Beschlussvorlage J/020/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Jugendhilfeausschuss 30.06.2022 öffentlich Gutachten
Stadtrat 20.07.2022 öffentlich Beschluss
Betreff: Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Einrichtungen der Krisenhilfe der Stadt
Nürnberg (Kinder- und JugendhilfeKrisenGebS – KiJuKriGebS)
Anlagen: Entscheidungsvorlage_JHA_Änderungssatzung_KiJuKriGebS_AnmRA Änderungssatzung_KiJuKriGebS_Version_JDPM_AnmRA
Sachverhalt (kurz):
Die Gebührensatzung für die Einrichtungen der Krisenhilfe der Stadt Nürnberg (Kinder- und JugendhilfeKrisenGebS – KiJuKriGebS) ist anzupassen.
Es haben sich aufgrund der Preis- und Tarifentwicklungen angepasste Gebührensätze für die Jugendschutzstelle und die Kindernotwohnung ergeben. Eine Anpassung des Gebührensatzes für den Kinder- und Jugendnotdienst (Jugendschutzstelle und Kindernotwohnung) zum 01.08.2022 wird vorgeschlagen.
Die Änderungssatzung wird dem Jugendhilfeausschuss als Gutachten vorgelegt und im Anschluss dem Stadtrat zur Beschlussfassung mit geplantem Inkrafttreten zum 01.08.2022 vorgelegt werden.
Bezug zum Orientierungsrahmen für eine nachhaltige Jugend-, Familien-, Bildungs- und Sozialpolitik: Leitlinie 1: Familie stärken, Erziehung unterstützen Leitlinie 3: Rechte von Kinder und Jugendlichen durchsetzen
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Einrichtungen stehen Kindern und Jugendlichen unabhängig vom Geschlecht, sex. Orientierung, Religion, Kultur o. Herkunft zur Verfügung.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Stk
Gutachtenvorschlag:
Der Jugendhilfeausschuss begutachtet die beiliegende Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Einrichtungen der Krisenhilfe der Stadt Nürnberg (Kinder- und JugendhilfeKrisenGebS – KiJuKriGebS) und empfiehlt dem Stadtrat, diese Satzung zu erlassen.
Beschlussvorschlag:
Entsprechend dem Gutachten des Jugendhilfeausschusses vom 30.06.2022 wird der Erlass der beiliegenden Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Einrichtungen der Krisenhilfe der Stadt Nürnberg (Kinder- und JugendhilfeKrisenGebS – KiJuKriGebS) beschlossen.