Sachbericht Statusänderung und Neustrukturierung

Stadtrat vom 15.12.2021 110-10.42.10-24/280/2

Referat für Schule und Sport (Ref. IV)

hier: Statusänderung und Neustrukturierung der Hausverwaltenden Einheit Schule und Sport

I. 1. Ausgangssituation Die Hausverwaltende Einheit Schule und Sport (HVE SuS) ist dem Ref. IV zugeordnet. Die Organisationseinheit ist als besondere Einrichtung im Sinne der Ziffer 2.3.4 der ADON ausgewiesen. Die Leitung der Organisationseinheit obliegt dem Inhaber der Stelle Nr. 040.0020 (pers. Mitarbeiter/in, Leitung HVE, AT, Stellenvermerk U). Die verwaltungsmäßige Zuarbeit für diese Einheit erfolgt bislang durch die Verwaltung des Ref. IV im Sachgebiet „Planung, kaufmännische Verwaltung, Controlling“ (PKC). Die aktuelle Organisationsstruktur der HVE SuS kann dem als Anlage beigefügten Organigramm (Stand 01.11.2021) entnommen werden.

Die Aufgaben der HVE SuS sind in den letzten Jahren stetig angewachsen und wachsen weiterhin an. So sind zuletzt beispielsweise die Johann-Pachelbel-Realschule, die Michael- Ende-Grundschule und die Gretel-Bergmann-Grundschule als ÖPP-/ÖÖP-Schulen neu hinzugekommen.

Das Aufgabenportfolio wurde ferner durch Übernahme der Betreuung der Eventhalle auf dem Albrecht-Dürer-Flughafengelände für den Vereins- und Schulsport und für Events aller Art, der Taekwondo-Halle als Kaderstützpunkt des Bayerischen und Deutschen Taekwondo- Verbandes, des Hauses der Athleten als das Sportinternat der Bertolt-Brecht-Schule sowie der Energie- und Umweltstation Nürnberg erweitert.

Im Februar 2021 hat die HVE SuS zusätzlich die vermögensrechtliche Verantwortung, den organisatorischen Betrieb und die Gesamtverantwortung der neuen Kia Metropol Arena (Sport- und Veranstaltungshalle / SVH) übernommen. Die auf einem Gelände von 25.000 qm erbaute Halle mit einer Größe von 6.500 qm bietet 4.000 Zuschauern Platz und stellt eine der modernsten Veranstaltungshallen Deutschlands dar.

Zum 01.01.2022 wird die HVE SuS die Betreuung 66 weiterer Objekte (32 Horte und 34 Kindergärten) übernehmen, die sich entweder auf einem Schulgelände oder in der unmittelbaren Nähe davon befinden. Die hierfür erforderliche zusätzliche Kapazität wurde bereits zum Haushalt 2021 zur Verfügung gestellt. Der so erweiterte Gebäudebestand machte eine neue Bezirkseinteilung erforderlich. Durch die Änderung der Zuschnitte entstehen die beiden neuen Bezirke Nord und Südost.

2. Statusänderung der HVE SuS Vor dem Hintergrund der geschilderten Ausweitung des Aufgabenportfolios der letzten Jahre waren nun die innerhalb des Ref. IV geplanten Umstrukturierungen zur Konzentration auf die strategische Steuerungsarbeit der Anlass, dabei zusätzlich den bisherigen Status der HVE SuS zu überdenken.

Dienststellen- und Werkleitungen sind im Rahmen ihrer Entscheidungs- und Unterschriftsbefugnis für den ordnungsgemäßen Geschäftsablauf ihrer Dienststelle bzw. ihres Eigenbetriebes verantwortlich (Nr. 2.3.3 Abs. 1 ADON). Dagegen sind besondere Einrichtungen organisatorisch in die Geschäftsbereiche und Referate eingegliedert (Nr. 2.3.4 Satz 1 ADON).

Die Leitung einer besonderen Einrichtung ist nach Nr. 2.3.4 Satz 2 ADON nur eingeschränkt einer Dienststellenleitung gleichgestellt. Dies ist unter Berücksichtigung der oben aufgeführten Veränderungen sowie insbesondere aufgrund der zunehmend komplexer werdenden Anforderungen einer wachsenden Stadt nicht mehr sinnvoll. Insbesondere bedingen die wachsenden Aufgaben der HVE SuS einen klar zugeordneten Verwaltungsbereich, der die haushalterischen und personalwirtschaftlichen Aufgaben der HVE SuS exklusiv wahrnehmen kann.

3. Organisatorische Änderungen Die Aufgabe der Leitung der HVE SuS soll bis auf Weiteres entsprechend der bisherigen Handhabung in Personalunion mit der Aufgabe des persönlichen Mitarbeiters der Referatsleitung ausgeübt werden.

Diese Aufgabenverteilung hat sich bislang aufgrund der Expertise des derzeitigen Stelleninhabers für beide Aufgabenfelder bewährt. Das inzwischen erweiterte Aufgaben- und Verantwortungsportfolio der HVE SuS macht jedoch eine Erhöhung des Leitungsanteils auf 60 Prozent erforderlich. Im Falle einer Wiederbesetzung der Stelle kann die Aufgabenverteilung gegebenenfalls neu geregelt werden.

Die Querschnittsaufgaben der HVE SuS (insbesondere Haushalt, Controlling, Beschaffungen) wurden bisher überwiegend durch die Verwaltung des Referats für Schule und Sport wahrgenommen. Die dort bis dato im Sachgebiet „Planung, kaufmännische Verwaltung, Controlling“ (PKC) wahrgenommenen Aufgaben und Kapazitäten werden künftig der HVE SuS zugeordnet und dort in die neue Abteilung „Verwaltung“ eingebracht. Die hiervon betroffenen Stellen werden nach Abschluss der erforderlichen Entflechtung im Wege einer Organisationsverfügung in den Stellenplan der HVE SuS überführt.

In der neuen Abteilung „Verwaltung“ werden künftig alle Kapazitäten für die Aufgaben allgemeine Verwaltung, Haushalt, Controlling, Beschaffungen, Vermietungen und Personal gebündelt und einer Verwaltungsleitung unterstellt.

Die bisher im Overhead der HVE SuS angesiedelte Kapazität für die Themen Sportstättenprüfung, Beschwerdemanagement, ÖPP-/ÖÖP-Maßnahmen und Brandschutz wird gebündelt im Sachgebiet „Betrieb und Planung“, das zusammen mit den Sachgebieten „Grünflächen- und Sportstättenmanagement“ und „Objektmanagement“ die Abteilung „Betriebstechnische Leitung“ bildet.

Im Sachgebiet „Objektmanagement“ sind die Kapazitäten zur Betreuung der schulischen und weiteren Objekte zusammengefasst.

Die Organisationsstruktur der HVE SuS stellt sich künftig wie folgt dar:

4. Haushaltsmäßige Umsetzung und Änderung der Aufgaben- und Geschäftsverteilung Die haushaltsmäßige Umsetzung der neuen Struktur soll in Abstimmung mit der Stadtkämmerei zum 01.07.2022 erfolgen. Dieser Zeitraum wird benötigt, um die umfangreichen Vorbereitungsarbeiten leisten zu können.

Die durch die Dienststellengründung erforderliche Anpassung des Aufgabengliederungsplans, in dem die einzelnen Aufgaben der Dienststellen konkret dargestellt werden, erfolgt gesondert. Dies gilt auch für die Fortschreibung des Geschäftsverteilungsplans der Stadt Nürnberg.

5. Stellenplan und Kosten Die Einrichtung der neuen Dienststelle HVE SuS und die vorgesehenen Umstrukturierungen können durch vorhandene Stellen realisiert werden. Einzelheiten zur stellenplanmäßigen Ausgestaltung der HVE SuS werden im nichtöffentlichen Teil dargestellt. Im Ergebnis belaufen sich die zusätzlichen Personalkosten durch die Dienststellengründung auf lediglich 7.324 EUR pro Jahr.

Beschlussvorschlag Der Bildung der Dienststelle „Hausverwaltende Einheit Schule und Sport“ (HVE SuS) wird zugestimmt.

Die Umsetzung erfolgt sukzessive mit Wirkung ab 01.01.2022.

II. Laufweg im DMS

III. BgA/Stadtrat

Nürnberg, 15.11.2021 Amt für Digitalisierung und Prozessorganisation

gez. Knabel (7 74 42) (Unterschrift liegt elektronisch vor)

Anlage Organigramm HVE SuS (Stand 01.11.2021)

Abdruck (Information via DMS) Ref. I/II PA Stk