Berichtsvorlage LA/008/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Ausschuss für Recht, Wirtschaft und 16.02.2022 öffentlich Bericht
Arbeit
Betreff:
Unterstützungsmaßnahmen für die Gastronomie im Zuge von Corona
Bericht:
Die Stadt Nürnberg unterstüzt die Gastronomiebranche, die durch die Corona-bedingten Einschränkungen und Betriebsverbote mit am stärksten betroffen ist, insbesondere durch Erleichterungen bei Tisch- und Stuhlaufstellungen im Freien.
So werden seit Beginn der Corona-Pandemie im Jahr 2020 Außenbestuhlungsflächen in einem verkürzten, unbürokratischen Genehmigungsverfahren temporär erweitert bzw. zusätzlich geschaffen. In dem verkürzten Verfahren werden sicherheitsrelevante Belange berücksichtigt. Insbesondere müssen Rettungswege frei bleiben und auf Gehwegen ausreichend Fläche für Rollstuhlfahrer oder Passanten mit Kinderwagen oder Rollator frei blieben. Insgesamt wurden in den Jahren 2020 und 2021 jeweils in knapp 300 Fällen zusätzliche oder erweiterte Außenbestuhlungsflächen genehmigt, davon in knapp 140 Fällen auf Parkplätzen. Diese Praxis soll auch im Jahr 2022 fortgesetzt werden.
Für die Betriebe der Nacht- und Szenegastronomie, insbesondere Bars, Clubs und Diskotheken - die weiterhin Betriebsverboten unterliegen, wurde in den Jahren 2020 und 2021 die Einrichtung temporärer Außenbestuhlungsflächen oder Biergärten ermöglicht – bei Bedarf auch entfernt von den Lokalen. Auch diese Praxis soll im Jahr 2022 fortgesetzt werden.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Das Vorhaben ist insofern Diversity-relevant, als gerade in der Gastronomie viele Frauen beschäftigt sind, auch in geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: