Haushaltssperre

← Sitzung des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit (16.02.2022)

Bericht

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Berichtsvorlage 3. BM/003/2021

Beratung Datum Behandlung Ziel

Ausschuss für Recht, Wirtschaft und 16.02.2022 öffentlich Bericht

Arbeit

Betreff:

Mehr Schutz für den Außendienst der Stadt Nürnberg

hier:

Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 08.02.2021

Anlagen: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 08.02.2021 Sachverhalt

Bericht:

Mit Antrag vom 08.02.2021 stellt die CSU-Stadtratsfraktion den Antrag, die Verwaltung möge sogenannte Body Cams zum Schutz der Beschäftigten des Außendienstes Nürnberg beschaffen.

In diesem Bericht werden die Ergebnisse der Prüfung der Verwaltung zum Einsatz der Body Cams vorgestellt.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage 3. BM/003/2021

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Der Bericht betrifft alle Personengruppen gleichermaßen.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage 3. BM/003/2021

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