Haushaltssperre

← Sitzung des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit (06.07.2022)

Bericht

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Berichtsvorlage OA/008/2022

Beratung Datum Behandlung Ziel

Ausschuss für Recht, Wirtschaft und 06.07.2022 öffentlich Bericht

Arbeit

Betreff:

Falsche Polizisten – Gemeinsame Präventionsarbeit von Stadt und Polizei

Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 14.03.2022

Sachverständige: Frau Heike Krämer, Polizeipräsidium Mittelfranken

Anlagen: Sachverhaltsdarstellung Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 15.03.2022

Bericht:

Die Zahl der sog. „Enkel-Trick-Anrufe“ und ähnlicher Anrufe ist stetig steigend. Es wird über die aktuelle Zusammenarbeit zwischen den beteiligten Stellen der Stadtverwaltung und der Polizei zur Präventionsarbeit berichtet und ein Ausblick auf künftig geplante Aktionen in diesem Bereich gegeben.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Eventuell fallen für Informationsmaterialien, wie z.B. Werbung auf Verkaufstüten von Metzgereien und Bäckereien Kosten an (Bereich ca. 1.500 €). Es wird versucht, Sponsoren für die Kosten zu gewinnen.

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage OA/008/2022

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Der betroffene Personenkreis ist in der Regel 50+ Jahre alt.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Ref.V/SenA

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage OA/008/2022

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