Haushaltssperre

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Sitzungsvorlage

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Beschlussvorlage SchA/001/2022

Beratung Datum Behandlung Ziel

Stadtrat 30.03.2022 öffentlich Beschluss

Betreff: Verbundsystem Bertolt-Brecht-Schule-Sportinternat "Haus der Athleten"-Leistungssport;

Perspektivische Aufstärkung des Sportinternates "Haus der Athleten"

Sachverhalt (kurz):

Die Schulverwaltung erarbeitete gemäß Beauftragung durch den Schulausschusses vom 16.07.2021 nächste Schritte zur perspektivischen Weiterentwicklung des Hauses der Athleten. Die Verwaltung berichtet über den aktuellen Sachstand mit dem Ziel einer Beschlussfassung zur Weiterverfolgung des Vorhabens.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten 60.831 € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten 60.831 € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage SchA/001/2022

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die zu den im Haushaltsjahr 2026 vorhandenen Haushaltstiteln zusätzlich notwendigen Haushaltsmittel werden ab dem Haushaltsjahr 2027 ff. in die Haushaltsplanaufstellungen eingebracht.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Aufnahme in das Internat richtet sich nach den Leitlinien des Olympiastützpunktes Bayern.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

LA

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage SchA/001/2022

Beschlussvorschlag:

  1. Der Stadtrat trägt den Beschluss des Schulausschusses vom 16.07.2021 zur Erweiterung des Sportinternats "Haus der Athleten" auf 60 Plätze im sommerolympischen Bereich mit. 2) Um die direkte örtliche Nähe zum Neubau der städtischen Bertolt-Brecht-Schule zu ermöglichen, beschließt der Stadtrat der Stadt Nürnberg auf Basis der in der Entscheidungvorlage vorgestellten Eckpunkte und maßgeblich auf Grundlage des Exposés der wbg Immobilien Nürnberg GmbH eine Zusage der Stadt Nürnberg zur Anmietung auf 20 Jahre. Die Vorlage eines Mietvertragsentwurfes soll sehr zeitnah zur Beschlussfassung im Rechtsund Wirtschaftsausschuss vorgelegt werden. 3) Die Schulverwaltung wird beauftragt, die Berechnungen der Erstausstattung sowie der künftigen Betriebskosten für ein "Haus der Athleten" weiter zu konkretisieren. Hierbei ist für die Stadt Nürnberg kostenbewusst hinsichtlich etwaiger Entwicklungen (verbindlicher Einstieg in die Internatsbelegung durch den 1. FC Nürnberg e. V.) und Drittmittelerwartungen (staatliche Zuwendungen, Nutzungsentgelte) zu agieren. Zu gegebener Zeit ist das Vorhaben mit konkretisierten Kostenentwicklungen erneut zur Beschlussfassung vorzulegen.

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