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← Sitzung des Verkehrsausschusses (22.09.2022)

Sitzungsvorlage

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Verkehrsausschuss Verkehr & Mobilität Haushalt & Finanzen Digitalisierung & Verwaltung

Maschinell extrahierter Text. Verbindlich ist das Originaldokument.

Beschlussvorlage Vpl/055/2022

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 22.09.2022 öffentlich Beschluss

Betreff:

Masterplan schneller und pünktlicher ÖPNV in Nürnberg

(Beilagen werden nachgereicht)

Anlagen: Abschlussbericht September 2022 Plakatflyer September 2022 Entscheidungsvorlage

Sachverhalt (kurz):

Am 19.02.2020 beauftragte der Verkehrsausschuss die Verwaltung, gemeinsam mit der VAG den Masterplan „‚Schneller und pünktlicher ÖPNV“ zu erarbeiten. Der vom Stadtrat gefasste Mobilitätsbeschluss hat diesen Auftrag bekräftigt: "Pünktlichkeit und Anschlusssicherheit ist neben Sauberkeit und Preis ein wichtiges Kriterium für die Wahl des ÖPNV“.

Daher ist die zügige Umsetzung von Maßnahmen zur Beschleunigung wichtiger Straßenbahnund Buslinien, wie die Bevorrechtigung an Ampeln, die Einrichtung von Busspuren oder die Abmarkierung von Straßenbahngleisen zu gewährleisten. Die Verwaltung sollte dazu einen Masterplan vorlegen und umsetzen.

Der Auftrag erging an das externe Büro VerkehrsConsult Dresden-Berlin GmbH (VCDB).Der Masterplan ist abgeschlossen und wird dem Verkehrsausschuss zum Beschluss vorgelegt.

Der Masterplan wurde vom Ingenieurbüro VCDB zusammen mit Mitarbeitenden der städtischen Fachdienststellen und der VAG erarbeitet und beinhaltet ein Maßnahmenkonzept für das vorhandene und zukünftige Liniennetz im Straßenbahn- und Busverkehr, damit der ÖPNV in Nürnberg deutlich beschleunigt und zuverlässiger wird. Es zeigt sich darin, dass neben den tariflichen Maßnahmen und den Erweiterungen des ÖPNV-Angebots, verstärkt auch Maßnahmen ergriffen werden müssen, das vorhandene ÖPNV-Angebot zuverlässiger zu machen. Hier liegt noch viel Potential um den bestehenden ÖPNV in Nürnberg attraktiver zu machen.

Der Masterplan enthält neben dem Abschlussbericht mit Steckbriefen zu den einzelnen Maßnahmen auch ein Plakat / Faltblatt mit einer Übersicht der Ergebnisse (siehe Anlage). Dieses dient auch der Öffentlichkeitsarbeit.

Der Masterplan liefert umfassende Informationen und Maßnahmenvorschläge zur ÖPNV- Beschleunigung im Straßenbahn- und Busverkehr sowie einen Ausblick, wie diese in Zukunft umgesetzt werden können.

Vorbehaltlich des Beschlusses des Stadtrates wird die Verwaltung in die Detailplanung einsteigen und diese jeweils dem Verkehrsausschuss zum Beschluss vorlegen. Für die Umsetzung werden die entsprechenden Finanzmittel für den BIC und MIP angemeldet. Es werden alle verfügbaren Fördermöglichkeiten berücksichtigt.

Der Gutachter VCDB wird in der Ausschusssitzung am 22.9.2022 die Ergebnisse vortragen.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Von einem schnellen und pünktlichen ÖPNV profitieren insbesondere auch mobilitätseingeschränkte Personen.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

VAG

Beschlussvorschlag:

  1. Der Masterplan "Schneller und pünktlicher ÖPNV" wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

  2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Umsetzung der im Masterplan genannten Maßnahmen weiter voranzutreiben und die erforderlichen Haushaltsmittel und Personalressourcen zum Haushalt anzumelden.

  3. Die detaillierten Straßen- und Markierungspläne sind dem Verkehrsausschuss zum Beschluss vorzulegen.

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