Haushaltssperre

← Sitzung des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit (06.04.2022)

Bericht

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Berichtsvorlage LA/015/2022

Beratung Datum Behandlung Ziel

Ausschuss für Recht, Wirtschaft und 06.04.2022 öffentlich Bericht

Arbeit

Betreff: Lage des Schaustellergewerbes in Nürnberg - Ausblick auf Frühlingsfest, Märkte und

Kirchweihen

hier: Antrag der CSU-Fraktion vom 21.02.2022

Antrag der SPD-Fraktion vom 10.01.2022

Sachverständiger: Herr Lorenz Kalb, Vorsitzender des Süddeutschen Verbandes reisender

Schausteller und Handelsleute e.V. (SSV)

Anlagen: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 21.02.2022 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 10.01.2022 Sachverhalt

Bericht:

Über die Situation der Schaustellerbetriebe in Stadt und Metropolregion Nürnberg und zu den für das Jahr 2022 geplanten Veranstaltungen (insbes. Frühlingsfest, Kirchweihen und Märkte) wird berichtet.

Als Sachverständiger berichtet Herr Lorenz Kalb, Vorsitzender des Süddeutschen Verbandes reisender Schausteller und Handelsleute e.V. (SSV).

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja In Schaustellerbetrieben sind viele Menschen mit Migrationshintergrund beschäftigt, in den Betrieben mit Speisen und Getränken auch viele Frauen.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

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