Anlage 7
Stellungnahme vom Referat für Umwelt und Gesundheit (Ref. III) zum „Einführung eines Nachhaltigkeitschecks bei städtischen Hochbaumaßnahmen“ mit beigefügten Beschlussvorschlag vom Planungs- und Bayureferat (Ref. VI} Wir bedanken uns ausdrücklich für die Übermittlung des Konzeptpapieres zur „Einführung eines Nachhaltigkeitschecks bei städtischen Hochbaumaßnahmen“ und der Möglichkeit seitens Ref. Ill hierzu Stellung zu beziehen. Ref. Ill begrüßt die Vorlage zum Nachhaltigkeitscheck für die Hochbaumaßnahmen ausdrücklich. Hiermit entspricht der wichtige Sektor des kommunalen Bauens den Beschluss des Nürnberger Stadtrates vom 24.07.2019 den Passus „Auswirkungen auf den Klimaschutz“ einzuführen. Der Beschluss wird seitens Ref. Il unterstützt und stellt hierdurch den ersten wichtigen Baustein dar, um den Passus „Auswirkungen auf den Klimaschutz‘ zukünftig in alle Beschlussvorschläge einzuarbeiten. Das Verfahren ist aus Sicht von Ref. Ill stimmig und kann den Stadträtinnen und Stadträten so einen guten Überblick hinsichtlich Auswirkungen auf den Klimaschutz und weiterer umwelt- und nachhaltigkeitsrelevanter Punkte geben. Folgender Klärungsbedarf wird gesehen: Mit der Begrifflichkeit der „Nachhaltigkeit“ werden die Sustainable Development Goals der Vereinten Nationen verbunden, die neben ökologischen und wirtschaftlichen auch soziale Faktoren beinhaltet. Zudem liegt zur Thematik noch ein offener Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.01.2019 zum Thema „Nachhaltigkeitscheck für Stadtratsbeschlüsse" vor. Ref.IIl bittet hier um gemeinsame Klärung der Begrifflichkeiten und der Einbettung in den stadtweiten Gesamtkontext. Von Seiten Ref. Ill war ohnehin geplant, das Thema „Nachhaltigskeitscheck/Klimacheck' zeitnah in die Referentenbesprechung einzubringen.
I.H
Nürnberg, den 27.08.2021 Referat für Umwelt und Gesundheit a) r
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Britta Walthelm - 4977 -