Berichtsvorlage WiF/002/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Ausschuss für Recht, Wirtschaft und 16.02.2022 öffentlich Bericht
Arbeit
Betreff: Eingeworbene Fördermittel für Innenstadtaktivitäten und -projekte der Wirtschaftsförderung
Nürnberg
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 17.01.2022
Antrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 22.09.2021
Sachverständige: Herr Gregor Heilmaier, Vorsitzender des Fachausschusses für Handel und Dienstleistung
der IHK Nürnberg für Mittelfranken
Frau Yvonne Coulin, Geschäftsführerin des Verkehrsvereins Nürnberg / Congress- und
Tourismuszentrale (ctz)
Anlagen: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 17.01.2022 Antrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 22.09.2021 Sachverhalt
Bericht:
Die aus den diversen Förderprogrammen der EU, des Bundes und des Freistaats Bayern eingeworbenen Fördermittel für Innenstadtaktivitäten und -projekte der Wirtschaftsförderung Nürnberg werden dargestellt. Als Sachverständige berichten in der Sitzung Herr Gregor Heilmaier, Vorsitzender des Fachausschusses für Handel und Dienstleistung der IHK Nürnberg für Mittelfranken, und Frau Yvonne Coulin, Geschäftsführerin des Verkehrsvereins Nürnberg / Congress- und Tourismuszentrale (ctz).
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Bei den dargestellten Projekten und Aufgaben ist von einer Bevorzugung bzw. Benachteiligung bestimmter Bevölkerungsgruppen nicht auszugehen.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: