Beschlussvorlage DiP/001/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtrat 30.03.2022 öffentlich Beschluss
Betreff:
ePartizipationen 2022
Anlagen: Sachverhaltsdarstellung Übersicht personelle Aufwände (gerundet) in 2021 (Anlage)
Sachverhalt (kurz):
Der im Juli 2013 verabschiedete Leitfaden ePartizipation für die Stadt Nürnberg sieht vor, dass der Stadtrat über die Durchführung der vom Steuerungskreis begutachteten und vorgeschlagenen ePartizipationen entscheidet.
Für 2022 schlägt der Steuerungskreis ePartizipation folgende Projekte sowie die Erprobung und Erweiterung der Bürgerbeteiligungsformate vor:
-
Durchführung der ePartizipation „Radständer in den Stadtteilen - St. Johannis“
-
Durchführung der ePartizipation „Ausbau dritte Stufe Mobilpunkte im Stadtgebiet“
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ob weitere Sachmittel notwendig werden, hängt davon ab, ob weitere Formate erprobt werden.
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 83.000 € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv 83.000 € davon Personalkosten 83.000 € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Budgetmittel vorhanden. Personelle Ressourcen werden im Stellenschaffungsverfahren 2023 angemeldet.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von 0,6 Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja ePartizipationen ergänzen die analogen Beteiligungsverfahren und sprechen dadurch weitere gesellschaftliche Gruppen an, die ansonsten ausgeschlossen sind.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Ref. I/II bis Ref. VII
Vpl
KoM, BgA/SE
Beschlussvorschlag:
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Der Stadtrat beschließt die Durchführung der ePartizipationen „Radständer in den Stadtteilen-St. Johannis“, „Ausbau dritte Stufe Mobilpunkte im Stadtgebiet“ sowie die Erprobung und Erweiterung der Bürgerbeteiligungsformate.
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Der Stadtrat beauftragt den stadtinternen Dienstleister ePartizipation bei DiP mit der Durchführung und Begleitung der dargestellten Maßnahmen.