Jahresabschluss und Lagebericht SUN 2021

Jahresabschluss

zum 31. Dezember 2021

des Eigenbetriebes

Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg

Bilanz – Gewinn- und Verlustrechnung - Anhang

Inhaltsverzeichnis Seite

1. Bilanz zum 31. Dezember 2021 3 Aktiva 3 Passiva 4

2. Gewinn- und Verlustrechnung für die Zeit vom 01.01. – 31.12.2021 5

3. Erläuterungen 6 3.1. Allgemeine Erläuterungen 6 3.2. Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden 6 3.3. Erläuterungen zu den einzelnen Bilanzposten 8 3.4. Erläuterungen zu den Positionen der Gewinn- und Verlustrechnung 17

4. Sonstige Angaben 19 4.1. Werkleitung 19 4.2. Werkausschuss 19 4.3. Prüfungshonorar 19 4.4. Angaben zum Personal 20 4.5. Sonstige finanzielle Verpflichtungen 20 4.6. Nachtragsbericht 20 4.7. Gewinnverwendung 21

5. Anlagen Anlage 1 Anlagenspiegel 22 Anlage 2 Entwicklung der Sonderposten 24 Anlage 3 Verbindlichkeitenspiegel zum 31.12.2021 26

Stand: 20.05.2022

1. Bilanz zum 31. Dezember 2021

Stand: 04.05.2022

2. Gewinn- und Verlustrechnung

3. Erläuterungen

3.1. Allgemeine Erläuterungen

Die Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN) ist ein Eigenbetrieb der Stadt Nürnberg.

Für den Eigenbetrieb gelten insbesondere die Bayerische Gemeindeordnung, die Eigenbetriebsverordnung Bayern und die Betriebssatzung der SUN (zuletzt geändert am 10. November 2016).

Der Jahresabschluss 2021 der SUN wurde nach den Vorschriften des § 20 der Eigenbetriebsverordnung Bayern und dem HGB wie für große Kapitalgesellschaften aufgestellt.

Die vorliegende Bilanz 2021 wurde nach den Vorschriften des HGB unter Anwendung der Formblätter der Verwaltungsvorschriften zur Eigenbetriebsverordnung Bayern erstellt. Gemäß § 265 Abs. 5 HGB wurde die Bilanz um die entwässerungsspezifischen Posten „Abwasserreinigungsanlagen“, „Abwassersammlungsanlagen“, sowie die Posten „Fahrzeuge“, „Sonderposten für Investitionszuschüsse zum Anlagevermögen“ und „Sonderposten für empfangene Ertragszuschüsse“ erweitert.

Im Interesse einer besseren Klarheit und Übersichtlichkeit werden die nach den gesetzlichen Vorschriften bei den Posten der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung anzubringenden Vermerke ebenso wie die Vermerke, die wahlweise in der Bilanz bzw. Gewinn- und Verlustrechnung oder im Anhang anzubringen sind, weitestgehend in Bilanz bzw. Gewinn- und Verlustrechnung dargestellt.

Die Gewinn- und Verlustrechnung wurde nach dem Gesamtkostenverfahren aufgestellt.

3.2. Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden

Entgeltlich von Dritten erworbene Immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens werden zu Anschaffungskosten aktiviert und entsprechend ihrer voraussichtlichen Nutzungsdauer linear abgeschrieben. Dabei werden entgeltlich erworbene EDV-Programme über eine betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer von vier Jahren abgeschrieben. Eine Ausnahme bilden die EDV-Programme mit Anschaffungskosten unter 800,00 EUR (brutto); diese werden sofort in voller Höhe aufwandswirksam erfasst.

Sachanlagen, einschließlich der im Bau befindlichen Anlagen, wurden entsprechend den handelsrechtlichen Vorschriften mit den Anschaffungs- und Herstellungskosten, vermindert um planmäßige Abschreibungen, bewertet.

In die Herstellungskosten der selbsterstellten Anlagen wurden neben den direkt zurechenbaren Kosten auch anteilige Gemeinkosten in angemessenem Umfang einbezogen. Eigene Leistungen für Planung und Bauaufsicht sind entsprechend dem für die Maßnahmen erbrachten Leistungsumfang zu Selbstkosten berücksichtigt. Bauzeitzinsen (456.539,00 EUR) werden während der Bauzeit der Maßnahmen aktiviert.

Die planmäßigen Abschreibungen erfolgen grundsätzlich linear und zeitanteilig. Dabei wird nach den in den Finanzbestimmungen des Eigenbetriebs (FB-SUN) festgelegten Nutzungsdauern abgeschrieben. Darüber hinaus werden außerplanmäßige Abschreibungen vorgenommen, wenn die Wertminderung voraussichtlich von Dauer ist. Geringwertige Wirtschaftsgüter werden bis zu einem Anschaffungspreis von 800,00 EUR (brutto) im Jahr des Zugangs vollständig abgeschrieben.

Die Finanzanlagen sind zu Anschaffungskosten bzw. dem niedrigeren beizulegenden Wert ausgewiesen.

Die Vorräte werden grundsätzlich mit durchschnittlichen Einstandspreisen, unter Beachtung des Niederstwertprinzips, bewertet.

Forderungen und Sonstige Vermögensgegenstände werden mit dem Nominalwert angesetzt. Den erkennbaren Ausfallrisiken bei Forderungen (z. B. laufende Verfahren bei der Vollstreckungsabteilung der Stadt Nürnberg, Insolvenzen) wurde durch entsprechende Wertberichtigungen Rechnung getragen. Neben Einzelwertberichtigungen wurde zur Abdeckung des allgemeinen Kreditrisikos eine Pauschalwertberichtigung gebildet. Den Forderungen aus Schmutzwassergebühren liegen Berechnungen zur Periodenabgrenzung sowie die erfolgten Abrechnungen zugrunde.

Der Kassenbestand und die Guthaben bei Kreditinstituten sind zum Nennwert angesetzt.

Der aktive Rechnungsabgrenzungsposten beinhaltet Auszahlungen vor dem 31.12.2021 für Aufwendungen, die spätere Wirtschaftsjahre betreffen.

Gemäß § 1 Abs. 3 der Betriebssatzung wird der Eigenbetrieb ohne Stammkapital geführt.

Gewährte Zuschüsse und Zuwendungen der öffentlichen Hand für Investitionen werden unter dem Sonderposten für Investitionszuschüsse zum Anlagevermögen ausgewiesen. Die Auflösung des Sonderpostens erfolgt entsprechend der Abschreibung der geförderten Vermögensgegenstände.

Der Sonderposten für empfangene Ertragszuschüsse betrifft die von Dritten geleisteten Zuschüsse (im Wesentlichen Verbesserungs- und Kanalherstellungsbeiträge). Der von den Gebührenzahlern über Verbesserungsbeiträge beizubringende Finanzierungsbetrag wurde im Jahr 2018 vollständig abgelöst. Somit finden seit dem Jahr 2019 ausschließlich Zugänge in Form von Kanalherstellungsbeiträgen statt. Die Auflösung erfolgt analog dem Sonderposten für Investitionszuschüsse.

Die Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen sind auf der Grundlage eines versicherungsmathematischen Gutachtens der Stadt Nürnberg ermittelt worden. Der Berechnung liegen die Richttafeln 2018 G von Prof. Dr. Klaus Heubeck zugrunde.

Die Rückstellungen wurden pauschal mit dem von der Deutschen Bundesbank veröffentlichten durchschnittlichen Marktzinssatz der vergangenen zehn Jahre abgezinst, der sich bei einer angenommenen Restlaufzeit von 15 Jahren ergibt. Dieser betrug 1,87 % (Vorjahr: 2,30 %; Quelle: Deutsche Bundesbank).

Zusätzlich wurde gemäß BilMoG ein Trend für zukünftige Gehaltssteigerungen i. H. v. 2,50 % (Zusammensetzung: 1,75 % Tariferhöhung + 0,75 % Karrieretrend pro Jahr) sowie eine Rentendynamik i. H. v. 1,75 % einbezogen. Auf die Berücksichtigung eines Fluktuationstrends wurde aufgrund von Erfahrungswerten verzichtet. Die Veränderung der Rückstellung ist nach den Vorschriften des BilMoG in eine Personalaufwands- und eine Zinsaufwandskomponente aufgeteilt.

In der Rückstellung enthalten sind auch Pensionsverpflichtungen für ehemalige Mitarbeiter, die sich schon vor der Eigenbetriebsgründung im Jahr 1996 im Ruhestand befanden, sowie Versorgungsempfänger, für die nach Art. 28 Abs. 1 Satz 1 EGHGB ein Passivierungswahlrecht besteht.

Von der Wahlmöglichkeit nach Art. 67 Abs. 1 Satz 1 EGHGB, Zuführungen zu den Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen bis spätestens 31. Dezember 2024 in jedem Geschäftsjahr zu mindestens einen fünfzehntel anzusammeln, wurde bei der Umstellung auf BilMoG in 2010 kein Gebrauch gemacht.

Für ungewisse Verbindlichkeiten waren sonstige Rückstellungen nach Maßgabe vernünftiger kaufmännischer Beurteilung mit ihrem notwendigen Erfüllungsbetrag angesetzt. Entsprechend dem Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz werden Rückstellungen mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr mit dem ihrer Restlaufzeit entsprechenden durchschnittlichen Marktzinssatz der vergangenen sieben Geschäftsjahre abgezinst. Die angewandten Abzinsungssätze wurden bei der Deutschen Bundesbank abgefragt.

Verbindlichkeiten sind mit ihren Erfüllungsbeträgen angesetzt. Darlehen, die die Stadt Nürnberg für den Eigenbetrieb ab 1996 bei Kreditinstituten aufgenommen hat, wurden gemäß der Regelung der Eigenbetriebsverordnung Bayern als Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten ausgewiesen.

Der passive Rechnungsabgrenzungsposten enthält Einnahmen aus Gebühren und Zinsen, die erst in Folgejahren zu Erlösen führen. Bei den Gebühreneinnahmen handelt es sich um eine Vorauszahlung eines Kunden für einen fünfzigjährigen Zeitraum, die bereits im Jahr 2011 einging. Diese wurde allerdings bisher unter den sonstigen Verbindlichkeiten geführt und im Jahr 2021 mit dem fortgeschriebenen Restwert zur Richtigstellung der passiven Rechnungsabgrenzung zugeführt. Die abgegrenzten Zinsen stellen Vergütungen der Darlehensgeber an SUN dar, die durch die Aufnahme zweier Darlehen entstanden sind. Bei der Auflösung werden diese Vergütungen den Zinserträgen zugeführt.

3.3. Erläuterungen zu den einzelnen Bilanzposten

Aus Gründen der Klarheit und Übersichtlichkeit des Anhangs werden zusammengehörige Angaben, die sich sowohl auf Bilanz- als auch auf GuV-Posten beziehen, generell bei den zugehörigen Bilanzposten dargestellt.

Anlagevermögen

Die Posten des Anlagevermögens und ihre Entwicklung sind in einem eigenständigen Anlagenspiegel aufgegliedert. Die erworbenen immateriellen Vermögensgegenstände umfassen im Wesentlichen Software.

Finanzanlagen

Auf Grundlage des Gesellschaftsvertrages vom 27.03.2012 wurde die Klärschlammverwertung Region Nürnberg GmbH, Adolf-Braun-Straße 33, 90429 Nürnberg (kurz: KSVN) gegründet. An dieser ist die Stadtentwässerung und Umweltanalytik zu 100 % beteiligt, die Anschaffungskosten beliefen sich auf 25 TEUR. Aufgrund der Bevollmächtigung der SUN zur Gründung dieser GmbH durch den Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg wird die Beteiligung im Vermögen des Eigenbetriebs ausgewiesen. Aufgabe der Gesellschaft ist die Entwicklung der zukünftigen thermischen Verwertung kommunaler Klärschlämme in der Region Nürnberg und die Rückgewinnung von Phosphor entsprechend der Verordnung zur Neuordnung der Klärschlammverwertung vom 27.09.2017. Auf Grundlage der Geschäftsentwicklung wurden die Anteile an der KSVN bereits zum Bilanzstichtag 31.12.2014 auf einen Erinnerungswert i. H. v. 1,00 EUR abgeschrieben und mit diesem auch weiterhin in der Bilanz der SUN fortgeführt.

Vom Eigenbetrieb wurden für die nicht durch Fördermittel gedeckten Kosten eines Pilotprojekts der KSV GmbH entsprechende Kreditbeträge ausgereicht. Der Pilotversuch wurde mit einem wirtschaftlich nur schwer verwertbaren Ergebnis abgeschlossen. Die GmbH verzichtete deshalb auf weitere Abrufe aus dem Betriebsmittelkredit. Im Gegenzug hat die SUN im Jahr 2020 bereits auf die Rückforderung einer Teilsumme der Ausleihungen i. H. v. 1.000.000,00 EUR verzichtet. Im Jahr 2021 wurde durch den Werkausschusses SUN in der Sitzung vom 21.09.2021 ein weiterer Darlehensverzicht i. H. v. 1.000.000,00 EUR beschlossen. Damit beläuft sich der ausgereichte Kreditbetrag gegenüber der GmbH zum 31.12.2021 noch auf lediglich 150.000,00 EUR. Dieser wird im Posten „Ausleihungen“ auf der Aktivseite der Bilanz ausgewiesen, wurde jedoch aufgrund der Finanzlage der GmbH bereits in 2018 auf den Erinnerungswert von 1,00 EUR abgeschrieben. Da auch die Rückzahlung des restlichen Kreditbetrages i. H. v. 150.000,00 EUR eher unwahrscheinlich erscheint, wurde im Rahmen des Vorsichtsprinzips auf eine Wertaufholung verzichtet.

Forderungen aus Lieferungen und Leistungen

Die Forderungen aus Lieferungen und Leistungen belaufen sich auf 1.103 TEUR. In den Forderungen aus Lieferungen und Leistungen sind Forderungen gegenüber verbundenen Unternehmen i. H. v. 120 TEUR (Vj.: 163 TEUR) enthalten.

Forderungen gegen die Stadt Nürnberg

EUR

Guthaben Betriebsmittelkonto 28900102 0,00

Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 1.246.147,66

Die Forderungen gegen die Stadt Nürnberg sind zum Bilanzstichtag gegenüber dem Vorjahr angestiegen. Der Großteil der Forderungen besteht dabei gegenüber dem Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR) in Form einer Nachzahlung aus der Spitzabrechnung des Straßenentwässerungsanteils 2020 sowie der Forderung für die im Auftrag des SÖR durch SUN übernommenen Winterdienstaufgaben. Die Gesamtforderung gegenüber dem SÖR beläuft sich auf 899 TEUR. Wie bereits im Vorjahr, weist das beim Kassen- und Steueramt geführte Betriebsmittelkonto zum 31.12.2021 einen negativen Bestand aus und wird deshalb im aktuellen Wirtschaftsjahr wiederum unter den Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Nürnberg ausgewiesen.

Stammkapital

Der Eigenbetrieb Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg hat lt. § 1 Abs. 3 der Betriebssatzung vom 15.12.1995 in der Fassung vom 10.11.2016 kein Stammkapital.

Gewinnrücklage

Gemäß Stadtratsbeschluss vom 15.12.2021 wurde das Jahresergebnis 2020 in Höhe von 8.076.805,92 EUR in die Gewinnrücklage eingestellt.

Sonderposten für Investitionszuschüsse zum Anlagevermögen

Beim Sonderposten für Investitionszuschüsse handelt es sich im Wesentlichen um Staatszuschüsse und verrechnete Abwasser- und Niederschlagswasserabgaben. Verrechnungsanträge für bereits abgeschlossene bzw. laufende Investitionsmaßnahmen wurden seitens der SUN beim Wasserwirtschaftsamt gestellt, jedoch liegen bis zum Zeitpunkt der Bilanzerstellung zum Teil noch keine entsprechenden Bescheide vor. Aufgrund von höheren Investitionskosten bei der Maßnahme „Südostsammler, Bauabschnitt 6“ konnte die Abwasserabgabe KW 1 2014 vollständig verrechnet werden. Im Jahr 2021 wurde eine Korrektur der Verrechnung dieser Abwasserabgabe vorgenommen, in dem ein bereits im Zusammenhang mit der Maßnahme „Überleitung Kalchreuth“ passivierter Verrechnungsbetrag i. H. v. 181.205,26 EUR dem Investitionszuschuss der Maßnahme „Südostsammler, Bauabschnitt 6“ zugebucht wurde. Im Fall der Niederschlagswassserabgabe 2019 konnte nur ein kleiner Teil mit der Maßnahme „Stauraumkanal Volkacher Str.“ verrechnet werden (siehe 2020). Der überwiegende Teil dieser Abgabe i. H. v. 2.056.260,05 EUR wurde jedoch im ersten Quartal 2021 zur Zahlung fällig und wurde mit der entsprechenden Rückstellung verrechnet. Die Auflösung von bereits in den Vorjahren passivierten Investitionszuschüssen erfolgte planmäßig.

Sonderposten für empfangene Ertragszuschüsse

Die Position enthält vor allem die satzungsgemäß erhobenen Kanalherstellungs- und Verbesserungsbeiträge, welche im Berichtsjahr einen Zugang in Höhe von 997 TEUR aufwiesen. Weiterhin wurden in 2021 von einer Gesellschaft des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz ein Investitionszuschuss i. H. v. 44 TEUR für das Projekt „Erneuerung der Belüftung der Schwachlastbelebung Becken 5 und 6 im KW 1 gewährt und passiviert, da nach dem Umbau eine förderfähige Energieeinsparung erreicht wird.

Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen

Aus der Abzinsung der Pensionsrückstellungen mit dem durchschnittlichen Marktzinssatz der vergangenen zehn Jahre (35.491.816 EUR) ergibt sich im Vergleich zur Abzinsung mit dem durchschnittlichen Marktzinssatz der vergangenen sieben Jahre (38.093.716 EUR) ein Unterschiedsbetrag in Höhe von 2.601.900 EUR. Dieser Unterschiedsbetrag ist für Ausschüttungen gesperrt.

Steuerrückstellung

Eine Steuerrückstellung wurde für die ausstehende Stromsteuer Dezember 2021 i. H. v. 25.625 EUR gebildet, welche erst im Januar 2022 zur Zahlung fällig wird.

Sonstige Rückstellungen

Die Sonstigen Rückstellung enthalten im Wesentlichen folgende Rückstellungen:

EUR

erwartete Rückzahlungen aus Gebühren 32.567.320,00 Schmutzwasserabgabe / Niederschlagswasserabgabe 17.709.006,96 Maßnahmen Dritter 13.480.899,00 Instandhaltung 2.275.000,00 ausstehende Rechnungen 4.910.458,00 Beihilfe für Beamte 2.374.669,00 Urlaubsguthaben / Zeitguthaben 1.906.362,00 Abbruchkosten 125.000,00 Altersteilzeit 549.735,00 andere sonstige Rückstellungen 316.197,26

Summe: 76.214.647,22

zu erwartete Rückzahlungen aus Gebühren

Die Rückstellung betrifft mit 810 TEUR direkte Verpflichtungen aus der Rückzahlung von Abwassergebühren sowie mit 31.757 TEUR die Rückstellung zum Ausgleich von Gebührenschwankungen (Schmutz- und Niederschlagswasser). In letzterer ist bereits ein Teilverbrauch zum Ausgleich eines negativen gebührenrechtlichen Ergebnisses zum 31.12.2021 i. H. v. 14.964 TEUR berücksichtigt.

zu Schmutzwasserabgabe/ Niederschlagswasserabgabe

Die Abwasserabgabe ist ein Instrument des Gewässerschutzes. Sie soll insbesondere einen Anreiz zu besseren Reinigungsmaßnahmen schaffen. Deshalb können Investitionsmaßnahmen, die diesem Ziel dienen, mit der Abgabe verrechnet werden. Bis mittels endgültiger Bescheide feststeht, ob die erfolgten Baumaßnahmen mit der Abwasserabgabe verrechnet werden können, wird eine entsprechende Rückstellung für die Abgabepflicht gebildet.

In 2021 erging vom zuständigen Wasserwirtschaftsamt kein Bescheid zur Bewilliung der von SUN beantragten Verrechnungen mit der Abwasser- und Niederschlagswasserabgabe. Die Niederschlagswasserabgabe 2019 wurde mit einem Betrag i. H. v. 2.312.466,34 EUR beschieden. Hieraus konnte ein Betrag i. H. v. 56.390,72 EUR im Vorjahr dem Sonderposten für Investitionszuschüsse zugeschrieben werden. Für den überwiegenden Teil dieser Abgabe stand jedoch keine verrechenbare Investition zur Verfügung, sodass im ersten Quartal 2021 ein Betrag i. H. v. 2.056.260,05 EUR zur Zahlung fällig und mit der vorher gebildeten Rückstellung verrechnet wurde.

Aufgrund fehlender Verrechnungsbescheide für die Abwasserabgaben der Jahre 2015 – 2020 der Klärwerke 1 und 2 wurde ein Rückstellungsbetrag i. H. v. 11.256 TEUR sowie für die Niederschlagswasserabgabe 2019 (Rest) bis 2020 ein Betrag i. H. v. 2.505 TEUR vorgetragen.

Für die Abwasserabgabe 2021 der Klärwerke 1 und 2 sowie für die Niederschlagswasserabgabe 2021 wurde auf Grundlage von vorläufigen Bescheiden ein Betrag i. H. v. 3.948 TEUR neu zurückgestellt.

zu Maßnahmen Dritter

Unter Maßnahmen Dritter sind Kanalbaumaßnahmen zu verstehen, die von externen Bauträgern durchgeführt werden. Diese verpflichten sich in städtebaulichen Verträgen bzw. individuellen Vereinbarungen mit der SUN, die im Zuge der Baumaßnahme erstellten Kanäle nach Fertigstellung der SUN unentgeltlich zu übereignen. Im Gegenzug werden dem Bauträger die satzungsgemäß fälligen Kanalherstellungs- und Verbesserungsbeiträge erlassen. Die SUN aktiviert die fertiggestellten Kanäle anhand der Kostennachweise des Bauträgers und bildet, im Gegenzug für die unentgeltliche Übereignung, einen entsprechenden Passivposten. In der Rückstellung werden vertraglich vereinbarte Baumaßnahmen abgebildet, welche bereits abgeschlossen wurden, jedoch der Eigentumsübergang für die neu erstellten Kanäle noch nicht stattgefunden hat.

zu Instandhaltung

Es handelt sich um nötige Sanierungs- und Instandhaltungsmaßnahmen, die voraussichtlich in den Folgejahren anfallen. Nach den Ansatzvorschriften des BilMoG sind neue Rückstellungen für Instandhaltungen ab dem Jahr 2010 nur noch bei Nachholung im ersten Quartal des Folgejahres zulässig. Die vorhandenen Rückstellungen wurden somit vollständig in Geschäftsjahren, welche vor dem 01.01.2010 geendet haben, gebildet.

zu ausstehenden Rechnungen

Die Rückstellung betrifft noch zu erwartende Rechnungen für Leistungen, die bereits in 2021 erbracht wurden.

zu Beihilfe für Beamte

Nach einem Urteil des Bundesfinanzhofes vom 30.01.2002 muss für Beihilfeberechtigte im Pensionszeitraum eine Rückstellung gebildet werden. Die Bildung der Rückstellung erfolgte auf Grundlage eines versicherungsmathematischen Gutachtens der Stadt Nürnberg

Die Entwicklung der Rückstellung wird in nachfolgender Tabelle dargestellt:

EUR

Stand zum 01.01. 2.304.898,00 Verbrauch -54.312,00 Zinsanteil Zuführung 124.083,00

Stand zum 31.12. 2.374.669,00

zu Altersteilzeit

Wie bereits im Vorjahr erfolgte die Bildung der Rückstellung für Altersteilzeit auf Grundlage eines durch die Stadt Nürnberg berechneten versicherungsmathematischen Gutachtens. Die Berechnung erfolgte nach der IDW-Methode für das bei der Stadt Nürnberg angewandte Altersteilzeitblockmodell.

Die Entwicklung der Rückstellung für Altersteilzeit wird in nachfolgender Tabelle dargestellt.

EUR

Stand zum 01.01. 370.922,00 Zuführung 175.289,00 Zinsanteil Zuführung 3.524,00

Stand zum 31.12. 549.735,00

Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Nürnberg

EUR

Verbindlichkeiten Betriebsmittelkonto 28900102 7.439.827,80

Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 406.041,11

Zum Bilanzstichtag besteht auf dem Betriebsmittelkonto, wie im Vorjahr, eine Verbindlichkeit.

Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten

Die Darlehensaufnahme hat sich, gegenüber dem Vorjahr, mit einem Gesamtvolumen i. H. v. 33 Mio. EUR wieder deutlich erhöht.

Beschreibung von Finanzinstrumenten der SUN

US-Cross-Border-Leasing für die Anlagen der Abwasserreinigung und –ableitung

Die Stadt Nürnberg hat Verträge über grenzüberschreitende Leasing-Transaktionen für Anlagen des ehemaligen Stadtentwässerungsbetriebs (StEB) abgeschlossen. Die Leasinggeschäfte umfassten die Klärwerke sowie das gesamte Kanalnetz, einschließlich der dazugehörenden Pumpwerke und Sonderbauwerke. Die Anlagen wurden an US-Investoren vermietet (Hauptmietvertrag) und gleichzeitig von der Stadt wieder zurückgemietet (Untermietvertrag). Die Abwicklung erfolgte über für diesen Zweck gegründete US-Trusts. Die Hauptmietverträge hatten eine Laufzeit bis zu 99 Jahren, die Untermietverträge liefen maximal 28 Jahre.

Aus dieser Transaktion konnte der StEB einen Barwertvorteil von 38.925.076,07 EUR erwirtschaften, der lt. Beschluss des Stadtrats zum Jahresabschluss 2003 im Jahr 2005 in zwei Tranchen an die Stadt Nürnberg abgeführt wurde. Damit wurde die Stadt Nürnberg Träger von Rechten und Pflichten aus diesen Verträgen.

Nachdem der Erfüllungsübernehmer des Eigenkapitalanteils aufgrund unzureichender Bonität aus der Transaktion über das Kanalnetz (CBL 2) der SUN ausgeschieden war, hat der US-Investor der Stadt Nürnberg im Februar 2009 die vorzeitige Beendigung des Vertrages gegen die Zahlung des Kaufoptionspreises angeboten. Die Stadt hat dieses Angebot angenommen. Die Transaktion wurde zum 31.03.2009 beendet. Der Kaufoptionspreis setzte sich zusammen aus einem Eigen- und einem Fremdkapitalanteil. Der Fremdkapitalanteil wiederum splittete sich in einen A- und einen B-Anteil auf. Der A-Anteil wurde im Zuge der Auflösung des Vertrages vollständig beendet.

Der B-Anteil aus der Fremdkapitalfinanzierung wurde dagegen aufrechterhalten, da eine vorzeitige Beendigung mit erheblichen Aufhebungsentschädigungen für die Stadt verbunden gewesen wäre. Die Zahlungen erfolgen durch den B-Erfüllungsübernehmer (Deutsche Bank AG) direkt an den Fremdkapitalgeber (HypoVereinsbank UniCredit Bank AG). Hierbei handelt es sich um einen abgekürzten Zahlungsstrom, bei dem die SUN außen vor bleibt. Bis einschließlich 2009 wurden die Positionen noch getrennt unter den Finanzanlagen (Ausleihung an Deutsche Bank) bzw. als Darlehensverbindlichkeit (HypoVereinsbank) ausgewiesen.

Ab dem Jahr 2010 wurde aus beiden gleichwertigen Positionen eine Bewertungseinheit gemäß § 254 Satz 1 HGB gebildet. Dies war möglich, da die Zahlungsverpflichtung der Deutschen Bank sowie die Fälligkeit für Zins und Tilgung bei der HypoVereinsbank sowohl terminlich als auch der Höhe nach zusammenfallen. Zudem werden beide Positionen in US-Dollar geführt, sodass auch Währungsdifferenzen ausgeschlossen werden können. Des Weiteren war der Sicherungszusammenhang bereits beim Abschluss des CBL 2 gegeben. Der Wertansatz zum Bilanzstichtag sowie die weitere Wertentwicklung werden gemäß § 285 Nr. 23 HGB in nachfolgender Tabelle wiedergegeben.

Zins- und Tilgungsplan

zur Ausleihung an die Deutsche Bank AG bzw. zur Darlehensverbindlichkeit gegenüber

der HypoVereinsbank UniCredit Bank AG

Tilgung Zins Zahlbetrag Darlehenssaldo

Zins- bzw. Fälligkeitsdatum

USD USD USD USD

02.01.2021 0,00 1.749.518,92 469.148,91 28.320.847,94

Durchschnittlicher Dollarkurs per 02.01.2021 1 USD = 1,2271 EUR

bewerteter

fortgeführter

Zinsen EUR Zahlbetrag EUR Darlehenssaldo

Saldovortrag 01.01.2021 EUR Darlehenssaldo EUR

per 02.01.2021 per 02.01.2021 EUR

per 02.01.2021

per 31.12.2021

22.036.083,39 1.425.734,59 382.323,29 23.079.494,69 25.005.163,29

Unterschiedsbetrag = Währungsdifferenz (Verlust) per 31.12.2021: 1.925.668,60

Durchschnittlicher Dollarkurs per 31.12.2021 1 USD = 1,1326 EUR

Fortgeführter Zins- und Tilgungsplan

Tilgung Zins Zahlbetrag Darlehenssaldo

Zins- bzw. Fälligkeitsdatum

USD USD USD USD

02.01.2022 0,00 1.832.358,86 0,00 30.153.206,80

02.01.2023 0,00 1.950.912,48 0,00 32.104.119,28

02.01.2024 0,00 2.077.136,52 0,00 34.181.255,80

02.01.2025 0,00 2.211.527,25 0,00 36.392.783,05

02.01.2026 0,00 2.354.613,06 0,00 38.747.396,11

02.01.2027 0,00 2.506.956,53 0,00 41.254.352,64

02.01.2028 0,00 2.669.156,62 0,00 43.923.509,26

02.01.2029 43.923.509,26 2.841.851,05 46.765.360,31 0,00

Derivatgeschäfte

Die effiziente Steuerung der Darlehen der SUN hinsichtlich Laufzeit und Zinsgestaltung (Portfoliomanagement) macht den Einsatz derivativer Zinsinstrumente sinnvoll. Deren Einsatz wurde durch den Beschluss des Stadtrats vom 23.07.2003 für die Stadt und die SUN genehmigt. Der Abschluss derivativer Zinsinstrumente bei SUN ist ausschließlich auf der Grundlage bestehender oder neu abzuschließender Grundgeschäfte (Kreditverträge) zulässig. Koordination, Konzeption und Abschluss dieser Geschäfte erfolgen mit dem Finanzreferat der Stadt Nürnberg und auf der Basis einer gesonderten Abteilungsanweisung. SUN dokumentiert jedes einzelne Geschäft und weist die Verbindung zum zugehörigen Grundgeschäft nach.

In 2021 wurde kein neues Derivatgeschäft abgeschlossen.

In nachfolgender Tabelle werden die zum Bilanzstichtag vorhandenen Payerswaps mit ihrem Marktwert dargestellt.

ausstehender Buchwert

Nominalbetrag des Marktwert per Zins- Darlehens- Grundgeschäft

Laufzeit

Payerswaps in 31.12.2021 EUR satz % konto-Nr. per 31.12.2021

TEUR TEUR

17.300 14.08.12 - 15.08.22 779.409,03 4,000 41065 17.300

3.250 15.02.09 - 15.02.28 514.890,25 4,400 41077 3.750

3.4. Erläuterungen zu den Positionen der Gewinn- und Verlustrechnung

Umsatzerlöse

2021

EUR

Einleitungsgebühr Schmutzwasser 49.478.203,59

Einleitungsgebühr Niederschlagswasser 12.288.373,06

Teilverbrauch Rückstellung zum Ausgleich von Gebührenschwankungen 14.964.000,00

Straßenentwässerungsanteil der Stadt 10.480.968,53

Erlöse Umweltanalytik 3.062.007,33

sonstige Umsatzerlöse aus Abwasserbeseitigung 5.434.344,31

weitere Umsatzerlöse 1.105.143,64

Summe: 96.813.040,46

Weitere Umsatzerlöse

Die weiteren Umsatzerlöse beinhalten im Wesentlichen Erlöse des Kanalbetriebs für weiterverrechnete Reinigungs- und Unterhaltsleistungen i. H. v. 303 TEUR. Unter diese Rubrik fällt auch die Kostenerstattung für den durch SUN-Mitarbeiter geleisteten Winterdienst i. H. v. 269 TEUR im Winter 2020/21. Weiterhin wurden hierunter Erlöse für Planprüfungsgebühren der Grundstücksentwässerung i. H. v. 137 TEUR erfasst. In 2021 trug der Personalkostenersatz, vor allem für den Betrieb des Schadstoffmobils durch den Bereich Umweltanalytik, i. H. v. 107 TEUR zu diesen Einnahmen bei. Auch die durch Ingenieure der SUN erbrachten Leistungen für die Bauaufsicht fremder Kanalbaustellen i. H. v. 25 TEUR gehörten zu diesen Umsätzen. Im Jahr 2021 konnten aus dem Verkauf von Anlagegegenständen noch Erlöse i. H. v. 111 TEUR erzielt werden.

Sonstige betriebliche Erträge

Die sonstigen betrieblichen Erträge betreffen im Wesentlichen die Auflösung der Sonderposten für Investitionszuschüsse zum Anlagevermögen bzw. empfangenen Ertragszuschüsse (4.880 TEUR).

Sonstige betriebliche Aufwendungen

Die wesentlichen Positionen der sonstigen betrieblichen Aufwendungen stellen wiederum die Abwasserabgabe (3.948 TEUR) und die Aufwendungen für Dienstleistungen der Stadt Nürnberg (3.176 TEUR) dar, obwohl diese gegenüber dem Vorjahr um 211 TEUR rückläufig waren.

Finanzergebnis

Die Zinserträge setzen sich zusammen aus anteiligen Negativzinsen für zwei aufgenommene Darlehen (16 TEUR), aus Zinserträgen für Umsatzsteuerrückerstattungen lt. Betriebsprüfung für die Jahre 2008 – 2011 (2 TEUR) sowie aus Zinserträgen für Rückstellungen, Verwahrentgelten für Sichteinlagen (anstelle von Bürgschaften) und für Stundungszinsen (insg. 5 TEUR).

Die Zinsaufwendungen betreffen hauptsächlich Bankdarlehen (1.744 TEUR) und Derivate (1.111 TEUR). Der Zinsaufwand für Pensionsrückstellungen stieg um 146 TEUR auf insgesamt 2.719 TEUR, wohingegen sich der Zinsaufwand für andere Rückstellungen um 289 TEUR auf 451 TEUR verringerte. Da seit 2020 Verwahrgeldkosten für ein Guthaben auf dem beim Kassenund Steueramt geführten Betriebsmittelkonto zu entrichten waren, fiel auch in 2021 bei den Zinsen für kurzfristige Geldmittel ein Aufwand i. H. v. knapp 2 TEUR an, der Rest betrifft den Zinsanteil für vorab vereinnahmte Gebühren eines Kunden.

4. Sonstige Angaben

4.1. Werkleitung

Erste Werkleiterin: Britta Walthelm, Umweltreferentin d. Stadt Nbg. Technischer Werkleiter: Volker Nachtmann, Diplom-Ingenieur (FH) Kaufmännische Werkleiterin: Claudia Ehrensberger, Diplom-Volkswirtin

Die Aktivbezüge der Werkleitung in 2021 betrugen 217.576,02 EUR, die laufenden Versorgungsaufwendungen ausgeschiedener und aktiver Werkleiter betrugen 61.370,62 EUR.

4.2. Werkausschuss

Vorsitzender: Christian Vogel, 3. Bürgermeister der Stadt Nürnberg

Stadträtin Nicole Alesik Gesundheits- und Kinderkrankenpflegerin Stadträtin Daniela Eichelsdörfer Lehrerin Stadtrat Werner Henning Handwerksmeister Stadtrat Thomas Pirner Handwerksmeister Stadtrat Kilian Sendner Kaufmann i. R. Stadträtin Jasmin Bieswanger Intensivkrankenschwester Stadtrat Lorenz Gradl Bautechniker Stadtrat Gerhard Groh Steuerfahnder Stadträtin Christine Kayser Innenarchitektin Stadtrat Cengiz Sahin Handwerksmeister Stadtrat Mike Bock Dipl.-Ingenieur (FH) Stadtrat Kai Küfner selbst. Bäckermeister Stadtrat Klaus-Rudolf Krestel Unternehmer i. R. Stadtrat Ümit Sormaz Schulleiter Stadtrat Florian Betz Anwendungsentwickler

Den Mitgliedern des Werkausschusses werden von SUN keine Sitzungsgelder bezahlt. Die Vergütung wird dem Eigenbetrieb indirekt im Rahmen der Verwaltungskostenerstattung der Stadt Nürnberg belastet.

4.3. Prüfungshonorar

Das Prüfungshonorar in Höhe von 30.166,50 EUR (inkl. MwSt.) für das Geschäftsjahr 2021 berücksichtigt nur Leistungen im Zusammenhang mit der Jahresabschlussprüfung, sowie die prüferische Durchsicht des Reporting Packages für den Konzernabschluss.

4.4. Angaben zum Personal

Durchschnittlicher Personalbestand im Jahr 2021

Personenbezogen

Beamte 19 Angestellte 228 Arbeiter 170

Zwischensumme Stammpersonal: 417

Auszubildende 21 Praktikanten, Bundesfreiwilligendienst 4

Summe: 442

4.5. Sonstige finanzielle Verpflichtungen

Es bestehen Mietverpflichtungen p.a. in Höhe von rund 109 TEUR. Diese fallen für die Räume in der Peuntgasse, für Durchleitungsentgelte und für die Nutzung von fremden Grundstücken (z. B. Staatsforst) für Kanäle und Stromleitungstrassen an. Es bestehen sonstige finanzielle Verpflichtungen für die Nutzung des Nürnberger Hafenbeckens zur Einleitung von Regenwasser bis zum Jahr 2055 in Höhe von 36 TEUR pro Jahr. Dies entspricht insgesamt 1.224 TEUR an Nutzungsentgelten. Zu diesen Verpflichtungen ist noch die jeweils gültige Umsatzsteuer hinzuzurechnen.

Im Rahmen der Anlagen im Bau wurden für die Folgejahre bereits finanzielle Verpflichtungen in Form von Aufträgen eingegangen. Diese belaufen sich für den Bereich der Abwasserableitung zum Bilanzstichtag auf ca. 25,9 Mio. EUR und im Falle der Abwasserreinigung auf ca. 13,7 Mio. EUR.

4.6. Nachtragsbericht

Nach Ende des Wirtschaftsjahres zum 31. Dezember 2021 haben sich keine Vorgänge von besonderer Bedeutung, die eine finanzielle Auswirkung auf die Gewinn- und Verlustrechnung oder Bilanz des Eigenbetriebs haben könnten, ergeben, über die an dieser Stelle zu berichten wäre. Zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie sowie des Kriegs in der Ukraine wird auf die Erläuterungen Im Lagebericht verwiesen.

4.7. Gewinnverwendung

Der Jahresgewinn 2021 beträgt 10.654.071,54 EUR. Es wird vorgeschlagen, den Jahresgewinn 2021 in die Gewinnrücklage einzustellen. Die Gewinnrücklage beträgt nach der Einstellung 98.660.364,13 EUR und steht für den Ausgleich von Verlusten der Gebührenkalkulation (Gebührenausgleich) und bei Überschreitung des Marktzinses gegenüber dem kalkulatorischen Zins (Zinsausgleich) zur Verfügung.

Anlage 1: Anlagenspiegel

In folgenden Positionen sind in der Spalte „Zugang“ Bauzeitzinsen enthalten: Anlagen im Bau Ableitung: 291.831,00 Anlagen im Bau Reinigung: 164.708,00 Gesamt: 456.539,00

Anlage 2: Entwicklung der Sonderposten

1)Spalte 6 ./. Spalte 11 2)(Spalte 8 x 100) : Spalte 6 3)(Spalte 12 x 100) : Spalte 6

Beiträge 55300 3.274.716,43

Zuwendungen 55400 1.605.040,99

Gesamtsumme 4.879.757,42

Anlage 3: Verbindlichkeitenspiegel zum 31.12.2021

Lagebericht 2021

des Eigenbetriebs

Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg

Inhaltsverzeichnis Seite

I. Grundlage des Unternehmens 3

A. Geschäftsmodell 3 B. Organisation und Steuerung 4 C. Forschung und Entwicklung 5

II. Gesamtwirtschaftliche Entwicklung 5

III. Geschäftsentwicklung 5

1. Entwicklung der Umsatzerlöse 6 2. Entwicklung der Aufwendungen 8 3. Jahresergebnis 9 4. Entwicklung des Eigenkapitals 10 5. Entwicklung der Rückstellungen 11 6. Lage der Liquidität 12

IV. Chancen und Risiken zukünftiger Entwicklung 13

1. Marktrisiken 13 2. Betriebsrisiken 13 3. Risikomanagement 14 4. Umweltbelange 14 5. Risiken aus dem Finanzbereich 14 6. Risiken der Corona-Pandemie und des Ukrainekriegs 14 7. Risiken der Preisentwicklung 15 8. Chancen 15

V. Prognosebericht 15

1. Voraussichtliche Entwicklung des Eigenbetriebs 15 2. Festlegung der Gebühren zur Abwasserentsorgung 16 3. Auswirkungen der Corona-Pandemie und des Ukrainekriegs 16

VI. Weitere Sachverhalte gemäß § 24 Eigenbetriebsverordnung Bayern 17

1. Änderungen im Bestand der Grundstücke und grundstücksgleichen Rechte 17 2. Änderungen im Bestand, Leistungsfähigkeit und Ausnutzungsgrad der wich- 17 tigsten Anlagen 3. Stand Anlagen im Bau und geplante Bauvorhaben 17 4. Personalangaben 18

Anlage 1 Überleitungsrechnung für die Gebühren 20 Anlage 2 Anlagen im Bau 2021 21

Im Bericht können zwischen Teilsummen und Gesamtsummen kaufmännische Rundungsdifferenzen auftauchen.

I. Grundlage des Unternehmens

A. Geschäftsmodell

Der Werkbereich Stadtentwässerung (SUN/S) baut und betreibt die Anlagen zur Ableitung (Kanalnetz) und Reinigung (Klärwerke) des in Nürnberg anfallenden Abwassers. Dabei handelt es sich um eine kommunale Pflichtaufgabe.

Der Werkbereich Umweltanalytik (SUN/U) betreibt die öffentlichen Einrichtungen der Labore für Abwasserund Umweltanalytik (Luft, Boden) und erbringt Leistungen aufgrund von Beschlüssen des Stadtrats und seiner Ausschüsse, auf Antrag von Dienststellen der Stadt Nürnberg (Stadt) sowie für Dritte. Das Labor für Abwasseranalytik ist verantwortlich für die abwasseranalytischen Untersuchungen der Klärwerke, des Kanalbetriebes und der Industrieabwässer. Mit diesen Aufgabenstellungen ist das Labor überwiegend für die Stadtentwässerung tätig. Das Labor für Umweltanalytik betreibt darüber hinaus die Luftmessstationen und führt Schadstoffmessungen in Raumluft und Böden durch.

An die städtische Kanalisation waren 537.030 (= 99,9 % aller Einwohner) Einwohner der Stadt zum 31.12.2021 angeschlossen. Die Eigentümer der im Stadtgebiet gelegenen Grundstücke sind nach der Entwässerungssatzung der Stadt berechtigt und verpflichtet, ihre Grundstücke an die öffentliche Entwässerungsanlage des Eigenbetriebs SUN anzuschließen (Anschlusszwang). Das anfallende Schmutzwasser ist ausschließlich in die öffentliche Entwässerungsanlage einzuleiten (Benutzungszwang). Von 3.555 Einwohnern wurde das Abwasser an anliegende Gemeinden übergeleitet.

SUN übernimmt außerdem Abwässer aus den anliegenden Gemeinden und Gemeindeteilen  Kalchreuth  Oberasbach  Schwaig  Stein  Wolkersdorf (Stadt Schwabach)  sowie von einigen Anwesen der Stadt Fürth.

Die angeschlossenen Einwohner der genannten Gemeinden und Gemeindeteile repräsentieren mit 51.372 Einwohnern 9,57 % der insgesamt an die Nürnberger Kläranlagen angeschlossenen Einwohner.

Auf Basis einer vertraglichen Vereinbarung übernimmt SUN darüber hinaus die Abwässer des Gewerbeparks Nürnberg-Feucht.

Das städtische Kanalnetz hat eine Gesamtlänge von 1.483 km einschließlich der Kanäle mit großen Querschnitten (Stauraumkanäle). Es umfasst 34 Pumpwerke und 43 Regenüberlaufbecken und Regenrückhaltebecken. Stauraumkanäle und Regenrückhalte- und -überlaufbecken bieten ein Rückhaltevolumen von ca. 551.273 m³, um Mischwasser zu speichern und den Klärwerken zuzuführen.

SUN betreibt die folgenden Kläranlagen mit einer Gesamtkapazität von 1.630.000 Einwohnerwerten:

 Klärwerk 1 (1.400.000 Einwohnerwerte)  Klärwerk 2 ( 230.000 Einwohnerwerte)

In den Kläranlagen wurde im Berichtsjahr eine Abwassermenge von 70,9 Mio. m³ (Vorjahr 62,1 Mio. m³) behandelt. Im Berichtszeitraum wurde kein Verstoß gegen die wasserrechtlichen Auflagen festgestellt.

B. Organisation und Steuerung

Die Werkleitung besteht aus drei Werkleitern (erste Werkleiterin, technischer Werkleiter, kaufmännische Werkleiterin).

Die Organisation innerhalb der Werkbereiche orientiert sich an den betrieblichen Hauptleistungen.

Werkbereich Stadtentwässerung:

Der Werkbereich besteht aus drei Abteilungen:

 Abwasserableitung: Planung, Bau, Betrieb und Unterhalt des Kanalnetzes, einschließlich Sonderbauwerke  Abwasserreinigung: Planung, Bau, Betrieb und Unterhalt der Klärwerke, einschließlich der Anlagen zur Klärschlamm-Behandlung  Satzungsvollzug/Grundstücksentwässerung: Prüfung und Genehmigung der Planungen privater und industrieller Grundstücksentwässerungsanlagen.

Unterstützt wird die Aufgabenerfüllung durch einen Stabsmitarbeiter für Öffentlichkeitsarbeit, sowie durch Beauftragte für Arbeitssicherheit und für Gewässerschutz.

Werkbereich Umweltanalytik:

Der Werkbereich besteht aus zwei Abteilungen:

 Umweltmanagement: Mit den Sachgebieten Kundenmanagement und Probenmanagement.  Analytik: Mit den Sachgebieten Analytik 1 und Analytik 2.

Kaufmännischer Bereich:

Der kaufmännische Bereich verantwortet die Querschnittsfunktionen des Eigenbetriebs mit den Sachgebieten:

 Werkleitungsangelegenheiten, Allgemeine Verwaltung, Personal und Organisation  Finanzen und Rechnungswesen  Materialwirtschaft, Hausverwaltung, Gebühren und Beiträge  Kommunikation und Datenverarbeitung

Unterstützt wird die Aufgabenerfüllung durch eine Stabsmitarbeiterin für Qualitäts- und Umweltmanagement.

Der Bereich wird von der kaufmännischen Werkleiterin geführt.

C. Klärschlammverwertung Region Nürnberg GmbH

Der Eigenbetrieb SUN betreibt auf eigene Kosten keine Forschungs- und Entwicklungsprojekte. Mit dem „MePhrec“ (Metallurgisches Phosphorrecycling) beteiligte sich der SUN an einem geförderten Forschungs- und Entwicklungsprojekt. Das Projekt „MePhrec“ wurde zum 31.10.2017 beendet. Der Abschlussbericht wurde im ersten Halbjahr 2018 vorgelegt. Mit Beschluss des Werkausschusses vom 18.12.2018 wurde das Vorhaben Klärschlammverschmelzung zugunsten des Baus einer Klärschlamm-Monoverbrennung mit Lagerung der Asche bis zur Wiederverwertung des Phosphors aufgegeben. Der von SUN ausgereichte Betriebsmittelkredit in Höhe von 2,15 Mio. € wurde bereits 2018 vollständig abgeschrieben und 2020 in einer ersten und 2021 in einer zweiten Tranche durch Forderungsverzicht bereinigt.

Es zeichnet sich ab, dass der Bau und Betrieb einer Klärschlamm-Monoverbrennungsanlage aufgrund der jüngsten EU-Rechtsprechung in einem Zweckverband organisiert werden muss, so dass voraussichtlich 2023 über die Zukunft der KSV GmbH entschieden wird. Derzeit ist die Finanzierung der KSV GmbH über einen Geschäftskredit in Höhe von 12,2 Mio. € gewährleistet. Dieser wird jedoch aufgrund der zu erwartenden Übernahme der Geschäftstätigkeit durch einen Zweckverband nur in geringem Umfang abgerufen werden. Da die Planungsergebnisse an den Zweckverband oder SUN übergeben werden können, ist derzeit keine weitere Drohverlustrückstellung angezeigt.

II. Gesamtwirtschaftliche Entwicklung

Nachdem die deutsche Wirtschaft im ersten Pandemiejahr 2020 in eine ähnliche Rezession wie zur Zeit der Finanz- und Wirtschaftskrise 2008/2009 geriet, wurde auch im Jahr 2021 die konjunkturelle Entwicklung immer noch deutlich durch das Infektionsgeschehen und den damit verbundenen Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung beeinflusst. So begann das Jahr 2021 aufgrund der zweiten Infektions-Welle mitten in einem Lockdown, welcher im ersten Quartal einen erneuten Rückgang des Bruttoinlandsprodukts mit sich brachte. Erst als die Beschränkungen im Jahresverlauf schrittweise gelockert werden konnten, erholte sich auch die konjunkturelle Entwicklung im Vergleich zum Vorjahr wieder leicht, trotz anhaltender Pandemie.

Diese Entwicklung wurde Ende des Jahres nicht nur durch Liefer- und Materialengpässe sondern auch durch die vierte Infektionswelle und die damit verbundene Erhöhung der öffentlichen Schutzmaßnahmen ausgebremst. Dies sorgte nach bisherigen Erkenntnissen für eine Abnahme des Bruttoinlandsproduktes im vierten gegenüber dem dritten Quartal. Insgesamt liegt das preisbereinigte Bruttoinlandsprodukt in 2021 nach ersten Berechnungen des Statistischen Bundesamtes um 2,7 % höher als im Jahr 2020. Verglichen mit dem BIP vor Beginn der Covid-19-Pandemie wird jedoch deutlich, dass die Wirtschaftsleistung trotz der Erholung im vergangenen Jahr immer noch um 2,0 % unter dem Vorkrisenniveau von 2019 liegt.

III. Geschäftsentwicklung

Die Bilanzsumme hat sich gegenüber dem letzten Bilanzstichtag um 15.300 TEUR erhöht. Auf der Vermögensseite ist ein erfreulicher Anstieg des Sachanlagevermögens (+14.950 TEUR) zu verzeichnen. Die Forderungen gegenüber der Stadt Nürnberg sind im Vergleich zum Vorjahr gestiegen (+ 1.035 TEUR). Erneut zurückgegangen sind die Forderungen aus Lieferungen und Leistungen (- 512 TEUR).

Das infolge des Jahresergebnisses 2021 gestiegene Eigenkapital und gestiegene Rückstellungen für Pensionsverpflichtungen (+ 1.261 TEUR), denen gesunkene sonstige Rückstellungen (- 5.010 TEUR) gegenüberstehen, sind die Hauptgründe für die Veränderung auf der Kapitalseite. Neben den gestiegenen langfristigen Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten (+ 9.246 TEUR) sind auch die Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt (+ 1.939 TEUR) angestiegen.

Die Eigenkapitalquote i. H. v. 16,5 % (Vj.: 15,1 %) wird vor dem Hintergrund der zu vereinnahmenden Gebühren und Kostenerstattungen nicht negativ beurteilt.

1. Entwicklung der Umsatzerlöse

Für die Nutzung der öffentlichen Entwässerungsanlage des Werkbereiches Stadtentwässerung wird über die Entwässerungssatzung (EWS) mit Gebühren- und Beitragsatzung (EWS-BGS) gemäß Art. 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) eine Gebühr erhoben.

Die Umsatz- und Gebührenentwicklung der letzten Jahre stellt sich wie folgt dar:

Die Umsatzerlöse stiegen im Vergleich zu 2020 (92.388 TEUR) um 4.425 TEUR auf 96.813 TEUR an. Dies liegt maßgeblich am erneut gestiegenen Verbrauch der Rückstellung für Gebührenerstattung (+ 5.215 TEUR). Diese wurde im vorherigen Gebührenzeitraum gebildet und gleicht nun die durch den gesenkten Gebührenmaßstab rückläufigen Erlöse aus Einleitungsgebühren aus. Die veranlagte Frischwassermenge ging leicht zurück. Der Straßenentwässerungsanteil ist erneut leicht angestiegen, enthält aber auch Nachverrechnungen für Vorjahre. Die übrigen Positionen erreichen mit den erzielten geringfügigen Anstiegen noch nicht ganz das Niveau von 2019.

Zum besseren Überblick in grafischer Darstellung:

Entwicklung der Umsätze

(in TEURO)

120.000

100.000

80.000

60.000

40.000

20.000

0

-20.000

Die Entwicklung der Einleitungsgebühren und von zugrundeliegenden rechnerisch ermittelten Verrechnungsmengen (Frischwassermenge und die veranlagten angeschlossenen Grundflächen) stellen sich wie folgt dar:

1

Die Erträge liegen mit 105.650 TEUR rund 17.052 TEUR über dem Planansatz (88.598 TEUR) für das Jahr 2021. Der größte Anteil ist hier der Auflösung des im vorherigen Gebührenzeitraum erwirtschafteten Gebührenüberschusses zuzuschreiben, der mit einem Betrag i. H. v. 14.964 TEUR zur positiven Entwicklung beiträgt, die im Plan noch nicht berücksichtigt worden war. Darüber hinaus fiel der mittels der Kostenträgerrechnung ermittelte Erlös aus dem Straßenentwässerungsanteil mit insgesamt 10.481 TEUR knapp eine Million höher aus, als der Planansatz. Schließlich konnten, besonders durch Personalaufstockungen im Kanalneubau, mit 3.565 TEUR um 1.315 TEUR über dem Plan liegende aktivierte Eigenleistungen aus Investitionsprojekten erreicht werden.

2. Entwicklung der Aufwendungen

2.1. Entwicklung der Aufwendungen insgesamt

Die Entwicklungen der Aufwendungen stellt sich wie folgt dar:

Zur besseren Übersicht in grafischer Darstellung:

Aufwendungen

(in TEUR) 100.000

90.000

80.000

70.000

60.000

50.000

40.000

30.000

20.000

10.000

0

Der Materialaufwand ist um 4.421 TEUR angestiegen. Auffällig ist der Anstieg der bezogenen Leistungen insbesondere bei der Instandhaltung der Gebäude um 1.988 TEUR und der Beseitigung von Betriebs- und Sondermüll um 1.771 TEUR.

Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen sind gegenüber dem Vorjahr gesunken (- 722 TEUR). Hauptursache sind die Prüfkosten für Bauvorhaben, die im Vorjahr um 733 TEUR angestiegen waren und jetzt auf Normalniveau zurück sind.

2.2. Entwicklung der Personalaufwendungen

Der Personalaufwand in Höhe von 28.218 TEUR liegt um 157 TEUR über dem Wert des Vorjahres.

Tarifsteigerungen, Höhergruppierungen, Stellenhebungen und eine Verbesserung bei der Stellenausstattung führten zu einem Anstieg der Personalkosten um lediglich 0,6 %, weil der gegenläufige Effekt aus der Auflösung bzw. dem Verbrauch der Rückstellung für die Altersversorgung um 556 TEUR (58,2 %) höher war als im Vorjahr. Ohne Berücksichtigung der Rückstellung für die Altersversorgung errechnet sich eine Steigerung der Personalkosten um 2,4 %.

Der Weiterbildungsaufwand ist erfreulicherweise wieder angestiegen, allerdings wurde noch nicht das Niveau vor der Corona-Pandemie erreicht. Es fanden viele Weiterbildungen als Webinare online statt, so dass insbesondere weniger mit Fortbildungen verbundene Reisekosten anfielen. Darüber hinaus fanden keine Messebesuche statt, insbesondere die IFAT ist ohne Corona-Einschränkungen eine sehr intensiv genutzte Möglichkeit zur Weiterbildung.

Gegenüber dem Plan trugen vor allem um 1.635 TEUR geringere Abschreibungen zum positiven Ergebnis bei, da die Investitionen nicht das geplante Niveau erreicht haben. Im Falle des Personalaufwands liegen die Aktivkosten geringfügig über Plan, während der Personalaufwand der Pensionsrückstellung sowie der Aufwand für die Beihilferückstellung weiterhin rückläufig waren. Somit fiel der Personalaufwand insgesamt um 782 TEUR geringer aus, als in der Planung angenommen. Schließlich profitierten die Zinsaufwendungen weiterhin von niedrigen bzw. sogar negativen Zinssätzen für neu aufgenommene Darlehen und lagen damit um 560 TEUR unter dem Planwert. Zwar stieg das Darlehensvolumen wieder an, jedoch erfolgte die Neuaufnahme vornehmlich im letzten Quartal des Jahres 2021.

3. Jahresergebnis

Die Gewinn- und Verlustrechnung schließt mit einem Jahresgewinn von 10.654 TEUR (Vj.: 8.077 TEUR) und damit um 2.577 TEUR über dem Ergebnis vom Vorjahr.

Gegenüber dem Plan (- 8.725 TEUR) konnte ein um 19.379 TEUR besseres Jahresergebnis erzielt werden. Die Gründe hierfür wurden jeweils unter den Erlösen und Aufwendungen näher beschrieben.

4. Entwicklung des Eigenkapitals

Mit Beschluss des Stadtrates vom 15.12.2021 zur Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebs SUN wurde das Jahresergebnis 2020 (8.077 TEUR) der Gewinnrücklage (nun 88.006 TEUR) zugewiesen. Das Eigenkapital steigt aufgrund des positiven Jahresergebnisses 2021 auf 98.660 TEUR an. Die Eigenkapitalquote beträgt nun 16,51 % (Vorjahr 15,11 %). Die als niedrig darstellende Quote ist aber vor dem Hintergrund des Anschluss- und Benutzungszwangs und den kostendeckenden Gebühren gemäß Kommunalabgabengesetz vertretbar.

Unter Berücksichtigung des Sonderpostens für Investitionszuschüsse zum Anlagevermögen (41.228 TEUR) und des Sonderpostens für empfangene Ertragszuschüsse (85.703 TEUR), die dem Eigenkapital als gleichwertig angesehen werden können, steigt die Eigenkapitalquote auf 37,7 %.

5. Entwicklung der Rückstellungen

Die Entwicklung der Rückstellung ist noch detailliert im Anhang Bilanz – GuV, S. 10ff erläutert.

6. Lage der Liquidität

Aufgrund der Sonderkasse des SUN, die in das Cash-Management der Stadt Nürnberg integriert ist, ist die Liquidität gewährleistet. Über die Liquiditätssituation und die finanzielle Entwicklung gibt folgende nach DRS 21 erstellte Kapitalflussrechnung Aufschluss:

2021 2020 TEUR TEUR

1. Cashflow aus laufender Geschäftstätigkeit

Jahresergebnis 10.654 8.077

Abschreibungen (+) / Zuschreibungen (-) 23.365 24.185 Gewinn (-) / Verlust (+) aus dem Abgang von Gegenständen des Anlagevermögens -54 -98 Sonstige zahlungsunwirksame Aufwendungen und Erträge -4.884 -4.966 Zunahme (+) / Abnahme (-) der Rückstellungen -3.752 -3.491 Zunahme (-) / Abnahme (+) der Vorräte, der Forderungen aus Lieferungen und Leistungen sowie anderer Aktiva -452 358 Zunahme (+) / Abnahme (-) der Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen sowie anderer Passiva 819 75

Cashflow aus laufender Geschäftstätigkeit 25.696 24.140

2. Cashflow aus der Investitionstätigkeit

Einzahlungen (+) aus Abgängen von Gegenständen des Anlagevermögens 130 122 Auszahlungen (-) für Investitionen in das immaterielle Anlagevermögen und in das Sachanlagevermögen -38.523 -35.818

Cashflow aus der Investitionstätigkeit -38.393 -35.696

3. Cashflow aus der Finanzierungstätigkeit

Einzahlungen (+) aus Ertrags- und Investitionszuschüssen 1.041 3.467 Einzahlungen (+) aus der Aufnahme von Darlehen 33.000 17.000 Auszahlungen (-) aus der Tilgung von Darlehen -23.606 -22.121

Cashflow aus der Finanzierungstätigkeit 10.435 -1.654

4. Finanzmittelfonds am Ende der Periode

Zahlungswirksame Veränderung des Finanzmittelfonds (Zwischensummen 1 - 3) -2.262 -13.210 Finanzmittelfonds am Anfang der Periode -4.867 8.343

Finanzmittelfonds am Ende der Periode -7.129 -4.867

5. Zusammensetzung des Finanzmittelfonds

Liquide Mittel 311 545 Verbindlichkeiten ggü. der Stadt Nürnberg (Betriebsmittelkonto) -7.440 -5.412

Finanzmittelfonds am Ende der Periode -7.129 -4.867

IV. Chancen und Risiken zukünftiger Entwicklung

1. Marktrisiken

Der Eigenbetrieb erfüllt die kommunale Pflichtaufgabe der Abwasserentsorgung für die Stadt im Rahmen der Daseinsvorsorge. Die einschlägigen Satzungen im Ortsrecht der Stadt legen den Anschluss- und Benutzungszwang hinsichtlich der öffentlichen Entwässerungsanlage (Klärwerke und Kanalnetz) für die im Stadtgebiet gelegenen Grundstücke fest.

Für die Möglichkeit des Anschlusses an die Entwässerungsanlagen werden Beiträge erhoben. Für die Benutzung der öffentlichen Entwässerungsanlagen werden Abwassergebühren erhoben. Die Berechnung der Gebühren und Beiträge erfolgt auf Basis des Bayerischen Kommunalabgabengesetzes (KAG) nach dem Kostendeckungsprinzip.

Aufgrund dieser Rahmenbedingungen bestehen für den Werkbereich Stadtentwässerung keine unmittelbaren wirtschaftlichen Risiken.

Der Werkbereich Umweltanalytik ist verantwortlich für die abwasseranalytischen Untersuchungen der Klärwerke, den Kanalbetrieb und die Industrieabwasserkontrolle. Mit diesen Aufgabenstellungen wird der Bereich überwiegend für die Stadtentwässerung tätig. Weitere Aktivitäten des Labors für Umweltanalytik für die Stadt werden durch entsprechende Kostenerstattungen gedeckt. Im Rahmen der zur Verfügung stehenden Kapazitäten erbringt der Werkbereich außerdem Leistungen für andere Kommunen und für Dritte. Diese werden kostendeckend auf der Basis der Gebührensatzung für das Labor für Umweltanalytik (UAGebS) abgerechnet.

2. Betriebsrisiken

Für die Klärwerke 1 und 2 liegen Wasserrechtsbescheide vor, die eine Laufzeit bis zum Jahr 2022 haben. Die Zulassungen für die Anlagen im Kanalnetz sind erteilt und werden bei Fälligkeit neu beantragt. Die Auflagen aus den Wasserrechtsbescheiden, insbesondere die Einhaltung der Grenzwerte des gereinigten Abwassers, werden laufend durch Eigen- und Fremdüberwachung kontrolliert. Im Berichtszeitraum wurde kein Verstoß gegen die wasserrechtlichen Auflagen festgestellt.

Um die ständige Betriebsbereitschaft zu erhalten, sind die Anlagen mit entsprechenden Redundanzen ausgelegt. Der Eigenbetrieb SUN unterhält zu diesem Zweck außerdem eigene Werkstätten für die Wartung, Instandhaltung und Reparatur der Anlagen. Der ständige Betrieb der Anlagen wird sichergestellt durch:

• Schichtdienst an 365 Tagen im Jahr im Bereich der Klärwerke und

• Rufbereitschaft im Bereich des Kanalnetzes.

Der Eigenbetrieb SUN hat ein integriertes Qualitäts- und Umweltmanagementsystem (QUMS) für alle Teilbereiche gemäß DIN EN ISO 9001 und 14001 eingeführt und konnte die entsprechende Zertifizierung im Juli 2003 erstmals erreichen. Es werden jährlich Überwachungs- bzw. Rezertifizierungsaudits durchgeführt.

Der Werkbereich Umweltanalytik ist darüber hinaus ein akkreditiertes Labor nach DIN EN ISO 17025. Die Akkreditierung ist Voraussetzung für die Übernahme nahezu aller Aufträge und Aufgabenstellungen, die dem Werkbereich erteilt werden. Das Labor weist damit seine Leistungsfähigkeit ständig im Rahmen von Ringversuchen nach und erbringt im Routinebetrieb, wie auch bei der Durchführung von Spezialuntersuchungen, Leistungen auf hohem qualitätsgesichertem Niveau. Damit sind auch Risiken durch fehlerhafte Analytik weitgehend ausgeschlossen.

3. Risikomanagement

In 2009 wurde beschlossen im Rahmen des QUMS ein umfassendes Risikomanagement einzuführen. Die Abteilungen von SUN werden im dreijährigen Turnus gebeten eine Risikoinventur durchzuführen und die erkannten Risiken nach Schadensausmaß und Eintrittswahrscheinlichkeit zu bewerten. Erkannte bzw. bestehende Ansätze zur Risikominimierung wurden ebenfalls genannt, sodass das Restrisiko dargestellt werden kann. Die letzte Risikoinventur wurde 2020 durchgeführt. Die Ergebnisse liegen vor und werden in Führungsbesprechungen thematisiert.

4. Umweltbelange

Im Rahmen des integrierten QUMS werden für alle Teilbereiche des Eigenbetriebs SUN die Umweltbelange gemäß DIN EN ISO 14001 berücksichtigt und im Zuge der Überwachungs- und Rezertifizierungsaudits regelmäßig überprüft.

Ein Nachhaltigkeitsbericht wird im 2jährigen Turnus erarbeitet und auch im Internet veröffentlicht (http://www.nuernberg.de/internet/sun/veroeffentlichungen.html).

5. Risiken aus dem Finanzbereich

Steuerung des Darlehensportfolios des Eigenbetriebs SUN mit derivativen Zinsinstrumenten

Die effiziente Steuerung der Darlehen des Eigenbetriebs SUN hinsichtlich Laufzeit und Zinsgestaltung (Portfoliomanagement) macht den Einsatz derivativer Zinsinstrumente sinnvoll. Deren Einsatz wurde durch Beschluss des Stadtrates vom 23.07.2003 für die Stadt und für den Eigenbetrieb SUN genehmigt.

Derivative Zinsinstrumente sind:  Symmetrische konnexe Zinsprodukte (insbesondere Swaps und zusammengesetzte Produkte z.B. Doppelswap),  Asymmetrische konnexe Zinsprodukte (insbesondere Caps und zusammengesetzte Produkte asymmetrischer konnexer Zinsprodukte z.B. Collar) und  Kombinationen (z.B. Swaption, Swap mit Cap).

Der Abschluss derivativer Zinsinstrumente beim Eigenbetrieb SUN ist ausschließlich auf der Grundlage bestehender oder neu abzuschließender Grundgeschäfte (Kreditverträge) zulässig. Koordination, Konzeption und Abschluss dieser Geschäfte erfolgten in Abstimmung mit dem Finanzreferat der Stadt und auf der Basis einer gesonderten Werkleiterverfügung. SUN dokumentiert jedes einzelne Geschäft und weist die Verbindung zum zugehörigen Grundgeschäft nach.

6. Risiken aufgrund der Corona-Pandemie und des Ukrainekriegs

Aufgrund der Corona-Pandemie und des Ukrainekriegs ist mit Risiken für die Geschäftsentwicklung und den zukünftigen Geschäftsverlauf des Eigenbetriebs SUN zu rechnen. Zu nennen sind Risiken aus der Verzögerung bei der Durchführung von Instandhaltungs-, Modernisierungs- und Baumaßnahmen verbunden mit dem Risiko von Kostensteigerungen. Der Ukrainekrieg wird vor allem auf dem Energiesektor bei der Versorgung von Treibstoffen und Strom zu weiteren direkten Mehrkosten führen. Darüber hinaus steigen dadurch voraussichtlich die Bezugskosten von Rohstoffen und Chemikalien, wobei es hierbei zusätzlich noch zu Lieferengpässen kommen könnte. Von einer Verschlechterung der Finanzierungsbedingungen wird derzeit nicht ausgegangen, da die Finanzierung über die Stadt Nürnberg erfolgt. Durch eine deutliche Ausweitung der technischen Voraussetzungen für flexibles Arbeiten und umfangreichen Hygienekonzepten mit organisatorischen Anpassungen konnte bisher die Beeinträchtigung der internen Geschäftsprozesse deutlich begrenzt werden. Der Frischwasserverbrauch als Grundlage für die Gebührenerhebung ist trotz Corona-Pandemie stabil. Bei den industriellen und gewerblichen Gebührenzahlern in Nürnberg wird kein erheblicher Produktionseinbruch durch Engpässe auf dem Beschaffungs- oder Absatzmarkt aufgrund des Ukrainekriegs befürchtet, der zu einem deutlichen Rückgang des Produktionswasserverbrauchs und damit des Abwassers führen würde.

Die Werkleitung beobachtet laufend die weitere Entwicklung zur Identifikation der damit verbundenen Risiken und reagiert bedarfsweise unter Zugrundelegung des Risikomanagementsystems des Unternehmens mit angemessenen Maßnahmen zum Umgang mit den identifizierten Risiken. Davon umfasst sind auch Maßnahmen zur Anpassung von operativen Geschäftsprozessen unter Nutzung neuer technologischer Möglichkeiten, z.B. Einsatz von Soft-Token, Raumluftfiltern und Video-Konferenzen.

7. Risiken aufgrund der Preisentwicklung

Der Betrieb ist zunehmend mit erheblichen Nachtragsforderungen und Preissteigerungen konfrontiert. Es muss damit gerechnet werden, dass sich die Situation aufgrund der politischen Lage und von Lieferkettenproblemen nicht kurzfristig verbessert. Die neue Gebührenkalkulation erfolgt 2023 und es ist davon auszugehen, dass die Preisentwicklung sich auf die Gebühren auswirken wird.

8. Chancen

Weitere Erlöse zu generieren ist im Rahmen der kommunalen Aufgabe der SUN nur in begrenztem Maße möglich. Allerdings bietet sich die Möglichkeit, dass für kleinere Kommunen aufgrund des sich weiter verschärfenden Wasserrechts der Betrieb einer eigenen Kläranlage nicht mehr wirtschaftlich ist und noch weitere Abwassergäste hinzugewonnen werden können. Aktuell befindet sich bereits die Überleitung des Abwassers der Gemeinde Heroldsberg im Bau. Die Allianz der Wasserwirtschaft e. V. (AÖW) setzt sich als Interessensverband u. a. dafür ein, die Gewässerpolitik nachhaltig auszurichten. Danach ist eine konsequente Umsetzung des Verursacherprinzips erforderlich, damit bei den Verursachern der Anreiz geschaffen wird, Einträge in das Abwassersystem zu vermindern bzw. zu vermeiden. Zudem muss ein Umbau der Strukturen, vom Wasserrückhalt in der Fläche bis zum unterirdischen Speichern des Niederschlagswassers in urbanen Umgebungen beim Prinzip der Schwammstadt, als gesamtgesellschaftliche Aufgabe erfolgen. Dies hilft auch der SUN in der Zukunft, auf weitere kostenintensive Neuinvestitionen in Regenwasserrückhaltesysteme verzichten zu können. Der Einsatz von energiesparender Maschinen- und Elektrotechnik und neuer Verfahren zur effizienteren Eigennutzung des Klärgases bzw. der Abwärme des Abwassers als Energieträger helfen der SUN darüber hinaus, ein Stück weit unabhängiger von externen Energieträgern zu werden.

V. Prognosebericht

1. Voraussichtliche Entwicklung des Eigenbetriebs

Die Tätigkeit des Eigenbetriebs ist grundsätzlich auf die Grenzen der Stadt beschränkt. In engem Rahmen ist ein Handeln außerhalb dieser Grenzen möglich (Art. 87 Abs. 2 GO). Das Angebot von Dienstleistungen im Wettbewerb ist nur innerhalb der kommunalrechtlichen Grenzen möglich. Der Eigenbetrieb SUN ist aber offen für Kooperationen auf der Basis öffentlich-rechtlicher Vorschriften (z.B. Gesetz über die kommunale Zusammenarbeit). In diesem Sinn sind und werden Vereinbarungen mit Nachbargemeinden zur Übernahme von satzungsgemäßen Aufgaben geschlossen.

Während der Berichtserstellung lag bereits das Monatsergebnis bis April 2022 vor. Daraus lassen sich bereits erste Tendenzen des Folgejahres erkennen. Die Erlöse aus der Abwassergebühr liegen dabei um 1.239 TEUR unter dem Wert für den Vergleichszeitraum des Vorjahres. In diesem Bereich ist offenbar noch keine Erholung aus der Coronakrise erkennbar. Der andauernde Ukrainekrieg sollte jedoch keine wesentlichen Auswirkungen auf die Abwassermenge der industriellen und gewerblichen Anschlussnehmer haben, sodass ein weiteres Absinken der Erlöse nicht sehr wahrscheinlich ist. Einen Umsatzrückgang i. H. v. 545 TEUR gab es auch bei den Starkverschmutzerzuschlägen, da ein industrieller Kunde seine Produktionstätigkeit im Einzugsgebiet der Nürnberger Kläranlage im ersten Quartal 2022 eingestellt hat. Die aktivierten Eigenleistungen liegen per 30.04.2022 um 186 TEUR unter dem Vorjahreszeitraum. Dies geht einher mit den bisher rückläufigen Ausgaben für Anlagen im Bau (- 718 TEUR), welche vor allem im Investitionsbereich der Abwasserableitung aufgetreten sind. Hier wird jedoch noch damit gerechnet, dass im Laufe des weiteren Jahres eine Aufholung erfolgt.

Beim Materialaufwand sind vor allem die Aufwendungen für die Entsorgung des Betriebsmülls um 558 TEUR rückläufig. Dies ist aber der verspäteten Abrechnung bei der Schlammentsorgung geschuldet, mit welcher die Entsorgungsfirma ein viertel Jahr im Rückstand ist. Auch der Personalaufwand ist noch leicht rückläufig

(- 276 TEUR). Allerdings fand ab 01.04.2022 eine geplante Tariferhöhung von 1,8 % statt, die sich erst im weiteren Verlauf des Jahres auswirkt. Stark rückläufig (- 2.056 TEUR) ist der Aufwand für die Abwasserabgabe. Dies ist darauf zurückzuführen, dass ein Großteil der Niederschlagswasserabgabe 2019 im Februar 2021 zur Zahlung fällig war. Da dem Wasserwirtschaftsamt von SUN entsprechende Verrechnungserklärungen für noch offene Abwasser- und Niederschlagswasserabgaben vorliegen, dürfte der Zahlungsfall in 2022 nicht auftreten.

Bisher liegen auch die Zinsaufwendungen um 227 TEUR unter den Aufwendungen des Vorjahres. Für 2022 wird damit gerechnet, dass sich diese Entwicklung nochmals fortsetzt.

Zusammenfassend ergibt sich per 30.04.2022 ein um 1.004 TEUR besseres Ergebnis als im Vergleichszeitraum 2021. Statt eines Verlustes i. H. v. 5.951 TEUR zum 30.04.2021 ergibt sich in 2022 zum gleichen Stichtag ein Verlust i. H. v. 4.947 TEUR.

Im Wirtschaftsplan 2022 – 2025 wird für 2022 mit einem Verlust von 6.450 TEUR (2021: 8.725 TEUR) geplant. Allerdings ist hierbei noch keine Auflösung der Gebührenrückstellung enthalten, welche noch mit 31.757 TEUR in den Büchern steht. Die geplante Ergebnisverbesserung gegenüber dem Plan 2021 ergibt sich einerseits durch sich erholende Erlöse aus der Abwassergebühr (+ 730 TEUR) und um + 1.000 TEUR höhere Erlöse aus dem Straßenentwässerungsanteil, die sich aus der Entwicklung der Vorjahre ergeben dürften. Bei den Aufwendungen wird gegenüber dem Vorjahresplan mit um 645 TEUR geringeren Aufwendungen für Material und Instandhaltung gerechnet, die vor allem im Bereich der Instandhaltung der Elektround Prozessleittechnik, sowie dem Bauunterhalt erreicht werden sollen. Der Unterhalt für Kanalauswechslungen könnte dagegen höher ausfallen. Aufwandserhöhungen sind auch beim Stromaufwand (+ 280 TEUR) vorgesehen. Ein leichter Rückgang ist dagegen bei den Personalaufwendungen (- 216 TEUR) zu erwarten. Ergebnisbelastend stellen sich die geplanten sonstigen betrieblichen Aufwendungen (+ 595) dar, die voraussichtlich vor allem bei den Gutachten (Vorplanungskosten) und dem Aufwand für die städtische IT-Abteilung höher ausfallen. Der Zinsaufwand (- 786 TEUR) wird sich gegenüber der Planung 2021 in 2022 aufgrund der noch andauernden Niedrigzinsphase nochmals deutlich verringern. Allerdings beruhen die Daten des derzeitig gültigen Wirtschaftsplans auf Prognosedaten von 2021 und werden in der Wirtschaftsplanung für 2023 eine deutliche Anpassung erfahren müssen.

2. Festlegung der Gebühren zur Abwasserentsorgung

Die seit 01.01.2020 erhobenen Abwassereinleitungsgebühren für

 Schmutzwasser in Höhe von 1,67 EUR/m³ (auf Basis Frischwasserverbrauch)  Niederschlagswasser in Höhe von 0,43 EUR/m² (auf Basis der versiegelten und angeschlossenen Grundstücksflächen)

hat der Stadtrat in seiner Sitzung am 24.07.2019 beschlossen.

Für die Kostenüberdeckung in 2019 wurde eine Rückstellung für Gebührenerstattung gebildet. Deren Auflösung wurde in die Gebührenberechnung der laufenden Kalkulationsperiode (2020 – 2023) einbezogen. Für 2021 reduzierte sich die Rückstellung für Rückzahlungen von Gebühren um 15 Mio. €.

3. Auswirkungen der Corona-Pandemie und des Ukrainekrieges

Betriebsintern sollte die Coronapandemie im Jahr 2022 und darüber hinaus keine größeren Einschränkungen mehr verursachen. Erstens hat sich hierbei das mobile Arbeiten von zu Hause etabliert, zweitens sind ab dem Frühsommer weitere Lockerungen bei den coronabedingten Einschränkungen vorgesehen. Bei der für die bei der SUN geplanten Investitionen sind ausfallbedingte Einschränkungen der Bauwirtschaft ebenfalls nicht zu erwarten, da diese erfahrungsgemäß recht glimpflich durch die Pandemie gekommen ist. Allerdings deuten einige Anzeichen darauf hin, dass es aufgrund des Ukrainekriegs zu Engpässen von Baumaterialen kommen könnte und wohl auch die Bezugspreise für Rohstoffe und Chemikalien für die SUN höher ausfallen werden. Zudem sind höhere Kosten beim Strombezug und bei den Treibstoffpreisen unvermeidbar. Die höheren Lebenshaltungskosten werden im weiteren Schritt über die zu erwartenden Tarifverhandlungen (Tarifvertrag gültig bis 31.12.2022) ab 2023 zu höheren Lohn- und Gehaltskosten bei der SUN und den Lieferanten führen.

VI. Weitere Sachverhalte gemäß § 24 Eigenbetriebsverordnung Bayern

1. Änderungen im Bestand der Grundstücke und grundstücksgleichen Rechte

Verkäufe/Käufe: Im Berichtsjahr wurde kein Grundstück gekauft und keines verkauft.

Grunddienstbarkeiten: Es wurden keine neuen Dienstbarkeiten eingetragen. Es wurde eine Löschung von Dienstbarkeiten vorgenommen.

2. Änderungen im Bestand, Leistungsfähigkeit und Ausnutzungsgrad der wichtigsten An-

lagen

Die Angaben sind in Anlage 2 zum Jahresabschluss ersichtlich.

3. Stand Anlagen im Bau und geplante Bauvorhaben

Der Bestand der Anlagen im Bau ist um 13.794 TEUR auf 71.744 TEUR (Vj. 57.950 TEUR) gestiegen.

Die Aufstellung der Anlagen im Bau zum 31.12.2021 ist in Anlage 2 zum Lagebericht ersichtlich.

Die Planung der Investitionsausgaben für Baumaßnahmen 2022 bis 2025 der Bereiche Abwasserableitung und Abwasserreinigung ist ein Anstieg auf 40 bis 52 Mio. EUR vorgesehen.

Geplante Investitionsschwerpunkte in den Jahren 2021 – 2025 im Bereich der Abwasserableitung (158 Mio. EUR) sind im Wesentlichen die Kanalsanierung, die Kanalerneuerungen, Generalsanierung Siedlungen Süd, Kanalmaßnahmen am Frankenschnellweg, das Regenrückhaltebecken Wertachstrasse, Gebietssanierung Wasserschutzgebiet Erlenstegen und weitere Maßnahmen. Die Ergebnisse der hydraulischen Kanalnetzüberrechnung werden das Investitionsprogramm beeinflussen. Der Bedarf an neuem Wohnraum wird auch die entwässerungstechnische Erschließung von neuen Baugebieten nach sich ziehen. Außerdem ist die Gebäudeumstrukturierung für Kanalbetrieb und Analytik am Standort Muggenhof geplant.

Bei der Abwasserreinigung (81 Mio. EUR im gleichen Zeitraum) ist eindeutiger Investitionsschwerpunkt die Klärschlammbehandlungsanlagen. Weitere Investitionsfelder sind der allgemeine Klärwerksausbau, die Modernisierung der elektrischen Anlagen in beiden Klärwerken einschließlich der Beleuchtungsanlagen im Klärwerk I, sowie die Modernisierung der Anlagentechnik im Klärwerk II, die Ertüchtigung der Schwachlastbelebungsanlagen, die Modernisierung der Prozessleittechnik, die Erweiterung der mechanischen Anlagen und die Modernisierung des Wasserweges.

4. Personalangaben

Personalstand

Zum 31.12.2021 beschäftigte der Eigenbetrieb SUN 443 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (Stammpersonal). Darüber hinaus befanden sich 21 Mitarbeiter in der Ausbildung. Die Stellenbesetzung gemessen in Vollzeitäquivalenten (VZÄ) liegt am Ende des Berichtsjahres mit 405,67 Beschäftigten (Vorjahr 403,9) unter dem Stellenplan (435,42).

Bei Wiederbesetzungen von Planstellen und der Genehmigung von Projekten erfolgt die Prüfung der Notwendigkeit durch die Werkleitung in jedem Einzelfall.

Anzahl der Beschäftigten:

Die frei gewordenen Stellen konnten weitgehend wiederbesetzt werden. Bei verschiedenen Funktionen im technischen Bereich gestaltet sich der Gewinnungsprozess zunehmend schwieriger.

Anlage 1 (ungeprüft)

Anlage 2: Anlagen im Bau 2021

Jahresabschluss

zum 31. Dezember 2021

des Eigenbetriebes

Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg

Anlagen

Inhaltsverzeichnis Seite

Anlage 1 Erfolgsübersicht zum 31.12.2021 3

Anlage 2 Technische Daten 2021 4

Anlage 1: Erfolgsübersicht zum 31.12.2021

Anlage 6: Technische Daten

31.12.2020 31.12.2021

Einwohnerzahl der Stadt 539.788 537.445

davon am Kanalnetz angeschlossen 539.312 537.030 Anzahl der Einwohner, deren Abwasser zur Behandlung in Nachbargemeinden übergeleitet wird -3.494 -3.555 Einwohnerzahl der Kommunen, deren Abwasser in das Kanalnetz des Eigenbetriebes eingeleitet wird 51.417 51.372

Gesamteinwohnerzahl des Entsorgungsgebietes 587.235 584.847

Getrennte Entsorgungsanlagen Anzahl 2 2 3 Größte Tageseinleitung (Klärwerk 1) m /Tag 381.350 381.670

Kläranlagen Anzahl 2 2

Klärwerk 1 Einw.Gleichwerte 1.400.000 1.400.000 Klärwerk 2 Einw.Gleichwerte 230.000 230.000

Reinigungsstufen

Mechanik in den Klärwerken 1 und 2 Biologie in den Klärwerken 1 und 2 P-Elimination in den Klärwerken 1 und 2 N-Elimination in den Klärwerken 1 und 2 Filtration in den Klärwerken 1 und 2

Stromerzeugungsanlagen

(nur Notstrom) Anzahl 4 4

Leistung kW 1.550 1.550

Stromerzeugung in den

Blockheizkraftwerken KW 1 kWh 20.144.000 18.522.240

Regenüberlaufbecken/

Regenrückhaltebecken Anzahl 43 43

Stauraumkanäle Anzahl 33 33

Abwasserpumpwerke Anzahl 34 34

gesamtes Speichervolumen in

Regenbecken/Stauraumkanälen/

3

Pumpwerken m 551.273 551.273

Grundstücksanschlüsse Anzahl 71.396 70.823