Fraktion der
Christlich-Sozialen Union
im Stadtrat zu Nürnberg
CSU-Stadtratsfraktion Rathausplatz 2 90403 Nürnberg Wolff scher Bau des Rathauses
Mi Zimmer 222
Herrn Oberbürgermeister Rathausplatz 2 Marcus König OBERBÜRGER ER 90403 Nürnberg MEIS i Rathausplatz 2 Telefon: 0911 231-2907
0 2, FEB. 2G21
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f-Ti d.. 0102.2021 . Heinemann/Pirner
Schnelles Internet für Birnthon und andere Stadtteile
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Breitbandversorgung von Birnthon ist seit vielen Jahren unzureichend. Abhilfe sollte der von der Deutschen Telekom im Zuge des Bayerischen Breitbandförderprogramms für das Jahr 2019 zugesagte Breitbandausbau in Birnthon schaffen. Unverständlicherweise hat die Deutsche Telekom ihre damalige Zusage jedoch nicht einge halten, so dass es zu keinem Ausbau gekommen ist.
Inzwischen gibt es eine neue Fördermöglichkeit nach der Bayerischen Gigabitrichtlinie. Daher sollte die Stadt Nürnberg schnell in das Förderverfahren einsteigen und die erforderlichen Anträge stellen - in jede Falle für Birnthon, aber auch für weitere in Betracht kommende Gebiete in Nürnberg, die bislang unterversorgt sind. Gleichzeitig muss sich aber auch der Freistaat Bayern zum Breitbandausbau dort bekennen und muss Telekom munikationsunternehmen zur Einhaltung ihrer Zusagen verpflichten.
Die CSU-Stadtratsfraktion stellt daher zur Behandlung im Ausschuss für Recht, Wirtschaft und Arbeit folgenden
Antrag:
Die Verwaltung berichtet über die Verfügbarkeit Schnellen Internets in Nürnberg und den Stand des Breit bandausbaus in den bisher durchgeführten Förderverfahren.
Die Verwaltung stellt die erforderlichen Anträge und leitet etwaige Vorbereitungsschritte ein für ein För derverfahren nach der Bayerischen Gigabitrichtlinie zum Breitbandausbau in Birnthon und weiteren in Be tracht kommenden Gebieten in Nürnberg, deren Breitbandversorgung unzureichend ist. Die Verwaltung berichtet über den Fortgang des Förderverfahrens.
Mit freundlichen Grüßen
Andreas Kriegfstein Fraktionsvorsitzender
A21020100 Breitbandanbindung Birnthon.docx