Sitzung des Stadtrates

Mittwoch, 26. Januar 2022, 15:00 Uhr · Meistersingerhalle Nürnberg, Großer Saal, Münchener Straße 21 · Stadtrat · Original im RIS ↗

Protokoll

Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.

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Tagesordnung

TOP Ö 1: Umsetzung Klimaschutzfahrplan bei der Stadtverwaltung Nürnberg hier: Konzept für einen klimaneutralen städtischen Gebäudebestand ab 2035 Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen vom 09.12.2020 (Vertagungsbeschluss des Stadtratesvom 15.12.2021) Einstimmig beschlossen
Vorlage: H/043/2021 Umsetzung Klimaschutzfahrplan bei der Stadtverwaltung Nürnberg hier: Konzept für einen klimaneutralen städtischen Gebäudebestand ab 2035 Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen vom 09.12.2020 (Beschluss)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 2: Umsetzung Klimaschutzfahrplan bei der Stadtverwaltung Nürnberg hier: Energieeffizientes Bauen und Sanieren bei städtischen Hochbaumaßnahmen (Vertagungsbeschluss des Stadtrates vom 15.12.2021) Einstimmig beschlossen
Vorlage: H/044/2021 Umsetzung Klimaschutzfahrplan bei der Stadtverwaltung Nürnberg hier: Energieeffizientes Bauen und Sanieren bei städtischen Hochbaumaßnahmen (Beschluss)
TOP Ö 3: Umsetzung Klimaschutzfahrplan bei der Stadtverwaltung Nürnberg hier: Prüfung aller Vorlagen des Hochbaubereiches hinsichtlich Auswirkungen auf den Klimaschutz - Nachhaltigkeitscheck (Vertagungsbeschluss des Stadtrates vom 15.12.2021) Einstimmig beschlossen
Vorlage: H/045/2021 Umsetzung Klimaschutzfahrplan bei der Stadtverwaltung Nürnberg hier: Prüfung aller Vorlagen des Hochbaubereiches hinsichtlich Auswirkungen auf den Klimaschutz - Nachhaltigkeitscheck (Beschluss)
TOP Ö 3.1: Aktuelle Coronasituation - mündlicher Bericht Der Bericht dient der Kenntnis
TOP Ö 4: Schulraumentwicklungsplanung der Stadt Nürnberg - Fortschreibung 2022 hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 09.08.2021 Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: Ref.IV/001/2022 Schulraumentwicklungsplanung der Stadt Nürnberg - Fortschreibung 2022 hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 09.08.2021 (Bericht)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 5: Stadionentwicklung/Stadionquartiersentwicklung - Bedarfsanalyse und Machbarkeitsstudie Einstimmig beschlossen
Vorlage: FSN/006/2021 Stadionentwicklung/Stadionquartiersentwicklung - Bedarfsanalyse und Machbarkeitsstudie (Beschluss)
TOP Ö 6: Projektpartnerschaften mit Afrika hier: gemeins. Antrag der Fraktonen der SPD, der CSU und B'90/Die Grünen vom 07.10.2020 Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: IB/001/2022 Projektpartnerschaften mit Afrika hier: gemeins. Antrag der Fraktonen der SPD, der CSU und B'90/Die Grünen vom 07.10.2020 (Bericht)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 7: Personelle Veränderungen im Jugendhilfeausschuss Einstimmig beschlossen
Vorlage: J/049/2021 Personelle Veränderungen im Jugendhilfeausschuss (Beschluss)
TOP Ö 7.1: Änderungen in den Besetzungen von Ausschüssen hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.01.2022 Einstimmig beschlossen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 8: Auflage des Referates I/II: Kenntnisnahme von Dringlichen Anordnungen des OBM Zur Kenntnis genommen
Auflagen des Referates V:
TOP Ö 9: Satzung zur Änderung der Satzung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Nürnberg (Kindertageseinrichtungssatzung - KitaS) Mehrheitlich beschlossen – Ja: 56, Nein: 4
Vorlage: J/039/2021 Satzung zur Änderung der Satzung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Nürnberg (Kindertageseinrichtungssatzung - KitaS) (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 10: Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Kindertageseinrichtungen (Kindertageseinrichtungsgebührensatzung - KitaGebS) - Anpassung der Besuchsgebühr Mehrheitlich beschlossen – Ja: 56, Nein: 4
Vorlage: J/040/2021 Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Kindertageseinrichtungen (Kindertageseinrichtungsgebührensatzung - KitaGebS) - Anpassung der Besuchsgebühr (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 10.1: Auflage des OBM: Rat für Integration und Zuwanderung: Satzung und Wahlordnung Einstimmig beschlossen
Vorlage: OBM/024/2021 Rat für Integration und Zuwanderung: Satzung und Wahlordnung (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 11: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.12.2021, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen
TOP Ö 11.1: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.11.2021 (Etatberatungen), öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen