Haushaltssperre

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Sitzungsvorlage

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Beschlussvorlage Stk/011/2022

Beratung Datum Behandlung Ziel

Stadtrat 20.07.2022 öffentlich Beschluss

Betreff: Grundstücksübertragung zwischen der Stadt Nürnberg (Kernstadt) und dem Eigenbetrieb

NürnbergStift (NüSt)

Sachverhalt (kurz): Ein Gewerbegrundstück an der Raudtener Straße, Gem. Langwasser soll von der Stadt Nürnberg (Kernstadt) an den Eigenbetrieb NürnbergStift (NüSt) übertragen werden.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Stk/011/2022

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Grundstücksübertragungen berühren keine diversity-relevanten Fragestellungen.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Stk/011/2022

Beschlussvorschlag:

Folgender Grundstücksübertragung zwischen der Stadt Nürnberg (Kernstadt) und dem Eigenbetrieb NürnbergStift (NüSt) wird zugestimmt:

Gewerbegrundstück an der Raudtener Straße (FlNr. 193/154, Gemarkung Langwasser) aus dem bilanziellen Vermögen der Stadt Nürnberg (Kernstadt) in das Betriebsvermögen des Eigenbetriebs NürnbergStift (NüSt). Fläche: 4.385 m², Wert: 732.919 € (inkl. Rückbaukostenabzug), Stichtag: 01.08.2022.

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