Beschlussvorlage OBM/006/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtrat 22.06.2022 öffentlich Beschluss
Betreff:
Bürgerbeteiligung in Nürnberg – Ausbau und Weiterentwicklung
hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.08.2020
Anlagen: Antrag der Stadtratsfraktion B'90/Die Grünen vom 28.08.2020 Sachverhalt Stellungnahme des Ref.I-II_CC
Sachverhalt (kurz):
Nürnberg verfügt seit Jahren über eine gelebte Beteiligungskultur. Dank etablierter (analoger wie digitaler) Strukturen werden vielfältige Themen und Zielgruppen auf fachlich hohem Niveau erreicht. Die Erstellung von „Nürnberger Leitlinien“ nach dem Vorbild von Heidelberg, Leipzig u.a. wird als nicht zielführend erachtet, da der damit einhergehende zusätzliche hohe Ressourcenaufwand (personell, finanziell) in keinem Verhältnis zu einem möglichen Qualitätsgewinn im Vergleich zu den bisherigen Beteiligungsergebnissen gesehen wird.
Die Verwaltung erachtet es stattdessen als sinnvolle Maßnahme, die verschiedenen bestehenden (und neuen) städtischen Angebote (formell - informell/ analog - digital) an einem Ort zu bündeln. Dazu soll die Internetseite zur Beteiligung zu einer zentralen Informationsplattform, also einem kombinierten und übersichtlichen Internetauftritt ausgebaut werden. Das schafft für die Bürgerinnen und Bürger einen höheren Wiedererkennungswert der unterschiedlichen Formate, trägt zur Transparenz und der Glaubwürdigkeit der Beteiligungskultur bei.
Der Stadtinterne Dienstleister ePartizipation (SiDePa) tritt dazu (ab 01.01.2023) als Treiber einer 24-monatigen Konzept- und Erprobungsphase zum Ausbau und zur Weiterentwicklung der Beteiligungsangebote in Nürnberg auf. Befristet für diesen Zeitraum werden die Arbeitszeitanteile beim SiDePa entsprechend angepasst.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: In welchem Umfang weitere Sachmittel notwendig werden, hängt davon ab, ob der StR die Erprobungsphase und die damit verbundene befristete Stellenanpassung beschließt.
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von 0,6 Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Durch einen Ausbau der Beteiligungsverfahren und -kultur werden weitere gesellschaftliche Gruppen angesprochen, die ansonsten ausgeschlossen sind.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
DiP, KoM
Ref. I/II
Ref. VI
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat beauftragt den Stadtinternen Dienstleister ePartizipation (SiDePa) mit der Durchführung einer 24-monatigen Konzept- und Erprobungsphase zum Ausbau und zur Weiterentwicklung der Beteiligungsangebote in Nürnberg und anschließendem Bericht. Befristet für diesen Zeitraum werden die Arbeitszeitanteile beim SiDePa entsprechend angepasst.