Beschlussvorlage Vpl/054/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 22.09.2022 öffentlich Beschluss
Betreff:
Straßenbahnverlängerung Minervastraße
hier: 2 Anträge von der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.05.2022
Anlagen: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.05.2022 - Lückenschluss und Radvorrangrouten zwischen Gibitzenhof und Finkenbrunn: Flexibler und attraktiver Betrieb von Straßenbahn und Bus Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.05.2022 - Lückenschluss und Radvorrangrouten zwischen Gibitzenhof und Finkenbrunn: Sicherheit für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen schaffen Straßenplan 2.2447.2.1 - Blatt_1 Straßenplan 2.2447.2.2 - Blatt_2 Entscheidungsvorlage
Sachverhalt (kurz):
Mit dem Beschluss im Verkehrsausschuss am 19.02.2020 wurde die Verwaltung beauftragt, die weiteren Planungsschritte für den Straßenbahnlückenschluss in der Minervastraße voranzutreiben und die Förderfähigkeit der Maßnahme zu klären. Der Auftrag für die Erstellung der Planung sowie der Planfeststellungsunterlagen (LPH 1 bis 4) wurde im Januar 2021 an ein Ingenieurbüro vergeben. Die Vorentwurfsplanung wurde im letzten halben Jahr bei den zuständigen Fachdienststellen instruiert. Basierend auf dem Instruktionsergebnis, werden derzeit die für das Planfeststellungsverfahren erforderlichen Fachgutachten und die Entwurfsplanung ausgearbeitet.
Am 23.03.2022 fand online eine Informationsveranstaltung statt, bei der der Öffentlichkeit das Vorhaben vorgestellt und Fragen beantwortet wurden.
Die Abklärung der Zuwendungsfähigkeit mit der Regierung von Mittelfranken läuft derzeit noch. Die Kosten werden auf ca. 30 Mio. Euro geschätzt und umfassen zwei Bau- und Förderabschnitte: Zum einen den Neubau der Wendeschleife in Gibitzenhof und zum anderen die Verlängerung der Straßenbahnlinie bis zur Julius-Loßmann-Straße/Finkenbrunn. Beide Projekte werden über das GVFG gefördert, die Fördersumme steht noch aus. Die Maßnahme ist im BIC aufgenommen und der städtische Anteil muss noch über den MIP finanziert werden.
Nach dem derzeitigen Zeitplan soll das Planfeststellungsverfahren im Jahr 2023 durchgeführt werden.
In der Entscheidungsvorlage wird die Maßnahme im Detail beschrieben und auf die Anträge von Bündnis 90/Die Grünen eingegangen.
Die Planung befindet sich in einem Reifegrad, dass Änderungen nur noch im Detail erfolgen, so dass die Planung dem Verkehrsausschuss zum Beschluss vorgelegt wird.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 30.000.000 € Folgekosten h € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 30.000.000 € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die Maßnahme ist im BIC (BIC 0112) aufgenommen. Zuschüsse aus dem GVFG für ÖPNV und Straße werden beantragt.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Verbesserung für schwache Verkehrsteilnehmende und für die Nutzerinnen und Nutzer des ÖPNV durch neue und barrierefreie Haltestellen
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
SÖR
Instruktion in der Verwaltung
VAG
Beschlussvorschlag:
Der Verkehrsausschuss beschließt die Straßenbahnverlängerung Minervastraße im Abschnitt zwischen der Endhaltestelle Gibitzenhof über die Dianastraße und Minervastraße bis zum Knoten Finkenbrunn gemäß der Straßenpläne
Straßenbahnverlängerung Minervastraße Lageplan Blatt 1 vom 24.08.2022, Vpl-Plan Nr. 2.2447.2.1 Straßenbahnverlängerung Minervastraße Lageplan Blatt 2 vom 24.08.2022, Vpl-Plan Nr. 2.2447.2.2
und beauftragt die Verwaltung, die Unterlagen für die Durchführung des Planfeststellungsverfahrens zu erstellen und bei der Regierung von Mittelfranken einzureichen.