Beschlussvorlage SUN/021/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Werkausschuss Stadtentwässerung und 30.06.2022 öffentlich Gutachten
Umweltanalytik Nürnberg (SUN)
Stadtrat 20.07.2022 öffentlich Beschluss-Auflage
Betreff:
Satzung der Stadt Nürnberg für das Labor für Umweltanalytik
(Umweltanalytiklaborsatzung - UALS)
Anlagen: Synopse Entwurf der Neufassung der Satzung
Sachverhalt (kurz): Die Umweltanalytiklaborsatzung (UALS) definiert das Labor bei SUN als öffentliche Einrichtung, um für Dritte Leistungen erbringen zu dürfen. Die bestehende Satzung ist annähernd 10 Jahre alt und wurde damals sehr ausführlich gefasst. Zudem wurde im Rahmen eines Reakkreditierungsverfahrens von dem Auditor der Text hinsichtlich der Vermischung akkreditierter und nicht akkreditierter Leistungen bemängelt.
Es erfolgt mit der vorliegenden Satzung eine grundsätzliche Neufassung, mit Straffung des Detailgrads und Entfall des nicht möglichen Paragraphen zur „Überlassung von Gerätschaften“. Im Gegenzug wurde die Qualitätssicherung in dem Text etabliert.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Neufassung der Satzung hat keine Auswirkungen auf unterschiedliche Personengruppen. Durch die Maßnahme sind keine Diversity-Aspekte betroffen.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Gutachtenvorschlag WerkA SUN Ö 30.06.2022: Der Werkausschuss SUN begutachtet die beiliegende Satzung der Stadt Nürnberg für das Labor für Umweltanalytik (Umweltanalytiklaborsatzung – UALS) und empfiehlt dem Stadtrat, diese Satzung zu erlassen.
Beschlussvorschlag StR Ö 20.07.2022
Entsprechend dem Gutachten des Werkausschusses SUN vom 30.06.2022 wird der Erlass der beiliegenden Satzung der Stadt Nürnberg für das Labor für Umweltanalytik (Umweltanalytiklaborsatzung – UALS) beschlossen.