Haushaltssperre

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Bericht

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Umwelt & Klima Digitalisierung & Verwaltung

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Berichtsvorlage Ref.VI/026/2022

Beratung Datum Behandlung Ziel

Stadtrat 20.07.2022 öffentlich Bericht

Betreff:

Energiemanagement/Einsparpotentiale für Gas und Strom bei der Stadt Nürnberg

hier: Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 29.06.2022

Antrag der CSU vom 11.07.2022

- T I S C H V O R L A G E -

Sachverhalt kurz:

Der Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz hat am 23.06.2022 die Alarmstufe des Notfallplans Gas ausgerufen. Danach sei selbst bei konstanten russischen Gas-Lieferungen die Speicherfüllung bis zum 01.12.2022 auf die gesetzliche Vorgabe von 90 Prozent kaum mehr möglich.

Die Versorgungssicherheit für Gas und in der Folge auch Strom in Deutschland ist aufgrund des russischen Angriffskrieges nicht mehr uneingeschränkt gewährleistet. Russland lieferte bisher etwa 40-50 % des deutschen Gasbedarfs, andere Quellen, vor allem die Niederlande und Norwegen, werden einen Ausfall nicht vollständig kompensieren können. Auch LNG- Lieferungen können das Pipelinegas kurz- und mittelfristig mengenmäßig nicht ersetzen. Problematisch ist dabei auch die Netzstruktur, die an vielen Orten in Deutschland auf eine bestimmte Fließrichtung des Gases ausgelegt ist, die nun umgekehrt werden muss.

Da ein Teil des Stroms, insbesondere im Spitzenlastbereich, ebenfalls aus Gas erzeugt wird, ist das Sparen von Strom zusätzlich geboten.

Bereits jetzt, außerhalb der Heizperiode, muss Energie, vor allem Erdgas, eingespart werden, um damit einen Beitrag zur Versorgungssicherheit für die Heizperiode zu erbringen. Im Vergleich zu Industrie, Energiewirtschaft und Wohnungswesen können Kommunalverwaltungen nur einen kleinen Beitrag leisten, der jedoch aus monetärer Sicht und wegen der Vorbildfunktion lohnend ist.

Im Detail sind für Nürnberg nun eine sorgfältige Planung, kluges Energiemanagement und möglichst weitreichende Sparsamkeit bei Strom und Gas geboten. Anlass zur Panik besteht jedoch nicht. Die Wärmeversorgung der Haushalte ist Kraft Gesetz gesichert. In Abstimmung mit der N-ergie arbeiten zudem größere Gaskunden im gewerblichen Bereich bereits jetzt an (Teil-) Abschaltungsplänen und sichern so eine Reduktion des Verbrauchs.

Die Vorlage zeigt ein abgestuftes Vorgehen auf, das sich an den Regelungen des Bundes orientiert.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

Es handelt sich um Einsparpotentiale bei Gas und Strom in der Stadtverwaltung Nürnberg.

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Es handelt sich um Einsparpotentiale bei Gas und Strom in der Stadtverwaltung Nürnberg. Dies ist nicht diversity relevant.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

2. BM

3. BM

Ref. I-II; III; IV; V; VII

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