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Bundesministeriurn für Digitales und Verkehr » 11030 Berlin. Hartmut Höppner Herrn Staatssekretär Marcus König \ Oberbürgermeister der Stadt Nürnbe: Invalidenstraße 44 Rathausplatz 2 10115 Berlin 90403 Nürnberg POSTANSCHRIFT 11030 Berlin TEL +49 30 18-300-2350 FAx +49 30 18-300-2380
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Betreff: Zukunft der ÖPNV-Finanzierung
Bezug: Ihr Schreiben vom 07.02.2022 Aktenzeichen: G15/3131.1/1 Datum: Berlin, den 23 2. 2022_ Seite 1 von 2
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, ÜLY ? he haben Sie vielen Dank für Ihr Schreiben vom 07.02.2022 an Herrn Bundesminister Dr. Wissing, in dem Sie die Anstrengungen der Stadt Nürnberg zur Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) beschreiben und um eine Initiative zur Zukunft des ÖPNV sowie insbesondere dessen Finanzierung bitten. Der Minister hat mich gebeten, Ihnen zu antworten.
Mit großem Interesse habe ich die Schilderungen der Herausforderungen und Lösungsansätze in Ihrem Schreiben zur Kenntnis genommen. Dies bestätigt meine Annahme, dass auch die Kommunen den Klimaschutz ernst nehmen und diese Aufgabe mit viel Engagement angehen. Deshalb wollen wir unter anderem die Länder und Kommunen darin unterstützen, den ÖPNV attraktiver zu gestalten. Denn nur so können wir die Menschen davon überzeugen, vom eigenen Auto auf Busse und Bahnen umzusteigen.
Dafür sind integrierte Konzepte erforderlich, die den ÖPNV gesamthaft denken, dessen Angebote vertakten und ihn - beispielsweise durch neue Mobilitätsformen wie On-Demand-Verkehre - ergänzen. Auch die Digitalisierung kann einen entscheidenden Beitrag zu einer besseren Vernetzung leisten, indem sie beispielsweise die Nutzung des ÖPNV vereinfacht. Daneben sind auch Diskussionen über bestehende
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Tarifstrukturen im ÖPNV, wie bei Ihnen in Nürnberg, ein wichtiger Ansatzpunkt, um den Menschen ein anderes Mobilitätsverhalten zu ermöglichen.
Im Koalitionsvertrag ist vorgesehen, in einem Ausbau- und Modernisierungspakt zwischen Bund, Ländern und Kommunen gemeinsam über die Zukunft des ÖPNV und insbesondere dessen Finanzierung zu beraten. Hierzu hat das BMDV der Vorsitzenden der Verkehrsministerkonferenz (VMK) die Einsetzung einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe vorgeschlagen. Bei der Sonder-VMK am 23.02.2022 ist über diesen Vorschlag diskutiert worden. Die Sonder-VMK hat einstimmig den Beschluss gefasst, die vorgeschlagene Arbeitsgruppe einzusetzen. Ziel ist es, bereits im Herbst 2022 ein Ergebnis vorzustellen. Die Arbeit in der Bund-Länder-Arbeitsgruppe wird nun zügig aufgenommen.
Mit Eaundhzhen PR
UnimuFHdh MW
Hartmut Höppner
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