Beschlussvorlage SpS/010/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Sportkommission 24.06.2022 öffentlich Empfehlung
Ausschuss für Recht, Wirtschaft und 06.07.2022 öffentlich Beschluss-Auflage
Arbeit
Betreff:
Aktionsplan Sportförderung: hier Soforthilfe für Sportvereine
Anlagen: Entscheidungsvorlage
Sachverhalt (kurz):
Die Sportvereine sind in und für Nürnberg eine wichtige gesellschaftliche Stütze. Sie nehmen vielfältige Aufgaben wahr, von denen viele ansonsten in das Leistungsportfolio der Kommune fallen würden und sie sind ein nicht zu unterschätzender Wirtschaftsfaktor. Zur Erhaltung und zum Ausbau dieser wichtigen, ehrenamtlichen Säule, ist es auch in Zukunft wichtig, die finanziellen Unterstützungsleistungen der Stadt fortzuführen und die Sportförderung zukunftssicher aufzustellen. Vereinsprojekte, wie große Bauvorhaben, Nutzung des öffentlichen Raums für Bewegung, Vermietung von Sportstätten, Übernahme von Ganztagsangeboten in Schulen, große Veranstaltungen u v a. lassen sich so besser umsetzen und sind dann auch immer ein Gewinn für den Standortfaktor Nürnberg und die Lebensqualität in unserer Stadt. Die aktuellen Herausforderungen vor allem für besitzende und bäderbetreibende Vereine im Bereich Energiekosten erfordern ein Sofortprogramm, das hierbei unterstützt.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Auswirkungen der zukünftigen Ausrichtung 2 können noch nicht beziffert werden
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 100.000 € Folgekosten 100.000 € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv 100.000 € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Abstimmung mit Ref I/II erfolgt. Zur Deckung werden die Mittel aus dem Einzug der nicht übertragbaren Mittel des Sonderzuschuss (Haushaltsposition SpS) verwendet.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Ref.I/II
Empfehlungsvorschlag:
Die Sportkommission empfiehlt die Einrichtung eines einmaligen Sonderzuschusses „Energiekosten“ in Höhe von 100.000,- Euro für den Herbst 2022, der in die Berechnung des Unterhaltszuschusses und des Bäderzuschusses einfließen wird.
Weiterhin empfiehlt die Sportkommission die Ausarbeitung eines Konzeptes zur Justierung der Ausrichtung der Sportförderung unter Berücksichtigung des in der Präsentation vorgestellten Aktionsplans. Dieser soll unter Dringlichkeitsgesichtspunkten priorisiert und entsprechende Gespräche sollen anberaumt werden.
Beschlussvorschlag:
Die Empfehlung der Sportkommission vom 24.06.2022 wird zum Beschluss erhoben.