Kurzzusammenfassung/Bericht: Jahresabschluss 2021

Stadtkämmerei

Jahresabschluss

der Stadt Nürnberg

Kurzübersicht

Eckdaten des Jahresabschlusses 2021

Schuldentilgung

0,6 Mio. €

Nettoneuverschuldung

12,4 Mio. €

Impressum

Stadt Nürnberg (Hrsg.) Stadtkämmerei Theresienstr. 7

90403 Nürnberg Foto: Stadt Nürnberg

1 Diese Kennzahl enthält neben den Ein- und Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit (= Cashflow aus Finanzierungstätigkeit) auch die Neuverschuldung durch den Neuabschluss von ÖPP/ÖÖP-Projekten, welche aufgrund des speziellen Finanzierungsmodells bei der Stadt nicht zahlungswirksam sind.

Vorwort

Jahresabschluss 2021

Steuernachholeffekte als Rettung im

zweiten Corona-Jahr

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, Aufgrund der Pandemie ging der Mittelabfluss im sehr geehrte Mitglieder des ehrenamtlichen Baubereich im Vergleich zum Vorjahr allerdings et- Stadtrates, liebe Leserinnen und Leser, was zurück. Die Finanzanlagen legten um beachtliche 131,8 Mio. € zu, insbesondere weil der wbg-Andas Jahr 2021 stand noch einmal voll im Zeichen teilsrückkauf weiter vorangetrieben wurde. der Corona-Pandemie, in fast allen Bereichen der Trotz der Steigerung bei den Vermögenswerten Stadtverwaltung waren durch die coronabedingten konnte eine Schuldentilgung in Höhe von 0,6 Mio. € Schließungen und Einschränkungen Einnahmen- (inkl. ÖPP/ÖÖP) erbracht werden. Im Vorjahr lag ausfälle zu verkraften, andererseits pandemiebeeine Nettoneuverschuldung von 12,4 Mio. vor. Der dingte Mehraufwendungen zu verzeichnen. Beson- Schuldenstand der Kernstadt insgesamt beläuft ders die Töchter Messe und Flughafen gerieten voll sich auf 1,51 Mrd. €. Damit konnte die Verschuldung in den Griff der Krise, was auch finanztechnisch auf über die letzten beiden Jahre nahezu stabil gehaldie Stadt durchschlägt. Als nachträgliches Geten werden. Ein Umstand, der bei der künftigen Beschenk aus guten Vorjahren fielen hingegen die urteilung unserer Haushaltslage wichtig ist. Steuererträge 120 Mio. € über Plan und 156 Mio. € höher als im Vorjahr aus (s.a. Kapitel Steuerer- Kaum gingen die Einschränkungen und Belastunträge), sodass wir ergebnistechnisch mit einem gen aus der Corona-Pandemie (zumindest tempo- Überschuss von 18,0 Mio. € noch einmal richtig gut rär) zurück, haben sich neue schwarze Wolken in weggekommen sind. Geplant war ein Fehlbetrag Form des Kriegs in der Ukraine aufgetürmt. Nicht von 48,8 Mio. €. nur, dass wir bestürzt sind über dieses zumindest im Kern Europas überwunden geglaubte Blutvergie- Der Cashflow aus laufender Verwaltungstätigkeit, ßen, es betrifft nun auch mehr und mehr unseren unser Maßstab für die Eigenfinanzierung von Inves- Alltag in Deutschland. Rohstoff- und Energieknapptitionen, weist für 2021 ein Ergebnis von heit sowie explodierende Preise treffen nicht nur 148,1 Mio. € aus und liegt damit über dem Ergebnis Unternehmen und Privatpersonen, sondern auch aus dem Vorjahr (130,7 Mio. €). die Stadt Nürnberg. Insofern blicken wir derzeit sorgenvoll auf die kommenden Monate und Jahre und Die Ergebnisrücklage weist nun einen Stand von hoffen, dass nicht nur Leid und Zerstörung in der 242,6 Mio. € auf und kann im Bereich des Ergebnis- Ukraine rasch ein Ende haben, sondern auch die haushaltes einen gewissen Puffer für die sich nun vielfältigen Auswirkungen weltweit einigermaßen ankündigenden schwierigeren Zeiten darstellen. glimpflich bleiben.

Das Anlagevermögen steigt auch in 2021 weiter an. Trotz dieser schwierigen Rahmenbedingungen hof- Dies ist Resultat unserer Anstrengungen im investifen wir auf Ihr Interesse bei der Lektüre. ven Bereich. Insgesamt 23 Mio. € mehr können wir z. B. beim Sachanlagevermögen als Zuwachs ver- Nürnberg, im Juli 2022 buchen, insb. Fertigstellungen im Bereich U-Bahn (U-Bahnlinie U3 Südwest, U-Bahnhof Muggenhof), der Ballsporthalle Tillypark und der Feuerwache 1.

Marcus König Harald Riedel Oberbürgermeister Stadtkämmerer

AKTIVA

Schlussbilanz zum 31.12.2021

2. Verbindlichkeiten aus Krediten

davon: Investitionskredite

Kassenkredite

Kontokorrentkonten

Kontokorrentkonten der verbundenen Unternehmen, Beteiligungen, Sonderver-

mögen und rechtsfähigen Stiftungen

Wichtige Positionen des

Eigenkapitals

Jahresergebnis

Die Ergebnisrechnung 2021 schließt mit einem Überschuss Der Überschuss wird im Rahmen der Ergebnisverwendung von 18,0 Mio. €. Geplant war ein Fehlbetrag von in die Ergebnisrücklage eingestellt (bereinigt um die Ergeb- 48,8 Mio. €. Im Vorjahr wurde ein Fehlbetrag von nisse der Kostendecker/nichtrechtsfähige Stiftungen, die 12,9 Mio. € erzielt. Die größten Einflussfaktoren des Jahres- über eigene Ergebnisverwendungskonten verfügen). ergebnisses 2021 werden ab Seite 11 näher erläutert.

Die Ergebnisrücklage beträgt nach Ergebnisverwendung Die folgende Darstellung veranschaulicht die Entwicklung 242,6 Mio. € (2020: 221,5 Mio. €). Sie dient dem Ausgleich der Jahresergebnisse und der Ergebnisrücklage seit 2006. künftiger Jahresfehlbeträge.

Abb. 1: Entwicklung der Jahresergebnisse und der Ergebnisrücklage seit 2005

243 231 221 168 135 118 102 99 103 91 81 69 62 64 65 62 49 29 32 31 13 16 19 17 18 3 7

-3 -13 -18 -27

€

n

e

n

o illiM 250

Jahresergebnis (Überschuss = +)

150 Ergebnisrücklage (nach Ergebnisverw.)

-50

Das Basiskapital beläuft sich zum 31.12.2021 auf 665,28 Sonderposten werden gebildet für Zuwendungen, Beiträge, Mio. € und hat sich damit im Vergleich zum Vorjahr nicht Kostenerstattungen und andere finanzielle Zuflüsse zur verändert. Finanzierung von Investitionen. Sie stellen bei Gemeinden häufig einen wesentlichen Ansatz in der Bilanz dar. Bei der Die Passivseite der Bilanz stellt sich in 2021 wie in Abb. 2 Stadt Nürnberg beträgt der Bilanzansatz zum 31.12.2021 veranschaulicht dar. Die Eigenkapitalquote (ohne 1.054 Mio. €, d. h. der Wert ist höher als das städtische Eigenkapital nichtrechtsfähiger Stiftungen) beläuft sich auf Eigenkapital. Der Eigenkapitalcharakter und damit die 15,1 % und ist damit gegenüber dem Vorjahr etwas Zuordnung zum wirtschaftlichen Eigenkapital dieser gesunken (2020: 15,2 %). Bezieht man die langfristigen Sonderposten kann unterstellt werden, da keine Sonderposten als sogenanntes wirtschaftliches Eigenkapital ausdrückliche Rückzahlungsverpflichtung besteht. Auch in die Berechnung der Eigenkapitalquote ein, so ergibt sich aus den regelmäßig vorhandenen Zweckbindungen kann eine erweiterte Eigenkapitalquote von 33,5 % keine Fremdkapitaleigenschaft für diese Zahlungs- (Vorjahreswert: 33,7 %), d. h. diese ist mehr als doppelt so mittelzuflüsse abgeleitet werden, da hierdurch lediglich die hoch wie die reguläre Eigenkapitalquote. Art des zu finanzierenden Vermögensgegenstandes festgelegt ist.

Abb. 2: Passivseite der Bilanz 2021

Basiskapital Stadt; Weitere Verbindlichkeiten Ergebnisrücklage; 11,26% und Passive 4,10% Rechnungsabgrenzung; Eigenkapital 7,98% nichtrechtsfähige Stiftungen+ Kostendecker; 0,58% Verlustvortrag Verbindlichkeiten Gebührenhaushalte; aus Krediten, Sonderposten; -0,23% Anleihen; 25,35% 17,81%

Rückstellungen; 33,16%

Der Schuldenstand aus Investitionskrediten und der in kaufs (117 Mio. €) und Grundstückseinlagen bei den Ei- 2013 ausgegebenen Anleihe beträgt zum 31.12.2021 genbetrieben NürnbergBad und NürnbergStift sowie 1.407 Mio. € (Vorjahr: 1.398 Mio. €). Die Neuverschul- dem Kommunalunternehmen Klinikum. dung beträgt damit 9,4 Mio. € (Vorjahr 23,68 Mio. €). Unter Einbezug der kreditähnlichen Die folgende Grafik veranschaulicht den Anstieg der Rechtsgeschäfte aus ÖPP-/ÖÖP-Projekten ergibt sich langfristigen Verbindlichkeiten zur Investitionsfinanzieein Schuldenstand in Höhe von 1.509 Mio. € (Vorjahr: rung seit 2001. Im Jahr 2012 konnte die Entwicklung 1.510 Mio. €) mit einer Schuldentilgung von zwar gebremst und in 2013 eine leichte Entschuldung 0,6 Mio. € (Vorjahr: Nettoneuverschuldung von 12,54 erreicht werden. Seit 2014 war eine Schuldenaufnahme Mio. €). infolge der extrem gestiegenen Investitionsbedarfe jedoch nicht mehr vermeidbar. Das Anlagevermögen stieg um insg. 158,9 Mio. €, davon rd. 23 Mio. € bei den Sachanlagen und 132 Mio. € bei den Finanzanlagen (insb. aufgrund des wbg-Anteilsrück-

Abb. 3: Entwicklung des Schuldenstandes (Investitionskredite incl. ÖPP/ÖÖP (kreditähnliche Rechtsgeschäfte))

Die wichtigsten Einflussfaktoren auf das

Jahresergebnis 2021

Im Folgenden werden die wichtigsten Positionen kurz zusammengefasst, die durch Abweichungen vom Plan bzw. vom Ist des Vorjahres maßgeblich für den Jahresüberschuss von 18,0 Mio. € waren.

Die höchsten Planabweichungen ergaben sich damit bei stimmter Sachverhalte, insb. beim Abgang von Anlageder Gewerbesteuer (104,2 Mio. € über Plan), dem Ein- vermögen und der Bildung von Rückstellungen, ergaben kommensteueranteil (10,6 Mio. € über Plan) sowie bei sich hohe Ist-Planabweichungen bei den sonstigen orden Zuweisungen und Zuschüssen (70,4 Mio. € über dentlichen Erträgen und Aufwendungen. Plan). Bei letzterer Position bestehen die Abweichungen vor allem bei den Zuweisungen vom Land (29,9 Mio. € Damit ergibt sich für den Verlauf der wichtigsten Erträge Erstattungen für Corona-Testzentren), bei den Zuwei- Gewerbesteuer, Einkommensteueranteil und Schlüsselsungen vom Land (Lehr-/Kinderbetreuungspersonal) zuweisungen im Ist das in Abb. 4 dargestellte Bild. Zum (9,8 Mio. € über dem Plan wegen verspäteter Schluss- Vergleich wird hierbei auch die Entwicklung des Aufzahlungen für 2020) und bei den Schlüsselzuweisungen wands aus der Bezirksumlage dargestellt. (6,3 Mio. €). Die Sozialtransferaufwendungen lagen 28,9 Mio. € unter dem Plan, insb. bei der Familien- und Ju- Nach einem Rückgang bei den Erträgen aus der Gewergendhilfe). Die Zinserträge aus der Verzinsung Gewer- besteuer in 2020 wurde in 2021 der positive Trend der besteuer hingegen erreichten 10,0 Mio. € über Plan. Bei letzten Jahre fortgesetzt. Diese stiegen um 131,2 Mio. €. den Personalaufwendungen lagen sowohl die Bezüge Dasselbe gilt für die Erträge aus dem Gemeindeanteil an und Vergütungen unter dem Plan (7,2 Mio. €), als auch der Einkommensteuer, die seit 2010 kontinuierlich angedie Zuführungen zu Pensions-/Beihilferückstellungen stiegen waren und nach einem Rückgang von 2020 zu (9,3 Mio. €). Aufgrund der mangelnden Planbarkeit be-

2019 (-16,0 Mio. €) wieder anstiegen (+ 23,9 Mio. € von Jahren kontinuierlich an. In 2021 erfolgte im Vergleich 2021 zu 2020). zum Vorjahr ein Rückgang von 15,2 Mio. €.

Die Erträge aus Schlüsselzuweisungen können starken Die Bezirksumlage stieg in 2021 weiter auf 213,0 Mio. €. Schwankungen unterliegen, stiegen aber in den letzten Hier geht der Trend seit Jahren spürbar nach oben.

Abb. 4: Entwicklung wichtiger Erträge und Aufwendungen des Gesamthaushalts

600 552 o r u E 470 477 .o 500 436 447 iM 424 421 Gewerbesteuer n 379 384 390 i 400 352 354 324 332 Einkommensteueranteil 297 308 308 262 275 Schlüsselzuweisung 300 182 192 210 2 1 2 8 8 1 243 173 181 200 220 229 249 234 Bezirksumlage 200 148 197 203 213 100 124 132 145 140 152 152 159 167

2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Einer Analyse der ordentlichen Erträge und Aufwendun- von 99,7%. Da diese Kennzahl unter 100 % liegt, konngen kommt besondere Bedeutung zu, da bei einer Ge- ten die ordentlichen Aufwendungen nicht vollständig genüberstellung beider Zahlen die Leistungsfähigkeit ei- durch ordentliche Erträge gedeckt werden. Eine Besonner Kommune in Bezug auf die Deckungsfähigkeit ihrer derheit liegt in 2021 jedoch darin, dass die außerplan- Aufwendungen aus den Erträgen beurteilt werden kann. mäßigen Abschreibungen von Gebäuden der kameralen Die Aufwendungen und Erträge sind dabei um die Finan- Vermögensrechnung unter den ordentlichen Aufwenzerträge und -aufwendungen und außerordentliche Po- dungen geführt sind, die korrespondierenden Erträge sitionen bereinigt. aus Auflösungen von Sonderposten jedoch unter den außerordentlichen Erträgen. Bereinigt um diese Ab- In 2021 sind die ordentlichen Erträge gegenüber dem schreibungen läge der Werte bei 104,1%. Im Vorjahr lag Vorjahr um 7,6 % oder 161,5 Mio. € gestiegen. Die or- diese Kennzahl bei 100,5 %. dentlichen Aufwendungen weisen eine Steigerung von 180,7 Mio. € (entsprechend 8,6 %) auf. Es ergibt sich Im Folgenden werden nun die einzelnen Positionen der dadurch ein rechnerischer Aufwandsdeckungsgrad (or- Ergebnisrechnung detaillierter betrachtet. dentliche Erträge/ordentliche Aufwendungen) in Höhe

Steuererträge

Die Steuererträge belaufen sich im Ist 2021 auf überschreitet mit 331,6 Mio. € den im letzten Jahr erziel- 1.104,3 Mio. € und liegen damit 155,6 Mio. € über dem ten Wert von 307,7 Mio. € um 23,9 Mio. €, respektive 7,8 Vorjahreswert (+16,4 %) sowie 120,3 Mio. € über dem %. Planwert von 984 Mio. €. Beim Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer wurde an- Die Mehrerträge sind wesentlich durch die Gewerbe- nähernd das Vorjahresergebnis erreicht (94,5 Mio. €).

steuer als wichtigste Ertragsquelle der Stadt Nürnberg

begründet: Dem Planwert von 448,0 Mio. € stehen tat- Die Erträge aus der Grundsteuer B fielen geringfügig, sächliche Erträge in Höhe von 552,2 Mio. € in 2021 ge- d.h. um 0,3 Mio. € höher aus als im Vorjahr. Grundsteuer genüber. Das bedeutet ein Plus von 104,2 Mio. €. Im A, Hunde- und Zweitwohnungssteuer weichen nur ge- Vergleich zu 2020 haben sich die Gewerbesteuererträge ringfügig von den Plan- und Vorjahreswerten ab. um 131,2 Mio. € erhöht – der Grund hierfür waren Nachholzahlungen aus den guten Vorjahren vor 2020. Damit Auf der folgenden Seite finden Sie eine grafische Darsetzt sich der positive Trend bei der Gewerbesteuer stellung der Entwicklung der Steuererträge seit 1999. Bei nach Rückgängen in 2009, 2014 und in 2020 vorläufig der Betrachtung der Indexwerte (1999=100) zeigen sich wieder fort. im zeitlichen Verlauf deutliche Unterschiede. Insgesamt haben sich die Steuererträge um 94,8 % erhöht. Die Um- Auch der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer satzsteuer ist durch politische Sondereffekte überprohat sich gegenüber dem Vorjahr deutlich verbessert und portional gestiegen.

Abb. 5: Entwicklung der Steuererträge seit 1999 absolut

Abb. 6: Entwicklung der Steuererträge seit 1999 indexiert

Zuweisungen, Zuschüsse und sonstige

Transfererträge

Wie bereits im Jahresabschluss 2020 ist auch 2021 bei Mit den Zuweisungen vom Land (Sozialtransfer) beden Erträgen aus Zuweisungen und Zuschüssen ein er- teiligt sich der Freistaat an den Zuschüssen für die Kinheblicher Anstieg zu berichten: Die Erträge aus Zuwei- derbetreuungseinrichtungen freier Träger. Die Erträge sungen und Zuschüssen liegen um 3,7 Mio. € (0,6 %) fielen 2021 im Vergleich zum Vorjahr planmäßig um 16,8 über dem Rechnungsergebnis des Jahres 2020 und Mio. € höher aus. 70,4 Mio. € (13,1 %) über dem Plan. Die Mehrerträge gegenüber dem Ist 2020 von 19,0 Mio. Die Schlüsselzuweisungen sanken im Vergleich zum € im Bereich der Zuweisungen für Kita-/Schulbetrieb Vorjahr um 15,2 Mio. €. Ursächlich hierfür war insbe- beruhen darauf, dass verspätet eingegangene Schlusssondere der Rückgang bei der bayernweit zu verteilen- zahlungen an Lehrpersonalzuschüssen für 2020 nicht den Schlüsselmasse um rund 120 Mio. €. Aber auch mehr abgegrenzt werden konnten (10,3 Mio. €), die der prozentuale Anteil der Stadt Nürnberg am Gesamt- Schlusszahlungen für 2021 jedoch enthalten sind. volumen lag in 2021 etwas unter dem Anteil des Vorjahres, was u. a. auf die im bayernweiten Vergleich Bei den Sonstigen Zuweisungen, Zuschüssen, Spenüberproportional gestiegene Steuerkraft der Stadt Nürn- den ist der Rückgang im Vergleich zum Vorjahr dadurch berg, als eine der wichtigen Berechnungsparameter, zu erklären, dass in 2020 ein Ausgleich der Gewerbezurückzuführen ist. steuermindereinnahmen von 61,7 Mio. € seitens des Bundes und des Landes enthalten war. Leicht abge- Die Zuweisungen vom Land aus der Grunderwerb- schwächt wird dieser Rückgang durch einen Anstieg bei steuer sind im Vergleich zum Vorjahr um 9,2 Mio. € hö- den Zuweisungen vom Land (konsumtive MIP-Maßher ausgefallen. Der Planwert wurde um 5,1 Mio. € über- nahme) um 5,2 Mio. €. Diese Erhöhung in 2021 ist größschritten. Der Grund hierfür lag in der weiterhin hohen tenteils auf das neue Förderprogramm „Budget für inte- Umsatzlage auf dem Immobilienmarkt. grierte Fachunterrichtsräume an berufsqualifizierenden Schulen“ zurückzuführen. Die Zuweisungen vom Land stiegen um 27,9 Mio. €. Dieser Zuwachs ist überwiegend zurückzuführen auf die Bei den sonstigen Transfererträgen wurden Kostenerstattungen für die kommunalen Testzentren. 0,8 Mio. € mehr als im Vorjahr erzielt. Hier sind z.B. Erstattungen für die Unterbringung von Asylbewerbern enthalten.

Leistungsentgelte

Die Leistungsentgelte werden in öffentlich-rechtlich und Die „Wohn- und Verpflegungsgebühren sanken um privatrechtlich erhobene Entgelte unterschieden. Die 2,4 Mio. € gegenüber 2020. Ursächlich ist der Rückgang Leistungsentgelte waren um 2,2 Mio. € höher als 2020, der anerkannten Asylbewerber in kommunalen Gemeindie Planung unterschritten sie um 17,1 Mio. €. schaftsunterkünften.

Bei den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten be- Der bei den öffentlich-rechtlichen Eintrittsgeldern im Vorwegen sich die realisierten Erträge um 0,37 Mio. € über jahr aufgrund der pandemiebedingten Schließungen dem Vorjahreswert. stark gesunkene Wert hat sich in 2021 nochmals verringert (Rückgang um 0,3 Mio. € im Vergleich zu 2020). Bei den Verwaltungsgebühren ist ein Mehrertrag von 2,0 Mio. € gegenüber dem Ist 2020 beispielsweise im Be- Bei den privatrechtlichen Leistungsentgelten waren reich der Kfz-Zulassung und des Melde- und Passwe- Mehrerträge im Vergleich zum Vorjahr in Höhe von 1,9 sens im Einwohneramt festzustellen. Mio. € zu verbuchen. Ursache für diese Erhöhung sind hauptsächlich Steigerungen bei den sonstigen privat- Bei den Gebühren für öffentlich-rechtliche Nutzungen rechtlichen Entgelten (+ 1,2 Mio.€) und hier u.a. Erhöwurden 0,4 Mio. € weniger als im Vorjahr erzielt. hungen bei den Materialgeldern.

Kostenerstattungen und Umlagen

Die Kostenerstattungen und Kostenumlagen stiegen Vorjahr um 2,2 Mio. €. Dies ist überwiegend zurückzu- 2021 gegenüber 2020 um 5,4 Mio. € (1,7 %). Der Plan- führen auf gestiegene Erstattungen bei den Aufwendunwert wurde hingegen um 36,0 Mio. € überschritten. gen für entstandene Personalkosten nach dem Aufwandsausgleichsgesetz. Demnach waren aufgrund der Bei den Erträgen aus Erstattungen vom Bund wurden Coronapandemie die erstattungsfähigen Zeiträume im Mehrerträge gegenüber dem Vorjahr in Höhe von Rahmen des Beschäftigungsverbots für Schwangere 8,4 Mio. € erzielt. Der Grund hierfür liegt in den gestie- deutlich länger. genen Transferleistungen für die Grundsicherung nach dem SGB XII. Bei dem Posten „Erstattungen von privaten Unterneh-

men u. a.“ handelt es sich um Kostenerstattungen von

Bei den Erstattungen vom Land gingen die Erträge ge- öffentlichen Unternehmen, bei denen die Stadt nicht genüber 2020 nur leicht um 0,8 Mio. € zurück. überwiegend beteiligt ist, von privaten Unternehmen sowie vom übrigen Bereich (Privatpersonen und gemein- Die Erstattungen von Gemeinden/Gemeindeverbän- nützige Stiftungen). Ein Großteil des Rechnungsergebden lagen um 1,0 Mio. € unter dem Vorjahresniveau, nisses 2021 dieser Position machen die Erstattungen insb. von den Mitgliedsgemeinden des VGN für den von der Zentralen Abrechnungsstelle der Krankenkasgrenzüberschreitenden Verkehr. sen (ZAST) an die Integrierte Leitstelle der Feuerwehr für die Durchführung der Alarmierung des Rettungs- Die Erstattungen vom Bezirk liegen 2,8 Mio. € unter dienstes aus. dem Vorjahreswert. Diese Position ist abhängig von den durchgeführten Abrechnungen für die Delegation im Bei der Position „VKE Eigenbetriebe“ handelt es sich Rahmen des SGB XII und entsprechend volatil. um die Verwaltungskostenerstattungen der Eigenbetriebe an die Stadt. Die Erstattungen von Zweckverbänden und kommu-

nalen Sonderrechnungen stiegen im Vergleich zum

Sonstige ordentliche Erträge

Die ertragswirksame Auflösung von Sonderposten, zielt werden. Ebenso wurden geringere Erträge aus Aufinsbesondere von Zuschüssen aus vergangenen Jah- lösung von Rückstellungen realisiert (-1,7 Mio. €). Geren, ist gegenüber 2020 gesunken (- 1,9 Mio. €). Im Vor- ringfügig kompensiert wird dieser Rückgang durch Mehrjahr war ein Sondereffekt enthalten gewesen, da anläss- erträge bei den Verzugs- und Beitreibungsentgelten (+ lich der Kapitaleinbringung von Grundstücken in die 0,5 Mio. €) und bei den Aktivierten Bauzeitzinsen (+ 0,3 WBG Nürnberg Beteiligungs GmbH (WBGB) der volle Mio. €). Sonderposten der eingebrachten Grundstücke aufgelöst wurde (5,9 Mio. €). Für 2021 ist noch anzumerken, dass Die Konzessionsabgabe ging um 0,9 Mio. € zurück. der aus der außerplanmäßigen Abschreibung von Grundstücken aus der kameralen Vermögensrechnung Hinzu kommen Erträge aus der Auflösung/Herabsetzung (s. Abschnitt Abschreibungen) resultierende Ertrag aus von Rückstellungen (außer Personalrückstellungen) in der Auflösung der korrespondierenden Sonderposten Höhe von 16,2 Mio. € (Vorjahr: 16,6 Mio. €): Darunter unter den außerordentlichen Erträgen verbucht ist. fallen u. a. Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen für Instandhaltung, für Prozessrisiken, für Altlasten Die sonstigen ordentlichen Erträge gingen gegenüber und Verlustausgleiche. Wie die Erträge aus der Neutradem Vorjahr um 3,7 Mio. € zurück. Dies ist vor allem auf lisation von Rückstellungen entziehen sich auch die Er- Veränderungen bei der Position „Sonstiges“ zurückzu- träge aus der Auflösung/Herabsetzung von Rückstellunführen. Letztere enthält 2021 3,4 Mio. € weniger Erträge gen weitgehend einer Planung. als 2020. Enthalten sind hier. u.a. Erträge aus dem Verkauf von Grundstücken und Kapitaleinbringungen in die Die Bestandsveränderungen enthalten insb. die Er- Eigenbetriebe NürnbergStift und NürnbergBad sowie gebnisse der seit 2019 durchgeführten periodischen Indas Klinikum, insgesamt 16,3 Mio. €. Im Vorjahr konnten ventur. In 2021 sind hier vor allem Inventurdifferenzen bei den Erträgen aus dem Abgang von Grundstücken bei der Feuerwehr, den Museen, dem Stadtarchiv und und anderen Vermögensgegenständen 18,1 Mio. € er- der Kunsthalle enthalten.

Personal- und

Versorgungsaufwendungen

Versorgungsbezügen p.a.“. Dies ist für die Beihilferück- Die Personal- und Versorgungsaufwendungen sind stellungen relevant, da sich die Beihilferückstellungen insgesamt um 6,2 Mio. € gegenüber dem Vorjahr gesun- als prozentualer Anteil (mittels obiger Verhältniswerte) ken, gegenüber der Planung wurden sogar 11,8 Mio. € von den Pensionsrückstellungen errechnen. weniger aufgewendet. Bei den Personalaufwendungen für aktive Mitarbeitende liegt der Wert um 16,0 Mio. € Versorgungsaufwendungen: über dem Vorjahreswert, jedoch um 11,1 Mio. € unter Die Versorgungsaufwendungen beinhalten überwiegend dem Planwert 2021. Bei den Versorgungsaufwendun- Zuführungen zu Rückstellungen für Pensionen und gen entstanden nur geringfügige Abweichungen gegen- Beihilfen für Versorgungsempfänger. Die Zuführung über dem Plan 2021 in Höhe von -0,7 Mio. €, gegenüber zu den Pensionsrückstellungen verringerte sich um 10,3 dem Vorjahr war die Abweichung mit -22,2 Mio. € jedoch Mio. € gegenüber dem Vorjahr. Die Verringerung der Zuerheblich. führung in 2021 gegenüber dem Jahr 2020 hängt mit den unterschiedlichen Versorgungssteigerungen der Jahre Personalaufwendungen: 2020 und 2021 zusammen (+3,2 % in 2020, +1,4 % in Im Bereich der Personalaufwendungen sind insbeson- 2021). dere Mehraufwendungen gegenüber 2020 bei den Bezügen und Vergütungen i. H. v. 15,1 Mio. € entstan- Bei den Zuführungen zu den Beihilferückstellungen für den. Der Anstieg gegenüber 2020 ist auf die Tariferhö- die Versorgungsempfänger gab es einen deutlichen hung bei den Arbeitnehmern (+1,4 % ab April 2021), die Rückgang gegenüber dem Vorjahreswert (-12,1 Mio. €). Besoldungserhöhung bei den Beamten (+1,4 % ab Ja- Hier macht sich bemerkbar, dass die Verhältniswerte nuar 2021) sowie auf Stellenschaffungen zurückzufüh- von „ausgezahlten Beihilfen für Versorgungsempfänger ren. zu ausgezahlten Versorgungsbezügen p.a.“, die maßgeblich für die Höhe der Beihilferückstellungen sind, in Insgesamt blieben die Aufwendungen für Bezüge und 2021 deutlich zurückgegangen sind. Vergütungen jedoch um 7,25 Mio. € unter der dem Planwert für 2021. Bei der Ermittlung dieses Planwertes wur- Betrachtet man noch einmal die Zuführungen zu den den u.a. die Stellenschaffungen für 2021 berücksichtigt. Pensions- und Beihilferückstellungen für aktive Mit- Die neu geschaffenen Stellen konnten jedoch nicht voll- arbeiter und Versorgungsempfänger zusammen, ständig besetzt werden. Zudem waren gegenüber der mussten hierfür gegenüber dem Vorjahr 28,0 Mio. € we- Planung 2021 geringere Aufwendungen bei Dozenten niger und auch gegenüber dem Plan 2021 9,3 Mio. € weund Praktikanten zu verzeichnen, was auf die Corona- niger aufgewendet werden. Maßnahmen in 2021 zurückzuführen war.

Die Position „Sonstige Rückstellungen für Aktive“ beinhaltet im Wesentlichen die Veränderungen bei den Rückstellungen für Altersteilzeit und den Rückstellungen für nicht angetretenen Urlaub. Bei den Arbeitnehmer/innen wurden in 2021 mehr ATZ-Verträge wirksam, dadurch stiegen die Erträge für Neutralisationen um 0,8 Mio. €. Bei den Urlaubsrückstellungen wurde per Saldo in 2021 eine Zuführung in Höhe von 1,2 Mio. € verbucht (Vorjahr: 1,0 Mio. €)

Die Zuführungen zu den Pensionsrückstellungen für

aktive Mitarbeiter/-innen fielen gegenüber dem Vorjahr

um 1,4 Mio. € geringer aus, was sich im normalen Schwankungsbereich bei den Pensionsrückstellungen der Stadt Nürnberg bewegt.

Die Zuführungen zu den Beihilferückstellungen für

Aktive fielen gegenüber dem Ist des Vorjahres deutlich

geringer aus (-4,3 Mio. €). Grund für diesen Rückgang waren verringerte Verhältniswerte von „ausgezahlten Beihilfen für Versorgungsempfänger zu ausgezahlten

Abb. 7 zeigt die Entwicklung der Zuführungen zu Altersteil- gesetzlichen/tarifvertraglichen Rahmenbedingungen zuzeit- und Pensionsrückstellungen. Diese sind durch ex- rückgegangen. Seit 2019 ist nun wieder ein Anstieg zu verterne Faktoren (gesetzliche Regelungen, Zeitpunkt des zeichnen, da Altersteilzeit auch wieder für Tarifbeschäf- Beschlusses von Besoldungserhöhungen) starken tigte in gewissen Umfang möglich ist. Die Zuführungen be- Schwankungen unterworfen, z. B. fiel die Zuführung zu wegen sich seitdem zwischen 3 und 5 Mio. €. den Pensionsrückstellungen 2019 wegen zu berücksichtigender Besoldungserhöhungen für die Jahre 2019 bis Auf der Zeitstrahlachse wird zusätzlich die Entwicklung der 2021 besonders hoch aus, auch 2013 beispielsweise war Bezüge und Vergütungen als Referenzwert in Mio. € abdiese Besonderheit gegeben. gebildet. Die Zuführungen zur Altersteilzeitrückstellung sind seit dem Jahr 2010 jahrelang aufgrund der Änderungen der

Abb. 7: Entwicklung der Zuführungen zu Altersteilzeit- und Pensionsrückstellungen2

2 Die auf der Zeitstrahlachse angegebenen Bezüge und Vergütungen für die einzelnen Jahre stellen die Summe der in der o. a. Tabelle („Personal- und Versorgungsaufwendungen“) aufgeführten Bezüge für Beamte/ Beamte-Lehrkräfte, Vergütungen für Arbeitnehmer und weitere Vergütungen dar. Aufgrund der Umstrukturierung der Ergebnisrechnung ab 2014 mit der Umstellung auf den produktorientierten Haushalt, ergaben sich Verschiebungen innerhalb der Positionen der Personalaufwendungen im Vergleich zur Gliederung bis 2013. Damit eine aussagekräftige Vergleichbarkeit möglich ist, wurden in dieser Grafik auch die Werte bis 2013 nach neuer Logik angepasst.

Sachaufwendungen und

Abschreibungen

Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen dungen stiegen gegenüber 2020 um 4,3 Mio. € an, entsanken insgesamt gegenüber dem Vorjahr um sprechend 3,0 %, u. a. aufgrund von Kostensteigerun- 10,5 Mio. €. Der Planwert wurde um 3,0 Mio. € unter- gen. schritten. Unter „Sonstiges“ sind u. a. die Zuführungen zur In- Unter der Rubrik „Verbrauchsmittel und Gebrauchs- standhaltungsrückstellung (Ist 2021: 15,0 Mio. €, Vorjahr gegenstände“ fielen die Aufwendungen um rd. 15,9 Mio. €) und zu den Rückstellungen für Altlasten (Ist 1,7 Mio. € niedriger aus als im Vorjahr, 2020 waren insb. 2021: 0,01 Mio. €, Vorjahr 1,2 Mio. €) enthalten, die z.B. für Headsets und Co2-Messgeräte noch mehr Erst- mangels valider Werte nicht geplant werden. anschaffungen getätigt worden. Die Position „Neutralisierung Rückstellungszahlun- Die Position „Strom, Gas, Wasser/Abwasser“ bewegt gen Sach-und Dienstleistungen“ dient der Gegenbusich leicht über dem Vorjahresniveau (+ 0,5 Mio. €). chung der über die regulären Aufwandskonten verbuchten Inanspruchnahme der Instandhaltungsrückstellun- Im Bereich „Gebäudeunterhalt, -technik“ sind Einspa- gen. rungen gegenüber dem Plan in Höhe von 8,1 Mio. € und Minderaufwendungen gegenüber dem Ist Die Position „Abschreibungen“ beinhaltet Abschrei- 2020 in Höhe von 7,7 Mio. € ersichtlich. Die Minderauf- bungen auf Forderungen und Abschreibungen auf Anlawendungen sind vorwiegend bei der Baupauschale auf- gevermögen. Die Abschreibungen auf Sachanlagevergrund von Rückständen bei der Abarbeitung der Maß- mögen sind 2021 gegenüber dem Vorjahr aufgrund des nahmen entstanden, gerade auch wegen der Corona- hohen Investitionsniveaus angestiegen (von 104,7 Mio. Pandemie. € auf 109,5 Mio. €). Zusätzlich wurden außerplanmäßig 97,2 Mio. € an Gebäuden aus der kameralen Vermö- Um rund. 0,4 Mio. € gegenüber 2020 erhöhte sich die gensrechnung abgeschrieben. Hintergrund war die Be- Position „Gebäudereinigung, Müll, Kanal, sonstige, reinigung von Werten von vor 2005, bei denen nicht insb. bei den hausverwaltenden Einheiten (HVE). von einer konsequenten Anwendung des kaufmännischen Anschaffungs- und Herstellungskostenprinzips Unter der Rubrik „Lehrmittel, Schülerbeförderung u. ausgegangen werden konnte. Den Aufwendungen geä.“ hingegen verringerten sich die Aufwendungen im genüber stehen 37,0 Mio. € an außerordentlichen Erträ- Vergleich zum Vorjahr um 0,6 Mio. €. gen aus der Auflösung der entsprechenden Sonderposten. Als periodenfremder Aufwand steht der Abgang der Die Position „Erstattungen an Dritte“ beinhaltet 100,3 Anlage im Bau für den Konzertsaal ebenfalls im außer- Mio. € im Ist 2021 für den Servicebetrieb Öffentlicher ordentlichen Ergebnis (7,7 Mio. €). Aufgrund des Mora- Raum (SÖR) zur Finanzierung des operativen Betriebs toriums dieses Bauprojekts wurden die bisher angefalim Bereich des „Grau- und Grün“-Infrastrukturvermö- lenen Kosten i. H. von 9,8 Mio. € insgesamt in den Aufgens der Stadt und des Winterdienstes. Diese Aufwen- wand umgebucht.

Transferaufwendungen XII) stieg gegenüber dem Vorjahr um 5,5 Mio. € oder

8,8 %. Die Zuständigkeitsverlagerungen durch das Bayerische Teilhabegesetz I (BayTHG I) an den Bezirk wir- Die Transferaufwendungen werden unterschieden in Soken sich noch immer auf die Entwicklungen in der Grundzialtransferaufwendungen und in weitere Transferaufsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung aus. In wendungen. 2021 zeigt sich aber grundsätzlich wieder der reguläre Anstieg aufgrund der Erhöhung der absoluten Leistungs-

Sozialtransferauf- Weitere Trans-

beträge und auch der Fallzahlen. Die Kosten der Grund-

wendungen feraufwendungen

sicherung werden seit 2014 zu 100% vom Bund erstattet Sozialleistungen, Weitere Zuschüsse (siehe dazu auch unter „Erträge aus Kostenerstattungen Zuschüsse an soziale und Zuweisungen, Einrichtungen Verlustausgleiche, Ge- und Umlagen“). werbesteuerumlage, Krankenhausumlage Unter den sonstigen Hilfen außerhalb von Einrichtun- Bezirksumlage gen hat die Stadt marginal weniger als im Vorjahr ausgegeben. Hierbei handelt es sich insbesondere um Hilfen zur Überwindung sozialer Schwierigkeiten sowie die Die Sozialtransferaufwendungen umfassen dabei die Leistungen im Rahmen der Beratungs- und Integrationsklassischen Sozialleistungen, die die Stadt selbst zu trarichtlinie. gen hat, wie beispielsweise die Kosten der Unterkunft im SGB II oder die Familien- und Jugendhilfen. Hinzu kom- Bei Asylbewerberleistungen sind gegenüber dem Vormen die Zuschüsse an soziale Einrichtungen, insbesonjahr 13,8 Mio. € bzw. 22,3 % weniger aufgewendet wordere an die freien Träger der Kindertagesstätten. Diese den. Dies ist in der weiterhin stark rückläufigen Anzahl Teilmenge der Transferaufwendungen mit einem Voluan Leistungsbeziehern begründet. men von 504 Mio. € (Vorjahr: 504 Mio. €) repräsentiert ca. 22 % der gesamten ordentlichen Aufwendungen. Ge- Die Kosten der Unterkunft und Heizung beim Ardanklich hinzuaddieren sollte man an dieser Stelle noch beitslosengeld II (enthalten in der Position „AL II v.a. die Bezirksumlage, die aufgrund der Aufgabenschwer- Kosten der Unterkunft (SGB II)“) erhöhten sich gegenpunkte des Bezirks im Wesentlichen ebenfalls aus Soziüber dem Vorjahr um 4,3 Mio. € (4,1 %). Die Kosten der alausgaben besteht. Zusammen stellen diese Positionen Grundsicherung werden seit 2014 zu 100% vom Bund mit insgesamt 717 Mio. € (Vorjahr: 704 Mio. €) rd. 31,3 erstattet (siehe dazu auch unter „Erträge aus Kostener- % der ordentlichen Aufwendungen des Nürnberger stattungen und Umlagen“). Stadthaushalts dar. Die Bezirksumlage stieg 2021 gegenüber dem Vorjahr Die weiteren Transferaufwendungen mit 181 Mio. € spürbar an (+9,6 Mio. €, d. h. + 4,7 %). Dies ergab sich (ohne Bezirksumlage) beinhalten sonstige Ausgleichsaus der höheren Umlagekraft der Stadt bei gleichbleizahlungen. Diese sind z.B. die Gewerbesteuerumlage, bendem Umlagesatz. Verlustausgleiche an städtische Töchter und Eigenbetriebe, weitere Zuschüsse aufgrund gesetzlicher und so-

Weitere Transferaufwendungen

zialer Verpflichtungen, die allerdings nicht den Sozialbereich betreffen, sowie Zuweisungen an das Land u. a. im Die „Weiteren Transferaufwendungen“ beinhalten Rahmen der Krankenhausumlage. In der unten aufge- 74,0 Mio. € an weiteren Zuschüssen, die aus gesetzliführten tabellarischen Darstellung und in den nachfolchen oder rechtlichen Verpflichtungen entstehen, genden Erläuterungen beinhaltet dieser Block auch die z. B. an das Staatstheater (21,1 Mio. €), an die VAG im oben angesprochene Bezirksumlage. Rahmen des Sozialtickets und Innovationspakts (18,6 Mio. €) oder an die Nürnberger Symphoniker. Ferner ist

Sozialtransferaufwendungen mit Bezirksumlage

mit 13,7 Mio. € die Krankenhausumlage enthalten. Die Position „Verlustausgleiche Eigenbetriebe und Die Zuschüsse an soziale Einrichtungen aus gesetz-

verbundene Unternehmen“ ist um 46,0 Mio. € höher als

licher oder vertraglicher Verpflichtung stiegen gegen-

im Vorjahr ausgefallen. Dies ist darin begründet, dass über dem Vorjahreswert um 5,8 Mio. €, diese Position hier die Auszahlung der coronabedingten Kapitalzufüherhöht sich seit Jahren aufgrund des anhaltenden Platzrungen an die Töchter NürnbergMesse und Flughafen in ausbaus bei Kindertageseinrichtungen freier Träger Höhe von 45 Mio. € abgebildet sind. In der Ergebnisrechnachhaltig. nung 2021 insgesamt sind diese jedoch wegen der Inanspruchnahme der 2020 gebildeten Rückstellung saldo- Die Position Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsineutral, ebenso wie eine Verlustausgleichszahlung an

cherung im Alter und bei Erwerbsminderung (SGB

den Flughafen von 3,5 Mio. €. Des Weiteren sind hier

10,0 Mio. € an Verlustausgleich für den Eigenbetrieb 2020. Im Jahr 2020 war der Vervielfältiger für die Gewer- NürnbergBad, 2,1 Mio. € für den Eigenbetrieb Fran- besteuerumlage aufgrund des Wegfalls der erhöhten kenstadion (FSN), 0,6 Mio. € an die Noris-Arbeit gGmbH Gewerbesteuerumlage/Mitfinanzierung Länderfinanzsowie 0,9 Mio. € für die noris inklusion gGmbH enthalten. ausgleich (§ 6 Abs. 3 Gemeindefinanzreformgesetz Für die letzte Position wurde 2020 eine Rückstellung ge- stark gesenkt worden (Vervielfältiger 2019: 64 %, 2020: bildet, deren Inanspruchnahme als Ertrag unter der Po- 35 %). sition „Neutralisierung Rückstellzahlungen Transferaufwendungen“ dargestellt ist. Dafür ist im Aufwand Unter der Position „Zuführung zu sonstigen Rückstelwiederum eine erneute Zuführung zur Verlustaus- lungen“ im Transferaufwandsbereich werden noch nicht gleichsrückstellung für die noris inklusion gGmbH (1,0 zweckentsprechend verwendete Spenden sowie die Bil- Mio. € in 2021) enthalten, ebenso wie Rückstellungen für dung einer Rückstellung zu den aufgrund der relativen erwartete Verluste bei der NOA und dem FSN. Umlagekraft in 2020 induzierten Beträgen der Bezirks- Die Gewerbesteuerumlage bemisst sich an den jewei- umlage für 2021 abgebildet. Hier ergab sich für 2021 ein ligen Gewerbesteuereinzahlungen des Jahres. Sie be- Betrag von 0,5 Mio. €, im Vorjahr hatte sich kein Betrag trägt in 2021 41,1 Mio. € und liegt wegen der stark ge- errechnet (2019: 2,9 Mio. €). stiegenen Einzahlungen um 9,6 Mio. € über dem Ist

Sonstige ordentliche Aufwendungen

Bei den Aufwendungen aus Ausgleichszahlungen im Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen fielen gegen- Rahmen von Grundstücksumlegungen wurden in 2021, über dem Vorjahr um 20,1 Mio. €, entsprechend 9,5 % wie bereits 2020, keine Beträge benötigt. höher aus. Unter die sonstigen ordentlichen Aufwendungen fallen Eine Besonderheit in 2021 war die Reduktion der Posi- z. B. die Verluste aus dem Abgang von Vermögensgetion „Sonstiger Personal-/ Dienstaufwand“. Hier genständen, die nicht geplant werden können. Das Ist schlug in 2020 noch die neu hinzugekommene Auf- 2021 betrug hierfür 5,0 Mio. €. Im Vorjahr fielen hier 5,2 wandsposition für coronabedingte Aufwendungen für Mio. € an. Enthalten sind außerdem Körperschafts- Schutzkleidung und -material mit Aufwendungen von 7,1 steuer, Kapitalertragssteuer sowie Gewerbesteuerauf- Mio. € zu Buche. Letztere Position fiel im Jahr 2021 um wendungen für die Betriebe gewerblicher Art Telekom- 5,8 Mio. € auf 1,3 Mio. € (-81,7 %). Ursache für diesen munikationsnetz (1,8 Mio. € - Vorjahr 4,3 Mio. €), Kre- Rückgang ist, dass die Anschaffungen von Masken, matorium und Bestattungswesen (insgesamt 0,6 Mio. €) Schutzkitteln etc. vor allem in 2020 zu Beginn der Pan- sowie das Immobilienmanagement bei LA (0,7 Mio. €). demie auf Vorratsbasis getätigt wurden. In 2021 erfolgten nur noch bedarfsmäßige Nachbestellungen. Den größten Umfang nehmen in diesem Jahr nochmals die Zuführungen zu den sonstigen Rückstellungen mit Bei den Aufwendungen für Betriebsmittel konsumtiver 99,4 Mio. € ein (Vorjahr 76,7 Mio. €). Hier wurden MIP-Maßnahmen handelt es sich um nicht aktivierungs- Rückstellungen gebildet für die 2021 zugesagten fähige Bestandteile von im MIP veranschlagten Investiti- coronabedingten Kapitalzuführungen 2023-2026 für die onen (dort gesondert ausgewiesen). Hier ist gegenüber Flughafen Nürnberg GmbH (40,5 Mio. €) sowie wegen dem Vorjahr eine Reduktion von 0,8 Mio. € ersichtlich. der Pandemie –Belastungen auch für die vereinbarten Kapitalzuführungen 2023-2025 bei der NürnbergMesse Bei den Vergütungen für Leistungen Dritter hingegen GmbH (30 Mio. €). Bereits in 2020 wurden unter dieser war gegenüber dem Vorjahr ein Anstieg um 42,8 Mio. € Position Risiken aus coronabedingten Belastungen bei zu verzeichnen, der vor allem auf das Gesundheitsamt den Töchtern NürnbergMesse und Flughafen berückentfällt. Maßgebend für diesen Anstieg sind Steigerun- sichtigt (75 Mio. €). Aufwendungen für den Geschäftsgen bei den Vergütungen für das Testcenter Flughafen betrieb städtischer Dienststellen, wie z. B. Porto und und für die mobilen Abstrichstationen, die jedoch vom Drucksachen, sind ebenfalls in den sonstigen ordentli- Freistaat Bayern wiedererstattet werden (s. Zuweisun- chen Aufwendungen enthalten. gen vom Land). Hinzu kamen in 2021 im Vergleich zum Vorjahr Abrechnungen für die Impfzentren (ca., 9,5 Mio. Bei der Neutralisierung Rückstellung sonstige or- €) sowie für die Miete der Messehalle für den Betrieb ei- dentliche Aufwendungen fielen 2021 wiederum 45 nes Impfzentrums (ca. 1,8 Mio. €), die ebenfalls entschä- Mio. € Erträge aus der Inanspruchnahme der 2020 gedigt werden. bildeten Rückstellungen für die coronabedingten Kapitalzuführungen an die Töchter NürnbergMesse und Flughafen an.

Finanzergebnis

Das Finanzergebnis fällt um 19,5 Mio. €, entsprechend hohen Investitionssummen stabil zu halten bzw. sogar 83 %, besser aus als im Vorjahr und um 5,9 Mio. € bes- zu senken. ser als im Plan 2020. Die Zinslastquote beträgt 1,2 % (Vorjahr 1,5%). Der wesentliche Grund für das bessere Ergebnis gegenüber dem Vorjahr sind um 18,3 Mio. € höheren Er- Die Gewinnanteile aus Beteiligungen gingen gegenträge aus der Verzinsung der Gewerbe-/und Um- über 2020 um 2,8 Mio. € zurück: im Vorjahr hatte die satzsteuer (+ 458 %). Die größten Posten aus Nach- Stadt noch eine Gewinnausschüttung der Sparkasse i. zahlungszinsen sind hier auf freiwillige Leistungen der H. v. 1,7 Mio. € (2019: 3,6 Mio. €) erhalten. Das nied- Schuldner im Vorgriff auf zu erwartende Nachzahlun- rige Zinsniveau belastet das Ergebnis erheblich, so gen für Vorjahre bzw. auf die gesetzliche Verzinsung dass keine Ausschüttung geleistet werden konnte. Die von Steuernachforderungen aus Vorjahren zurückzu- Ausschüttung des Zweckverbands Kommunale Verführen. Die Position ist naturgemäß sehr volatil, da sie kehrsüberwachung im Großraum Nürnberg betrug stark von den Ergebnissen der Betriebsprüfungen in 2021 0,5 Mio. € (2020: netto 1,3 Mio. €), wobei nach den Unternehmen beeinflusst wird. Buchungsschluss noch eine Nachzahlung von 0,3 Mio. € geleistet wurde. Der Grund für die geringe Ausschüt- Gleichzeitig sanken auch die Aufwendungen aus Erstat- tung sind Verluste beim Zweckverband, insb. beim rutungszinsen aus der Gewerbesteuer und ähnlichen henden Verkehr sind aufgrund des pandemiebedingten Aufwendungen um 1,7 Mio. €, entsprechend 20,3 %). Parkverhaltens, dem ausgesetzten Personaleinsatz und dem Aussetzen der Parkscheinpflicht die Erträge stark Bei den Zinsaufwendungen für Investitionskredite zurückgegangen. Des Weiteren wurde mehr Außenwar erneut ein Rückgang zu verzeichnen: Hier sind dienstpersonal eingestellt, um der Forderung nach bes- 2,0 Mio. € weniger als im Vorjahr angefallen (-8,5 %). serer Überwachung Rechnung zu tragen. Auch in 2021 ermöglichten es das anhaltend niedrige Zinsniveau und tlw. sogar die Auszahlung von Negativzinsen den Zinsaufwand für Investitionskredite trotz der