Beschlussvorlage Vpl/051/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 22.09.2022 öffentlich Beschluss
Betreff:
Radverkehrsanlagen in der Zollhausstraße zwischen Münchener Straße und Breslauer
Straße
Südseite Fahrtrichtung Langwasser
(Beilagen werden nachgereicht)
Anlagen: Straßenplan 2.2429.2.1 Straßenplan 2.2429.2.2
Sachverhalt (kurz):
Im Rahmen einer Deckensanierung auf der Südseite der Zollhausstraße im Abschnitt zwischen Münchener Straße und Breslauer Straße, die SÖR im November 2022 vorgesehen hat, beabsichtigt die Verwaltung, einen Radfahrstreifen zu markieren. In diesem Zuge wird die Bushaltestelle Harnischschlag barrierefrei umgebaut. Durch die Maßnahme wird die Verkehrssituation für Radfahrende verbessert und die Verkehrssicherheit erhöht. Nachdem die Zollhausstraße wegen des breiten Mittelstreifens schwer querbar ist, wird für den Radverkehr in Gegenrichtung der Gehweg weiterhin befahrbar sein.
Der Radstreifen wird durch Einzug eines der beiden Richtungsfahrstreifen ermöglicht. In der Abfahrt des Knotens Münchener- / Trierer Straße ist ein ausreichend langer Verflechtungsbereich vorhanden. Im Zulauf zur LSA Breslauer Str. / Zollhausstraße sind wieder zwei Fahrstreifen vorhanden und der Radweg wird in den Seitenraum verschwenkt. Durch diese beiden, unveränderten Knotenpunkte wird die Leistungsfähigkeit der Strecke bestimmt und bleibt unverändert. Die einzige reine Fußgänger-LSA beim Nötteleinweg läuft auf Anforderung und hat trotz Einspurigkeit keinerlei Einfluss auf die Gesamtleistungsfähigkeit.
Im Planungsbereich sind fünf Baumneupflanzungen vorgesehen.
Die Baukosten betragen insgesamt 580.000 Euro. Der Unterhalt steigt um 31.000 Euro, größtenteils durch den rot eingefärbten Radweg. Die Baukosten für den Radweg betragen laut der Kostenanschläge von SÖR insgesamt 495.000 Euro. Die Finanzierung dieses Anteils soll aus Radwegemitteln erfolgen, der Rest aus Unterhaltsmitteln (Deckensanierung) und dem Ansatz "Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen".
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 580.000 € Folgekosten 31.300 € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten 31.300 € pro Jahr
davon konsumtiv 580.000 € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Radfahrende, zu Fuß Gehende und mobilitätseingeschränkte Personen profitieren von der Planung.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
SÖR
Beschlussvorschlag:
Der Verkehrsausschuss beschließt die Straßenpläne Zollhaussatraße zwischen Münchener Straße und Beuthener Straße Plan Nrn. 2.2429.2.1 und 2.2429.2.2 beide vom 09.03.2022 mit letzter Änderung vom 23.06.2022.