Haushaltssperre

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Sitzungsvorlage

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Beschlussvorlage LA/020/2022

Beratung Datum Behandlung Ziel

Stadtrat 27.04.2022 öffentlich Beschluss

Betreff: Temporäre Anpassung des Entgeltverzeichnisses für Geschäfte, Stände und Zelte der

Stadtteilkirchweihen

- TISCHVORLAGE -

Anlagen: Entscheidungsvorlage Übersicht Entgeltverzeichnis in Tabellenform

Sachverhalt (kurz):

Für das Jahr 2022 wird aufgrund der Nachwirkungen der Corona-Pandemie das Entgelt für Geschäfte, Stände und Zelte der Stadtteilkirchweihen reduziert.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 24.000 € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage LA/020/2022

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Das Vorhaben ist insofern Diversity-relevant, als gerade auch im Schaustellergewerbe viele Frauen und Beschäftigte in geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen beschäftigt sind.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Stk

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage LA/020/2022

Beschlussvorschlag:

Die Corona-bedingten temporären Anpassungen der Entgelte für Geschäfte, Stände und Zelte der Stadtteilkirchweihen werden gemäß beiliegender Entscheidungsvorlage bis einschließlich 31.12.2022 verlängert.

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