Beschlussvorlage Ref.V/002/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Werkausschuss NürnbergStift (NüSt) 10.02.2022 öffentlich Gutachten
Stadtrat 23.02.2022 öffentlich Beschluss-Auflage
Betreff:
Satzungsänderung NüSt
Anlagen: 2_1_ Sachverhalt Satzungsänderung NüStS
Bericht:
Der bevorstehende Ruhestandseintritt des zweiten Werkleiters wird zum Anlass genommen, die Aufbauorganisation an die sich wandelnden Anforderungen anzupassen. Insofern wird u.a. die zukünftige Zusammensetzung der Werkleitung neu geregelt. Neben redaktionellen Änderungen sowie Berücksichtigung einer zwischenzeitlich erfolgten Gesetzesänderung mit Anpassung der daraud folgenden Rechtsgrundlage erfolgte eine inhaltlich Ergänzung dahingehend, dass zukünftig die 2.Werkleitung aus bis zu 2 weiteren Mitgliedern bestehen kann.
Die Betriebssatzung wurde entsprechend angepasst.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die finanziellen Auswirkungen sind in Abhängigkeit zur konkreten Umsetzung bzw. Ausgestaltung zu sehen und können ggf. auch zu Minderausgaben führen.
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Ref.V/002/2022
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die Auswirkungen auf den Stellenplan sind in Abhängigkeit zur konkreten Umsetzung bzw. Ausgestaltung zu sehen. Eine inhaltliche Abstimmung wird im Rahmen der jeweiligen Anpassung erfolgen.
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Aufgabe des NüSt ist es, älteren, pflegebedürftigen Nürnbergerinnen und Nürnbergern eine gute Pflege und Lebensqualität im Alter entsprechend ihrer unterschiedlichen Lebensituationen bieten zu können.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Ref.I/II
BDR
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Ref.V/002/2022
Gutachtenvorschlag (WerkA NüSt):
Der Ausschuss begutachtet die beiliegende Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des NürnbergStift (NüStS) und empfiehlt dem Stadtrat, die Satzung zu verabschieden.
Beschlussvorschlag (StR):
Gemäß Gutachten des WerkA (NüSt) vom 10.02.2022 beschließt der Stadtrat den Erlass der beiliegenden Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des NürnbergStift (NüStS).