstimmig beschlossen
Vorlage: Vpl/055/2022 Masterplan schneller und pünktlicher ÖPNV in Nürnberg (Beilagen werden nachgereicht) (Beschluss)
TOP Ö 3: Straßenbahnverlängerung Minervastraße hier: 2 Anträge von der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.05.2022 Einstimmig beschlossen
Vorlage: Vpl/054/2022 Straßenbahnverlängerung Minervastraße hier: 2 Anträge von der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.05.2022 (Beschluss)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 4: Erschließung des neuen Stadtteils Lichtenreuth mit der Straßenbahn Einstimmig beschlossen
Vorlage: Vpl/056/2022 Erschließung des neuen Stadtteils Lichtenreuth mit der Straßenbahn (Beilagen werden nachgereicht) (Beschluss)
TOP Ö 5: Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten" hier: Antrag der Wählergemeinschaft Die Guten e.V. vom 14.04.2022 Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen vom 04.05.2022 Antrag der SPD-Stadtratsfraktionvom 29.07.2022 Mehrheitlich beschlossen – Ja: 9, Nein: 6
Vorlage: Vpl/046/2022 Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten" hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen vom 04.05.2022 (Beschluss)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 6: Ausweitung Parkraumbewirtschaftung Mehrheitlich beschlossen – Ja: 14, Nein: 1
Vorlage: Vpl/048/2022 Ausweitung Parkraumbewirtschaftung (Beschluss)
TOP Ö 7: Roteinfärbung von Radwegen Einstimmig beschlossen
Vorlage: Vpl/044/2022 Roteinfärbung von Radwegen (Beschluss)
TOP Ö 8: Mehr Verkehrssicherheit: Aufstockung des Personals für den ZV-KVÜ hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen vom 28.04.2021 Mehrheitlich beschlossen – Ja: 14, Nein: 1
Vorlage: Vpl/047/2022 Mehr Verkehrssicherheit: Aufstockung des Personals für den ZV-KVÜ hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen vom 28.04.2021 (Beschluss)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 9: Straßenplanung Neubleiche mit Schanzenstraße bis zur Stephanstraße Einstimmig beschlossen
Vorlage: Vpl/053/2022 Straßenplanung Neubleiche mit Schanzenstraße bis zur Stephanstraße (Beilagen werden nachgereicht) (Beschluss)
TOP Ö 10: Umgehung Ortsteil Poppenreuth in Fürth hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 04.04.2022 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 12.04.2022 Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: Vpl/049/2022 Umgehung Ortsteil Poppenreuth in Fürth hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 04.04.2022 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 12.04.2022 (Beilagen werden nachgereicht) (Bericht)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 11: Radverkehrsanlagen in der Zollhausstraße zwischen Münchener Straße und Breslauer Straße Südseite Fahrtrichtung Langwasser Einstimmig beschlossen
Vorlage: Vpl/051/2022 Radverkehrsanlagen in der Zollhausstraße zwischen Münchener Straße und Breslauer Straße Südseite Fahrtrichtung Langwasser (Beilagen werden nachgereicht) (Beschluss)
TOP Ö 12: Sicher abbiegen am Steinbühler Tunnel hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 02.06.2022 Vertagt
Vorlage: Vpl/052/2022 Sicher abbiegen am Steinbühler Tunnel hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 02.06.2022 (Beschluss)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 13: Kilianstraße Ecke Georg-Buchner-Straße, Verbesserung Querung Kilianstraße Einstimmig beschlossen
Vorlage: Vpl/050/2022 Kilianstraße Ecke Georg-Buchner-Straße, Verbesserung Querung Kilianstraße (Beilagen werden nachgereicht) (Beschluss)
TOP Ö 14: Straßenplanung Hintere Cramergasse und Burgerstraße Einstimmig beschlossen
Vorlage: Vpl/058/2022 Straßenplanung Hintere Cramergasse und Burgerstraße (Beilagen werden nachgereicht) (Beschluss)
TOP Ö 15: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.07.2022, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen