Haushaltssperre

← Sitzung des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit (06.07.2022)

Bericht

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Berichtsvorlage WiF/008/2022

Beratung Datum Behandlung Ziel

Ausschuss für Recht, Wirtschaft und 06.07.2022 öffentlich Bericht

Arbeit

Betreff:

Umwandlung der Task Force Corona in einen Wirtschaftsbeirat als ständige

Austauschplattform und Dialogforum zwischen Stadt und Wirtschaft

Bericht:

Die von Herrn OBM im Mai 2020 eingerichtete Task Force Corona (vgl. RWA vom 27.05.2020) soll in einen Wirtschaftsbeirat umgewandelt werden. Der Beirat dient als ständige Austauschplattform und Dialogforum - auf Einladung des Herrn OBM - zwischen Stadt und Wirtschaft. Er hat ausschließlich beratende Funktion zu grundsätzlichen wirtschaftspolitischen Fragen, einschließlich Ideen und Strategien. Wie bereits die Task Force Corona setzt sich der Wirtschaftsbeirat aus Vertreterinnen und Vertretern aus Wirtschaft (insbesondere Kammern, Gewerkschaften, Verbände) und Wissenschaft sowie aus Stadtrat und Stadtverwaltung und politik zusammen.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage WiF/008/2022

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Wegen grundsätzlicher wirtschaftspolitischer Fragen wie z.B. Lohn(un)gleichheit zwischen Männern und Frauen, Vereinbarkeit von Familie und Beruf oder Arbeitsplätze für breite Bevölkerungsschichten.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage WiF/008/2022

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