Beschlussvorlage H/043/2021
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtrat 15.12.2021 öffentlich Beschluss
Stadtrat 26.01.2022 öffentlich Beschluss
Betreff:
Umsetzung Klimaschutzfahrplan bei der Stadtverwaltung Nürnberg
hier: Konzept für einen klimaneutralen städtischen Gebäudebestand ab 2035
Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen vom 09.12.2020
Anlagen: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen vom 09.12.2020 Entscheidungsvorlage Anlage_1 Bericht Szenario Kurzfassung Anlage_2 Bericht Szenario Langfassung Anlage_3 Stellungnahme Ref III Anlage_4 Stellungnahme N-ERGIE
Sachverhalt (kurz):
Der Stadtrat hat in seinen Sitzungen am 24.07.2019 sowie am 17.06.2020 mit der Fortschreibung des Klimaschutzfahrplans 2020 bis 2030 beschlossen, eine Klimaneutralität der Stadtverwaltung bis bzw. ab 2035 anzustreben.
Für den städtischen Gebäudebestand wurde die Erarbeitung eines Szenarios dafür an das Büro ING+ARCH Nürnberg vergeben. Der Bericht (Anlagen 1 und 2) umfasst die Ausarbeitung eines Konzepts und Beschreibung von Maßnahmen sowie einen groben Umsetzungsplans, um einen klimaneutralen Gebäudebestand zu erreichen. Inhalte, Varianten und Empfehlungen des Berichts werden vorgestellt.
Stellungnahmen wurden von den Referaten Umwelt und Gesundheit, Finanzen, Personal und IT sowie von der N-ERGIE Aktiengesellschaft erbeten. Die Anmerkungen des Referates für Umwelt und Gesundheit bzgl. der Ergänzung im Titel und Präzisierung im Beschlussvorschlag sowie bei der Berechnung des CO -neutralen Anteils der 2 Müllverbrennung an der Fernwärmeerzeugung der N-ERGIE (Anlage 3) sind in die vorliegenden Unterlagen eingeflossen.
Die Stellungnahme der N-ERGIE Aktiengesellschaft (Anlage 4) bestätigt die prinzipielle Erreichbarkeit eines klimaneutralen Stromverbrauchs ab dem Jahr 2035, einerseits durch Photovoltaikanlagen auf den städtischen Dächern, als auch durch die Beschaffung klimaneutralen Stroms für die städtischen Gebäude und Anlagen aus der Europäischen Metropolregion Nürnberg. Als schwieriger erreichbar wird die Umstellung der Wärmeversorgung eingeschätzt. Dabei präferiert die N-ERGIE die Fernwärme als zukunftsfähige Option. Die N-ERGIE verweist auf ihre Bereitschaft, als kompetenter Ansprechund Lösungspartner bei der Konkretisierung eines Umsetzungsfahrplans für Strom und Wärme zur Verfügung zu stehen.
Auswirkungen auf den Stellenplan (ergänzend zu 2a der Auswirkungen) können noch nicht beurteilt werden. Dazu bedarf es, je nach Beschlusslage, vertiefter Untersuchungen. Bei Beschlussfassung erfolgen gesonderte Abstimmungen mit dem Referat Finanzen, Personal
und IT sowie mit der N-ERGIE Aktiengesellschaft für die Erarbeitung eines konkreten Umsetzungsfahrplans.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Referat für Finanzen, Personal und IT
Referat für Umwelt und Gesundheit
N-ERGIE Aktiengesellschaft
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat nimmt den Bericht von ING + ARCH Nürnberg mit den Szenariobetrachtungen für einen klimaneutralen städtischen Gebäudebestand zur Kenntnis. Die Verwaltung wird beauftragt, die Voraussetzungen, notwendigen Schritte und Maßnahmen sowie die finanziellen, technischen und personellen Rahmenbedingungen zur Umsetzung der Klimaneutralität für den städtsichen Gebäudebestand ab dem Jahr 2035 zu prüfen und einen konkreten Umsetzungsfahrplan auszuarbeiten.
Mit dem Energieversorger ist der mögliche Umsetzungspfad zu entwickeln und ebenfalls die notwendigen Schritte und Konsequenzen sowohl in struktureller, als auch in finanzieller Hinsicht zu beschreiben.
Ein konkreter Umsetzungsplan zur Zielerreichung "Klimaneutraler städtischer Gebäudebestand ab dem Jahr 2035" ist dem Stadtrat baldmöglichst zur Entscheidung vorzulegen. Bestandteil soll ein Monitoringkonzept sein, welches die Zielerreichung prüfen und bewerten kann.
Der Umsetzungsplan soll in die stadtübergreifende Strategie integriert und Bestandteil des gesamtstädtischen Konzepts "Klimaneutrale Stadtverwaltung ab 2035" werden.