Berichtsvorlage Ref.VII/001/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Ausschuss für Recht, Wirtschaft und 16.02.2022 öffentlich Bericht
Arbeit
Betreff:
Breitbandausbau in Birnthon
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 01.02.2021
Antrag der Stadtratsgruppe Linke Liste vom 09.08.2020
Anlagen: Antrag der Stadtratsgruppe Linke Liste vom 09.08.2020 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 01.02.2021
Bericht:
Birnthon erhält ein modernes zukunftsfähiges Glasfasernetz.
Der Bayerische Ministerpräsident und der Bayerische Staatsminister der Finanzen und für Heimat haben am 28.01.2022 den Förderbescheid an Herrn OBM und Herrn Ref. VII überreicht. Im Rahmen der bayerischen Gigabitrichtlinie wird der Glasfaserausbau in Birnthon seitens des Freistaats Bayern mit einem Betrag von 320.000 Euro und seitens der Stadt Nürnberg mit rund 80.000 Euro gefördert. Dabei wird der Ausbau inklusive der Hausanschlüsse gefördert, so dass die Bürgerinnen und Bürger keine Kosten für ihren Hausanschluss zu tragen haben.
Der Ausbau erfolgt durch die Bisping & Bisping GmbH & Co. KG (Sitz: Lauf a.d. Pegnitz), die im Rahmen eines nach den Richtlinien des bayerischen Förderprogramms vorgegebenen Verfahrens ausgewählt wurde. Der Vertrag mit der Stadt Nürnberg wird in der ersten Februar- Woche unterzeichnet. Der Ausbau hat dann innerhalb von 12 Monaten nach Vertragsabschluss zu erfolgen.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Schnelles Internet ist Voraussetzung u.a. für mobiles Arbeiten, das eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie ermöglichen kann, und sichert u.a. mobilitätseingeschränkten Menschen die Teilhabe.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: