Demokraten
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Antrag: Digitalisierung und Corona
Nürnberg, den 23. April 2021
Die Corona-Krise hat den eklatanten Mangel an Digitalisierung in
Zeichen: ÜS-AN
Deutschland offen gelegt, sowohl auf der Seite der öffentlichen
Ümit Sormaz
Verwaltung als auch der der Unternehmen. In Nürnberg ist im Jahr 2019
Mitglied des Stadtrates der Stadt Nürnberg mit dem „Integrierten Stadtentwicklungskonzept" „Digitales Nürnberg" ein fdp@uemit-sormaz.de übergeordnetes Konzept zur Digitalisierung vorgestellt und vom Stadtrat www.uemit-sormaz.de
verabschiedet worden. Im Licht der Corona-Krise erscheint eine
Freie Demokraten FDP Beschleunigung in der Umsetzung des begrüßenswerten Konzepts Rathausplatz 2 90403 Nürnberg notwendig. Darüber hinaus ist zu fragen, inwieweit die jüngsten Ereignisse Anpassungen am INSEK „Digitales Nürnberg" erforderlich machen. T: 0911-1325250 M: 0177-2502513
Zum einen ist im Rahmen des gegenwärtigen Verwaltungshandelns nach
wie vor die Tendenz zu beobachten, Digitalisierung eher zu verstehen als
die Optimierung von Prozessen, und weniger als die Möglichkeit zur
Implementierung neuer Prozesse, die das Leben in der Stadtgesellschaft
bereichern, indem sie einerseits Teilhabeverfahren niedrigschwelliger
ausgestalten, andererseits die Möglichkeit zu eigenverantwortlichem
Handeln effizienter organisieren. Dass Anträge bei Behörden digital gestellt
werden können, erspart Bürgerinnen und Bürgern den Gang zur Behörde,
ist aber so wenig innovativ wie die Videokonferenz, die inhaltlich nicht
anders abläuft als die Präsenzkonferenz der Vor-Corona-Zeit. Es gilt, wie im
INSEK bereits gefordert, digitale interaktive bzw. partizipative Formate
einzurichten, die über die analogen Formate hinausgehen und einen
Mehrwert darstellen.
Daneben müssen die lokalen Unternehmen bei der Digitalisierung
intensiver unterstützt werden. Auch dies hat die Pandemie vor Augen
geführt. Dabei geht es wiederum nicht allein um die Digitalisierung
bestehender Prozesse, sondern das Erschließen neuer Geschäftsfelder im
Bereich des Digitalen, das nötig wird, weil die alten nicht mehr tragfähig
sind. Im Umkehrschluss kann Nürnberg dadurch noch attraktiver werden
für Unternehmen, deren Kernkompetenz in durch Digitalisierung
getriebenen Marktsegmenten liegt.
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Es hat sich gezeigt, dass Innovativität nicht nur in Krisenzeiten gefragt ist,
sondern als Grundeigenschaft öffentlichen und privatwirtschaftlichen
Handelns ständig vorhanden sein muss, damit die Resilienz gegen Krisen
steigt.
Digitale Werkzeuge zur intelligenten Steuerung von Mobilitätsströmen in
Großstädten beispielsweise ermöglichen ein kluges Verkehrsmanagement,
über das sich Stadtbewohnerinnen und Stadtbewohner ebenso freuen
können wie ansässige Unternehmen (im Ranking der staureichsten Städte
Deutschlands ist Nürnberg für das Jahr 2020 leider erneut weit oben, auf
Rang 4, gelistet). Ein solches auf der Auswertung großer Datenmengen
basierendes Verkehrsmanagement hätte zudem den Vorteil gehabt, dass
es hilfreich bei der Organisierung des innerstädtischen Verkehrs gewesen
wäre.
Daher stelle ich folgenden Antrag:
Die Verwaltungen legen im Einzelnen dar, wo sich während der Corona-Krise aus ihrer Sicht das Defizit an Digitalisierung am stärksten bemerkbar gemacht hat. Für die identifizierten Probleme werden Lösungen erarbeitet.
Die Verwaltung beschreibt, inwieweit die Erfahrungen aus einem Jahr Pandemie dazu geführt haben, Anpassungen am INSEK „Digitales Nürnberg" vorzunehmen. Wenn sie der Meinung ist, dass Anpassungen nicht notwendig waren und sind, dass Schwerpunkte nicht verschoben oder anders gesetzt werden müssen, so gibt sie dafür ausführliche Begründungen.
Gegenüber dem Stadtrat erfolgt zeitnah ein Monitoring zum INSEK „Digitales Nürnberg", das zugleich als öffentliche Debatte über die
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Frage fungiert, in welchen Bereichen der Stadtgesellschaft ein
höherer Grad an Digitalisierung und digitaler Vernetzung geholfen
hätte, um die Pandemie in der Stadt besser bewältigen zu können.