Beschlussvorlage Geo/004/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Ausschuss für Recht, Wirtschaft und 06.07.2022 öffentlich Beschluss
Arbeit
Betreff: Berufung eines Vorsitzenden gemäß § 3 Abs. 4 BayGaV in den Gutachterausschuss für
Grundstückswerte
Abberufung eines ehrenamtlichen Mitglieds aus dem Gutachterausschuss für
Grundstückswerte gemäß § 5 Abs. 3 BayGaV
Anlagen: Entscheidungsvorlage
Sachverhalt (kurz):
Herr Puschmann soll als Vorsitzender nach § 3 Abs. 4 BayGaV sowie als ehrenamtlicher Gutachter berufen werden.
Herr Hecke möchte seine ehrenamtliche Tätigkeit im Gutachterausschuss niederlegen und soll insofern abberufen werden.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Geo/004/2022
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Durch die Kriterien zur Auswahl der ehrenamtlichen Mitglieder werden keine Personengruppen aufgrund von Geschlecht, Herkunft, Religion oder anderer personenbezogener Merkmale bevorzugt / benachteiligt
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Geo/004/2022
Beschlussvorschlag:
Dem Vorschlag aus der Entscheidungsvorlage folgend, wird Herr Stefan Puschmann für 4 Jahre als Vorsitzender nach § 3 Abs. 4 BayGaV sowie als ehrenamtlicher Gutachter in den Gutachterausschuss für Grundstückswerte im Bereich der kreisfreien Stadt Nürnberg berufen. Herr F.-Michael Hecke wird aus dem Gutachterausschuss abberufen.