Sachverhalt

Stadtrat 26.01.2022

Betreff: Antrag der Fraktionen der SPD, der CSU und B'90/Die Grünen vom 07.10.2020 zum Thema „Projektpartnerschaften mit Afrika“

Sachverhalt

Einleitung:

Die Bearbeitung des Themas „Projektpartnerschaften mit Afrika“ konnte bis 31.05.2021 im Rahmen der vierjährigen, von der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW) zu 90 bzw. 75 % (je zwei Jahre) finanzierten Stelle „Koordination kommunaler Entwicklungspolitik“

Rahmen der städtischen Stellenschaffungen befristet bis 27.02.2023 verlängert worden, um die aufgebauten Projektpartnerschaften mit Sokodé und Aného in Kooperation mit migrantischen Vereinen in Nürnberg fortzuführen. Weitere Aufgaben der KEPOL-Stelle sind Bildungsangebote zum Themenfeld Afrika und die Netzwerkarbeit mit den afrikanischen Communities in Nürnberg sowie die Unterstützung städtischer Dienststellen beim Erarbeiten von Umsetzungsstrategien der Agenda 2030 mit ihren 17 Zielen zur nachhaltigen Entwicklung. Eine Fortführung der befristeten Stelle über den 27.02.2023 hinaus wäre eine Voraussetzung für eine Fortsetzung der partnerschaftlichen Kooperation mit Afrika.

Der o.g. Antrag wird wie folgt beantwortet:

1. Verlauf der Projektpartnerschaften mit Sokodé und Aného

November – Mai 2018:

IB hatte in drei öffentlichen Workshops alle Nürnberger Afrika-Akteure zum Dialog eingeladen. Diskussionsziel war die Erarbeitung einer Form der kommunalen Zusammenarbeit mit afrikanischen Kommunen. In den professionell moderierten Workshops nahmen bis zu 70 Personen teil, darunter etwa die Hälfte Menschen afrikanischer Abstammung. In dem aktiven partizipativen Prozess wurde erarbeitet, dass die Stadt Nürnberg eine befristete Projektpartnerschaft mit einer afrikanischen Kommune auf Grundlage der Agenda 2030 mit ihren 17 Zielen zur nachhaltigen Entwicklung (den 17 „SDGs“) eingehen möchte. Es wurden von der Bürgerschaft 18 Vorschläge von 20 Kommunen in 15 Ländern Afrikas eingereicht. In einer Abstimmung erhielten Sokodé und Aného in Togo die meisten Stimmen. Da mit beiden Kommunen bereits Kontakt bestand, ein jeweils aktiver Verein in Nürnberg tätig ist und zudem das Land Togo klein ist, wurde seitens IB der – auf zwei bis drei Jahre – befristeten Projektpartnerschaft mit beiden Kommunen zugestimmt.

Juni – Dezember 2018:

Nachdem der Kontakt mit den beiden Kommunen in Togo etabliert war, wurde im September 2018 eine städtische Anbahnungsreise mit Dr. Peter Pluschke, damals Referent für Umwelt

und Gesundheit, Dr. Norbert Schürgers, damals Leiter des Amts für Internationale Beziehungen sowie der Koordinatorin kommunaler Entwicklungspolitik, Karin Gleixner, durchgeführt. Zwei weitere Teilnehmende waren Vertreter der beiden togolesischen Vereine in Nürnberg und togolesischer Abstammung. Nach der Reise wurde von IB ein Togo-Arbeitskreis mit den beiden Vereinsvertretern Bossi Medjessiribi und Aimé Quamdessou gegründet, der sich seither bei Bedarf mehrmals im Jahr trifft. Vor allem in diesem Arbeitskreis wurden die Ergebnisse der Togo-Reise zu einer kommunalen Kooperation analysiert und konkrete Vorschläge erarbeitet.

Gleichzeitig bot IB den beiden Kommunen eine Teilnahme von Solarmultiplikatoren an einem zweiwöchigen Lehrgang zu erneuerbaren Energien im Ökologischen Bildungszentrum Wildpoldsried im Allgäu an, welcher von den Beruflichen Fortbildungszentren der Bayerischen Wirtschaft gGmbH (BFZ) ausgeschrieben war. Zum Jahresende hatten sich drei Berufsschullehrer aus Sokodé angemeldet.

IB nahm ersten Kontakt zur Bayerischen Staatskanzlei, Referat Internationale Beziehungen, Entwicklungszusammenarbeit, Afrika und Naher Osten (ohne Israel); auf.

IB bewarb sich im September auf die Ausschreibung der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt für die Durchführung einer Partnerschaftskonferenz zur Agenda 2030 und plante diese in Kooperation mit der Entwicklungsagentur Faire Metropolregion sowie den Kommunen Fürth, Neumarkt und Schwabach mit deren jeweiligen afrikanischen Partnerkommunen.

Der Stadtrat stimmte am 12.12.2018 dem Vorschlag von IB zu, die Projektpartnerschaft mit Sokodé und Aného aufzunehmen und sich um externe Finanzierung zu bemühen.

Er stimmte am 12.12.2018 ebenso zu, die SDG-Partnerschaftskonferenz mit dem Titel „Agenda 2030 - Sechs afrikanische Kommunen und die Europäische Metropolregion Nürnberg" vom 6.-8.11.2019 durchzuführen.

Der Antrag von IB für die Durchführung der SDG-Partnerschaftskonferenz wurde im Dezember 2018 von der SKEW mit einem Betrag von rund 110.000 € bewilligt.

Januar – Dezember 2019:

Seitens Referat für Umwelt und Gesundheit (Referat III nahm ab Jahresbeginn der Klimaschutzbeauftragte Wolfgang Müller am Togo-Arbeitskreis teil und brachte den Vorschlag von Photovoltaikprojekten (=PV) auf je Stadt zwei öffentlichen Gebäuden (Krankenhaus und Berufsschule) ein. Dieser wurde von den togolesischen Kommunen sofort angenommen und das Projekt ging in die Planung. Im Mai stellte IB, mit der notwendigen fachlichen Unterstützung durch Referat III, einen Zuwendungsantrag bei der Bayerischen Staatskanzlei; im August bewilligte diese eine Zuwendung in Höhe von 90 % = knapp 150.000 €. Der Eigenanteil in Höhe von 10 % wurde zwischen Nürnberg, Sokodé und Aného aufgeteilt: Nürnberg übernahm 5 % und die beiden togolesischen Kommunen trugen jeweils 2,5 % bei. Über eine Ausschreibung wurde eine Consultingfirma zur technischen Begleitung gesucht.

Die ausgewählte Consultingfirma SOLVIENTA GmbH nahm im September eine Evaluierungsreise nach Sokodé und Aného vor. Sie legte ganz konkrete Vorschläge für die Verortung von PV-Systemen sowie mögliche örtliche technische Projektpartner vor. Es wurden die Vorbereitungen für die Ausschreibungen des Materialeinkaufs sowie des Transports in Deutschland getroffen. Der Kauf der PV-Systeme wurde auf Wunsch der Partner in Deutschland vorgenommen, da die Qualität, die China nach Europa liefert, um ein vielfaches langlebiger ist als die nach Afrika gelieferte Qualität. Erst seit 2021 gibt es die erste Anbieterfirma für die teurere „europäische“ Qualität und diese soll bei künftigen Projekten auch genutzt werden.

Im März und April hielten sich drei Berufsschullehrer aus Sokodé, Togo, zum kommunalen Fachaustausch in Nürnberg und anschließend zur zweiwöchigen Solarfortbildung im Allgäu auf.

IB bereitete, immer in Kooperation mit Fürth, Neumarkt und Schwabach sowie Vertretern der Klinikpartnerschaft Nürnberg - Bassar/Togo die SDG-Partnerschaftskonferenz vor. Es wurden aus Togo je fünf Vertreter der Kommunen Sokodé, Aného und Bassar sowie der Präsident der IHK Togo eingeladen.

Vom 6.-8. November fand die deutsch-afrikanische Konferenz „Agenda 2030 - Sechs afrikanische Kommunen und die Europäische Metropolregion Nürnberg“ im Haus Eckstein bzw. in der Ehrenhalle des Alten Rathauses mit 33 Kommunalvertretern aus Afrika und 80 Teilnehmenden aus Nürnberg und der EMN statt. Mit den insgesamt 11 Vertreterinnen und Vertretern aus Sokodé und Aného wurde seitens IB vor der Konferenz ein dreitägiges Fachprogramm umgesetzt. In der Konferenz selber fand u.a. in Workshops ein intensiver Fachaustausch zu vier ausgewählten Nachhaltigkeitszielen statt. Die Dokumentation dieser Konferenz ist im Internet nachlesbar unter:

Dokumentation SDG-Partnerschaftskonferenz in Deutsch (nuernberg.de)

Januar – Dezember 2020:

Das gesamte Jahr wurde das PV-Projekt umgesetzt: Zentrale Dienste (ZD/3) unterstützte IB bei den Ausschreibungen von Material und Transport. Die Installationstätigkeiten in Togo wurden von der Consultingfirma ausgeschrieben. IB verfasste Verträge mit Sokodé und Aného, koordinierte Versand- und Verzollungsformalitäten und stand in ständigem Austausch mit Sokodé und Aného, der Consulting-Firma, der Liefer- und Transportfirma in Deutschland, Referat III und den togolesischen Vereinsvertretern in Nürnberg. Ende August traf er Container in Togo ein. Durch die Corona-Pandemie verzögerte sich die Gesamtabwicklung des Projekts, die Zusammenarbeit verlief jedoch trotzt Pandemie intensiv und kontinuierlich weiter. Die Installationsarbeiten zogen sich bis Anfang 2021 hin. Die Projektlaufzeit wurde in Übereinkunft mit der Bayerischen Staatskanzlei bis zum 30.10.2021 verlängert.

Dank des PV-Projekts sparen die Krankenhäuser in Sokodé und Aného jeweils ca. 12.000 € pro Jahr an Stromkosten ein. Somit stehen mehr Mittel für die eigentliche Gesundheitsarbeit zur Verfügung. Es sind zudem die ersten Krankenhäuser in Togo, die mit PV-Anlagen ausgestattet wurden und haben somit Vorbildcharakter. Die beiden Berufsschulen verfügen beide über den Ausbildungsbereich der Elektrotechnik, in dem Solarenergie enthalten sind. Sie profitieren nun von einem kleinen PV-System zur praktischen Ausbildung am Objekt.

Das Projekt ist im Internet bebildert dargestellt unter:

Photovoltaikanlagen in Sokodé und Aného - Amt für Internationale Beziehungen (nuernberg.de)

Im August wurde die Bachelor-Arbeit einer ehemaligen Praktikantin bei IB zum Thema Nachhaltige Entwicklungspolitik deutscher Städte durch Partnerschaften mit afrikanischen Kommunen am Beispiel der Projektpartnerschaft Nürnberg – Sokodé im Studiengang Kulturgeographie vorgelegt. Die Arbeit stellte zum einen ausführlich die Weiterentwicklung der klassischen kommunalen Städtepartnerschaften hin zu inhaltlich geprägten Projektpartnerschaften im globalen Süden dar. Zum anderen erläutert sie den Aufbau der Projektpartnerschaft mit Sokodé und deren Einbettung in die Agenda 2030. Zwei Experteninterviews stellen die unterschiedlichen Perspektiven von Nürnberg und Sokodé dar. Die Bachelorarbeit kann nachgelesen werden unter:

Bachelorarbeit Amelie Roder: Projektpartnerschaft Nürnberg und Sokodé/Togo (nuernberg.de)

Im September wurde IB der Deutsche Lokale Nachhaltigkeitspreis u.a. für die Nachhaltigkeitsprojekte mit Sokodé und Aného verliehen.

Ebenfalls im September wurde IB der 2. Preis „Kommune bewegt Welt“ in Höhe von € 15.000 für die gelungene Zusammenarbeit mit migrantischen Organisationen und Akteuren insbesondere in der Afrika-Arbeit verliehen.

Im November beantragte IB im Rahmen des Programms Corona Solidarpaket € 50.000 für das Projekt „Resilienz in der Corona-Pandemie: Stärkung von Stadt und Zivilgesellschaft in Sokodé/Tchaoudjo I, Togo“. Die Planung wurde gemeinsam mit dem Nürnberger Verein Aktion für die Entwicklung von Tchaoudjo (ADT) e.V., der Stadt Sokodé sowie den beiden Nichtregierungsorganisationen von Frauen AFMUCAB und PAFED in Sokodé vorgenommen. Ganz bewusst wählte IB hier weibliche Akteurinnen für das Projekt aus, nachdem beim PV-Projekt mehrheitlich männliche Akteure beteiligt waren.

Januar – Dezember 2021

Mittels virtueller Vorträge zu Wirtschaft EU-Afrika, deutscher Kolonialgeschichte in Afrika und der jungen Literatur Afrikas macht IB das Angebot für eine differenzierte Auseinandersetzung mit dem Nachbarkontinent und den Vorurteilen, die in Deutschland gegenüber Afrika gepflegt werden. Es nehmen bis zu über 100 Personen pro Veranstaltung teil.

Der im Photovoltaik-Projekt vorgesehene Expertenbesuch in Sokodé und Aného erfolgte in Verbindung mit der Togoreise einer städtischen Delegation unter Leitung von Herrn OBM im August 2021. Hier erfolgten noch kleinere technische Nachbesserungen und die offizielle Abnahme. Herr OBM, die beiden Vertreterinnen von IB, der Vertreter von Referat III sowie die beiden Vertreter der togolesischen Migrantenorganisationen diskutierten bei den Arbeitsgesprächen mit den kommunalen Kollegen auch die Gestaltungsvarianten einer möglichen weiteren Zusammenarbeit.

Nach der Reise fand im September 2021 ein öffentlicher Workshop mit dem Titel „Nürnberg: Begegnungen mit Afrika“ statt. Hier wurde der interessierten Öffentlichkeit Bericht erstattet über die bisherige Umsetzung der Projektpartnerschaften und der Vorschlag unterbreitet, die kommenden Jahre die Zusammenarbeit mit den beiden Kommunen in Togo erst einmal fortzusetzen. Zum einen ist es in Pandemiezeiten kaum möglich, eine neue Partnerschaft aufzubauen. Zum anderen werden die bisherigen Erfahrungen in der Zusammenarbeit von allen Beteiligten als außerordentlich positiv bewertet. Der Vorschlag wurde einstimmig angenommen.

Im Juli hielt sich der Bürgermeister aus Sokodé zusammen mit dem technischen Direktor der Stadt zu einem Kurzbesuch in Nürnberg auf. Im November besuchte der Leiter des Bürgermeisteramts von Aného Nürnberg. Beide Male wurde seitens IB ein Fachprogramm organisiert.

Nach mehrfacher Überarbeitung startete im August das Corona Solidarprojekt „Resilienz in der Corona-Pandemie: Stärkung von Stadt und Zivilgesellschaft in Sokodé/Tchaoudjo I, Togo“. Ein Schwerpunkt liegt in der Stärkung der Kommune mit Laptops, Motorrädern und einer elektronischen Infotafel im Ortszentrum für die Corona-Sensibilisierungsarbeit. Es sind auch fünf kleine Photovoltaikanlagen in ländlichen Gesundheitsposten vorgesehen. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Sensibilisierung mehrerer ruraler Gebiete von Sokodé mittels Workshops, die von den beiden Frauen-Nichtregierungsorganisationen AFMUCAB und PAFED durchgeführt werden. Hierbei findet zum Zeitpunkt des Verfassens des vorliegenden Berichts ein fast täglicher Austausch statt. Innerhalb einer einzigen Woche wurden 14 Workshops mit hoher Beteiligung der Bürgerschaft durchgeführt.

2. Wie werden die Projektpartnerschaften mit afrikanischen Kommunen unter Einbe-

ziehung der afrikanischen Communities fortgesetzt?

Nach dem positiven Votum der afrikanischen Communities im September 2021 teilte IB Sokodé und Aného mit, dass wir die Zusammenarbeit in einem weiteren Großprojekt, vorzugsweise im Photovoltaikbereich, vorschlagen können. Der Togo-Arbeitskreis erarbeitete im November 2021 einige Ideen, die den Bürgermeistern über die togolesischen Migrantengruppen weitergeleitet wurden: PV-Anlagen auf weiteren öffentlichen Gebäuden mit hohem Strombedarf, wo Sichtbarkeit gegeben ist und ein nachhaltiger Nutzen für möglichst viele Menschen gegeben ist, z. B. Rathaus, Poliklinik, Markt.

IB wird nach Abschluss der Abrechnung des ersten PV-Projekts bei der Bayerischen Staatskanzlei voraussichtlich bei dieser einen neuen Förderantrag stellen. Für die konkrete Abwicklung eines neuen Projektes wird IB wieder bei Referat III um die fachliche Unterstützung und Zusammenarbeit mit dem Klimaschutzbeauftragten bitten und hofft sehr auf die weitere Kooperation. Für die Umsetzung rechnet IB wieder mit der bewährten Zusammenarbeit mit den togolesischen Migrantenvereinen, die von Bossi Medjessiribi und Aimé Quamdessou vertreten werden.

Vom 5.-7. April 2022 findet in Dresden die 5. Partnerschaftskonferenz deutsch-afrikanischer Kommunen statt. Hierzu übernimmt die Servicestelle Kommunen in der Einen Welt die Reisekosten für je zwei Vertreter aus Sokodé und Aného, sofern ein Anschlussbesuch in Nürnberg vorgesehen ist. IB beabsichtigt daher die Einladung von 2+2 Vertretern aus den beiden Kommunen nach Dresden und Nürnberg und wird hierfür ein Fachprogramm vorbereiten.

Über die Kooperation mit den togolesischen Migrantenvereinen hinaus wird IB die Erfahrungen dieser Projektpartnerschaften weiterhin mit den afrikanischen Communities in Nürnberg teilen, was vorwiegend über Rundmails, teilweise auch durch persönliche Treffen oder Einbindung in Konferenzbeiträge geschieht. So war IB im Jahr 2021 zu einer Reihe von Vorträgen zum Afrika-Engagement der Stadt Nürnberg eingeladen, da dieses bundesweit große Aufmerksamkeit erfahren hat. Hier hat IB z. B. den Vertreter der Nürnberger Initiative für Afrika (NIfA), Dr. Abdoulaye Diallo, oder der Vorsitzende von Afrodeutsche e.V., Robert Katianda, als Ko-Referenten vorgeschlagen, um mit diesen beiden Multiplikatorenorganisationen einen Gesamtzusammenhang der Afrika-Arbeit der Stadt Nürnberg herzustellen.

Einbettung in die Agenda 2030:

Alle oben dargestellten Aktivitäten wurden stets im Kontext der Agenda 2030 und hier insbesondere in Bezug auf folgende Nachhaltigkeitsziele umgesetzt:

SDG 3: Gesundheit und Wohlergehen (PV-Anlagen auf Hospitälern zur Einsparung von Energiekosten)

SDG 4: Hochwertige Bildung (PV-Anlagen für Berufsschulen als Demo-Projekt sowie zur Stromversorgung)

SDG 7: Bezahlbare und saubere Energie (Aufbau von Modellanlagen, Sichtbarkeit, Stärkung des PV-Sektors)

SDG 11: Nachhaltige Städte und Gemeinden: PV-Projekte auf städtischen Gebäuden und somit Stärkung der Kommune in Expertise und unabhängiger Stromversorgung)

SDG 17: Partnerschaften zur Erreichung der Ziele (Partnerschaftsgedanken mit der technischen Umsetzung sowie des kommunalen Fachaustausches umsetzen)

Begleitende Maßnahmen:

Auf die Initiative von IB hin wurde beim Bayerischen Städtetag der neue Arbeitskreis Kommunale Entwicklungspolitik gegründet, der im Oktober 2021 zum ersten Mal in Schwäbisch Gmünd zusammen mit dem analogen Arbeitskreis in Baden-Württemberg tagte. Es ist geplant, künftig jährlich im Frühling eine virtuelle Tagung der bayerischen Kommunaldelegierten sowie eine Präsenzveranstaltung der Delegierten aus Bayern plus Baden-Württemberg durchzuführen. Für Oktober 2022 plant IB die Durchführung der eintägigen Veranstaltung in Nürnberg.

Des Weiteren war IB maßgeblich an der Initiierung der Arbeitsgruppe Kommunale Entwicklungszusammenarbeit mit afrikanischen Partnern in der Europäischen Metropolregion Nürnberg beteiligt. IB trug dazu bei, dass die Stadt Schwabach eine Halbtagsstelle „Koordination kommunaler Entwicklungspolitik“ beantragte, die die Sensibilisierung für und Stärkung von kommunalen Beziehungen zwischen Kommunen in der gesamten EMN und Kommunen in Ländern Afrikas zur Aufgabe hat. Die Stelle ist seit 1.11.2021 in Schwabach besetzt. IB sowie die Kollegen aus Neumarkt und Fürth begleiten und beraten die Koordinatorin bei der Umsetzung. Es wird daher von einer steten Intensivierung der Afrika-Kontakte bzw. Afrika- Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene ausgegangen, die seit vielen Jahren auch vom ehemaligen Bundesminister Gerd Müller eingefordert worden war. Von den Synergieeffekten dieser Stelle in Schwabach erhofft sich Nürnberg auch eine Stärkung der Projektpartnerschaften mit Sokodé und Aného. So überlegt der Arbeitskreis derzeit z. B. für April 2022 ein teilweise gemeinsames Besuchsprogramm für Gäste aus afrikanischen Partnerkommunen im Großraum, wo „nachhaltige Höhepunkte“ der einzelnen Städte besichtigt werden.

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Diversity-Relevanz:

Die afrikanischen Communities in Nürnberg waren in den Prozess des Aufbaus von Projektpartnerschaften mit Kommunen in Afrika aktiv eingebunden und wurden seither regelmäßig über Rundschreiben über den Fortgang informiert. Insofern waren deren Interessen direkt und in unterschiedlichem Grad betroffen und die Teilhabe war direkt gegeben. Durch die jahrelange transparente Afrika-Arbeit konnte IB Vertrauen bei den afrikanischen Communities gewinnen. Von rund 10.000 Afrika-stämmigen Nürnbergerinnen und Nürnbergern waren 2019 429 Menschen aus Togo in Nürnberg wohnhaft.

Im Togo-Arbeitskreis, der sich nach der Auswahl von zwei Projektpartnerstädten in Togo gründete, waren zu 50 % Vertreter von Nürnberger Togo-Vereinen aktiv beteiligt. Nach der letzten Togo-Reise hat sich der Togo-AK um eine weitere Person der Stadtverwaltung erweitert, weshalb die Vertreter der migrantischen Gruppen nur noch zu 40 % vertreten sind.

Mit dem Akquirieren von öffentlichen Mitteln für Nachhaltigkeitsprojekte in Togo, der begleitenden Öffentlichkeitsarbeit sowie der allgemeinen Öffentlichkeits- und Bildungsarbeit zu Afrika trägt IB dazu bei, die weltweiten Ungleichheiten zu reduzieren. Durch die enge Kooperation und die mit den migrantischen Vereinen gemeinsam entwickelten Projekten macht IB deren Engagement sichtbar und stärkt es.

Zur letzten öffentlichen Tagung „Nürnberg: Begegnungen mit Afrika“ am 27.9.2021 hatte IB ganz gezielt versucht, über drei weibliche Multiplikatorinnen mehr Afrika-stämmigen Frauen die Teilhabe zu ermöglichen. Dies war nicht erfolgreich; Frauen sind immer noch in der Minderzahl bei den Afrika-Aktivitäten der Stadt Nürnberg.

Bei der Planung des Corona-Solidarpakets wurden von Anfang an bewusst zwei Nichtregierungsorganisationen von Frauen als Akteurinnen eingebunden. Die zum Zeitpunkt der Berichtsverfassung vorliegenden Ergebnisse sind außerordentlich positiv. Im muslimischen Sokodé erreichen die beiden Frauengruppen in ihren Corona-Sensibilisierungsworkshops auch erstaunlich viele Männer.