Haushaltssperre

← Sitzung des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit (06.07.2022)

Sitzungsvorlage

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Großgründlach Sicherheit & Ordnung Digitalisierung & Verwaltung

Maschinell extrahierter Text. Verbindlich ist das Originaldokument.

Beschlussvorlage FW/003/2022

Beratung Datum Behandlung Ziel

Ausschuss für Recht, Wirtschaft und öffentlich Beschluss

Arbeit

Betreff: Freiwillige Feuerwehr Nürnberg - Großgründlach; hier: Bestätigung des Kommandanten

und seines Stellvertreters

Anlagen: Beschlussvorlage

Sachverhalt (kurz): In der Dienstversammlung vom 29.04.2022 wurden Herr Alexander Müller zum neuen Kommandanten und Herr Oliver Kraus zum stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Nürnberg - Großgründlach gewählt. Der Gewählte bedarf gemäß Art. 8 Abs. 4 BayFwG der Bestätigung durch die Gemeinde.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage FW/003/2022

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Möglichkeit zur Mitgliedschaft bei der Freiwilligen Feuerwehr und folglich auch die Möglichkeit zur Wahl zur/m (stv.) Kommandant/in (w/m/d) richtet sich grds. an alle geeigneten Bürger (m/w/d)

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage FW/003/2022

Beschlussvorschlag: Gemäß Art. 8 Abs. 4 des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG) werden Herr Alexander Müller, wh. Volkacher Str. 37, 90427 Nürnberg, als Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Nürnberg – Großgründlach und Herr Oliver Kraus, wh. Schweinfurterstr. 8c, 90427 Nürnberg, als stellvertretender Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Nürnberg - Großgründlach in ihrem Amt bestätigt.

Bei Herrn Alexander Müller wird die Bestätigung unter der auflösenden Bedingung erteilt, dass er den erforderlichen Lehrgang „Leiter einer Feuerwehr“ innerhalb eines Jahres, gerechnet ab dem Zugang der Bestätigungsverfügung, mit Erfolg besucht.

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