SPD spd@stadt.nuernberg.de U1, Ul 1 Lorenzkirche Rathaus Tel 0911 /231-2906 STADTRATSFRAKTION www.spd-stadtratsfraktion.nuernberg.de Bus 36, 46, 47 Rathaus 90403 Nürnberg Fax 0911 / 231-3895 NÜRNBERG
SPD Stadtratsfraktion | Rathaus | 90403 Nürnberg An den Oberbürgermeister OBERBÜRGERMEISTER der Stadt Nürnberg Marcus König 1 0. JAN. 2022 Rathaus -----------------i---- 3 ^ /........-. Nr. .— . —uj 90403 Nürnberg JL Zur Zur Stellungnahme j Kts. 4 Antwort vor AbseiT düng vorlsgen / ” m o Anhyort zur Unterz.v/.V. Schrift verlegen Nürnberg, 10. Januar 2022 Antragsteller: Dr. Blaschke / Arabackyj
Situation der Schaustellerbetriebe in Nürnberg und der Metropolregion
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Stadt Nürnberg und die Metropolregion Nürnberg sind Sitz zahlreicher Schaustellerbe triebe. Teilweise handelt es sich um alteingesessene Familienbetriebe, die den Volksfes ten, Kirchweihen und Märkten in unserer Region eine besondere Prägung geben und als langjährige Teilnehmer teils auch zu einem „Gesicht“ des jeweiligen Festes geworden sind.
Die Corona-Pandemie hat diese Branche besonders hart getroffen, weil zahlreiche Veran staltungen abgesagt wurden. Diese Entwicklung ist noch nicht vorbei. Teilweise unter scheiden sich die Vorgehensweise in den Bundesländern erheblich, beispielsweise bei der Durchführung von Weihnachtsmärkten.
Bei der öffentlichen Förderung haben sich regionale Unterschiede und der von anderen Branchen abweichende saisonale Bezug als schwierige Problematiken herauskristallisiert, die noch nicht vollständig gelöst sind.
Die nunmehr zweijährige Entwicklung gibt Anlass zur Sorge für den Fortbestand zahlrei cher Betriebe. Mit einem Wechsel der bekannten und bewährten Teilnehmer kann sich aber auch der Charakter unserer Traditionsveranstaltungen einschließlich der städtischen Volksfeste verändern.
Die SPD-Stadtratsfraktion stellt daher zur Behandlung im zuständigen Ausschuss den fol genden
Antrag:
- Die Verwaltung berichtet über die Betriebsstrukturen der in Nürnberg und der Metro
polregion ansässigen Schaustellerbetriebe (z.B. anhand von Rechtsformen, Beschäf tigten, regionaler / überregionaler Beteiligung an Veranstaltungen) und über die aktu elle wirtschaftliche Situation der Betriebe.
- Die Verwaltung berichtet über die Rahmenbedingungen für die Förderung von
Schaustellerbetrieben anlässlich der Corona-Rettungsprogramme, insbesondere über die einschlägigen Programme einschließlich ggf. vorhandenen Härtefallfonds Stadtrotsfrakfion Nürnberg und etwaige Hürden bei der Bewilligung der Förderung.
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SPD STADTRATSFRAKTION NÜRNBERG
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Die Verwaltung berichtet über den aktuellen Stand der Überlegungen zur Durchfüh
rung der Nürnberger Volksfeste im Jahr 2022 bzw. von Ersatzformaten sowie zum ge planten Zeitplan für die hierfür notwendigen Entscheidungen.
- Die Verwaltung berichtet über die notwendige Verzahnung der im Stadtrat beschlosse
nen Errichtung eines Opernhausinterims mit der seit längerem diskutierten techni schen Ertüchtigung des Volksfestplatzes.
Es wird angeregt, Vertreter der Schausteller (für die Förderungsfragen ggf. ergänzt um ei nen fachkundigen Steuerberater mit Erfahrung aus der Antragstellung) als Sachverstän dige zur Sitzung einzuladen.
Thorsten Brehm Fraktionsvorsitzender stv. Fraktionsvorsitzende Stadtrat