Haushaltssperre

← Sitzung des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit (06.04.2022)

Sitzungsvorlage

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Beschlussvorlage SpS/001/2022

Beratung Datum Behandlung Ziel

Sportkommission 11.03.2022 öffentlich Empfehlung

Ausschuss für Recht, Wirtschaft und 06.04.2022 öffentlich Beschluss-Auflage

Arbeit

Betreff: Zuschüsse an Sportvereine und Sportverbände; Verteilung der Haushaltsmittel auf die Förderungsarten und Festlegung der Fördersätze

Anlagen: Entscheidungsvorlage _Sachverhalt Fördersätze Ausnahmen

Sachverhalt (kurz):

Nach Nr. 1.3 der Sportförderrichtlinien (SpR) beschließt der Ausschuss für Recht, Wirtschaft und Arbeit (RWA) auf Empfehlung der Sportkommission zu Beginn des Jahres über die Verteilung der vom Stadtrat zur Verfügung gestellten Sportfördermittel auf die Förderungsarten sowie über die Festlegung der Fördersätze. Die Einzelbewilligungen im Rahmen dieser Festlegung erteilt der SportService Nürnberg.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 3.004.289 € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv 325.000 € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv 2.679.289 € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Der Sonderzuschuss für Unterstützungsleistungen für Sportvereine dient der Unterstützung des inklusiven Sports sowie der Förderung des Seniorensports.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Empfehlungsvorschlag:

Die Zuschüsse werden wie in Anlage 4.1 vorgeschlagener Höhe und Verteilung empfohlen.

Beschlussvorschlag:

Die Empfehlung der Sportkommission vom 11.03.2022 wird zum Beschluss erhoben.

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