Sachverhalt

EU-geförderte Projekte der Stadt Nürnberg im Jahr 2021

Sachverhalt:

1. Monitoring der städtischen EU-Projekte

Jedes Jahr werden zahlreiche Projekte der Stadt Nürnberg durch Mittel der Europäischen Union (teil-)finanziert. Um eine Übersicht über diese Projekte zu erhalten, führt das Europabüro im Wirtschafts- und Wissenschaftsreferat ein jährliches Monitoring durch. Die Abfrage der EU- Projekte bei der Kernverwaltung sowie den städtischen Eigenbetrieben und 100 Prozent-Töchtern der Stadt Nürnberg1 wird durch die Europa-Ansprechpartnerinnen und -Ansprechpartner der Geschäftsbereiche unterstützt. Um eine Vergleichbarkeit über mehrere Jahre zu ermöglichen, werden jährlich die gleichen Kriterien abgefragt. Auch in diesem Jahr wurden alle Projekte, die mit EU-Fördermitteln finanziert wurden und im Jahr 2021 begannen, durchgeführt oder beendet wurden, erfasst.

Das vorliegende Monitoring enthält unter anderem Informationen zu Anzahl, Fördermitteln und Förderprogrammen der von den Dienststellen rückgemeldeten EU-geförderten Projekte des Jahres 20212. Wie im Vorjahr wurden erneut mögliche Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Projektdurchführung abgefragt (siehe Anlage 2).

2. Ergebnisse für das Jahr 2021

Anzahl der Projekte

Für das Jahr 2021 wurden insgesamt 37 EUgeförderte Projekte der Stadt Nürnberg gemeldet.3 4 Dies ist ein leichter Anstieg im Vergleich zum Vorjahr (2020: 33 Projekte). Zudem wurden auch die ersten Projekte aus der neuen EU-Förderperiode 2021 bis 2027 gemeldet. In den nächsten Jahren werden weiterhin sowohl Projekte aus der Förderperiode 2014 bis 2020 als auch der Förderperiode 2021 bis 2027 in die Statistik einfließen. Das als letztes gestartete Projekt aus der Förderperiode 2014 bis 2020 endet erst am 31. Dezember 2025.

Zu beachten ist, dass durch die Europäische Union geförderte Maßnahmen meist eine Laufzeit von mehreren Monaten haben und nicht an Kalenderjahre gebunden sind. Eine Abgrenzung von Projekten auf Kalender- oder Haushaltsjahre kann daher nicht erfolgen. In Abbildung 1 kann es folglich teilweise zu Überlappungen mit Bestandsaufnahmen der Vorjahre kommen. Anlage 1 stellt deshalb eine Übersicht der einzelnen EU-Projekte und deren Laufzeiten dar. Weitere Details zu den einzelnen Projekten des Jahres 2021 können den Steckbriefen in Anlage 2 entnommen werden.

1 Noris Arbeit gGmbH, NOA.kommunal GmbH, noris inklusion gGmbH, Städtische Werke Nürnberg GmbH, NürnbergStift Service GmbH, Stadion Nürnberg Betriebs GmbH, Klee-Center GmbH Existenzgründerzentrum, wbg Immohold Verwaltungs-GmbH. 2 Das Monitoring umfasst nur die EU-Projekte, die von den Dienststellen gemeldet wurden und erhebt daher keinerlei Anspruch auf Vollständigkeit. 3 Das EU-Schulprogramm Obst, Gemüse, Milch und Milchprodukte (https://www.stmelf.bayern.de/agrarpolitik/foerderung/154596/) wurde bei den gemeldeten Projekten nicht berücksichtigt, da es sich nicht um eine klassische EU-Projektförderung handelt. 4 Für 2021 wurden für die Projekte an der Dr.-Theo-Schöller-Mittelschule keine auswertbaren Daten zur Finanzierung gemeldet. Daher werden in Rücksprache mit dem Geschäftsbereich die Projekte trotzdem einbezogen, aber für die Finanzierung die Daten aus dem Jahr 2020 herangezogen. Laut Angaben des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales wurden auch im Jahr 2021 (beziehungsweise im Schuljahr 2020/2021) acht Deutschklassen an der Dr.-Theo-Schöller-Mittelschule gefördert.

Finanzierung

Im Jahr 2021 führt die Stadt Nürnberg EU-geförderte Projekte mit einem Gesamtvolumen von knapp 8,4 Millionen Euro durch. Rund 5,7 Millionen Euro stammen direkt von der Europäischen Union. Die EU-Fördermittel werden ergänzt durch 0,3 Millionen Euro vom Freistaat Bayern und 0,7 Millionen Euro vom Bund. Der Kofinanzierungsanteil der Stadt Nürnberg liegt dabei insgesamt bei 1,6 Millionen Euro. Die 0,1 Millionen Euro sonstige Kofinanzierung (zum Beispiel Teilnahmegebühren) vervollständigen die Gesamt-Projektfinanzierung (siehe Abbildung 2).

Trotz einer etwas höheren Anzahl an Projekten ist – verglichen mit dem Jahr 2020 – ein geringer Rückgang des Gesamtvolumens und der EU-Fördermittel festzustellen. Dies ist auf den Abschluss von zwei Projekten bei der NOA, die ein hohes Gesamtvolumen hatten, zurückzuführen.

Doch trotz des leichten Rückgangs bleibt die Gesamtbilanz erfreulich: Städtische Investitionen in EU-Projekte werden mit dem mehr als Dreifachen an EU-Fördermitteln aufgestockt. Ergänzt mit den weiteren Mitteln von Bund, Land und sonstiger Kofinanzierung werden die städtischen Haushaltsmittel sogar mehr als verfünffacht.

EU-Förderprogramme

Die insgesamt 37 städtischen EU-Projekte verteilen sich auf sieben EU-Förderprogramme (siehe Abbildung 3). Spitzenreiter im Jahr 2021 ist erneut der Europäische Sozialfond (ESF) mit 15 geförderten Projekten. Das Erasmus+-Programm für Bildung und Jugend unterstützt 2021 insgesamt 13 städtische Projekte. Der Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (AMIF) kommt an dritter Stelle (vier Projekte). Die „spezifische Haushaltslinie der EU-Kommission“ fördert zwei Projekte und durch das Forschungsförderungsprogramm Horizont 2020, den Europäischen Hilfsfonds für die am stärksten benachteiligten Personen in Deutschland (EHAP) sowie das EU- Förderprogramm Europa für Bürgerinnen und Bürger (EfBB) wird jeweils ein Projekt gefördert.

Der Blick auf die Finanzierungsanteile der Programme zeigt jedoch eine etwas andere Verteilung (siehe Abbildung 3). Drei unterschiedliche Programme steuern je rund ein Drittel der gesamten EU-Fördergelder für die Stadt Nürnberg bei. Der ESF vereint mit 28,7 Prozent auch die meisten der EU-Fördermittel auf sich. Dabei kommen 83 Prozent der Mittel vom ESF-Bund (fünf Projekte) und 17 Prozent der Mittel vom ESF-Land (zehn Projekte) verteilt (siehe Abbildung 4). Während das Bundesprogramm umfangreichere Projekte fördert, handelt es sich beim bayerischen ESF vor allem um kleinere Projekte im Bildungsbereich.

Horizont 2020 fördert das Projekt „procuRE“ des Hochbauamtes mit eineinhalb Millionen Euro, was 26,2 Prozent der gesamten EU-Fördermittel entspricht. Der AMIF unterstützt weiterhin große Projekte im Integrationsbereich und macht 23,8 Prozent der EU-Fördermittel aus. Obwohl Erasmus+ 13 Projekte fördert, vereinen diese nur 16,6 Prozent der gesamten EU-Fördermittel. Die Fördersummen für Erasmus+-Maßnahmen fallen häufig vergleichsweise gering aus, da sie zum Beispiel die Mobilität von Einzelpersonen bezuschussen (zum Beispiel Schüleraustausche). Auf den EHAP entfallen 3,0 Prozent der EU-Fördermittel und auf die spezifische Haushaltslinie der Europäischen Kommission 1,3 Prozent. Das EfBB trägt 0,3 Prozent zu den EU-Fördermitteln bei.

Verteilung nach Geschäftsbereichen

Die Verteilung nach Geschäftsbereichen zeigt ein ähnliches Bild wie 2020. Fast die Hälfte aller EU-geförderten Projekte der Stadt Nürnberg finden im Referat für Schule & Sport statt (siehe Abbildung 5). Dabei handelt es sich unter anderem um geförderte Deutschklassen sowie Lernund Mobilitätsprojekte an Nürnbergs (beruflichen) Schulen. Darauf folgt das Referat für Jugend, Familie und Soziales, das inklusive der NOA neun Projekte betreut. Auch im Geschäftsbereich Kultur, im Geschäftsbereich Wirtschaft und Wissenschaft sowie im Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters finden mehrere Projekte statt.

Internationalität

Abb. 6: EU-Projekte mit nationalen und

internationalen Partnern,

Anzahl der Projekte, n=37

international 12 national 25

Quelle: Darstellung des Europabüros der Stadt Nürnberg, Daten

aus den Geschäftsbereichen

Erfreulicherweise stieg die Internationalität der Projekte wieder etwas an: 12 Projekte finden in Kooperation mit internationalen Partnern statt. Im Vorjahr waren es nur 8 von 33 Projekten. In einigen Programmen ist eine Zusammenarbeit mit Projektpartnern aus einem oder mehreren Mitgliedstaaten der Europäischen Union obligatorisch. Die Anzahl der internationalen Projektpartner variiert dabei zwischen einem und 20 Partnern.

23 Projekte haben keine internationalen Projektpartner beziehungsweise Projektpartner aus Deutschland (siehe Abbildung 6).

Auswirkungen der Corona-Pandemie

Aus gegebenen Anlass wurden 2021 nochmals eventuelle Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Durchführung, Laufzeit und Finanzierung von Projekten abgefragt. Ergebnis ist, dass ein Teil der für 2021 geplanten europäischen Mobilitäten abgesagt oder verschoben werden mussten.

Auch wenn EU-Fördermittel für alle gesellschaftlichen Bereiche und Gruppen vorgesehen sind, trifft die Pandemie besonders die Projekte die mit benachteiligten Zielgruppen arbeiten, härter als andere. Beispielsweise stellen Distanzunterricht als alternative Durchführung von Projektaktivitäten oder Online-Beratungen oft hohe Hürden da. Denn nicht immer ist eine ausreichende Internetverbindung vorhanden und fehlende oder geringe Sprachkenntnisse erschweren die Teilnahme an Online-Formaten. Positiv ist jedoch, dass trotz geänderter oder abgesagter Projektaktivitäten kein finanzieller Nachteil entsteht. Zudem haben einige Einrichtungen ihre Erfahrungen aus der ersten Corona- Welle genutzt und waren somit für die weiteren Wellen besser vorbereitet.

3. Fazit

Das Monitoring der EU-geförderten Projekte der Stadt Nürnberg zeigt für das Jahr 2021 erneut ein positives Ergebnis. Besonders erfreulich ist das Verhältnis der von der Stadt Nürnberg eingesetzten Haushaltsmittel zu den erhaltenen EU-Fördergeldern. Im Schnitt konnten die eigenen Mittel mehr als verdreifacht werden.

Der Mehrwert von EU-Projekten ist aber nicht nur finanzieller Natur: Die Corona-Pandemie und der Ukraine-Krieg haben die Bedeutung internationaler Kooperationen und des Austauschs mit anderen (internationalen) Akteuren aufgezeigt. Darüber hinaus profitiert die Stadtverwaltung von einem fachlichen Know-how-Transfer. Die Steckbriefe in Anlage 2 verdeutlichen die Vielfalt der EU-Projekte in der Stadtverwaltung.

Positiv ist ebenso die hohe Kontinuität bei einem Großteil der Beteiligten und den Projektformaten, die in einer stetigen Professionalisierung und Festigung bei der Arbeit mit EU-Fördergelder resultiert. Dies gilt beispielsweise für den Geschäftsbereich Schule und Sport, in dem regelmäßig durch Erasmus+ geförderte EU-Projekte durchgeführt werden. Auch der Geschäftsbereich Jugend, Familie und Soziales (inklusive der Noris-Arbeit gGmbH) setzt seit vielen Jahren erfolgreich EU-Projekte um und erschließt auch neue EU-Fördermöglichkeiten.

Mit Blick auf die angelaufene EU-Förderperiode 2021 bis 2027 sind dies gute Startbedingungen. Die neuen EU-Förderprogramme bieten viele Fördermöglichkeiten für Kommunen. Zudem kommt der lokalen Ebene eine immer größer werdende Rolle bei der Umsetzung von politischen Zielen der Europäischen Union zu, was sich zum Teil bereits in der Ausgestaltung der EU- Förderprogramme widerspiegelt.

Das Europabüro der Stadt Nürnberg hat über das Arbeitsteam Europa, das vom Europabüro koordiniert wird und in dem jeder Geschäftsbereich mit einer EU-Ansprechperson vertreten ist, bereits über die vielfältigen neuen EU-Förderprogramme informiert und einzelne Geschäftsbereiche zu EU-Fördermöglichkeiten beraten.

Erfreulicherweise wurden die ersten Projekte aus der neuen EU-Förderperiode bereits bewilligt, weitere Anträge sind geplant. Es ist für die Zukunft zu empfehlen, dass die Stadt Nürnberg die EU-Fördermöglichkeiten weiter und verstärkt für sich nutzt. Es wäre daher begrüßenswert, wenn noch mehr Dienststellen einer Beteiligung an EU-Projekten erwägen würden.