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← Sitzung des Stadtrates (20.07.2022)

Sitzungsvorlage

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Beschlussvorlage Ref.IV/027/2022

Beratung Datum Behandlung Ziel

Stadtrat 20.07.2022 öffentlich Beschluss

Betreff:

Kostenveränderung für den Bau der Surferwelle

Sachverhalt (kurz):

Durch unvorhergesene, unabweisbare Ereignisse ergeben sich Mehrkosten für das Projekt "Bau der Surfwelle" durch den Verein Nürnberger Dauerwelle e. V.. Die Neuberechnung der zuwendungsfähigen Kosten gemäß Sportförderrichtlinien wirkt sich unmittelbar auf die Höhe des Investitions-zuschusses der Stadt aus.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 258.650 € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv 258.650 € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Ref.IV/027/2022

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die Kostensteigerung der Gesamtmaßnahme soll nach Rücksprache mit Ref I/II ebenfalls aus dem Gesamthaushalt finanziert werden. (Produkt 612100/ Kostenstelle L612100999/ Sachkonto 51410000)

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Diversity-Aspekte werden im Rahmen der Baumaßnahme und des Betriebskonzeptes berücksichtigt.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Ref.I/II

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Ref.IV/027/2022

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat nimmt die Kostenerhöhung für den Bau der Surferwelle zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung zur Deckung der Mehrkosten in 2022 aus dem Gesamthaushalt. Die Gesamtmaßnahme inklusive der entstandenen Mehrkosten verbleibt im MIP, es erfolgt keine Belastung des Budgets für Investitionszuschüsse bei SpS. Die Kostensteigerung wird aus dem Gesamthaushalt (Produkt 61200/ Kostenstelle L612100999/ Sachkonto 51410000) finanziert.

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