Bericht Prüfung Jahresabschlüsse 2020 rechtsfähige kommunale Stiftungen

Rechnungsprüfungsamt

140-14.20.00-7/2/3

Bericht

für den

Rechnungsprüfungsausschuss am 24.06.2022

öffentlich

über die Prüfung der

Jahresabschlüsse 2020

der rechtsfähigen kommunalen

Stiftungen

Mai 2022

Inhaltsverzeichnis

1 JAHRESABSCHLÜSSE 2020 DER RECHTSFÄHIGEN KOMMUNALEN STIFTUNGEN 3

1.1 Prüfungsgrundlagen und -durchführung 3

1.2 Haushaltssatzung 2020 und -planung 3

1.3 Ergebnisse der Prüfung der Jahresabschlüsse 2020 4

1.3.1 Allgemeines 4 1.3.2 Jahresabschlüsse 2020 5 1.3.3 Formelle Feststellungen 6 1.3.4 Stiftungsübergreifende Feststellungen 6

1.4 Heilig-Geist-Spital-Stiftung Nürnberg 10

1.4.1 Feststellungen 10 1.4.2 Anlagen zum Jahresabschluss 2020 der Heilig-Geist-Spital-Stiftung 12

1.5 Findel- und Waisenhausstiftungen 17

1.5.1 Feststellungen 17 1.5.2 Anlagen zum Jahresabschluss 2020 der Findel- und Waisenhausstiftungen 18

1.6 Georg Matthias und Karoline Klein`sche Brennmaterialienstiftung 22

1.6.1 Feststellungen 22 1.6.2 Anlagen zum Jahresabschluss 2020 der Georg Matthias und Karoline Klein’schen Brennmaterialienstiftung 23

1.7 Kost-Pocher’sche Stiftung 27

1.7.1 Feststellungen 27 1.7.2 Anlagen zum Jahresabschluss 2020 der Kost-Pocher’schen Stiftung 28

1.8 Fritz-Hintermayr-Stiftung 32

1.8.1 Feststellungen 32 1.8.2 Anlagen zum Jahresabschluss 2020 der Fritz-Hintermayr Stiftung 33

1.9 Johanna Sofie Wallner`sche Blinden- und Stipendienstiftung 37

1.9.1 Feststellungen 37 1.9.2 Anlagen zum Jahresabschluss 2020 der Johanna Sofie Wallner’schen Blinden- und Stipendienstiftung 38

1.10 Rudolf und Berta Mathes Wohltätigkeitsstiftung 42

1.10.1 Feststellungen 42 1.10.2 Anlagen zum Jahresabschluss 2020 der Rudolf und Berta Mathes Wohltätigkeitsstiftung 43

2 ZUSAMMENGEFASSTES PRÜFUNGSERGEBNIS 47

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1 Jahresabschlüsse 2020 der rechtsfähigen kommu-

nalen Stiftungen

1.1 Prüfungsgrundlagen und -durchführung

Die rechtlichen Grundlagen zur Prüfung und Feststellung der Jahresabschlüsse und zur Entlastung sind in Art. 20 Abs. 3 Bayerisches Stiftungsgesetz (BayStG) i.V.m. Art. 102 ff. der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) festgehalten. Für die Prüfung ist danach der Rechnungsprüfungsausschuss zuständig, das Rechnungsprüfungsamt ist dabei als umfassender Sachverständiger heranzuziehen.

Der vorliegende Bericht dient somit der Prüfung der doppischen Jahresabschlüsse 2020 der rechtsfähigen kommunalen und kommunal verwalteten Stiftungen, zwecks abschließender Feststellung dieser Jahresabschlüsse und Entlastung.

Abschnitt 2 beinhaltet schließlich die Zusammenfassung des Prüfungsergebnisses mit der Empfehlung zur Feststellung und Entlastung.

1.2 Haushaltssatzung 2020 und -planung

Für die Stiftungen der Gruppe A (A-Stiftungen) sind aufgrund Art. 20 Abs. 3 BayStG und in sinngemäßer Anwendung der Art. 63 ff. GO für das Jahr 2020 eigene Haushaltspläne aufgestellt und jeweils eine Haushaltssatzung erlassen worden. Diese Sonderhaushaltspläne wurden in der Sitzung des Stadtrates am 21.11.2019 beschlossen.

Für die übrigen rechtsfähigen Stiftungen (Gruppen B und C) sind entsprechende Sonderhaushaltspläne aufgestellt worden.

Für die Haushaltssatzungen 2020 der A-Stiftungen, die keine genehmigungspflichtigen Bestandteile enthielten, wurde die rechtsaufsichtliche Würdigung mit Schreiben der Regierung von Mittelfranken vom 29.01.2020 bestätigt.

Die Stiftungshaushalte sind damit sachlich und formal ordnungsgemäß zustande gekommen.

Die Berichte des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes (BKPV) über die im Jahr 2020 durchgeführte stiftungsrechtliche Prüfung der Stiftungen der Kategorien B und C lagen dem Rpr vor. Mit der Prüfung der Jahresabschlüsse 2018 bis 2021 für diese Stiftungen wurde der BKPV mit Schreiben vom 07.10.2021 bereits beauftragt.

Die Prüfberichte des BKPV (05/2020) zur überörtlichen Prüfung der Jahresabschlüsse 2010 bis 2016 der Stiftungen der Kategorie A waren bei der Stadt Nürnberg ebenfalls bereits eingegangen. Überörtlich werden die nachfolgenden Jahresabschlüsse zeitlich gemeinsam mit denjenigen der Stadt Nürnberg geprüft.

1.3 Ergebnisse der Prüfung der Jahresabschlüsse 2020

1.3.1 Allgemeines

Im Prüfungsjahr 2020 wurden im Zuständigkeitsbereich der Stiftungsverwaltung bei der Stadtkämmerei im Bereich der rechtsfähigen Stiftungen keine Neugründungen durchgeführt. Im Bereich der nichtrechtsfähigen Stiftungen erfolgten drei Neugründungen. Deren Vermögen wurde in das Eigenkapital der Stadt übergeleitet und wird entsprechend der Stiftungssatzungen unter den nichtrechtsfähigen Stiftungen geführt.

Somit bestanden zum Jahresende 32 nichtrechtsfähige und 27 selbständige, rechtsfähige Stiftungen. Die nichtrechtsfähigen Stiftungen werden im Rahmen des städtischen Haushaltes geführt und sind im städtischen Abschluss mit abgebildet.

Die rechtsfähigen Stiftungen sind in folgende Gruppen gegliedert:

Gruppe A kommunal verwaltete kommunale Stiftungen

• Heilig-Geist-Spital-Stiftung

• Findel- und Waisenhausstiftungen

• Georg Matthias und Karoline Klein`sche Brennmaterialienstiftung

• Kost-Pocher`sche Stiftung

• Fritz-Hintermayr-Stiftung

• Johanna Sofie Wallner`sche Blinden- und Stipendienstiftung

• Rudolf und Berta Mathes Wohltätigkeitsstiftung

Gruppe B allgemeine Stiftungen, die kommunal verwaltet sind

• Sigmund-Schuckert-Stiftung

• Stiftung Lokalstudienfonds Nürnberg

• Stiftung für Bildung und Unterricht Nürnberg

• Stiftung zur Förderung der Sechsten Fakultät der Universität Erlangen-Nürnberg

• Heinrich Gröschel Stiftung

• Heinz und Inge Tschech Stiftung

• Dr. Hans und Dr. Elisabeth Birkner Stiftung

• Rudolf Volland Stiftung

• Leo und Trude Denecke Stiftung

• Max und Rosemarie Hübschmann Stiftung

• Frieda und Helmut Schweimer-Stiftung

• Ursula-Fischer-Schwanhäußer-und-Gebhard-Schönfelder-Stiftung

• Rudolf und Eberhard Bauer Stiftung

• Alfred Golombek Stiftung

• Hehl Stiftung

• Stiftung Lompa

• Wolfram und Ilse Unger Stiftung (Verbrauchsstiftung)

Gruppe C andere kommunale Stiftungen, die nicht kommunal verwaltet sind

• Friedrich Freiherr von Haller`sche Forschungsstiftung in Nürnberg

• Hedwig Linnhuber – Dr. Hans Saar-Stiftung

• Bäume für Nürnberg Stiftung

Die Stiftungen verfügten per 31.12.2020 über ein Eigenkapital von insgesamt rd. 290,6 Mio. Euro (Vorjahr rd. 283,3 Mio. Euro). Aus der Bewirtschaftung dieser Vermögen konnten im Jahr 2020 Ausrichtungen (Stiftungsgaben, Stipendien, Zuschüsse) von ca. 5,7 Mio. Euro (Vorjahr rd. 5,0 Mio. Euro) erwirtschaftet werden.

1.3.2 Jahresabschlüsse 2020

Für die A-Stiftungen erfolgte die Prüfung der kaufmännischen Jahresabschlüsse 2020 gemäß Art. 20 Abs. 3 BayStG i.V.m. Art. 103 Abs. 1 und 3 GO durch das Rechnungsprüfungsamt.

Die Jahresabschlüsse 2020 der rechtsfähigen Stiftungen wurden auf Grundlage der „Verordnung über das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen der Gemeinden, der Landkreise und der Bezirke nach den Grundsätzen der doppelten kommunalen Buchführung“ (Kommunalhaushaltsverordnung-Doppik – KommHV-Doppik) erstellt.

Die nachfolgend zusammengestellten Werte wurden dabei ausgewiesen und geprüft:

Die Feststellung der Abschlüsse der A-Stiftungen erfolgt durch den Stadtrat.

1.3.3 Formelle Feststellungen

Für die nach den Grundsätzen der doppelten kaufmännischen Buchführung erstellten Jahresabschlüsse der A-Stiftungen ergaben sich folgende Prüfungsergebnisse:

Die Buchführung und die Jahresabschlüsse entsprachen den Vorschriften. Die Jahresabschlüsse vermittelten unter Beachtung der Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Stiftungen.

Im Rahmen der Prüfung der Jahresabschlüsse 2020 ergaben sich keine Anhaltspunkte dafür, dass die Ordnungsmäßigkeit der Haushaltsführung in Frage gestellt werden musste.

Um den Erhalt der Stiftungsvermögen zu gewährleisten, ermittelte die Stiftungsverwaltung die gemäß § 62 Nr.3 AO (Abgabenordnung) steuerlich unschädlich höchstmögliche Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage (höchstmögliche Einstellung). Bei tatsächlicher Zuführung dieses berechneten Wertes wurde der Erhalt des jeweiligen Stiftungsvermögens als im Berichtsjahr erwirtschaftet betrachtet. Wäre dies bei einer Stiftung nicht erreicht worden, so wäre die Entwicklung des Eigenkapitals mit dem Verbraucherpreisindex für Deutschland verglichen worden. Bei erreichtem Inflationsausgleich wäre dann ebenfalls von einem erwirtschafteten Kapitalerhalt ausgegangen worden. Bei allen 7 dieser Stiftungen war im Jahr 2020 der Nachweis über die höchstmögliche Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage möglich.

1.3.4 Stiftungsübergreifende Feststellungen

Vortragsprüfung und Abgleich Daten Finanzbuchhaltung

Die in den Bilanzen ausgewiesenen Anfangsbestände konnten mit den Jahresendbeständen des Vorjahresabschlusses abgeglichen werden. Die in den Bilanzen ausgewiesenen Beträge stimmten mit den Saldenlisten, welche aus der Finanzbuchhaltung generiert wurden, überein.

Abgleich Sachanlagevermögen und Immaterielle Vermögensgegenstände/Abschrei-

bungen

Die in der Gewinn- und Verlustrechnung erfassten Abschreibungen des Sachanlagevermögens waren mit den bilanzierten Veränderungen und durchgeführten Wertberichtigungen abgleichbar. Ebenso war eine Abstimmung der bilanzierten Anfangs- und Endbestände mit den im Anlagespiegel ausgewiesenen Werten möglich.

Forderungen Miet- und Pachterträge/Verwaltung durch externe Immobilienverwalter

Stiftungseigene Immobilien werden durch das Liegenschaftsamt (LA) sowie durch externe Immobilienverwaltungen betreut. Die aus der Vermietung der Liegenschaften erzielten Überschüsse werden von den externen Verwaltern jährlich an die Stadt überwiesen. Die Stadt erhält hierfür Jahresabrechnungen, in welchen die Mieteinahmen und Ausgaben aufgeführt werden. Die Abrechnungen der externen Immobilienverwaltungen gingen bei LA ein und waren dort als zuständige Fachdienststelle zu prüfen. Die sachliche und rechnerische Richtigkeit der Abrechnungen für die Jahre 2019 und 2020 wurde durch LA mit Email an die Stiftungsverwaltung vom 16.12.2021 bestätigt.

Forderungen Miet- und Pachterträge/Verwaltung durch städtisches Liegenschaftsamt

Für das Jahr 2020 (Abrechnung des Mietjahres 2019) wurde durch LA eine Liste in Dateiformat generiert und an die Stiftungsverwaltung übermittelt. Diese Datei enthielt Informationen über die aus den jeweiligen einzelnen Mietverhältnissen resultierenden Erträge sowie Rückstände. Die entsprechenden Buchungen in die Finanzsoftware wurden von der Stiftungsverwaltung in Stichproben mit den hinterlegten Vertragsdaten abgeglichen. Bei Bedarf erfolgt eine direkte Abstimmung zu unklaren Vorgängen zwischen Stk/3 und LA.

Finanzanlagen/Wertpapiere, Ausleihungen

Im Bereich der rechtsfähigen Stiftungen wurde der Wertpapierbestand vollständig geprüft. Es wurden keine Fehler festgestellt. Frühere Maßgabe für Finanzanlagen im Bereich der A-Stiftungen war, dass diese gemäß Art. 20 Abs. 3 BayStG i.V.m. Art. 74 Abs. 2 Satz 2 GO sicher sein müssen und ausreichend Ertrag erzielen sollen. Damit stand der Aspekt der Sicherheit vor dem des Ertrags. Eine Anlage von Stiftungsvermögen in Aktien wurde für diese Stiftungskategorie in der Vergangenheit als nicht ausreichend sicher angesehen. In seinem Schreiben an die Regierungen vom 01.03.2016 sah das Bayerische Staatsministerium des Inneren, für Bau und Verkehr nunmehr die Regelungen aus Art. 6 Abs. 1 BayStG auch für die A-Stiftungen als vorrangig anwendbar. Das Ministerium hält es daher „unter den derzeitigen Rahmenbedingungen“ für nicht zu beanstanden, wenn den üblichen sicheren Anlageformen auch Aktien mit Ertrag bringenden Dividenden beigemischt werden. In den Wertpapierdepots sind bis auf wenige Ausnahmen festverzinsliche Anleihen deutscher Kreditinstitute (überwiegend Landesbanken, Sparkassen etc.) enthalten. Andere vorgehaltene Wertpapiere waren bisher bereits stiftungsrechtlich zulässig und erschienen (aus der Sicht des Jahres 2020) ausreichend sicher. Die Stiftungsverwaltung hat hier vor Kaufentscheidungen Informationen zur Sicherheit der Finanzanlage eruiert und ihre Recherchen (z.B. Rating) dokumentiert. Insgesamt verminderte sich bei den A-Stiftungen der Bestand der in Wertpapieren gebundenen Mittel um 3.844,8 TEuro auf 20.138,4 TEuro. Neben dem Erwerb von festverzinslichen Wertpapieren wurden im Jahr 2019 als weitere Finanzanlage bei der Heilig-Geist-Spital-Stiftung und bei der Kost-Pocher`schen Stiftung jeweils

500,0 TEuro in einem sogenannten Versicherungskapitalisierungsgeschäft gebunden. Vertragspartner war hier ein großes deutsches Versicherungsunternehmen. Solche Verträge fallen unter das Versicherungsaufsichtsgesetz. Nach Auffassung von Rpr liegt daher eine ausreichende Sicherheit des angelegten Stiftungskapitals vor, welche festverzinslichen Wertpapieren großer deutscher Industrieunternehmen entsprechen dürfte. Im Hinblick auf den Grundsatz des Kapitalerhaltes und der Leistungsfähigkeit der Stiftungen erscheint die Investition im Hinblick auf ihre Rendite sinnvoll.

Liquide Mittel

Der Zahlungsverkehr aller Stiftungen wird (bis auf ein stiftungseigenes Bankkonto des Forstbetriebes der Heilig-Geist-Spital-Stiftung Nürnberg) über das Kassen- und Steueramt abgewickelt. Hierzu wurde für die anfallenden Ein- und Auszahlungen der Stiftungen jeweils ein Kontokorrentkonto eingerichtet. Der hier in der städtischen Finanzbuchhaltung gebuchte Saldo muss dem bei der jeweiligen Stiftung ausgewiesenen Wert entsprechen. Das Rechnungsprüfungsamt nahm hier einen Abgleich zwischen dem Jahresendsaldo des Bilanzpostens bei der Stadt und den Stiftungen vor.

Die in der städtischen Bilanz per 31.12.2020 gebuchten kumulierten Salden auf den Kontokorrentkonten der A-Stiftungen stimmten mit der Summe der unter den liquiden Mitteln erfassten Werte dieser Stiftungen (zuzüglich Bankguthaben Heilig-Geist-Spital-Stiftung sowie dem Guthaben auf einem Hausverwaltungskonto bei einem externen Immobilienverwalter) überein.

Für das Bankguthaben zum 31.12.2020 der Heilig-Geist-Spital-Stiftung war der Abgleich des Kontoauszuges mit dem in der Teilbilanz ausgewiesenen Wert möglich (20.720,56 Euro). Das Guthaben auf dem Hausverwaltungskonto des externen Hausverwalters für die Rudolf und Berta Mathes Wohltätigkeitsstiftung belief sich auf 10.088,93 Euro.

1 Der Saldo der Heilig-Geist-Spital-Stiftung zum 31.12.2020 setzte sich aus dem Bankguthaben des stiftungseigenen Forstbetriebes in Höhe von 20.720,56 Euro und den Liquiden Mitteln beim Kassen- und Steueramt in Höhe von 4.976.619,64 Euro zusammen. 2 Der Saldo der Rudolf und Berta Mathes Wohltätigkeitsstiftung zum 31.12.2020 setzte sich aus dem Guthaben des Hausverwaltungskontos in Höhe von 10.088,93 Euro und den liquiden Mitteln beim Kassen- und Steueramt in Höhe von 52.970,20 Euro zusammen.

Der für die Berechnung der Verzinsung der Kontokorrentkonten vereinbarte Basiszinssatz (Euribor) ergab auf Grund der aktuellen Situation auf dem Kreditmarkt keine Zinserträge. Ebenso wurden von der Stadt keine Verwahrgeldkosten auf die Stiftungen umgelegt.

Die Bestände an liquiden Mitteln stehen in Beziehung zur Höhe der Kapitalerhaltungsrücklage (siehe nachfolgende Ausführungen bei den jeweiligen Stiftungen). Der hohe Bestand an liquiden Mitteln ist hauptsächlich darauf zurückzuführen, dass Mittel der Kapitalerhaltungsrücklage nicht für den Erwerb von Anlagevermögen im Bilanzjahr 2020 verwendet wurden. Die Stiftungsverwaltung begründet ihre Zurückhaltung damit, dass im Jahr 2020 langfristige und gleichzeitig den stiftungsrechtlichen Sicherheitsansprüchen genügende Finanzanlagen nur zu äußerst ungünstigen Bedingungen zur Verfügung standen. Der Erwerb von Finanzlagen mit kurzer Laufzeit hätte (ohne den hierdurch entstehenden hohen Verwaltungsaufwand zu berücksichtigen) zu einer negativen Effektivverzinsung geführt. Die Stiftungsverwaltung ging in Ihrer Anlagenstrategie davon aus, dass bereits in der Folgeperiode bessere Renditen auf dem Finanzmarkt realisierbar werden und die in den Rücklagen hierfür gebundenen liquiden Mittel dann zur Verfügung stehen müssen und nicht in unlukrativen Investitionen gebunden sein sollten. Dieser Sachverhalt bezieht sich nur auf Investitionen aus der Kapitalerhaltungsrücklage. Insoweit für Finanzanlagen infolge Fälligkeit Mittel frei wurden, wurden diese auch unverzüglich reinvestiert.

Für die Jahresabschlüsse 2020 wurde für alle A-Stiftungen die geforderte Sicherstellung des Kapitalerhalts, die erwirtschaftete Rentabilität sowie die zeitlich vorgeschriebene Verwendung der gebildeten Zweckausrichtungsrückstellungen geprüft.

1.4 Heilig-Geist-Spital-Stiftung Nürnberg

1.4.1 Feststellungen

Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte

Bei der Heilig-Geist-Spital-Stiftung Nürnberg wurde durch den Kauf einer Forstfläche ein Zugang in Höhe von 29.066,76 Euro eingestellt. Es handelt sich hier um die erste Kaufpreisrate des Gesamtkaufpreises von 50.000,00 Euro, zuzüglich der Nebenkosten des Grunderwerbs. Entsprechend notariellem Kaufvertrag wurde die Zahlung der zweiten Rate im Folgejahr vereinbart. Die Bilanzierung der Kaufpreiszahlung im Jahr 2020 unter den unbebauten Grundstücken war in diesem Fall nicht korrekt, da der vereinbarte Übergang von Nutzen und Lasten noch nicht erfolgt war. Demzufolge wäre die Zahlung der Kaufpreisrate als geleistete Anzahlung zu buchen gewesen. Mit der vereinbarten Zahlung der zweiten Kaupreisrate und erfolgtem Übergang von Nutzen und Lasten wird das Grundstück korrekt unter dem Bilanzposten „unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte“ ausgewiesen. Eine Korrekturbuchung ist somit nicht erforderlich.

Aktivbilanzposten Kapitalerhalt Vorleistungen/Passivbilanzposten Basiskapital

Die Stiftung wies bereits in den Vorjahren keine Kapitalerhaltungsrücklage aus. Stattdessen wurde der Aktivbilanzposten „Kapitalerhalt (Vorleistungen)“ abgebaut. Es handelt sich hierbei um bereits durchgeführte Tilgungen von Krediten zur notwendigen Sanierung stiftungseigener Immobilien, welche im Basiskapital (Passivposten) berücksichtigt werden müssen. Kredittilgungen erhöhen demzufolge die Zuführungen aus der Ergebnisrücklage und zugleich den aktiven Bilanzposten „Kapitalerhaltung (Vorleistungen)“. Der Bilanzposten wird durch Einstellungen, welche betragsmäßig anhand der Berechnungsmodi zur Ermittlung der höchstmöglichen Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage ermittelt werden, abgetragen bzw. soll in Zukunft auf diese Weise aufgelöst werden.

Gewinn- und Verlustrechnung

In 2020 wurde ein Jahresgewinn in Höhe von 432.711,29 Euro ausgewiesen. Im Jahr 2019 konnte noch ein höheres Jahresergebnis von 647.501,06 Euro erzielt werden. Damit verschlechterte sich das Jahresergebnis 2020 um 214.789,77 Euro (ca. 33,2 %). Der Abbau der Aufwendungen um rd. 80,0 TEuro (rd. 2,8 %) konnte die Verschlechterung bei den Erträgen in Höhe von 294,8 TEuro (ca. 8,5 %) nicht ausgleichen.

Insgesamt wurde ein um rd. 148,9 TEuro besseres Ergebnis erzielt als bei der Aufstellung des Haushaltes ursprünglich prognostiziert.

Die wesentlichen Veränderungen zum Vorjahr werden nachfolgend kurz skizziert. Die Mietund Pachterträge aus der Bewirtschaftung der Immobilien reduzierten sich um rd. 87,0 TEuro. Enthalten ist hier eine gebildete Drohverlustrückstellung für erwartete Mietausfälle in Folge der Corona-Pandemie von 65,0 TEuro. Wie bereits im Vorjahr verschlechterten sich die Erträge aus dem Holzverkauf der stiftungseigenen Forste. Im Vergleich zum Vorjahr war hier ein Rückgang um 28,4 TEuro zu verzeichnen. Das Ergebnis aus dem Abgang von Finanzanlagen reduzierte sich im Vergleich zum Vorjahr um rd. 157,5 TEuro. Infolge der schlechten Lage auf dem Finanzmarkt lagen auch die Zinserträge um 57,6 TEuro niedriger als in der Vorperiode. Im Vergleich zum Vorjahr wurden die Erträge aus der Auflösung von Rückstellung um 96,7 TEuro niedriger ausgewiesen.

Während die Aufwendungen für Verbrauchs-, Betriebsstoffe sowie die Ver- und Entsorgungskosten um rd. 25,1 TEuro stiegen, konnten die weiteren Unterhaltskosten für die Liegenschaften um rd. 165,0 TEuro reduziert werden.

Kapitalerhalt

In das Schema zur Berechnung der höchstmöglichen Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage wurden die korrekten Werte aus der Ergebnisrechnung übertragen. Anhand der Berechnungen hätte sich eine höchstmögliche Einstellung von 351.051,02 Euro ergeben.

Diese wurde nicht in die Kapitalerhaltungsrücklage eingestellt, sondern als stiftungsspezifischer Sonderfall zum Abbau der Vorleistungen auf der Aktivseite verwendet. Gleichzeitig wurde dieser Bilanzposten um die geleisteten Tilgungen in Höhe von 19.379,84 Euro erhöht. Der aktive Bilanzposten „Kapitalerhalt (Vorleistungen)“ reduzierte sich somit zum 31.12.2020 von 599.715,94 Euro um 331.671,18 Euro auf 268.044,76 Euro. Insgesamt ist Rpr der Auffassung, dass der Erhalt des Stiftungsvermögens im Bilanzjahr 2020 als erwirtschaftet angesehen werden kann. Abgesehen von o.g. Tilgungsleistung erfolgte auch keine Übertragung von Mitteln in das Basiskapital unter dem Bilanzposten „Zuführungen aus der Ergebnisrücklage“.

Rentabilität

Das Rechnungsprüfungsamt ermittelte den erzielten Überschuss der Stiftung anhand der Differenz zwischen dem Eigenkapital per 31.12.2020 (rd. 43.954,3 TEuro) und dem ausgewiesenen Anfangsbestand (rd. 43.967,9 TEuro) zuzüglich der Ausrichtungsmittel (752,3 TEuro).

Für die Heilig-Geist-Spital-Stiftung Nürnberg wurden die Überschüsse (welche für den Kapitalerhalt und zur Ausrichtung verwendet werden) somit mit rd. 738,7 TEuro absolut berechnet (Vorjahr rd. 1.491,1 TEuro), was in Relation zum Anfangsbestand von rd. 43.967,9 TEuro eine Rentabilität von rd. 1,7 % (Vorjahr. 3,4 %) ergiebt. Dies entspricht auch den Berechnungen der Stiftungsverwaltung. Im Vorjahr war das hohe Jahresergebnis auf Zuschreibungen des Wertpapierbestandes zurückzuführen. In den vorherliegen Jahresabschlüssen bewegte sich die Rentabilität auf dem Niveau des aktuellen Jahresergebnisses. Die Rentabilität konnte die Steigerung des auf das Jahr bezogenen Verbraucherpreisindexes für Deutschland (rd.0,5 %) voll decken und lag über dem Niveau des marktüblichen Zinssatzes von ca. 1,5 %.

Zweckausrichtungsrückstellung

Gemäß § 55 Abs. 1 Nr. 5 AO i.V.m. AEAO zu § 55 Abs. 1 Nr. 5 AO sind zur Ausrichtung vorgesehene und nicht verwendete Mittel innerhalb von zwei Jahren auszurichten. Aus dem Jahr 2019 waren noch Zweckausrichtungsrückstellungen in Höhe von rd. 270,7 TEuro vorhanden. Diese wurden vollständig ausgeschüttet. Neue Zweckausrichtungsrückstellungen wurden in Höhe von rd. 506,7 TEuro gebildet. Insgesamt hat sich der Bestand an Zweckausrichtungsrückstellungen im Vergleich zum Vorjahr um rd. 236,0 TEuro erhöht.

Die Mittel der aus dem Vorjahr vorhandenen Zweckausrichtungsrückstellung wurden somit entsprechend der steuerlichen Vorschriften zeitnah ausgereicht.

1.4.2 Anlagen zum Jahresabschluss 2020 der Heilig-Geist-Spital-

Stiftung

1.4.2.1 Schlussbilanz zum 31.12.2020 (nach Ergebnisverwendung)

A K T I V A in € in €

P A S S I V A in € in €

…

1. Nicht realisierte Zu- und Abschreibungen auf Wertpapiere werden über die Eigenkapital-Position "Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen" verbucht. Entsprechend erfolgt keine erfolgswirksame Buchung; die Anpassung vollzieht sich auf Bestandskonten. Nur bei realisierten Kursgewinnen bzw. Kursverlusten erfolgt eine erfolgswirksame Verbuchung.

1.5 Findel- und Waisenhausstiftungen

1.5.1 Feststellungen

Kapitalerhalt

Die Kapitalerhaltungsrücklage der Stiftung erhöhte sich von 232.494,99 Euro um 129.951,53 Euro auf 362.446,52 Euro. Für das Jahr 2020 ergab die Berechnung der höchstmöglichen Einstellung aus dem Jahresergebnis in die Kapitalerhaltungsrücklage einen Betrag von 129.951,53 Euro. Eine Zuführung in das Basiskapital wurde nicht durchgeführt.

Auf Grund der höchstmöglichen Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage kann der Kapitalerhalt der Stiftung somit für das Jahr 2020 als erwirtschaftet angesehen werden.

Rentabilität

Das Rechnungsprüfungsamt ermittelte den erzielten Überschuss der Stiftung anhand der Differenz zwischen dem Eigenkapital per 31.12.2020 (rd. 4.518,3 TEuro) und dem ausgewiesenen Anfangsbestand (rd. 4.392,0 TEuro) zuzüglich der Ausrichtungsmittel (rd. 261,8 TEuro).

Für die Stiftung wurden die Überschüsse (welche für den Kapitalerhalt und zur Ausrichtung verwendet werden) somit mit rd. 388,1 TEuro absolut berechnet, was in Relation zum Anfangsbestand von rd. 4.392,0 TEuro einer Rentabilität von rd. 8,8 % und damit auch der Berechnung der Stiftungsverwaltung entspricht. Damit lag die Rentabilität um rd. 0,9 %-Punkte niedriger als auf dem Niveau des Vorjahres mit rd. 9,7 % und weit über der marktüblichen Verzinsung von ca. 1,5 % sowie der Steigerung des Verbraucherpreisindexes von ca. 0,5 %.

Zweckausrichtungsrückstellung

Gemäß § 55 Abs.1 Nr. 5 AO i.V.m. AEAO zu § 55 Abs. 1 Nr. 5 AO sind zur Ausrichtung vorgesehene und nicht verwendete Mittel innerhalb von zwei Jahren auszurichten. Aus dem Jahr 2019 waren Zweckausrichtungsrückstellungen in Höhe von rd. 22,0 TEuro vorhanden. Diese wurden vollständig ausgeschüttet. Neue Zweckausrichtungsrückstellungen wurden in Höhe von rd. 70,5 TEuro gebildet. Insgesamt hat sich der Bestand an Zweckausrichtungsrückstellungen im Vergleich zum Vorjahr um rd. 48,5 TEuro erhöht.

Die Mittel der aus dem Vorjahr vorhandenen Zweckausrichtungsrückstellung wurden somit entsprechend der steuerlichen Vorschriften zeitnah ausgereicht.

1.5.2 Anlagen zum Jahresabschluss 2020 der Findel- und Wai-

senhausstiftungen

1.5.2.1 Schlussbilanz zum 31.12.2020 (nach Ergebnisverwendung)

A K T I V A in € in €

P A S S I V A in € in €

1. Nicht realisierte Zu- und Abschreibungen auf Wertpapiere werden über die Eigenkapital-Position "Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen" verbucht. Entsprechend erfolgt keine erfolgswirksame Buchung; die Anpassung vollzieht sich auf Bestandskonten. Nur bei realisierten Kursgewinnen bzw. Kursverlusten erfolgt eine erfolgswirksame Verbuchung.

1.6 Georg Matthias und Karoline Klein`sche Brennmateria-

lienstiftung

1.6.1 Feststellungen

Kapitalerhalt

Die Kapitalerhaltungsrücklage der Stiftung erhöhte sich von 49.649,84 Euro um 53.569,93 Euro auf 103.219,77 Euro. Eine Zuführung in das Basiskapital wurde nicht durchgeführt.

Die Veränderung des Saldos im Jahr 2020 resultierte aus der steuerlich höchstmöglichen Zuführung von 53.569,93 Euro aus dem Jahresergebnis. Auf Grund der höchstmöglichen Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage kann der Kapitalerhalt der Stiftung somit für das Jahr 2020 als erwirtschaftet angesehen werden.

Rentabilität

Das Rechnungsprüfungsamt ermittelte den erzielten Überschuss der Stiftung anhand der Differenz zwischen dem Eigenkapital per 31.12.2020 (rd. 1.501,2 TEuro) und dem ausgewiesenen Anfangsbestand (rd. 1.444,9 TEuro) zuzüglich der Ausrichtungsmittel (105,9 TEuro). Für die Stiftung wurden die Überschüsse (welche für den Kapitalerhalt und zur Ausrichtung verwendet werden) somit mit rd. 162,2 TEuro (Vorjahr 212,4 TEuro) absolut berechnet, was in Relation zum Anfangsbestand von rd. 1.444,9 TEuro einer Rentabilität von rd. 11,2 % (Vorjahr 15,8 %) entspricht. Damit lag sie wieder auf dem Niveau des Jahres 2018 von 11,1 %. Insgesamt kann die Rentabilität der Stiftung als sehr gut bezeichnet werden, da sie weit über dem marktüblichen Zinssatz von 1,5 % und der Steigerung des Verbraucherpreisindexes im Jahr 2020 von 0,5 % lag.

Zweckausrichtungsrückstellung

Gemäß § 55 Abs.1 Nr. 5 AO i.V.m. AEAO zu § 55 Abs. 1 Nr. 5 AO sind zur Ausrichtung vorgesehene und nicht verwendete Mittel innerhalb von zwei Jahren auszurichten. Aus dem Jahr 2018 waren noch Mittel in Höhe von rd. 71,1 Euro nicht ausgereicht, welche im Jahr 2020 ausgeschüttet wurden. Im Jahr 2019 wurden rd. 109,2 TEuro neu eingestellt, aus welchem im Jahr 2020 Mittel in Höhe 66,2 TEuro ausgerichtet wurden. Somit müssen spätestens im Jahr 2022 die noch vorhandenen Rückstellungen des Jahres 2019 von rd. 43,1 TEuro ausgereicht werden. Neu wurden im Jahr 2020 aus der Bewirtschaftung der Stiftung 105,9 TEuro eingestellt. Der Bestand an Zweckausrichtungsrückstellungen beläuft sich zum 31.12.2020 somit auf rd. 149,0 TEuro und liegt damit im Vergleich zum Vorjahr um rd. 31,3 TEuro niedriger.

1.6.2 Anlagen zum Jahresabschluss 2020 der Georg Matthias

und Karoline Klein’schen Brennmaterialienstiftung

1.6.2.1 Schlussbilanz zum 31.12.2020 (nach Ergebnisverwendung)

A K T I V A in € in €

P A S S I V A in € in €

1. Nicht realisierte Zu- und Abschreibungen auf Wertpapiere werden über die Eigenkapital-Position "Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen" verbucht. Entsprechend erfolgt keine erfolgswirksame Buchung; die Anpassung vollzieht sich auf Bestandskonten. Nur bei realisierten Kursgewinnen bzw. Kursverlusten erfolgt eine erfolgswirksame Verbuchung.

1.7 Kost-Pocher’sche Stiftung

1.7.1 Feststellungen

Kapitalerhalt

Die Kapitalerhaltungsrücklage der Stiftung erhöhte sich von 88.028,16 Euro um 32.196,27 Euro auf 120.224,43 Euro.

Zuführungen in das Basiskapital wurden im Berichtsjahr nicht durchgeführt. Für das Jahr 2020 ergab die Berechnung der steuerlich höchstmöglichen Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage einen Betrag von 32.196,27 Euro. Dieser Wert wurde aus dem Jahresergebnis in voller Höhe eingestellt. Auf Grund der höchstmöglichen Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage kann der Kapitalerhalt der Stiftung somit für das Jahr 2020 als erwirtschaftet angesehen werden. Eine Überführung von Mitteln der Kapitalerhaltungsrücklage in das Basiskapital wurde nicht durchgeführt.

Rentabilität

Die Stiftung wies ein um rd. 61,5 TEuro niedrigeres Jahresergebnis als im Vorjahr aus. Im Wesentlichen war dies auf im Vergleich zum Vorjahr um rd. 16,8 TEuro niedrigere Erträge aus dem Abgang von Finanzanlagen und der im Vorjahr gebuchten Erträgen aus der Auflösung von Rückstellungen in Höhe von 32,1 TEuro zurückzuführen. Auch die Zinserträge lagen um rd. 35,6 TEuro niedriger.

Das Rechnungsprüfungsamt ermittelte den erzielten Überschuss der Stiftung anhand der Differenz zwischen dem Eigenkapital per 31.12.2020 (13.044,4 TEuro) und dem ausgewiesenen Anfangsbestand (13.044,9 TEuro) zuzüglich der erwirtschafteten Ausrichtungsmittel von rd. 63,9 TEuro.

Für die Stiftung wurden die Überschüsse (welche für den Kapitalerhalt und zur Ausrichtung verwendet werden) somit mit rd. 63,4 TEuro absolut berechnet, was in Relation zum Anfangsbestand von rd. 13.044,9 TEuro einer Rentabilität von rd. 0,5 % und damit auch den Berechnungen der Stiftungsverwaltung entspricht. Die erreichte Rentabilität konnte die Steigerung des auf das Jahr bezogenen Verbraucherpreisindexes für Deutschland von rd. 0,5 % ausgleichen, lag aber unter dem Niveau des marktüblichen Zinssatzes von ca. 1,5 %.

Zweckausrichtungsrückstellung

Gemäß § 55 Abs.1 Nr. 5 AO i.V.m. AEAO zu § 55 Abs. 1 Nr. 5 AO sind zur Ausrichtung vorgesehene und nicht verwendete Mittel innerhalb von zwei Jahren auszurichten. Aus dem Jahr 2019 waren noch Mittel in Höhe von 7.823,15 Euro vorhanden, welche im Jahr 2020 vollständig ausgereicht wurden. Neue Zweckausrichtungsrückstellungen wurden im Jahr 2020 in Höhe von 15.381,93 Euro gebildet. Insgesamt hat sich der Bestand an Zweckausrichtungsrückstellungen im Vergleich zum Vorjahr um rd. 7,6 TEuro erhöht. Die Mittel der Zweckausrichtungsrückstellung wurden somit entsprechend der steuerlichen Vorschriften zeitnah ausgereicht.

1.7.2 Anlagen zum Jahresabschluss 2020 der Kost-Pocher’schen

Stiftung

1.7.2.1 Schlussbilanz zum 31.12.2020 (nach Ergebnisverwendung)

A K T I V A in € in €

P A S S I V A in € in €

1. Nicht realisierte Zu- und Abschreibungen auf Wertpapiere werden über die Eigenkapital-Position "Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen" verbucht. Entsprechend erfolgt keine erfolgswirksame Buchung; die Anpassung vollzieht sich auf Bestandskonten. Nur bei realisierten Kursgewinnen bzw. Kursverlusten erfolgt eine erfolgswirksame Verbuchung.

1.8 Fritz-Hintermayr-Stiftung

1.8.1 Feststellungen

Kapitalerhalt

Entsprechend § 62 Abs. 1 Nr. 3 AO wurde für die Stiftung eine höchstmögliche Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage von 19.255,37 Euro ermittelt. Dieser Betrag konnte in die Kapitalerhaltungsrücklage aus dem Jahresergebnis 2020 voll eingestellt werden.

Die Kapitalerhaltungsrücklage der Stiftung erhöhte sich von 73.676,94 Euro somit um 19.255,37 Euro auf 92.932,31 Euro. Überführungen von Mitteln der Rücklage in das Basiskapital wurden nicht vorgenommen.

Auf Grund der höchstmöglichen Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage kann der Kapitalerhalt der Stiftung für das Jahr 2020 als erwirtschaftet angesehen werden.

Rentabilität

Das Rechnungsprüfungsamt ermittelte den erzielten Überschuss der Stiftung anhand der Differenz zwischen dem Eigenkapital per 31.12.2020 (3.531,7 TEuro) und dem ausgewiesenen Anfangsbestand (3.528,5 TEuro) zuzüglich der Ausrichtungsmittel (rd. 37,3 TEuro). Für die Stiftung wurden die Überschüsse (welche für den Kapitalerhalt und zur Ausrichtung zu verwenden sind) somit mit rd. 40,5 TEuro absolut berechnet, was in Relation zum Anfangsbestand des Eigenkapitals von rd. 3.528,5 TEuro einer Rentabilität von rd. 1,1 % entspricht. Im Vergleich zum Vorjahr (rd. 8,5 %) verminderte sich die Rentabilität somit um ca. 7,4 %-Punkte. Die Berechnungen des Rpr entsprachen denen der Stiftungsverwaltung.

Hauptsächlich zurückzuführen für die Entwicklung der Eigenkapitalrentabilität waren u.a. die im Vergleich zum Vorjahr nicht mehr in solcher Höhe realisierten Erträge aus dem Abgang von Finanzanlagen (42,0 TEuro). Es konnten im Jahr 2020 nur noch rd. 15,5 TEuro erzielt werden. Ebenfalls konnten Wertaufholungen des Wertpapierbestandes (in Folge von Börsenkursen) von rd. 173,9 TEuro des Vorjahres nicht mehr verzeichnet werden.

Die erreichte Rentabilität konnte die Steigerung des auf das Jahr bezogenen Verbraucherpreisindexes für Deutschland von rd. 0,5 % decken, lag aber unter dem Niveau des marktüblichen Zinssatzes von ca. 1,5 %.

Zweckausrichtungsrückstellung

Gemäß § 55 Abs.1 Nr. 5 AO i.V.m. AEAO zu § 55 Abs. 1 Nr. 5 AO sind zur Ausrichtung vorgesehene und nicht verwendete Mittel innerhalb von zwei Jahren auszurichten. Aus dem Jahr 2019 waren Zweckausrichtungsrückstellungen in Höhe von rd. 14,8 TEuro vorhanden. Diese wurden vollständig ausgeschüttet. Neue Zweckausrichtungsrückstellungen wurden in Höhe von rd. 1,1 TEuro gebildet. Der Bestand an Zweckausrichtungsrückstellungen wurde somit um 13.710,63 Euro niedriger als im Vorjahr ausgewiesen.

Die Mittel der aus dem Vorjahr vorhandenen Zweckausrichtungsrückstellung wurden somit entsprechend der steuerlichen Vorschriften zeitnah ausgereicht.

1.8.2 Anlagen zum Jahresabschluss 2020 der Fritz-Hintermayr

Stiftung

1.8.2.1 Schlussbilanz zum 31.12.2020 (nach Ergebnisverwendung)

31.12.2020 in € 31.12.2019 in €

A K T I V A

31.12.2020 in € 31.12.2019 in €

P A S S I V A

1. Nicht realisierte Zu- und Abschreibungen auf Wertpapiere werden über die Eigenkapital-Position "Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen" verbucht. Entsprechend erfolgt keine erfolgswirksame Buchung; die Anpassung vollzieht sich auf Bestandskonten. Nur bei realisierten Kursgewinnen bzw. Kursverlusten erfolgt eine erfolgswirksame Verbuchung.

1.9 Johanna Sofie Wallner`sche Blinden- und Stipendien-

stiftung

1.9.1 Feststellungen

Kapitalerhalt

Für das Jahr 2020 wurde entsprechend § 62 Abs. 1 Nr. 3 AO für die Stiftung eine höchstmögliche Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage in Höhe von 957,05 Euro ermittelt. Dieser Betrag konnte in die Kapitalerhaltungsrücklage aus dem Jahresergebnis 2020 voll eingestellt werden. Der Erhalt des Stiftungsvermögens konnte somit als erwirtschaftet bewertet werden. Die Kapitalerhaltungsrücklage der Stiftung erhöhte sich von 11.023,34 Euro um 957,05 Euro auf 11.980,39 Euro. Eine Überführung in das Basiskapital wurde nicht vorgenommen.

Rentabilität

Das Rechnungsprüfungsamt ermittelte den erzielten Überschuss der Stiftung anhand der Differenz zwischen dem Eigenkapital zum 31.12.2020 (188,0 TEuro) und dem ausgewiesenen Anfangsbestand (rd. 189,1 TEuro) zuzüglich der Ausrichtungsmittel (rd. 1,5 TEuro).

Für die Stiftung wurden die Überschüsse (welche für den Kapitalerhalt und zur Ausrichtung zu verwenden sind) somit mit rd. 0,4 TEuro absolut berechnet, was in Relation zum Anfangsbestand des Eigenkapitals von rd. 189,1 TEuro einer Rentabilität von rd. 0,2 % entspricht. Das Vorjahresergebnis wurde mit 6,5 % ausgewiesen. Die Berechnungen des Rpr entsprechen denen der Stiftungsverwaltung.

Hauptsächlich zurückzuführen für die Entwicklung der Eigenkapitalrentabilität waren die im Vergleich zum Vorjahr um rd. 0,7 TEuro niedrigeren Erträge aus den Finanzanlagen und die realisierten Verluste aus deren Abgang von Finanzanlagen in Höhe von 0,6 TEuro. Insgesamt hatte sich das Betriebsergebnis des Vorjahres um rd. 1,0 TEuro verschlechtert.

Zweckausrichtungsrückstellung

Gemäß § 55 Abs.1 Nr. 5 AO i.V.m. AEAO zu § 55 Abs. 1 Nr. 5 AO sind zur Ausrichtung vorgesehene und nicht verwendete Mittel innerhalb von zwei Jahren auszurichten. Aus dem Jahr 2019 waren noch Zweckausrichtungsrückstellungen in Höhe von 402,16 Euro vorhanden. Diese wurden vollständig ausgeschüttet. Neue Zweckausrichtungsrückstellungen wurden in Höhe von 378,67 Euro gebildet. Der Bestand an Zweckausrichtungsrückstellungen wurde somit um 23,49 Euro niedriger als im Vorjahr ausgewiesen.

Die Mittel der aus dem Vorjahr vorhandenen Zweckausrichtungsrückstellung wurden somit entsprechend der steuerlichen Vorschriften zeitnah ausgereicht.

1.9.2 Anlagen zum Jahresabschluss 2020 der Johanna Sofie

Wallner’schen Blinden- und Stipendienstiftung

1.9.2.1 Schlussbilanz zum 31.12.2020 (nach Ergebnisverwendung)

A K T I V A in € in €

P A S S I V A in € in €

1. Nicht realisierte Zu- und Abschreibungen auf Wertpapiere werden über die Eigenkapital-Position "Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen" verbucht. Entsprechend erfolgt keine erfolgswirksame Buchung; die Anpassung vollzieht sich auf Bestandskonten. Nur bei realisierten Kursgewinnen bzw. Kursverlusten erfolgt eine erfolgswirksame Verbuchung.

1.10 Rudolf und Berta Mathes Wohltätigkeitsstiftung

1.10.1 Feststellungen

Kapitalerhalt

Für das Jahr 2020 wurde entsprechend § 62 Abs. 1 Nr. 3 AO für die Stiftung eine höchstmögliche Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage in Höhe von 8.764,13 Euro ermittelt. Dieser Betrag wurde in die Kapitalerhaltungsrücklage eingestellt. Der Kapitalerhalt kann somit als erwirtschaftet angenommen werden. Die Erhöhung der Kapitalerhaltungsrücklage von 49.421,08 Euro um 8.764,13 Euro auf 58.185,21 Euro ergab sich aus o.g. Einstellung aus dem Jahresergebnis. Eine Übertragung in das Basiskapital auf Grund des Erwerbs von Anlagevermögen fand im Berichtsjahr 2020 nicht statt.

Rentabilität

Das Rechnungsprüfungsamt ermittelte den erzielten Überschuss der Stiftung anhand der Differenz zwischen dem Eigenkapital zum 31.12.2020 (rd. 801,5 TEuro) und dem ausgewiesenen Anfangsbestand (rd. 793,5 TEuro) zuzüglich der erwirtschafteten Ausrichtungsmittel von rd. 17,0 TEuro. Für die Stiftung wurden die Überschüsse (welche für den Kapitalerhalt und zur Ausrichtung zu verwenden sind) somit mit rd. 25,0 TEuro absolut berechnet, was in Relation zum Anfangsbestand des Eigenkapitals von rd. 793,5 TEuro einer Rentabilität von rd. 3,2 % (Vorjahr rd. 2,6 %) entspricht. Zurückzuführen war die Verbesserung des Jahresergebnisses hauptsächlich auf um 0,7 TEuro verbesserte Miet- und Pachteinnahmen sowie um 1,5 TEuro höhere Erträge aus dem Abgang von Finanzanlagen.

Die Rentabilität konnte die Steigerung des auf das Jahr bezogenen Verbraucherpreisindexes für Deutschland von rd. 0,5 % decken. Die berechnete Rentabilität lag über dem Niveau des marktüblichen Zinssatzes von ca. 1,5 %.

Zweckausrichtungsrückstellung

Die aus der Vorperiode vorhandenen Zweckausrichtungsmittel in Höhe von 9.128,67 Euro wurden vollständig ausgereicht und neue Rückstellungen für Ausrichtungen in Höhe von 13.925,02 Euro gebildet, so dass sich ein neuer Endbestand in dieser Höhe ergab. Der Bestand an Zweckausrichtungsrückstellungen wurde somit um 4.796,35 Euro höher als im Vorjahr ausgewiesen.

1.10.2 Anlagen zum Jahresabschluss 2020 der Rudolf und Berta

Mathes Wohltätigkeitsstiftung

1.10.2.1 Schlussbilanz zum 31.12.2020 (nach Ergebnisverwendung)

A K T I V A in € in €

P A S S I V A in € in €

1. Nicht realisierte Zu- und Abschreibungen auf Wertpapiere werden über die Eigenkapital-Position "Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen" verbucht. Entsprechend erfolgt keine erfolgswirksame Buchung; die Anpassung vollzieht sich auf Bestandskonten. Nur bei realisierten Kursgewinnen bzw. Kursverlusten erfolgt eine erfolgswirksame Verbuchung.

2 Zusammengefasstes Prüfungsergebnis

Die Jahresabschlüsse 2020 der von der Stadt verwalteten rechtsfähigen kommunalen und kommunal verwalteten Stiftungen wurden gemäß der Art. 20 Abs. 3 BayStG i.V.m. Art. 103 und Art. 106 GO vom Rechnungsprüfungsamt geprüft.

Als Ergebnis der Prüfung kann festgestellt werden, dass die für die Wirtschaftsführung geltenden Vorschriften und Grundsätze insgesamt gesehen eingehalten wurden.

Das Rechnungsprüfungsamt empfiehlt dem Stadtrat, die o.g. Jahresabschlüsse nach Behandlung im Rechnungsprüfungsausschuss festzustellen und Entlastung gemäß Art. 20 Abs. 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO zu erteilen.

Nürnberg, 24.05.2022 Rechnungsprüfungsamt

gez. Berschneider (59 63) (Unterschrift liegt elektronisch vor)

Zusammengefasstes Prüfungsergebnis Seite 47 von 47