Sachverhalt Aktionsplan zur Umsetzung der UN-BRK in Nürnberg

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ZUR MSETZUNG DER

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EHINDERTENRECHTSKONVENTION

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IN ÜRNBERG

„Seit ihrem Entstehen sind Städte Orte der Vielfalt. Die Stadt Nürnberg sieht es als eine ihrer zentralen Aufgaben an, in einer vielfältiger werdenden Gesellschaft den Zusammenhalt zu wahren und dabei zwischen Einzelinteressen zu vermitteln und Ausgrenzungen zu verhindern. Eine wichtige Grundlage kommunalen Handelns sind die Menschenrechte, zu deren aktiven Verwirklichung sich die Stadt in ihrem Leitbild verpflichtet hat, dies auch vor dem Hintergrund der besonderen geschichtlichen Verantwortung.

Die Verwirklichung einer solidarischen Stadtgesellschaft bemisst sich an der Lebensrealität der Bürgerinnen und Bürger. Aus diesem Grund verpflichten wir uns, bei der Erstellung und Umsetzung kommunaler Aktionspläne die Bedürfnisse aller in den Blick zu nehmen. Entscheidend sind für uns die Verwirklichung der Menschenrechte, die Möglichkeit zur Teilhabe und die Verhinderung von Diskriminierung. Dabei finden die Diversity-Dimensionen ethnische und soziale Herkunft, Geschlecht, sexuelle Identität, Behinderung, Alter, Religion, Weltanschauung und Sprache Berücksichtigung.“

Präambel aller Aktionspläne der Stadt Nürnberg

INHALTSVERZEICHNIS

Inhaltsverzeichnis .............................................................................................................. 3 Vorwort .............................................................................................................................. 5 1. Einleitung ................................................................................................................... 8 2. Grundinformationen zur Inklusion in Nürnberg ........................................................ 10 2.1 Strukturdaten zu Menschen mit und ohne Behinderung .................................... 10 2.2 Lebenslagen und Teilhabe von Menschen mit Behinderung .............................. 12 2.3 Die Akteurslandschaft und ihre Rolle im Beteiligungsprozess ............................ 14 3. Organisation und Verfahren der Aktionsplanerstellung ............................................ 17 3.1 Handlungsleitende Werte und Handlungsfelder ................................................. 17 3.2 Beteiligungsverfahren......................................................................................... 19 3.2.1 Bestands- und Bedarfserhebung ................................................................. 19 3.2.2 Arbeitsgruppenprozess ................................................................................ 20 3.3 Der Aktionsplan als Website: www.inklusion.nuernberg.de ................................ 21 4. Koordinierungsgruppe Inklusion .............................................................................. 22 5. Maßnahmen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Nürnberg .... 23 5.1 Arbeit und Beschäftigung ................................................................................... 25 5.1.1 Umgesetzte und in Umsetzung befindliche Maßnahmen ............................. 27 5.1.2 Umsetzbare Maßnahmen ............................................................................ 39 5.2 Gesundheit, Prävention, Reha, Pflege ............................................................... 41 5.2.1 Umgesetzte und in Umsetzung befindliche Maßnahmen ............................. 42 5.2.2 Umsetzbare Maßnahmen ............................................................................ 48 5.3 Bildung im Lebensverlauf ................................................................................... 49 5.3.1 Umgesetzte, in Umsetzung oder in Planung befindliche Maßnahmen ......... 50 5.3.2 Umsetzbare Maßnahmen ............................................................................ 73 5.4 Kinder, Jugendliche und Familie, Partnerschaft ................................................. 78 5.4.1 Umgesetzte, in Umsetzung oder in Planung befindliche Maßnahmen ......... 79 5.4.2 Umsetzbare Maßnahmen ............................................................................ 84 5.5 Bauen und Wohnen ........................................................................................... 85 5.5.1 Umgesetzte, in Umsetzung oder in Planung befindliche Maßnahmen ......... 87 5.5.2 Umsetzbare Maßnahmen .......................................................................... 103 5.6 Mobilität im öffentlichen Raum ......................................................................... 104 5.6.1 Umgesetzte, in Umsetzung oder in Planung befindliche Maßnahmen ....... 105 5.6.2 Umsetzbare Maßnahmen .......................................................................... 114 5.7 Kultur, Freizeit, Sport........................................................................................ 115 5.7.1 Umgesetzte, in Umsetzung oder in Planung befindliche Maßnahmen ....... 117

5.7.2 Umsetzbare Maßnahmen .......................................................................... 140 5.8 Gesellschaftliche und politische Teilhabe, Persönlichkeitsrechte ..................... 141 5.8.1 Umgesetzte, in Umsetzung oder in Planung befindliche Maßnahmen ....... 143 5.8.2 Umsetzbare Maßnahmen .......................................................................... 159 5.9 Querschnittsaufgaben ...................................................................................... 159 5.9.1 Bewusstseinsbildung und Sensibilisierung ................................................ 161 5.9.2 Barrierefreier Zugang zu Information und Wissen ..................................... 167 5.9.3 Barrierefreie Kommunikation ..................................................................... 178 5.9.4 Barrierefreie Veranstaltungen .................................................................... 195 6. Finanzierung .......................................................................................................... 199 6.1 Vielfältige Finanzierung von Inklusionsmaßnahmen ........................................ 199 6.2 Verfügungsfonds für umsetzungsreife Maßnahmen ......................................... 201 7. Personelle Ressourcen .......................................................................................... 202 8. Ausblick ................................................................................................................. 203 Anhang .......................................................................................................................... 207 Maßnahmenverzeichnis ......................................................................................... 207

VORWORT

Mit Freude übergeben wir dem Stadtrat die erste Ausgabe des Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention der Stadt Nürnberg zum Beschluss. Das Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen wurde am 13. Dezember 2006 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York verabschiedet und trat am 03. Mai 2008 in Kraft. Es ist ein völkerrechtlich bindender Vertrag, dem sich 182 Staaten und die Europäische Union durch Ratifizierung, Beitritt oder formale Bestätigung verpflichtet haben. Noch nie wurde ein Übereinkommen so schnell von so vielen Staaten unterzeichnet. Die Konvention, die bereits allgemein festgeschriebene Menschenrechte auf die Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen bezieht und konkretisiert, betrifft weltweit immerhin eine Milliarde Menschen. Sie wurde mit Vertretungen von Betroffenen erarbeitet – auch dies ist einmalig in der Geschichte der Vereinten Nationen. Am 26. März 2009 trat die UN-BRK in Deutschland in Kraft. Im Juni 2011 beschloss die Bundesregierung den Nationalen Aktionsplan zu deren Umsetzung.

Der UN-Behindertenrechtskonvention liegt ein menschenrechtliches Modell zugrunde. Es fordert die Gleichberechtigung aller Menschen ein und hat die Verwirklichung ihrer Teilhabe in allen Bereichen zum Ziel. Damit wird das veraltete, so genannte medizinische Modell überwunden, das Behinderungen als Krankheit verstand und somit defizitorientiert war.

Inklusion ist verwirklicht, wenn keine Exklusion (mehr) stattfindet. Damit lässt sich der Geist der UN-BRK zusammenfassen. Diesem Anspruch sehen auch wir uns als Stadt Nürnberg verpflichtet. Davon zeugen unsere langjährigen Bemühungen auf dem weiten Feld der Inklusion, die vielfältige Akteurslandschaft, die Breite des Angebotsspektrums und insbesondere auch der nun vorliegende erste Aktionsplan zur Umsetzung der UN-BRK in Nürnberg.

In einem breiten und lebendigen Beteiligungsprozess haben sich viele Engagierte im Jahr 2016 gemeinsam auf den Weg gemacht, um die wesentlichen Handlungsfelder abzustecken und einen Maßnahmenkatalog zu entwickeln. Die Liste der Beteiligten ist lang, und wir sind allen zu großem Dank verpflichtet: den Menschen mit Behinderung – hier sei zuallererst der Behindertenrat der Stadt Nürnberg als deren Vertretung genannt – und ihren Angehörigen, allen beteiligten Fachleuten und Entscheidungsträger/-innen mit ihrer Expertise aus allen Bereichen der Stadtgesellschaft sowie den Vertreter/-innen aus dem Stadtrat und der Verwaltung. Die im Jahr 2020 ins Leben gerufene Koordinierungsgruppe Inklusion der Stadtverwaltung hat aus ihren Vorschlägen schließlich den vorliegenden Aktionsplan erarbeitet.

Klar ist, dass die Verwirklichung einer inklusiven Gesellschaft nicht nur alle Menschen gleichermaßen betrifft – mit und ohne Behinderung –, sondern auch das aktive Engagement aller Akteursebenen und -gruppen erfordert: die unterschiedlichen staatlich-politischen Ebenen – Europa, Bund, Land, Bezirk, Kommune sowie die Sozialversicherungen –, öffentliche und private Unternehmen, Betriebe und Dienstleister ebenso wie die Organisationen und Akteure der Zivilgesellschaft und jede/n Einzelne/n. Die Stadt als die politische Einheit, die im Alltag den Bürgerinnen und Bürgern am nächsten steht, hat dabei eine wichtige Funktion für die eigenen Verantwortungsbereiche. Zugleich sehen wir uns als treibende Kraft und Motivatorin für andere Akteure, auch in ihren Aufgabenfeldern weiter voranzuschreiten.

Alle Menschen sollen von Anfang an uneingeschränkt an Aktivitäten in allen Lebensbereichen teilnehmen können, das heißt gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen mit und ohne Behinderungen am gesellschaftlichen, kulturellen, politischen und wirtschaftlichen Leben, gleiche Chancen in der Bildung ebenso wie Integration am Arbeitsmarkt. In einer inklusiven Stadtgesellschaft, wie wir sie uns wünschen und sie anstreben, ist es normal, zusammen zu lernen, zusammen zu arbeiten, zusammen zu wohnen und zusammen zu leben. Die volle Entfaltung des Potenzials eines jeden Menschen, die Selbstbestimmung, den eigenen Platz in der barrierefreien Gesellschaft finden und einnehmen zu können – so muss die gemeinsame Zielsetzung lauten.

Wir sind längst nicht am Ziel angelangt. Barrieren in den Köpfen und in der gebauten und strukturellen Umwelt hemmen vielfach noch das gleichberechtigte, selbstbestimmte Miteinander. Inklusion ist eine Daueraufgabe und ihre Verwirklichung ein langfristig angelegter Prozess. Auch dieser so umfangreiche Aktionsplan kann daher nur einen Zwischenstand wiedergeben, an dem schon morgen weitergearbeitet wird. Deshalb wird zur Bestandsaufnahme und Fortschreibung eine barrierefreie Internetseite (www.inklusion.nuernberg.de) geschaltet, auf der Sie die Umsetzung und Weiterentwicklung der Maßnahmen kontinuierlich verfolgen und kritisch begleiten können.

Wir danken allen am Prozess beteiligten Personen und Institutionen noch einmal sehr herzlich. Unser besonderer Dank gilt allen, die sich hoch engagiert in den Prozess eingebracht haben, allen voran dem Behindertenrat der Stadt Nürnberg, der als starke Stimme die Interessen der Menschen mit Behinderung in unserer Stadt vertritt. Mit viel Herzblut und großer Leidenschaft treten seine Mitglieder für Inklusion ein – und leben diese.

Den Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenkonvention in seinen Maßnahmen Schritt für Schritt in der Praxis mit Leben zu füllen, ihn stetig weiterzuentwickeln und fortzuschreiben – diesem Ziel sieht sich die Stadt Nürnberg als Stadt des Friedens und der Menschenrechte in höchstem Maße verpflichtet.

Nürnberg, im Dezember 2021

Marcus König Elisabeth Ries

Oberbürgermeister Referentin für Jugend, Familie und Soziales

1. Einleitung

Das „Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen“1 (UN-Behindertenrechtskonvention – kurz: UN-BRK) konkretisiert die universellen Menschenrechte für die Lebenssituationen von Menschen mit Behinderung und stellt ihr Recht auf gleichberechtigte und selbstbestimmte Teilhabe in den Mittelpunkt. Inklusion, das verdeutlicht die UN-BRK, ist ein Menschenrecht. Um Menschen mit Behinderung einen gleichberechtigten Zugang zu sozialer wie rechtlicher Teilhabe zu ermöglichen, braucht es geeignete Rahmenbedingungen, fördernde Strukturen, Unterstützungsangebote, aber auch den Abbau von baulichen und anderen Barrieren, strukturellen Benachteiligungen und die Reduzierung von behindernden Faktoren. Insbesondere braucht es die Bereitschaft aller – der Menschen mit und ohne Behinderung – zur gleichberechtigten, inklusiven Gestaltung der gemeinsamen Gesellschaft.

Mit der Unterzeichnung der UN-BRK am 30.03.2007 signalisierte die Bundesrepublik Deutschland als einer der ersten Unterzeichnerstaaten deutlich, dass Inklusion in Deutschland politischer Wille ist und für ein gleichberechtigtes Zusammenleben und -wirken in einer demokratischen Gesellschaft Teilhabechancen für alle gelten. Viele der Aufgaben, die sich aus dem Auftrag ergeben, die UN-BRK umzusetzen, sind auf staatlicher Ebene angesiedelt, zum Beispiel regelt der Bundestag als Gesetzgeber den Umfang von Nachteilsausgleichen. Teilweise sind diese im Zuständigkeitsbereich der einzelnen Bundesländer verankert, beispielsweise wenn es um Fragen des inklusiven Schulbesuchs geht. Gleichzeitig gilt es aber, die UN-BRK auch vor Ort umzusetzen. Inklusion im unmittelbaren Umfeld und damit im Lebens- und Sozialraum der Menschen zu verwirklichen, ist Aufgabe der Städte, Gemeinden und Landkreise.

Die Kommunen stellen so nicht nur durch bauliche Barrierefreiheit Inklusion her. Neben für alle zugänglichen öffentlichen Gebäuden oder einem für alle nutzbaren Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) gilt es, eine umfassende Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern mit Behinderung am gesellschaftlichen Leben zu gewährleisten. An kulturellen Veranstaltungen teilzunehmen oder wählen zu gehen, das muss vor Ort für alle möglich sein.

1 Informationen zur UN-BRK unter: https://www.behindertenbeauftragter.de/SharedDocs/Publikationen/DE/Broschuere_UNKonvention_KK.pdf?__blob=publicationFile&v=7, letzter Zugriff: 19.11.2021.

Die Inhalte der UN-BRK sind in Deutschland in verschiedenen gesetzlichen Grundlagen verankert: So hat das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG)2 in § 1 zum Ziel, „Benachteiligung aus Gründen […] einer Behinderung […] zu verhindern oder zu beseitigen“. Gleiches gilt für das Behindertengleichstellungsgesetz (BGG)3: Auch hier ist in § 1 festgeschrieben, die Benachteiligung von Menschen mit Behinderung zu beseitigen und zu verhindern sowie die gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gesellschaft zu gewährleisten und eine selbstbestimmte Lebensführung zu ermöglichen. Das Bayerische Behindertengleichstellungsgesetz (BayBGG)4 dient ebenfalls der Umsetzung der Forderungen der UN-BRK und formuliert in Artikel 1 „Gleichberechtigung sowie volle und wirksame Teilhabe in allen Lebensbereichen von Menschen mit Behinderung“ als Ziel. Um die gesamtgesellschaftliche Aufgabe zu verwirklichen, schreiben BGG und BayBGG Regelungen zur Barrierefreiheit fest. Diese Regelungen zur Barrierefreiheit umfassen nicht nur den barrierefreien Zugang zu und die barrierefreie Nutzung von öffentlichen Gebäuden und des öffentlichen Raums, sondern auch die barrierefreie Gestaltung von Kommunikation und den niederschwelligen Zugang zu Information, auch online – z. B. durch den Einsatz von Leichter Sprache oder Deutscher Gebärdensprache (DGS). In diesem Zusammenhang ist auch das Bundesteilhabegesetz (BTHG)5 zu nennen, das auf eine Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen abzielt. Auch hier steht die Verbesserung der Lebenssituation von Menschen mit Behinderung im Vordergrund.

Um durch die Umsetzung der Vorgaben der UN-BRK die Teilhabechancen der Menschen mit Behinderung in allen Lebensbereichen zu erhöhen, legt nun auch die Stadt Nürnberg diesen Aktionsplan vor, in dem bereits umgesetzte, laufende und geplante Maßnahmen zur Inklusion zusammengefasst werden.

2 Informationen zum AGG unter: www.antidiskriminierungsstelle.de/DE/ueber-diskriminierung/recht-und-gesetz/allgemeines-gleichbehandlungsgesetz/allgemeines-gleichbehandlungsgesetz-node.html, letzter Zugriff: 19.11.2021. 3 In Deutschland regelt das BGG seit 01.05.2002 in erster Linie für alle Behörden, Körperschaften und Anstalten des Bundes, aber auch für alle Bundesrechtausführenden Einrichtungen die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung. Mit dem Inkrafttreten der UN-BRK 2009 wurde das BGG 2016 weiterentwickelt. Der Behinderungsbegriff und das Benachteiligungsverbot für Träger öffentlicher Gewalt wurden beispielsweise angepasst. Zudem wurde eine ausdrückliche Aufforderung aufgenommen, angemessene Vorkehrungen im Sinne der UN-BRK zu treffen. Weitere Informationen zum BGG unter: www.behindertenbeauftragter.de/DE/AS/rechtliches/behindertengleichstellungsgesetz/behindertengleichstellungsgesetz-node.html sowie www.bmas.de/DE/Soziales/Teilhabe-und-Inklusion/Rehabilitation-und-Teilhabe/behindertengleichstellungsgesetz.html, letzter Zugriff: 19.11.2021. 4 Weitere Informationen zum BayBGG unter: https://www.stmas.bayern.de/inklusion/gleichstellungsgesetz/index.php, letzter Zugriff: 19.11.2021. 5 In Folge des Bundesteilhabegesetzes wird das Neunte Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX), also das Recht der Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, neu gefasst. Das BTHG entwickelt damit das Schwerbehindertenrecht weiter und reformiert auch das Angebot sozialer Leistungen, wie beispielsweise die Eingliederungshilfe. Weitere Informationen zum BTHG sind zu finden unter: https://www.bmas.de/DE/Service/Gesetze-und-Gesetzesvorhaben/bundesteilhabegesetz.html, letzter Zugriff: 19.11.2021.

Der Nürnberger Aktionsplan zur Umsetzung der UN-BRK hat eine vollständige und umfassende Teilhabe für alle Menschen in Nürnberg in allen Lebensbereichen zum Ziel. Hierbei soll Inklusion durch einzelne Maßnahmen, Angebote und Projekte weiter vorangebracht werden.

Der Aktionsplan umfasst ein breites Portfolio unterschiedlichster Maßnahmen. Diese werden in Kapitel 5 aufgelistet und die erfolgte bzw. geplante Umsetzung im Einzelnen beschrieben. Die Darstellung der Maßnahmen erfolgt entlang der acht Handlungsfelder 1) Arbeit und Beschäftigung, 2) Gesundheit, Prävention, Reha, Pflege, 3) Bildung im Lebensverlauf, 4) Kinder, Jugendliche, Familie und Partnerschaft, 5) Bauen und Wohnen, 6) Mobilität im öffentlichen Raum, 7) Kultur, Freizeit und Sport, 8) Gesellschaftliche und politische Teilhabe sowie Persönlichkeitsrechte.

Untergliedert werden die Maßnahmen in bereits umgesetzte, in Umsetzung oder in Planung befindliche und in umsetzbare Maßnahmen.

Der Nürnberger Aktionsplan zur Umsetzung der UN-BRK wird im Internet unter www.inklusion.nuernberg.de veröffentlicht und kontinuierlich fortgeschrieben (vgl. Kapitel 3.3).

2. Grundinformationen zur Inklusion in Nürnberg

Im Zuge der Erstellung des Nürnberger Aktionsplans wurde einer grundlegenden Forderung des Nationalen Aktionsplans der Bundesrepublik Deutschland zur Umsetzung der UN-BRK nachgekommen: „Ein realistisches, auf verlässlichen Zahlen fußendes und nicht länger von Mitleid und Defiziten geprägtes Bild von Menschen mit Behinderungen ist eine wesentliche Voraussetzung zur Verwirklichung des Inklusionsgedankens.“6 So galt es zunächst die Gegebenheiten, Strukturen und Rahmenbedingungen vor Ort zu analysieren und den weiteren Überlegungen zugrunde zu legen.

2.1 Strukturdaten zu Menschen mit und ohne Behinderung

Im 3. (und jüngsten) Teilhabebericht der Bundesregierung über die Lebenslagen von Menschen mit Beeinträchtigungen aus dem Jahr 20177 werden Daten aus dem Mikrozensus und

6 BMAS (2011): Unser Weg in eine inklusive Gesellschaft. Der Nationale Aktionsplan der Bundesregierung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. S. 32. Online verfügbar unter: www.bmas.de/DE/Service/Publikationen/a740-aktionsplan-bundesregierung.html, letzter Zugriff: 19.11.2021. 7 Vgl. Dritter Teilhabebericht der Bundesregierung über die Lebenslagen von Menschen mit Beeinträchtigungen: Teilhabe – Beeinträchtigung – Behinderung (Stand: April 2021), S. 35f. Online unter: www.bmas.de/SharedDocs/Downloads/DE/Publikationen/a125-21-teilhabebericht.pdf;jsessionid=D339B224FFA02D8236D85DDA520C2DDA.delivery1replication?__blob=publicationFile&v=5, letzter Zugriff: 19.11.2021.

der Schwerbehindertenstatistik dargestellt, die eine Zunahme der Anzahl der Menschen mit Beeinträchtigung und Behinderung8 im Vergleich zu 2009 aufzeigen. So waren im Jahr 2017 7,8 Millionen Menschen in Deutschland schwerbehindert, das heißt, sie wiesen einen Grad der Behinderung über 50 auf. Bei weiteren 2,75 Millionen Menschen in Deutschland lag eine Behinderung unterhalb des Grades einer Schwerbehinderung vor (GdB bis 40). Bei über 82 Millionen Bürgerinnen und Bürgern hatten im Jahr 2017 9,5 Prozent der Menschen in Deutschland eine anerkannte Schwerbehinderung und 12,8 Prozent der Menschen eine anerkannte Behinderung. In Nürnberg waren zum 31.12.2020 insgesamt 532.331 Personen gemeldet.9 Nach Angaben des Zentrum Bayern Familie und Soziales (ZBFS) lebten zum gleichen Zeitpunkt 91.537 Personen in Nürnberg mit einer Behinderung, davon hatten 64.266 Personen eine Schwerbehinderung.10 Im Verhältnis zur Gesamtbevölkerung in Nürnberg hatten damit 17,2 Prozent der Menschen eine Behinderung bzw. 12,1 Prozent eine anerkannte Schwerbehinderung.

Die Strukturstatistik des ZBFS zeigt auf, dass eine Behinderung in der Regel im Lebensverlauf erworben wird und deutlich seltener angeboren ist: Lediglich 1,6 Prozent der verschiedenen Behinderungsarten bei Menschen mit einer Schwerbehinderung sind angeboren, wohingegen 96,8 Prozent auf eine Erkrankung im Verlauf des Lebens zurückzuführen sind. Die Anzahl der Nürnbergerinnen und Nürnberger mit Behinderung steigt in der Altersklasse von 45 bis 55 Jahren stark an. Ab 65 Jahren ist ein weiterer signifikanter Anstieg zu verzeichnen. Von den Menschen mit einem Grad der Behinderung über 50 waren rund 59 Prozent über 65 Jahre alt und 69,8 Prozent über 60 Jahre alt.

Von den insgesamt 91.537 Nürnberger Bürgerinnen und Bürgern mit Behinderung waren zum Jahresende 2020 45,6 Prozent männlich und 54,4 Prozent weiblich. Rund 23,5 Prozent der Personen mit Behinderung waren erwerbstätig.

Anzumerken ist, dass nicht alle Menschen mit Behinderung auch als solche statistisch erfasst sind, da nicht alle Personen, die die Anspruchsvoraussetzungen erfüllen, auch einen Antrag auf (Schwer-)Behinderung stellen.

8 Menschen mit Behinderung sind im SGB IX §2 gefasst als „Menschen, die körperliche, seelische, geistige oder Sinnesbeeinträchtigungen haben, die sie in Wechselwirkung mit einstellungs- und umweltbedingten Barrieren an der gleichberechtigten Teilhabe an der Gesellschaft mit hoher Wahrscheinlichkeit länger als sechs Monate hindern können. Eine Beeinträchtigung nach Satz 1 liegt vor, wenn der Körper- und Gesundheitszustand von dem für das Lebensalter typischen Zustand abweicht.“ 9 Quelle: Einwohnerdaten des Amts für Stadtforschung und Statistik für Nürnberg und Fürth unter https:// online-service2.nuernberg.de/aswn/ASW.exe?aw=BBSE_J05, letzter Zugriff: 19.11.2021. 10 Quelle: Strukturstatistik SGB IX des Zentrums Bayern Familie und Soziales.

2.2 Lebenslagen und Teilhabe von Menschen mit Behinderung

Um mehr über die Lebensumstände von Menschen mit Behinderung in Nürnberg in Erfahrung zu bringen, gab das Amt für Existenzsicherung und soziale Integration – Sozialamt eine Studie mit dem Titel „Menschen mit Behinderung und barrierefreies Wohnen in Nürnberg“ (kurz: Inklusionsstudie) in Auftrag.11 Das Institut für empirische Sozialforschung an der Universität Erlangen-Nürnberg (IfeS) führte die Untersuchung von September 2019 bis August 2020 gemeinsam mit dem SOKO Institut – Sozialforschung und Kommunikation durch. Eine Steuerungsgruppe mit Vertreterinnen und Vertretern des Behindertenrats sowie anderen wichtigen Akteuren aus dem Bereich der Inklusion begleitete die Studie inhaltlich. Ziel war es, Erkenntnisse zu den Lebenswirklichkeiten sowie der Teilhabe- und Wohnsituation von Menschen mit Behinderung in unserer Stadt zu gewinnen. Die Studie fragte deswegen zunächst danach, mit welchen Arten und welchem Grad der Behinderung Menschen in Nürnberg leben. Weitere Fragen lauteten: Welche Einschränkungen erfahren sie bei gesellschaftlicher Teilhabe? Wo sehen sie besonderen Handlungsbedarf? Im zweiten Teil widmet sich die Studie der Frage, wie viel barrierefreier Wohnraum in Nürnberg zur Verfügung steht. Hiermit sollten mögliche Defizite in der Versorgungssituation aufgedeckt, Handlungsempfehlungen entwickelt und umgesetzt und so eine Verbesserung der Wohnsituation bewirkt werden.

Für die Studie wurde zum einen bestehendes Datenmaterial ausgewertet: Beispielsweise erfolgten Literatur- und Dokumentenanalysen von Fachveröffentlichungen, Rechtsdokumenten und Verwaltungsunterlagen. Zudem wurde eine Sekundäranalyse von amtlichen Statistiken über Menschen mit Behinderung und barrierefreies Wohnen durchgeführt. Zusätzlich wurden 5.000 Nürnberger Haushalte, in denen teilweise Menschen mit Behinderung leben, in einer repräsentativen Stichprobe ausgewählt und um Beantwortung eines eigens hierfür ausgearbeiteten Fragebogens gebeten. Diese Angaben wurden ergänzt um 45 Interviews mit Menschen mit Behinderung und deren Angehörigen sowie weiteren Expertinnen und Experten zu Lebenslagen und Teilhabeeinschränkungen.

Die Haushaltsbefragung der Inklusionsstudie liefert ähnliche Ergebnisse wie die Statistiken des Bayerischen Landesamts für Statistik.12 Demnach lebten 2019 mehr als 91.000 Menschen mit einer amtlich anerkannten Behinderung in Nürnberg, darunter waren ca. 70 Prozent schwerbehindert. Am häufigsten sind chronische Erkrankungen (56 Prozent) und Körperbehinderungen (50 Prozent). 39 Prozent der Befragten sind mehrfachbehindert. Frauen sind in

11 Weitere Informationen zur Studie und eine Zusammenfassung der zentralen Forschungsergebnisse – auch in Leichter Sprache unter: www.nuernberg.de/internet/sozialamt/inklusionsstudienuernberg.html, letzter Zugriff: 19.11.2021. 12 Vgl. https://www.statistik.bayern.de/statistik/bildung_soziales/soziales/index.html#link_6, letzter Zugriff: 19.11.2021.

Nürnberg mit 53 Prozent etwas öfter als Männer von Behinderung bedroht oder betroffen, Ältere haben öfter eine Behinderung als Jüngere und 84 Prozent der Menschen erwerben ihre Behinderung im Erwachsenenalter. Die Haushaltsbefragung dieser Studie ergab zudem, dass in 30 Prozent der Nürnberger Haushalte mindestens eine Person mit Behinderung lebt.

Um die Teilhabechancen zu steigern, wurden Bedarfe bei Kommunikation (z. B. Gebärdensprachdolmetscherdienste bei Amtsgängen oder Induktionsanlagen bei Veranstaltungen), Information (z. B. Zuständigkeiten verdeutlichen oder Erklärungen in Leichter Sprache), baulicher Barrierefreiheit (z. B. Zugangsmöglichkeiten zu Gebäuden) und technischer Ausstattung (z. B. akustische Warnsignale für mehr Sicherheit für Sehbehinderte oder barrierefrei nutzbarer Internetauftritt) gesehen.

Die Teilhabechancen dreier Personengruppen wurden detaillierter untersucht, da zu diesen bisher keine Forschungsergebnisse vorlagen:

1. Jüngere Pflegebedürftige unter 65 Jahren Hintergrund: Diese sind durch ihre oft schweren (körperlichen) Beeinträchtigungen v.a. im öffentlichen Raum in ihrer Teilhabe beschränkt. 2) Kinder und Jugendliche mit physischen, psychischen, geistigen Behinderungen und chronischen Erkrankungen Hintergrund: Diese sind auf individuelle Unterstützungsbedarfe angewiesen. Dabei ist die Beantragung von Hilfen in der Regel kompliziert und die Wohnsituation oft nicht optimal. Sehr oft übernehmen deren Eltern viele Pflegeaufgaben selbst. 3) Behinderte Menschen mit Migrationshintergrund Hintergrund: Diese sind vor allem bei Arbeit und Bildung stark eingeschränkt, da sie oftmals wenig über bestehende Leistungen und Angebote wissen. Zudem stellt häufig die Sprache eine Barriere dar.

Ergänzend wurde nach der Wohnsituation von Menschen mit Behinderung gefragt. Bisher war die Anzahl barrierefreier Wohnungen in Nürnberg unbekannt, da die meisten Wohnungen in Privatbesitz sind und keine Meldepflicht für Barrierefreiheit gilt. Die Haushaltsbefragung der Studie ergab, dass 25 Prozent der Befragten ihre Wohnung oder ihr Wohnhaus als eher oder vollständig barrierefrei bewerten. 20 Prozent der Befragten schätzen ihre Wohnung oder ihr Wohnhaus als eher oder vollständig rollstuhlgerecht ein. Barrierefreier Wohnraum ist öfter in Neubauten zu finden.

Die Einschränkungen beim barrierefreien Bauen (z.B. mangelnder Platz für Neubauten, kostenintensive Umbauten, Einhaltung des Denkmalschutzes und Rückbaupflicht bei Aus-

zug) und barrierefreiem Wohnen (z.B. kostenintensive Nachrüstung von Aufzügen, Ausstattung der Sanitäranlagen, mangelnde Breite von Gängen und Türen) stehen dem Wunsch nach mehr barrierefreiem Wohnraum entgegen.

Weniger Vorgaben und eine bessere finanzielle Förderung beim Umbau, mehr Unterstützung und Information bei der Antragsstellung sowie ein höherer Anteil an barrierefreien Wohnungen bei Neubauten würde die Wohnsituation nach Angaben der Befragten deutlich verbessern. Von zentraler Bedeutung ist für die Mehrheit der Befragten, dass der zur Verfügung stehende barrierefreie Wohnraum – auch für Menschen mit geringerem Einkommen – bezahlbar bleibt.

2.3 Die Akteurslandschaft und ihre Rolle im Beteiligungsprozess

Zur Erstellung und künftigen Begleitung des Aktionsplans zur Umsetzung der UN-BRK wurde von der Stadt Nürnberg eine Inklusionskonferenz als fachlich begleitendes Gremium einberufen. Die Erstellung des Aktionsplanes sollte gemeinsam mit Akteuren sowie Akteurinnen aus dem Behinderten- und dem politischen Bereich erarbeitet und abgestimmt werden. Sie bestand aus ca. 45 Teilnehmenden und traf sich von Januar 2017 bis Mai 2019 in unterschiedlichen Konstellationen insgesamt sechs Mal. Zudem wurden zur vertieften Diskussion und Entscheidungsvorbereitung der Konferenztreffen sowie zur Festlegung der begleitenden Werte aus der Runde der Inklusionskonferenz zwei Unterarbeitsgruppen gebildet.

Die Inklusionskonferenz war ursprünglich zusammengesetzt aus den Vorsitzenden des Behindertenrats Nürnberg sowie Delegierten von Wohlfahrts- und Behindertenverbänden, einer Auswahl von mit dem Thema befassten städtischen Dienststellen und Vertretungen der Stadtratsfraktionen im Sozialausschuss. In der Arbeitsgruppenphase von November 2018 bis Mai 2019 wurde sie um weitere Menschen mit Behinderung und Angehörige sowie weitere fachliche Expertinnen und Experten und Delegierte von Vertretungsinstitutionen erweitert, sodass sich schließlich ca. 190 Personen an der Entwicklung des Aktionsplans beteiligten.

Die Einladung zur Mitwirkung erfolgte Mitte 2018 durch die Inklusionskonferenz. Alle Interessierten waren willkommen und konnten sich in den Arbeitsgruppen einbringen. In den verschiedenen Rollen als von Behinderung betroffene Menschen, als in den dienstlichen Aufgaben fachlich Zuständige, als Anbieter bzw. Anbieterin von Leistungen und Hilfeangeboten für Menschen mit Behinderung etc. brachten die Beteiligten unterschiedliche Blickwinkel und Bedarfe in den Prozess und die Maßnahmensammlung mit ein. Beteiligt haben sich neben Privatpersonen Vertreterinnen und Vertreter folgender Einrichtungen:

 ACCESS gGmbH  Agentur für Arbeit Nürnberg  Akademie Caritas-Pirckheimer-Haus (CPH)  Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Nürnberg e. V. mit arbewe gemeinnützige GmbH  AURA Nürnberg e. V.  Autismus-Kompetenz-Zentrum Mittelfranken  Bayerisches Rotes Kreuz - Kreisverband Nürnberg-Stadt  Bayerischer Blinden- und Sehbehindertenbund e. V. (BBSB)  Behindertenrat der Stadt Nürnberg (BRN)  Bezirk Mittelfranken  Berufsförderungswerk (BfW) Nürnberg gGmbH  Caritasverband Nürnberg e. V.  Congress- und Tourismuszentrale Nürnberg  Der Paritätische in Bayern, Bezirksverband Mittelfranken  Deutsche Pfadfinderschaft St. Georg  Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB) Mittelfranken  Evangelisches Stadtteilhaus leo  Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Bayern  Handwerkskammer für Mittelfranken  Industrie- und Handelskammer (IHK) Nürnberg für Mittelfranken  Induktiv Hören e. V.  Inklusionsprojekt "Schwer beschäftigt"  INTEGRAL e. V.  Integrationsfachdienst (ifd) gGmbH  Institut für Soziale und Kulturelle Arbeit (Iska) Nürnberg  Jobcenter Nürnberg-Stadt  Kontakt- und Informationsstelle Selbsthilfegruppen (kiss) Nürnberg-Fürth-Erlangen  Kreisjugendring Nürnberg-Stadt  Krisendienst Mittelfranken  Kunst- und Kulturpädagogisches Zentrum der Museen in Nürnberg (KPZ)  Lebenshilfe Nürnberg e. V. mit den Bereichen Wohnheime der Lebenshilfe und Gesellschaft zum Betrieb einer Tagesstätte der Lebenshilfe  noris inklusion gGmbH  Nürnberger Land - Beauftragte für Menschen mit Behinderung  Nürnberger Wohn- und Werkstätten für Blinde und Sehbehinderte (NWW) gGmbH / NWW Soziale Dienste GmbH

 Physiotherapeutische Praxisgemeinschaft  Post Sportverein Nürnberg e. V.  Regens Wagner Zell  Rolli-Treff-Franken e. V.  Rummelsberger Diakonie  Sozialengel e. V.  Staatliches Schulamt in der Stadt Nürnberg sowie Fachkräfte aus der Mittelschule St. Leonhard, der Grundschule Friedrich-Wanderer-Schule, dem Sonderpädagogischem Förderzentrum Nürnberg "An der Bärenschanze"  Stadt Nürnberg: alle Geschäftsbereiche, berufsmäßige Stadträte, Personal- und Schwerbehindertenvertretung, Eigenbetriebe und Tochterunternehmen  Stadt Nürnberg: Interessensvertretungen wie Integrations- und Stadtseniorenrat  Stadtratsfraktionen bzw. -mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen, CSU, Freie Wähler, ÖDP, SPD  Technische Hochschule Nürnberg Georg Simon Ohm  TSV Altenfurt  Verband der Kriegsbeschädigten (VdK) - Kreisverband Nürnberg  Verein für Menschen mit Körperbehinderung, Nürnberg, e. V.  wbg Nürnberg GmbH - Immobilienunternehmen  Zentrum Bayern Familie und Soziales (ZBFS)

Die hohe Fachexpertise der am Prozess bisher beteiligten Akteure sowie Akteurinnen war äußerst wertvoll und soll weiterhin berücksichtigt werden. Besonders hervorzuheben ist das Engagement des Behindertenrats Nürnberg, der mit mindestens einem seiner Mitglieder in jeder Arbeitsgruppe vertreten war und den Prozess engagiert unterstützte.

Durch die Inklusionskonferenz und deren Erweiterung war eine breite Einbindung der Öffentlichkeit gewährleistet. Auch für die Zukunft werden Beteiligungsmodelle angestrebt, beispielsweise bei der Implementierung oder Fortschreibung des Aktionsplans. Auch ein Bürgerbeteiligungsmodell kann in Betracht gezogen werden. In einem ersten Schritt wird bei der Umsetzung der Maßnahmen zu weiteren Kooperationspartnerinnen und -partnern Kontakt aufzunehmen sein, sodass sich der Kreis der Beteiligten erweitern dürfte.

3. Organisation und Verfahren der Aktionsplanerstellung

Die Erstellung des Aktionsplans zur Umsetzung der UN-BRK in Nürnberg begann im Anschluss an den Auftrag der Bundesregierung zur Erstellung kommunaler Aktionspläne (s.o.; hierzu stellte u. a. im Jahr 2016 die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einen Antrag13) mit Vorarbeiten zur Klärung von handlungsleitenden Werten, der Festlegung von Handlungsfeldern und Prozessplanungen.

3.1 Handlungsleitende Werte und Handlungsfelder

In einem ersten Schritt wurden insbesondere folgende Punkte des Leitbilds der Stadt Nürnberg als Basis festgelegt: Die aktive Verwirklichung der Menschenrechte, die Integration aller in Nürnberg lebender Menschen und die Berücksichtigung der unterschiedlichen Lebensverhältnisse. Der Nürnberger Aktionsplan zur Umsetzung der UN-BRK sollte dazu beitragen, die Lebensqualität und Daseinsvorsorge zu sichern und sich immer am tatsächlichen Bedarf der Bürgerinnen und Bürger zu orientieren. Als eine weitere Grundlage diente das bis 2018 entwickelte Nürnberger Werte-Rad.14 Die sieben inklusiven Werte Solidarität, Gleichberechtigung, Mitbestimmung, Teilhabe, Selbstbestimmung, Menschenwürde und Offenheit stehen gleichberechtigt nebeneinander und sind dabei eng miteinander verbunden. Einige der Werte lassen sich eher dem Bereich Gesellschaft zuordnen (z.B. „Solidarität“), andere wiederum sind Individualwerte (z. B. „Selbstbestimmung). Jeder der Werte ist mit zwei bis drei Leitfragen hinterlegt. Zum Beispiel gilt es beim individuellen Wert „Selbstbestimmung“ zu klären, ob alle Beteiligten selbstbestimmt und eigenverantwortlich leben können und unterstützt und ermutigt werden, sich selbst einzubringen.

13 Vgl. Antrag der Nürnberger Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention für Nürnberg“ vom 14.03.2016, behandelt in der Sitzung des Sozialausschusses am 09.06.2016, abrufbar unter: https://ratsinfo.stadt.nuernberg.de/si0056.asp?__ksinr=14299, letzter Zugriff: 19.11.2021. 14 Eine ausführliche Darstellung der einzelnen Werte wird auf der Website des Aktionsplans veröffentlicht unter: www.inklusion.nuernberg.de.

Abbildung: Werte-Rad der Stadt Nürnberg

Quelle: Stadt Nürnberg.

Die in Kapitel 5 dargestellten Maßnahmen des Aktionsplans sind folgenden acht Handlungsfeldern zugeordnet:

 Arbeit und Beschäftigung

 Gesundheit, Prävention, Reha, Pflege

 Bildung im Lebensverlauf

 Kinder, Jugendliche, Familie, Partnerschaft

 Bauen und Wohnen

 Mobilität im öffentlichen Raum

 Kultur, Freizeit, Sport

 Gesellschaftliche und politische Teilhabe sowie Persönlichkeitsrechte

Die Handlungsfelder sind den Artikeln der UN-BRK entlehnt und orientieren sich auch an den Handlungsfeldern im Nationalen Aktionsplan. Ziel der Auswahl und Kombination verschiedener Bereiche und Ebenen war es auch, eine große Bandbreite an Themen sozialer Teilhabe zu berücksichtigen und mehrdimensional anzusetzen. Auf personengruppenbezogene Handlungsfelder wie beispielsweise Frauen mit Behinderung wurde verzichtet. Stattdessen wurden Diversitätskategorien (z. B. Geschlecht, Alter, Migration) als Querschnittsthemen in allen Handlungsfeldern mitgedacht. Gleiches gilt für Anliegen wie Bewusstseinsbildung bzw. Sensibilisierung und Kommunikation.

3.2 Beteiligungsverfahren

In Vorbereitung des Nürnberger Aktionsplans zur Umsetzung der UN-BRK wurde der Schwerpunkt auf einen breiten Beteiligungsprozess gelegt. Die wesentlichen Grundlagen des Aktionsplans bilden die drei Bausteine: innerstädtische Bestands- und Bedarfserhebung, Maßnahmensammlung in Arbeitsgruppen und Ergebnisse der Inklusionsstudie (vgl. Kapitel 2.2).

3.2.1 Bestands- und Bedarfserhebung

Im Juni 2018 wurde eine Bestands- und Bedarfserhebung innerhalb der gesamten Stadtverwaltung durchgeführt. Jeder der neun Geschäftsbereiche der Stadt Nürnberg wurde in Form von Gruppendiskussionen in den Prozess eingebunden. Für die Bestands- und Bedarfserhebung inklusiver Angebote fanden 14 Gruppeninterviews mit insgesamt ca. 35 Mitarbeitenden der Stadtverwaltung statt. Ziel dieser Erhebung war es, herauszufinden, welche Angebote im Bereich Inklusion verfügbar sind, welche der bestehenden Angebote bekannt sind und welche Angebote aus Sicht der befragten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung noch fehlen. Beteiligt waren:

 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters mit z. B. Bildungsbüro, Presseamt (jetzt: Amt für Kommunikation und Stadtmarketing), Einwohnermeldeamt (jetzt: Bürgeramt Mitte) und Gleichstellungsstelle

 Geschäftsbereich des damaligen zweiten Bürgermeisters (vor Mai 2020, jetzt Geschäftsbereich des dritten Bürgermeisters), zuständig für die Bereiche Bürgerämter, Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SöR), NürnbergBad, Tiergarten Nürnberg

 Der Bereich Schule und Sport des vor Mai 2020 zuständigen dritten Bürgermeisters (jetzt: Referat für Schule und Sport)

 Referat für Personal, Finanzen und IT mit Personalamt und Zentralen Diensten

 Referat für Umwelt und Gesundheit mit Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg, Gesundheitsamt, Umweltamt, Stadtentwässerung und Umweltanalytik und Friedhofsverwaltung

 Das damalige Kultur-Referat (vor Mai 2020, jetzt Geschäftsbereich der zweiten Bürgermeisterin) mit Amt für Kultur und Freizeit, Bildungszentrum und Museen der Stadt Nürnberg

 Referat für Jugend, Familie und Soziales mit Jugendamt, Seniorenamt und Sozialamt sowie der Eigenbetrieb Nürnberg Stift und die noris inklusion gGmbH

 Planungs- und Baureferat mit Bauordnungsbehörde, Hochbauamt und das Verkehrsplanungsamt

 sowie Stab Wohnen des Wirtschafts- und Wissenschaftsreferats

Die Ergebnisse aus den Gruppendiskussionen wurden aufbereitet und im Anschluss mit allen Geschäftsbereichen abgestimmt. Im weiteren Prozess wurden die Ergebnisse vom Mai 2019 durch eine erneute verwaltungsinterne Abfrage zu abgeschlossenen und laufenden Maßnahmen sowie Best-Practice-Beispielen bis Mai 2021 aktualisiert und ergänzt.

3.2.2 Arbeitsgruppenprozess

Als zentral wurde angesehen, dass Menschen mit Behinderung als "Expertinnen und Experten in eigener Sache" bei der Entwicklung von Maßnahmen für ein inklusives Nürnberg einbezogen wurden. Deswegen wurden entsprechend der Handlungsfelder acht Arbeitsgruppen (AGs) gegründet, zu denen ab November 2018 alle Interessierten eingeladen waren.

Insgesamt beteiligten sich über einen Zeitraum von sechs Monaten rund 190 Akteure, neben Mitarbeitenden aus der Stadtverwaltung insbesondere Menschen mit Behinderung und deren Angehörige sowie Personen aus der Fachöffentlichkeit, von Vertretungsinstitutionen und aus dem Stadtrat (vgl. Kapitel 2.3). Darüber hinaus waren auch mehrere Nürnberger Bürgerinnen und Bürger als Einzelpersonen vertreten. Den Arbeitsgruppen wurden auch die Ergebnisse der innerstädtischen Bestands- und Bedarfserhebung zur Verfügung gestellt, sodass diese teilweise in die Vorschläge der AGs eingeflossen sind.

Ein Auszug der erarbeiteten Ziele und Maßnahmen wurde bei der Sechsten Nürnberger Inklusionskonferenz am 23. Mai 2019 durch Vertreterinnen und Vertreter der Arbeitsgruppen vorgestellt und von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Inklusionskonferenz diskutiert, bevor sie für den Aktionsplan in die Liste der potentiellen Maßnahmen zur Umsetzung der UN-BRK aufgenommen wurden.

Bestandsaufnahme Ziel- und Studie "Menschen mit innerhalb der Maßnahmensammlung Behinderung und barrierefreies Stadtverwaltung durch Arbeitsgruppen Wohnen in Nürnberg" Juni 2018 - Mai 2019 Nov. 2018 - Mai 2019 Sept. 2019 - August 2020

Maßnahmenkatalog zur Umsetzung der UN-BRK

Aktionsplan der Stadt Nürnberg zur Umsetzung der UN-BRK

Durch die unterschiedlichen Formate des Beteiligungsprozesses konnte eine Vielzahl an Anliegen, Bedarfen, Ideen und Wünschen gesammelt werden. Allein in den mit Menschen mit Behinderungen, der Fachöffentlichkeit, Stadtverwaltung, Mitgliedern des Stadtrats und Vertretungsinstitutionen besetzten Arbeitsgruppen wurde ein Katalog von ca. 400 Maßnahmenempfehlungen erarbeitet, welcher nach der Reduktion um Dopplungen und handlungsleitende Ziele ca. 170 konkrete Maßnahmenempfehlungen umfasst. Diese Maßnahmenvorschläge umfassen Maßnahmen in städtischer, nicht-städtischer und gemeinsamer Verantwortung und Zuständigkeit.

3.3 Der Aktionsplan als Website: www.inklusion.nuernberg.de

Der Sachstand zum Aktionsplan UN-BRK wurde in den vergangenen Jahren mittels Berichterstattung in den Sozialausschüssen am 07.02.2019,15 10.10.2019,16 08.07.2021,17 und 28.10.202118 dargestellt. Zudem wurde der Behindertenrat der Stadt Nürnberg bei einer öffentlichen Plenumssitzung des Rats am 26.07.2021 über den Zwischenstand informiert. Auch wurden die Ergebnisse der Inklusionsstudie als ein Teil der Vorarbeit auf der Website des Amts für Existenzsicherung und soziale Integration – Sozialamt zur Verfügung gestellt, im Sozialausschuss am 22.04.202119 berichtet und bei einer Online-Veranstaltung am 04.05.2021 der Öffentlichkeit präsentiert.

Der Aktionsplan ist als fortlaufender Prozess angelegt. Dem Stadtrat wird ein erster Stand aus dem letzten Quartal 2021 vorgelegt, an dem stetig weitergearbeitet werden wird. Um Transparenz zu schaffen und die Fortschreibung unmittelbar nachvollziehbar zu machen, wurde die Website www.inklusion.nuernberg.de20 aufgesetzt, die sukzessive ausgebaut werden soll. Sie soll die Inhalte des Aktionsplans abbilden, über Maßnahmen und Angebote informieren und wird regelmäßig über die Umsetzung der Maßnahmen des Aktionsplans berichten.

Durch die Nutzung vielfältiger digitaler Möglichkeiten der Barrierefreiheit sollen möglichst alle Menschen Zugang zu Inhalten und dem Umsetzungsstand des Aktionsplans erhalten. Der Webauftritt folgt den Vorgaben zu barrierefreiem Internet des BayBGG Artikel 14. Dieser fordert in Absatz 1, dass „Träger öffentlicher Gewalt [...] ihre Internet- und Intranetauftritte und

15 Vgl. https://online-service2.nuernberg.de/buergerinfo/si0056.asp?__ksinr=14977, letzter Zugriff: 19.11.2021. 16 Vgl. https://online-service2.nuernberg.de/buergerinfo/si0056.asp?__ksinr=14980, letzter Zugriff: 19.11.2021. 17 Vgl. https://online-service2.nuernberg.de/buergerinfo/si0056.asp?__ksinr=15291, letzter Zugriff: 19.11.2021. 18 Vgl. https://online-service2.nuernberg.de/buergerinfo/si0056.asp?__ksinr=15292, letzter Zugriff: 19.11.2021. 19 Vgl. https://online-service2.nuernberg.de/buergerinfo/si0056.asp?__ksinr=15290, letzter Zugriff: 19.11.2021. 20 Der Webauftritt soll am 15.12.2021 freigeschalten werden.

-angebote [...] technisch so [gestalten], dass sie von Menschen mit Behinderung grundsätzlich uneingeschränkt genutzt werden können“. Durch den Webauftritt wird auch den Richtlinien der BITV 2.0 entsprochen. Barrierefreiheit21 wird in diesem Zusammenhang unter anderem hergestellt durch:

 die Einhaltung zulässiger Farbkontraste: Auf der Website verwendete Farbcodes wurden vorab auf die Anforderungen an eine kontrastreiche Darstellung geprüft.

 Alternativtexte für Bilder, die Menschen mit Seh-Beeinträchtigungen den abgebildeten Inhalt vermitteln; außerdem zusätzliche Erläuterungen im Text der Website. Es wird keine Information ausschließlich über Bilder präsentiert.

 die Zurverfügungstellung von barrierefreiem Material wie beispielsweise PDFs und Flyern,

 die Präsentation von Informationen in Deutscher Gebärdensprache (DGS) und

 die Präsentation von Informationen in Einfacher sowie Leichter Sprache.

Die Website zum Aktionsplan soll neben einer stetigen Aktualisierung weiter ausgebaut werden. Eine gewissenhafte Pflege benötigt personelle Ressourcen (vgl. Kapitel 7).

Da nicht alle Menschen Zugang zu online verfügbaren Informationen haben, soll im Jahr 2022 eine Kurzfassung zum Aktionsplan entwickelt und als Druckwerk zur Verfügung gestellt werden. Diese kann in aller Kürze über inhaltliche Schwerpunkte des Aktionsplans berichten und Kontaktdaten der zuständigen Ansprechpersonen aufführen.

4. Koordinierungsgruppe Inklusion

Nach dem Vorbild der städtischen Koordinierungsgruppe Integration wurde zur Erstellung des Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Oktober 2020 per Anordnung des Oberbürgermeisters die Koordinierungsgruppe Inklusion eingerichtet. Wie die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund ist fortan auch Inklusion als Querschnittsaufgabe in der Stadtverwaltung aufgesetzt, die geschäftsbereichsübergreifend bearbeitet wird und deren Steuerung als „Chefsache“ beim Oberbürgermeister und der Referentin für Jugend, Familie und Soziales angesiedelt ist.

21 Die Einschränkungen können der verpflichtenden Erklärung zur Barrierefreiheit zum gesamten städtischen Webauftritt entnommen werden. Diesen finden Sie hier: www.nuernberg.de/internet/stadtportal/barrierefreiheitserklaerung.html, letzter Zugriff: 19.11.2021.

Durch diese Konstruktion wird Inklusion als dauerhafter Prozess in der gesamten Stadtverwaltung fest verankert und so dessen Weiterentwicklung implementiert. Die Koordinierungsgruppe ist über ihre erste Aufgabe hinaus, den Aktionsplan zu erstellen und weiterzuentwickeln, auch selbst Kernelement und Strukturmerkmal desselbigen.

Die Geschäftsführung der Koordinierungsgruppe liegt beim Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters und dem Referat für Jugend, Familie und Soziales. Jeder Geschäftsbereich entsendet eine entscheidungsbefugte Vertretung als ständiges Mitglied. Auch die Inklusionsbeauftragte ist vertreten. Zudem können weitere fachlich zuständige Mitarbeitende dauerhaft oder zeitweise entsendet werden. So ist zum Beispiel ein Mitarbeiter oder eine Mitarbeiterin der Geschäftsstelle des Behindertenrates Nürnberg (BRN) dauerhaft in die Koordinierungsgruppe entsandt.

Die Kernaufgaben der Koordinierungsgruppe sind die Erstellung des Aktionsplans, die Begleitung der Umsetzung der Maßnahmen sowie die Fortschreibung des Aktionsplans.

Zur Erfüllung ihrer Aufgaben ist die Koordinierungsgruppe in alle grundsätzlichen Planungen der Geschäftsbereiche und Dienststellen, die im Zusammenhang mit der Erstellung des Aktionsplans zur Umsetzung der UN-BRK in der Stadt Nürnberg stehen, einzubinden. Ihrerseits fungiert die Koordinierungsgruppe als Bindeglied zwischen der Stadtverwaltung und dem Behindertenrat und bindet diesen in die Maßnahmenumsetzung ein.

Ausgehend von der gesamtstädtischen Steuerungsrolle, welche die Stadt Nürnberg in ihrer Verantwortung für die Schaffung von Teilhabegerechtigkeit für alle Bürgerinnen und Bürger übernimmt, soll die Koordinierungsgruppe auch eine langfristige Gesamtstrategie zur strukturierten Einbeziehung externer Akteure entwickeln, um den Inklusionsprozess sowohl innerhalb der Strukturen und Einrichtungen der Verwaltung als auch der gesamten Stadtgesellschaft bzw. der Gesamtstadt voranzubringen. Die aktiven Mitwirkenden am bisherigen Beteiligungsprozess sind dabei besonders wichtige Partnerinnen und Partner für die nächsten Schritte.

5. Maßnahmen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Nürnberg

Nachfolgend werden die Maßnahmen des ersten Aktionsplans entlang der acht Handlungsfelder dargestellt. Diese decken nicht nur eine große Themenvielfalt ab, sondern sind auch in Umfang und Dauer unterschiedlich angelegt: Einige Maßnahmen bedeuten große, zum Teil jahrelang laufende Projekte mit dauerhafter Wirkung (z. B. der Umbau von Haltestellen im Nürnberger Stadtgebiet oder das barrierefreie Front-Office im Dienstgebäude „The Q“),

andere Maßnahmen greifen punktuell und kurzfristig (bspw. die Neugestaltung von Flyern unter Beachtung der Barrierefreiheit). Dementsprechend unterschiedlich sind die für die Realisierung benötigten finanziellen und personellen Ressourcen.

Der Pool der dargestellten Maßnahmen speist sich zum einen aus den Maßnahmenempfehlungen der Arbeitsgruppen (AGs) und zum anderen aus Maßnahmen, die auf Initiative aus der Stadtverwaltung Nürnberg selbst ergriffen wurden. Fast alle von der Stadtverwaltung umgesetzten Maßnahmen oder Maßnahmen in Umsetzung bzw. in Planung werden mittels eines standardisierten Formulars22 dargestellt, das von der Geschäftsführung der Koordinierungsgruppe Inklusion für diesen Zweck erstellt und von den jeweiligen Dienststellen ausgefüllt wurde. Sich überschneidende Maßnahmen wurden zusammengefasst. Teils dienen sie der Illustrierung von Querschnitts- und Daueraufgaben. So wird die bauliche oder organisatorische Umsetzung von Inklusionsmaßnahmen in einzelnen Dienststellen aufgeführt, welche z. T. auch in anderen Dienststellen zum Tragen kommt oder auch Vorbild für weitere Bereiche sein kann.

Bei der Zusammenstellung des Katalogs für den ersten Aktionsplan wurden solche Maßnahmen ausgewählt, die die Teilhabe unterschiedlicher Zielgruppen fördern sollen. Wird im Umsetzungsprozess deutlich, dass es weitere Maßnahmen für einen Lückenschluss braucht, sollen diese konzeptionell entwickelt und integriert werden.

Alle Maßnahmen eines Handlungsfeldes werden nachfolgend dem jeweiligen Status der Umsetzung zugeordnet. So gibt es Maßnahmen, die bereits umgesetzt sind, sich in Umsetzung befinden oder schon fest geplant sind (Kapitelnummern 5.x.1). Maßnahmenvorschläge aus dem Beteiligungsprozess, die von den Geschäftsbereichen und operativ zuständigen Dienststellen intensiv geprüft und als dem Grunde nach umsetzbar eingestuft wurden, werden unter den Kapitelnummern 5.x.2 aufgeführt. Für diese dem Grunde nach (zumindest teilweise) umsetzbaren Maßnahmen müssen häufig noch Voraussetzungen, wie z. B. eine Ausstattung mit zusätzlichen finanziellen/personellen Ressourcen geschaffen werden oder hinsichtlich Realisierbarkeit noch fachliche Anpassungen sowie rechtliche Einordnungen vorgenommen werden, die noch weiterer Präzisierung bedürfen.

22 Die Darstellung der Maßnahmen in dieser Vorlage ist nicht einheitlich und erfolgt teilweise in Formularform. Dies ist den unterschiedlichen Stadien im Arbeitsprozess geschuldet und steht nicht im Zusammenhang mit der Relevanz, dem Umsetzungsstand o.ä. bestimmter Maßnahmen.

Für einen Teil der Maßnahmenvorschläge ist die Umsetzbarkeit z. B. aufgrund der rechtlichen Rahmenbedingungen noch nicht abschließend geklärt. Diese Klärungen werden sukzessive herbeigeführt und die Aktionsplan-Website um die „neuen“ umsetzbaren Maßnahmen ergänzt und aktuell gehalten.

Es wurden im Beteiligungsprozess auch Vorschläge eingebracht, welche von der Stadtverwaltung Nürnberg nicht realisiert werden (können). Zum Beispiel der Vorschlag der Benennung/Einstellung einer oder eines Inklusionsbeauftragten in jeder städtischen Dienststelle. Jedoch wird diese Maßnahme dem Grunde nach über die Koordinierungsgruppe Inklusion und für diese Aufgabe benannte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den jeweiligen Dienststellen abgedeckt, da die Sensibilisierung für die Belange von Menschen mit Behinderung als Daueraufgabe für alle Beschäftigten in der Stadtverwaltung gesehen wird.

Auch Maßnahmen in nicht-städtischer Zuständigkeit, wie bspw. die Einbindung von Menschen mit Behinderung in die politische Praxis (dies liegt im Verantwortungsbereich der Parteien) oder die Forschung zu inklusiver Pädagogik fallen unter diese von der Stadtverwaltung selbst nicht umzusetzenden Maßnahmen. Hierzu soll die Koordinierungsgruppe Inklusion eine Strategie zur Einbindung der nicht-städtischen Akteure, Gremien und Institutionen in die Erstellung des Aktionsplans UN-BRK entwickeln (vgl. Kapitel 8).

Alle im ersten Aktionsplan der Stadt Nürnberg genannten Maßnahmen zusammen in ihrer beeindruckenden Zahl (sowie weitere, die im Lauf der Fortschreibung hinzukommen werden) bilden bei aller Heterogenität hinsichtlich der Inhalte, der Reichweite und Detailtiefe, der kommunalen Einflussmöglichkeit, der Kosten und des Zeithorizonts ein Mosaik an kleinen und größeren Schritten auf dem Weg zum inklusiven Nürnberg. Aus dieser Perspektive stellt die Fülle und Vielfalt eine große und reichhaltige Ressource dar, mit der intensiv weitergearbeitet werden kann und wird.

Die Maßnahmenvorschläge, deren Umsetzbarkeit noch zu klären ist, sowie Maßnahmenvorschläge, die nicht bzw. nicht allein durch die Stadtverwaltung zu realisieren sind, werden nachfolgend nicht dargestellt. Über diese Maßnahmenvorschläge wird in einem der nächsten Sozialausschüsse berichtet (vgl. Kapitel 8).

5.1 Arbeit und Beschäftigung

Inklusion im Bereich Arbeit und Beschäftigung zielt darauf ab, Menschen mit und ohne Behinderungen den gleichberechtigten und selbstbestimmten Zugang zu Arbeitsmarkt und Beschäftigung zu ermöglichen – dies liegt sowohl im Interesse der Arbeitnehmenden als auch

der Arbeitgebenden. Durch geeignete Präventionsmaßnahmen drohende Behinderungen oder chronische Erkrankungen wo möglich abzuwenden, fällt ebenfalls in dieses Handlungsfeld, genauso wie Rehabilitations- und Wiedereingliederungsleistungen im Falle von im Berufsleben auftretenden Behinderungen oder chronischen Erkrankungen (vgl. UN-BRK, Art. 26 sowie Art. 27).

Die Maßnahmen des Handlungsfelds Arbeit und Beschäftigung haben mehrere Themenschwerpunkte: Die Stadt Nürnberg als Arbeitgeberin, Sensibilisierung eigener Mitarbeitender und die besondere Vorbildfunktion als eine der größten Arbeitgeberinstitutionen in Nürnberg. Viele der Maßnahmen in diesem Handlungsfeld sind Daueraufgaben. Zum Teil werden die Maßnahmen bereits laufend umgesetzt, teilweise ist die Schaffung von personellen Ressourcen für die Realisierung weiterer Maßnahmen erforderlich.

Die Stadt Nürnberg fördert über bereits umgesetzte und weiterhin in Umsetzung befindliche Maßnahmen wie Ausbildungs- und Weiterbildungsmöglichkeiten für Menschen mit Schwerbehinderung hinaus das inklusive Klima intern. Durch Umbaumaßnahmen und Arbeitsplatzanpassungen für Mitarbeitende mit Schwerbehinderung wird ein barrierefreies Arbeitsumfeld hergestellt. Beratungsangebote für Mitarbeitende mit psychischen Erkrankungen wurden ebenfalls entwickelt. Schulungen und Weiterbildungen für Mitarbeitende sensibilisieren im Umgang mit Menschen mit Behinderung. Zur Sensibilisierung von Nürnberger Arbeitgeberinstitutionen sollen in Zukunft der „Fachtag Inklusion“ und die Vergabe eines Preises für diskriminierungsfreie Unternehmenskultur beitragen.

5.1.1 Umgesetzte und in Umsetzung befindliche Maßnahmen

Die einzelnen Veranstaltungen können aus unterschiedli-

chen Gründen als Bedarfe benannt werden

Arbeitsqualität in den unterschiedlichen Einsatzfeldern Sozialer Arbeit

verbessern sowie die Handlungssicherheit und Arbeitszufriedenheit der

Mitarbeitenden erhöhen

Nürnberger Preis für inklusive Beschäftigung und Unternehmenskultur

Maßnahmenbeschreibung: Der Preis für diskriminierungsfreie Unternehmenskultur wird durch die Stadt Nürnberg, organisiert vom Menschenrechtsbüro (MRB), alle zwei Jahre verliehen. Der Kriterienkatalog zur Erlangung des Preises enthält die Nennung inklusiver Maßnahmen als ein Baustein der Unternehmensarbeit, sodass bereits heute für inklusive Beschäftigung und Unternehmenskultur ein städtischer Preis zur Verfügung steht. Es ist vorstellbar, in Zukunft mit Schwerpunktthemen zu arbeiten. So kann z. B. für die nächste Preisverleihung "Inklusion" als Thema in den Vordergrund rücken. Die Preisträgerinnen und Preisträger sowie die nominierten Unternehmen und Organisationen werden mit ihrem Engagement als Best Practice-Beispiele auch auf der Website des Aktionsplans portraitiert. Dort kann

auch der „Nürnberger Inklusionspreis“ der Lebenshilfe Nürnberg beworben werden. Daher wird auf die Auslobung eines eigenen, zusätzlichen Nürnberger Inklusionspreises verzichtet.

Zuständigkeit: Geschäftsbereich Oberbürgermeister (OBM) / Menschenrechtsbüro (MRB)

Fachtag Inklusion in der Arbeitswelt

Maßnahmenbeschreibung: Im Rahmen eines Fachtages sollen sich interessierte Unternehmen und Institutionen zu diversen Aspekten rund das Thema „Beschäftigung von Menschen mit Behinderung“ informieren können. Der Fachtag soll den Auftakt für weitere Aktionen und Informationsveranstaltungen darstellen, die auch außerhalb des städtischen Zuständigkeitsbereichs liegen. Die Fachstelle Inklusion beim Amt für Existenzsicherung und soziale Integration – Sozialamt initiiert einen Runden Tisch, um mit potentiellen (externen) Akteuren (z.B. Arbeitgeber, Ausbildungs- und Beschäftigungsträger, Industrie- und Handelskammer sowie Handwerkskammer, Zentrum Bayern Familie und Soziales, Integrationsfachdienst, Access, noris inklusion, Jobcenter Nürnberg-Stadt, Agentur für Arbeit um ein Konzept für die weitere Umsetzung zu erstellen.

Zuständigkeit: Amt für Existenzsicherung und soziale Integration – Sozialamt (SHA)

Netzwerktreffen der Arbeitgeberinstitutionen und Interessensverbände

Maßnahmenbeschreibung: Die Stadt Nürnberg organisiert ein gemeinsames Netzwerktreffen von Arbeitgeberinstitutionen und Interessensverbänden von Menschen mit Behinderung. So wird ein Kennenlernen angebahnt. Auch werden gemeinsame Schnittstellen erkennbar und der Austausch gefördert. Die Sensibilisierung für die Belange (schwer-)behinderter Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wird auf Arbeitgeberseite gefördert und Zugänge in Ausbildung und Beschäftigung können geschaffen werden. Voraussetzung für die Umsetzung dieser Maßnahme sind u.a. personelle Ressourcen (vgl. Kapitel 7).

Zuständigkeit: Referat für Jugend, Familie und Soziales, Amt für Existenzsicherung und soziale Integration – Sozialamt (SHA)

Broschüre zu Angeboten, Zuständigkeiten und Hilfsmitteln

Maßnahmenbeschreibung: Eine Broschüre mit folgenden Inhalten soll entwickelt und veröffentlicht werden: technische Hilfsmittel, Zuständigkeiten, Angebote diverser Träger und Positivbeispiele. Das Ziel ist es, Arbeitgeberinstitutionen, Ausbildungs- und Beschäftigungsträger bestmöglich zu informieren. Voraussetzung für die Realisierung sind u. a. personelle Ressourcen (vgl. Kapitel 7). Zu prüfen ist vorab auch, ob entsprechende Materialien in gedruckter oder digitaler Form allgemein oder für Nürnberg bereits existieren und ggf. angepasst werden

können. Die digitalen Angeboten werden in die zu erstellende Angebotsdatenbank aufgenommen.

Zuständigkeit: Amt für Existenzsicherung und soziale Integration – Sozialamt (SHA)

5.2 Gesundheit, Prävention, Reha, Pflege

Inklusion im Bereich Gesundheit, Prävention, Reha und Pflege folgt der Zielsetzung, Menschen mit bestehenden oder drohenden Behinderungen oder (chronischen) Erkrankungen bestmöglichen Zugang zu passgenauen Beratungs- und Behandlungsangeboten zu gewähren. Einschränkungen durch Behinderungen oder (chronische) Erkrankungen sollen auf diesem Wege so gut als möglich abgemildert werden, um betroffenen Menschen ein möglichst selbstbestimmtes Leben und gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen. Generell ist anzustreben, geeignete Präventionsangebote für alle bereitzustellen, um die häufig im Laufe des Lebens erworbenen Behinderungen oder chronischen Erkrankungen weitestgehend zu vermeiden. Überdies sollen alle Angebote und Maßnahmen in den Bereichen Gesundheit, Prävention, Reha und Pflege inklusiv ausgelegt und somit allen Menschen zugänglich sein (vgl. UN-BRK, Art. 25 sowie Art. 26).

Das Handlungsfeld Gesundheit, Prävention, Reha und Pflege lässt sich nach Zielgruppenbezogenen Maßnahmen gliedern, beispielsweise nach Altersgruppen oder Behinderungsarten. So stehen neben den (Beratungs-)Angeboten für mobilitätseingeschränkte Seniorinnen und Senioren und (ältere) Personen mit Sinnesbehinderung auch der Zugang zu medizinischer Versorgung im Fokus: Ein ehrenamtlicher Begleitservice für Menschen mit Behinderung, aber auch die niederschwellige Vermittlung von medizinischem Wissen und Informationen sind zentrale Punkte der Teilhabe im Bereich Gesundheit und Prävention.

Hinsichtlich der nachfolgenden Aufbereitung der Maßnahmen, insbesondere der umgesetzten und in Umsetzung befindlichen Maßnahmen, ist zu berücksichtigen, dass sich das Referat für Umwelt und Gesundheit als zuständiger Geschäftsbereich und insbesondere das Gesundheitsamt als federführende Dienststelle aufgrund der Pandemiesituation und der damit einhergehenden sehr hohen Auslastung während der Erstellungsphase des ersten Aktionsplans nur in deutlich eingeschränktem Umfang einbringen konnte. Eine umfassende Darstellung der umgesetzten und in Umsetzung befindlichen Maßnahmen aus dem Bereich des Gesundheitsreferats soll nach der Corona-Pandemie erfolgen.

5.2.1 Umgesetzte und in Umsetzung befindliche Maßnahmen

23 Basale Stimulation wird als Kommunikationsmöglichkeit eingesetzt, die insbesondere bei Menschen, die in ihrer Wahrnehmung, Bewegung und auch Kommunikation stark beeinträchtigt sind. Sie dient zur Aktivierung von Sinneswahrnehmungen.

Förderung der Nutzung des Persönlichen Budgets

Maßnahmenbeschreibung: Menschen mit Behinderung und deren Angehörige werden

durch eine erste Beratung zu Möglichkeiten des Persönlichen Budgets informiert. Eine Detailberatung zum Persönlichen Budget übernimmt der Bezirk. Für eine optimale Verweisberatung ist geplant, einen Flyer mit allgemeinen Informationen und ersten Hilfestellungen zu entwerfen und diesen in Beratungssituationen und im Internet zur Verfügung zu stellen.

Zuständigkeit: Amt für Existenzsicherung und soziale Integration – Sozialamt (SHA), Amt für Kinder, Jugendliche und Familien – Jugendamt (J)

5.3 Bildung im Lebensverlauf

Dass Bildung im Lebensverlauf inklusiv gestaltet werden muss, ist im Prinzip der gleichberechtigten Teilhabe und Selbstbestimmung begründet (vgl. UN-BRK, Art. 24). Der inklusive, gleichberechtigte Zugang zum Bildungssystem - alle Altersstufen und alle Bildungsbereiche (formal, non-formal und informell) betreffend - und die Chance auf lebenslanges Lernen für alle und gemeinsam mit allen sind Ziele der Maßnahmen dieses Kapitels.

In ihren formalen schulischen Settings ist Bildung in Deutschland im föderalen Kontext ein höchst ausdifferenziertes System. Als fester Bestandteil des gegliederten Schulsystems stehen im Zusammenhang mit der Inklusion insbesondere Förderzentren und -schulen im Fokus, die der besonderen Unterstützung von Kindern und Jugendlichen mit besonderen Förderbedarfen, pädagogischen Bedarfen oder Behinderungen gewidmet sind und aufgrund dieser Spezialisierung per se nicht inklusiv sind in dem Sinn, dass unterschiedslos alle Schülerinnen und Schüler aufgenommen werden. Die Diskussion um eine grundlegende Neuausrichtung des Schulsystems hin zur inklusiven (Regel-)Schule für alle erhielt durch die Ratifizierung der UN-BRK starke Impulse und hat in den Bundesländern zu unterschiedlichen Entwicklungen geführt. Nach einer Auswertung von Daten der Kultusministerkonferenz wurde im Schuljahr 2019/2020 bei 7,6 % aller Schülerinnen und Schüler an allgemeinbildenden Schulen ein sonderpädagogischer Förderbedarf festgestellt. Dabei lernten 3,3% an allgemeinen Schulen und 4,3 % an Förderschulen.24 Die Akteure des Aktionsplans zur Umsetzung der UN-BRK in Nürnberg können keinen Einfluss auf die grundsätzliche Konfiguration des Schulsystems in Deutschland nehmen. Vielmehr gilt es, die Spielräume innerhalb des rechtlichen und politischen Rahmens auszuschöpfen und in der Kooperation vor Ort die Gelegenheiten zu und die Teilhabe an inklusiver Bildung bestmöglich voranzubringen.

Die in der Folge vorgestellten Maßnahmen im Handlungsfeld Bildung lassen sich entlang der Lebensphasen in die drei Bereiche frühkindliche Bildung, die meist in Kindertageseinrichtungen stattfindet, schulische Bildung sowie Erwachsenenbildung unterteilen. Dies betrifft die formale Bildung innerhalb klassischer Bildungsinstitutionen ebenso wie die non-formale Bildung.

So wurde beispielsweise zur Unterstützung der Fachkräfte in den Kindertageseinrichtungen und zum besseren Gelingen der Inklusion in Regeleinrichtungen im Jahr 2020 ein Fach-

24 Klaus Klemm (2021): Zum aktuellen Stand der Inklusion in Deutschland. In: Friedrichs Bildungsblog [Weblog], 15.06.2021, abrufbar unter: https://www.fes.de/themenportal-bildung-arbeit-digitalisierung/bildung/artikelseite-bildungsblog/zum-aktuellen-stand-der-inklusion-in-deutschlands-schulen, letzter Zugriff: 19.11.2021.

dienst Inklusion mit mehreren mobilen Teams aufgebaut. Zudem können Kinder mit Behinderung oder Kinder, die von Behinderung bedroht sind, in den drei Jahren vor Beginn der Schulpflicht in Schulvorbereitenden Einrichtungen (SVE) gefördert werden. Innovative Konzepte der Schulbegleitung werden entwickelt. Für ein niederschwelliges, für alle nutzbares (kulturelles) Bildungsangebot werden unter anderem Hilfsmittel und Assistenzangebote zur Verfügung gestellt. Die Fachgruppe „barrierefrei Lernen“ des Bildungszentrums im Bildungscampus Nürnberg bietet zudem ein breit aufgestelltes inklusives Kursprogramm an, das die Lernbedürfnisse von Teilnehmerinnen und Teilnehmern mit unterschiedlichen Beeinträchtigungen berücksichtigt.25

25 Vgl. Website des Bereichs „barrierefrei Lernen“ des Bildungszentrums im Bildungscampus Nürnberg: https://bz.nuernberg.de/programm/gesellschaft-und-kultur/barrierefrei-lernen-nicht-nur-fuer-behinderte-menschen#!filters=%7B%7D, letzter Zugriff: 19.11.2021.

Die Fortbildungsreihe BEST des IPSN besteht aus einem

Angebot an Seminaren und Workshops, aus dem sich di

neu eingestellten Lehrkräfte in den ersten fünf Berufsjah-

ren in Absprache mit der Schulleitung mindestens fünf Mo-

dule aussuchen, u. a. „Lehren in kulturell diversen Klas-

sen“, „Schwierige (Verhaltens-)Situationen erfolgreich ge

Der Berufseinstieg ist eine besondere berufsbiographische

Phase, denn er stellt Anforderungen, die in ihrer Erlebnis

qualität, Komplexität und Dynamik in der Ausbildung nich

vorweggenommen werden können. Die beruflichen Anfor

derungen und Verantwortung steigen mit dem Berufsein-

tritt sprunghaft an. Grundsätzlich kann die Ausbildung

Grundlagen legen – der Umgang mit den Anforderungen

Eine professionelle Reflexion und eine begleitete Verarbeitung der Erfah-

rungen in der Phase des Berufseinstiegs sind für die Entwicklung einer

professionellen Haltung und für die berufliche Weiterentwicklung als Lehr

kraft weichenstellend.

Im Rhythmus von zirka eineinhalb Jahren findet das NQS

Forum als eintägige oder anderthalbtägige Veranstaltung

statt. Auf der Basis von Impulsen aus Wissenschaft und

höheren Ebenen der Bildungspolitik findet ein Diskurs all

Beteiligten zur Weiterentwicklung von NQS statt. Die Teil

nehmenden identifizieren gemeinsame Herausforderun- gen der beruflichen Schulen bezüglich schulischer Rah-

menbedingungen, Schulorganisation, Personalentwicklun

und Unterricht und tauschen sich über Erfolgsfaktoren un

Chancen der Schulentwicklung aus. Dabei werden einhei

liche Strukturen und Prozesse diskutiert und eine gemein

same Vorstellung von Schulentwicklung gebildet. Im Früh

jahr 2022 soll das Thema Inklusion fokussiert werden.

Als Schulentwicklungsmodell lehnt sich NQS an das

Schweizer Modell Q2E (Qualität durch Evaluation und En

wicklung) an, hat sich jedoch im Laufe einer stetigen Wei

terentwicklung als eigenes, für Schulen der Stadt Nürn-

berg gültiges Modell etabliert. Um kontinuierliche Verbes-

serungen zu erreichen, werden an den Schulen jährlich

Ziel- und Bilanzkonferenzen durchgeführt, Pädagogische

Tage veranstaltet und beschlossene Maßnahmen durch

das Kollegium umgesetzt. An jeder Schule stellt ein NQS

Team den Schulentwicklungsprozess sicher.

Die beruflichen Schulen legten Anfang der 2000er Jahre mit einem Grundsatzbeschluss fest, dass Schulentwick- lung nicht mehr als schulische Einzelmaßnahmen oder

Projekte stattfinden soll, sondern dass diese im Rahmen

eines Qualitätsmanagementsystems zum integralen Be-

standteil von schulischer Arbeit werden muss. Als gemei

same Basis für Qualitätsverbesserungen an Schulen der

Stadt Nürnberg entstand so das Nürnberger Qualitätsma

nagement an Schulen (NQS).

Koordination der inklusiven Bildungsangebote

Maßnahmenbeschreibung: Das inklusive Bildungsangebot ist vielfältig, aber unübersichtlich. Um den Zugang zum Gesamtsystem der inklusiven Angebote für alle zu ermöglichen, bedarf es u. a. Schnittstellen- und Netzwerkarbeit, Qualitätsmanagement, Transparenz und Evaluation. Im Rahmen des kommunalen Bildungsmanagements ist in der Umsetzung eine Koordinierungsstelle zur inklusiven Bildung im Lebenslauf als Stufenkonzept mit kommunalen Kernbereichen und entsprechendem Handlungsspielraum und Bereichen mit externen Akteuren vorstellbar.

Zuständigkeit: Geschäftsbereich Oberbürgermeister / Bildungsbüro

Aufbau eines Netzwerks zu inklusiver Bildung

Maßnahmenbeschreibung: Die Stadt Nürnberg identifiziert alle wichtigen Akteure und bindet sie in den Austausch ein. Durch das Netzwerk ist ein Überblick über das Gesamtsystem der inklusiven Angebote möglich. Über die Gremien- und Netzwerkarbeit des kommunalen Bildungsmanagements sind Kontakte in die entsprechenden Arbeitsbereiche bereits vorhanden.

Zuständigkeit: Geschäftsbereich Oberbürgermeister / Bildungsbüro

Aufbau eines Runden Tischs „Inklusive Bildung“

Maßnahmenbeschreibung: Etablierung eines Formats zum regelmäßigen Austausch: Die

Stadt Nürnberg organisiert einen Runden Tisch, um einen regelmäßigen Austausch von Expertinnen und Experten mit Bildungsdienstleistern zu gewährleisten. Vom städtischen Bildungsbüro angedacht ist ein zentrales Format als "Runder Tisch der Runden Tische"; die weitere Netzwerkarbeit soll weiterhin in den einzelnen Bereichen stattfinden.

Zuständigkeit: Geschäftsbereich Oberbürgermeister / Bildungsbüro

Neutrale Beratung zum Thema Bildung

Maßnahmenbeschreibung: Die Stadt Nürnberg initiiert ein qualitativ hochwertiges Beratungsangebot. Die neutrale Stelle (nicht im Fördersystem) liefert Informationen und stellt flexible Bildungswege dar. Das Gesamtsystem der inklusiven Angebote wird koordiniert und ist für alle, insbesondere für die Zielgruppe und ihre Eltern, transparent. Die Angebote sollen in der aufzusetzenden Angebotsdatenbank dargestellt werden. Die Voraussetzungen sind u.a.

dauerhafte personelle Ressourcen, die beim Aufbau einer neuen Beratungsstelle einen erheblichen Umfang haben dürften (vgl. Kapitel 7). Im Vorfeld ist daher sorgfältig zu prüfen, welche vorhandenen Beratungsstrukturen hier eingebunden und welche Synergien mit bestehenden Angeboten gehoben werden können, um Doppelstrukturen zu vermeiden.

Zuständigkeit: Amt für Existenzsicherung und soziale Integration – Sozialamt (SHA), Geschäftsbereich Oberbürgermeister / Bildungsbüro

Assistenzleistungen und Hilfsmittelangebot in Bildungseinrichtungen

Maßnahmenbeschreibung: Für Menschen mit Behinderung wird von den Bildungseinrichtungen als Regelangebot eine passende Assistenzleistung bzw. Hilfsmittel (z.B. Material, praktische Hilfsmittel) vorgehalten. Diese Maßnahme muss in den Gesamtprozess zur Umsetzung des KJSG (Kinder- und Jugendstärkungsgesetz) integriert werden, durch dessen Beschluss das SGB VIII – Sozialgesetzbuch Kinder- und Jugendhilfe reformiert wurde. Enthalten sind dort auch Veränderungen bei Leistungen bzw. Zuständigkeiten in Bezug auf Kinder und Jugendliche mit (drohender) Behinderung.

Zuständigkeit: Amt für Kinder, Jugendliche und Familien – Jugendamt (J); Freie Träger, Bezirk Mittelfranken, Freistaat Bayern

Anmeldung von Hilfsmittelbedarf in Bildungseinrichtungen

Maßnahmenbeschreibung: Die Bildungseinrichtung fragt bereits bei der Anmeldung, welche Hilfsmittel benötigt werden.

Zuständigkeit: Geschäftsbereich der Zweiten Bürgermeisterin / Kultur, Stadtarchiv (Av), Museen der Stadt Nürnberg (KuM), Kunst- und Kulturpädagogisches Zentrum der Museen in Nürnberg (KPZ)

Ansprechperson in den Bildungseinrichtungen für Barrierefreiheit

Maßnahmenbeschreibung: Jede städtische Bildungseinrichtung in der Erwachsenenbildung benennt, schult und kommuniziert eine Ansprechpartnerin oder einen Ansprechpartner für Barrierefreiheit.

Zuständigkeit: Stadtarchiv (Av), Museen der Stadt Nürnberg (KuM), Kunst- und Kulturpädagogisches Zentrum der Museen in Nürnberg (KPZ), Bildungscampus Nürnberg (BCN)

Gebärdensprachdolmetscher- und Schriftdolmetscherdienste stehen bei kulturellen

Großveranstaltungen zur Verfügung

Maßnahmenbeschreibung: Bei kulturellen Großveranstaltungen und bei (Fach-) Konferenzen stehen Gebärdensprachdolmetscherinnen und -dolmetscher ebenso wie Schriftsprachdolmetscherdienste zur Verfügung. Hierzu wird im Vorfeld der Bedarf bei der Anmeldung zur Veranstaltung abgefragt. Bei Veranstaltungen ohne Anmeldung stehen die Übersetzungsleistungen von vornherein zur Verfügung. Auch das Hinzubuchen von Online-Dienstleistungen ist denkbar.

Zuständigkeit: alle Geschäftsbereiche

Tastmodelle für Bildungseinrichtungen

Maßnahmenbeschreibung: Museen und andere städtische Bildungseinrichtungen stellen Informationen auch mittels Tastmodellen zur Verfügung.

Zuständigkeit: Museen der Stadt Nürnberg (KuM), Stadtbibliothek im Bildungscampus Nürnberg (BCN/StB), Stab Ehemaliges Reichsparteitagsgelände/Zeppelintribüne und Zeppelinfeld (Stab ZEP)

Barrierefreies Online-Lernen

Maßnahmenbeschreibung: In den Museen der Stadt Nürnberg, dem Stadtarchiv sowie dem Bildungscampus werden bestehende Konzepte überarbeitet und zum Beispiel digitale Führungen angeboten. Zum Ausbau der barrierefreien Online-Angebote könnte u.a. ein professionelles Streaming-Studio eingerichtet werden. Zudem werden die Angebote von Dokuzentrum, Zeppelinfeld und Zeppelintribüne vernetzt und in einer „Gelände-App“ präsentiert.

Zuständigkeit: Museen der Stadt Nürnberg (KuM)

Pädagogisches Personal mit Behinderung

Maßnahmenbeschreibung: Die Stadt Nürnberg stellt Lehrkräfte, Erzieherinnen und Erzieher, Pädagoginnen und Pädagogen sowie Dozentinnen und Dozenten mit Behinderung an. Das pädagogische Personal ist ausreichend ausgebildet, um inklusiv arbeiten zu können.

Zuständigkeit: Bildungszentrum im Bildungscampus Nürnberg (BCN/BZ), Museen der Stadt Nürnberg (KuM), Personalamt (PA)

Modellprojekt inklusiver Unterricht

Maßnahmenbeschreibung: Es werden Modellprojekte zu inklusivem Unterricht an und mit Schulen entwickelt und umgesetzt. Angebote der ganztägigen Bildung und Betreuung sind grundsätzlich inklusiv.

Zuständigkeit: Referat für Schule und Sport, Amt für allgemeinbildende Schulen (SchA), Amt für berufliche Schulen (SchB), Institut für Pädagogik und Schulpsychologie (IPSN)

Zugang zu Unterstützungsmitteln für Bildungsbeteiligung

Maßnahmenbeschreibung: Unterstützungsmittel für Bildungsbeteiligung werden schnell und unkompliziert zur Verfügung gestellt (z. B. Hörsysteme, Bücher, Schulbegleitung, Lernmaterialien, Bildung und Teilhabe – BuT). Hierzu wirken das Jugendamt der Stadt Nürnberg, verschiedene freie (Bildungs-)Träger, der Bezirk Mittelfranken und der Freistaat Bayern zusammen.

Zuständigkeit: Amt für Kinder, Jugendliche und Familien – Jugendamt (J); Freie Träger, Bezirk Mittelfranken, Freistaat Bayern

Inklusive Angebote der städtischen Musikschule

Maßnahmenbeschreibung: Die städtische Musikschule widmet sich der musikalischen Breitenarbeit. Mit einer großen Vielfalt an musikpädagogischen Angeboten möchte sie niederschwellig möglichst viele Menschen der Stadt erreichen und ansprechen. Deswegen werden vermehrt inklusive Angebote und musikpädagogische Formate, wie beispielsweise Musizieren für Kinder mit Behinderung, entwickelt und angeboten.

Zuständigkeit: Amt für Kultur und Freizeit (KUF)/ Musikschule

Informationen zur Barrierefreiheit von Veranstaltungsorten

Maßnahmenbeschreibung: Informationen zum Veranstaltungsort und zu den Veranstal-

tungsräumlichkeiten sind (auch im Internet) gut zugänglich. Hierzu wird ein Standard festgelegt und kommuniziert.

Zuständigkeit: alle Geschäftsbereiche

5.4 Kinder, Jugendliche und Familie, Partnerschaft

Inklusion im partnerschaftlich-familiären Kontext bedeutet zum einen, Wünsche, die erwachsene Menschen mit Behinderung bezüglich Ehe, Familie, Elternschaft und Partnerschaften haben, anzuerkennen (vgl. UN-BRK, Art. 23). Inklusion im Hinblick auf Kinder mit Behinderung meint aber auch, dass alle Kinder – mit oder ohne Behinderung – gleichberechtigt aufwachsen, sie in geeigneter Weise gefördert werden und ihre Wünsche und Meinungen frei und gleichberechtigt äußern können (vgl. UN-BRK, Art. 7).

(Werdende) Eltern von Kindern mit Behinderungen sehen sich besonderen Herausforderungen gegenübergestellt. Der Alltag muss neu gestaltet, die Lebens- und Familienplanung angepasst werden. Gerade in den ersten Lebensjahren des Kindes nimmt dessen Betreuung und Entwicklungsförderung viel Raum ein. Die Ergebnisse der Inklusionsstudie (vgl. Kapitel 2.2) zeigen, dass die Sorge- und Pflegearbeit der Eltern von Kindern mit Behinderung als sehr anstrengend wahrgenommen wird. Neben persönlichen, sozialen und finanziellen Ressourcen, die für die Pflege des Kindes mit Behinderung eingesetzt werden können, ist deswegen der Zugang zu professionellen Unterstützungsangeboten zentral.26

Die Stadt Nürnberg bietet eine Vielzahl an Leistungen an, die Eltern von Kindern mit Behinderungen im Alltag entlasten und sie auf ihrem Weg begleiten. Das Bündnis für Familie informiert beispielsweise über die Broschüre „Wer hilft?“27 und stellt auch online Informationen zur Verfügung. Das bestehende Informations- und Beratungsangebot wird zudem stetig erweitert. So ist zum Beispiel geplant, durch den Einsatz von Verfahrenslotsinnen und -lotsen zur Umsetzung des Kinder- und Jugendstärkungsgesetz den Zugang zu Leistungen für Eltern von Kindern mit Behinderung zu erleichtern.

Zudem setzt die Stadt Nürnberg auf eine inklusive Spielraumgestaltung. Neue Spielplätze werden barrierefrei konzipiert, bestehende umgestaltet. Im Nürnberger Stadtpark findet sich zudem die Straße der Kinderrechte. Diese wird um eine weitere Station ergänzt. Die Rechte von Kindern mit Behinderung werden durch den barrierefreien Regenbogen-Pavillon verdeutlicht. Weitere Kultur- und Freizeitangebote für Kinder mit Behinderungen und ihre Familien sind im siebten Handlungsfeld (vgl. Kapitel 5.7) verankert.

26 vgl. Seifert, Monika (2011): Familien mit Kindern mit besonderen Entwicklungsverläufen. S. 5ff. Online unter: https://www.kita-fachtexte.de/fileadmin/Redaktion/Publikationen/KiTaFT_Seifert_2011.pdf, letzter Zugriff: 29.10.2021. 27 Vgl. https://www.nuernberg.de/imperia/md/buendnis_fuer_familie/dokumente/wer_hilft_2020_screen.pdf, letzter Zugriff: 19.11.2021.

Nachfolgend wird der Schwerpunkt auf Eltern von Kindern mit Behinderung gelegt. Bestehende Angebote für Eltern mit Behinderung, wie beispielsweise der Einsatz von Assistenzleitungen oder die begleitete Elternschaft, werden im Bedarfsfall bereits vom Jugendamt, teilweise im Zusammenspiel mit Einrichtungen für Menschen mit Behinderung und dem Bezirk Mittelfranken, einzelfallbezogen verwirklicht.

Die Vorstellung von Bildungsangeboten für Kinder und Jugendliche mit Behinderung sind im dritten Handlungsfeld zu finden (vgl. Kapitel 5.3).

des auf besondere Förderung und Unterstützung sowie auf aktive Teil-

nahme am Leben in der Gemeinschaft

Schulung von pädagogischen Fachkräften im Umgang mit (werdenden) Eltern von

Kindern mit Behinderung

Maßnahmenbeschreibung: Wichtig ist für (werdende) Eltern von Kindern mit Behinderung auch, dass sie Fachkräfte kompetent und empathisch beraten. Hierzu werden pädagogische Fachkräfte zu verschiedenen Formen von Behinderung geschult.

Zuständigkeit: Personalentwicklung und Fortbildung für soziale Berufe (PEF:SB), Amt für Kinder, Jugendliche und Familien – Jugendamt (J)

Umsetzungsstand: Bereits umgesetzt und weiterhin in Umsetzung

Willkommenskultur in Freizeiteinrichtungen und Ferienangeboten leben

Maßnahmenbeschreibung: Zu den Grundprinzipien der Offenen Kinder- und Jugendarbeit und der Jugendsozialarbeit an Schulen (JaS) gehört auch Inklusion in einem umfassenden Sinn, nach dem alle Menschen gleiche Zugangsrechte in allen Lebens- und Wirkungsbereichen haben sollen. Die 2017 beschlossene Jugendhilfeplanung für die Offene Kinder- und Jugendarbeit sowie die Bedarfs- und Ausbauplanung der JaS (2020) bilden dazu die konzep-

tionellen Grundlagen. Auch die Teilhabe von jungen Menschen mit Behinderungen an Angeboten von JaS und der Offenen Kinder- und Jugendarbeit ist dabei zentrales Thema. Auf eine langjährige, sicherlich nicht flächendeckende Praxis der Integration von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen im außerschulischen Bereich kann verwiesen werden. Vielfach werden inklusive Praxisansätze mit vorhandenen Mitteln umgesetzt, pragmatische Lösungen gefunden, damit junge Menschen mit Beeinträchtigungen an den Angeboten partizipieren können.

Zuständigkeit: Amt für Kinder, Jugendliche und Familien – Jugendamt (J), Freie Träger

Umsetzungsstand: In Umsetzung

Informationsangebot des Jugendamts in verschiedenen Sprachen

Maßnahmenbeschreibung: Das Jugendamt veröffentlicht Informationen in verschiedenen Sprachen. Insbesondere Informationen, die eine breite Zielgruppe haben, werden in mehreren Sprachen veröffentlicht. So werden alle Eltern auch von Kindern mit Behinderung verlässlich und bedarfsgerecht informiert und unterstützt.

Zuständigkeit: Amt für Kinder, Jugendliche und Familien – Jugendamt (J)

Umsetzungsstand: In Umsetzung

Beratungsstelle für (werdende Eltern) von einem behinderten Kind

Maßnahmenbeschreibung: Eltern mit einem Kind mit Behinderung oder Eltern, die voraussichtlich ein Kind mit Behinderung bekommen, benötigen einerseits kompetente und empathische Fachkräfte, die sie beraten und begleiten und Verständnis für ihre teilweise schwierige und herausfordernde Situation haben. Sie benötigen aber auch umfassende Informationen und wünschen sich diese oft aus einer Hand. Durch die Einrichtung einer zentralen Beratungsstelle oder die Erweiterung bereits bestehender Beratungsangebote wie beispielsweise die ZEBBEK (Zentrale Beratungsstelle für Kinder und Jugendliche mit Entwicklungsauffälligkeiten und Behinderung) erhalten (werdende) Eltern von einem Kind mit Behinderung niederschwellig und zeitnah einen Zugang zu umfassenden Informationen und einem Unterstützungsnetzwerk (Stichwort: "Lotsenfunktion"). Voraussetzung für eine erfolgreiche Beratungssituation sind u.a. personelle Ressourcen (vgl. Kapitel 7).

Zuständigkeit: Amt für Kinder, Jugendliche und Familien – Jugendamt (J), Freie Träger, Bezirk Mittelfranken, Freistaat Bayern

Mehr haushaltsnahe Dienstleistungen für Eltern mit Behinderung

Maßnahmenbeschreibung: Eltern mit Behinderung (und ihre Kinder) werden verlässlich und bedarfsgerecht unterstützt. Durch den Einsatz von Familienhelferinnen und -helfern werden bestehende Versorgungslücken in Bezug auf Eltern mit Behinderung und ihre Kinder geschlossen. Hierzu stehen Angebote wie begleitete Elternschaft, Elternassistenz, und Leistungen der Frühe Hilfen ausreichend zur Verfügung.

Zuständigkeit: Amt für Kinder, Jugendliche und Familien – Jugendamt (J), Freie Träger, Bezirk Mittelfranken, Freistaat Bayern

Inklusive Ausgestaltung von Freizeitangeboten und -einrichtungen

Maßnahmenbeschreibung: Kinder und Jugendliche mit und ohne Behinderung haben die

Möglichkeit, gemeinsam an Freizeitangeboten teilzunehmen. Eine inklusive Ausgestaltung von Freizeitangeboten und -einrichtungen bedeutet auch, bauliche Hindernisse abzubauen und bei der Gestaltung der Angebote verschiedene Bedarfe zu berücksichtigen.

Zuständigkeit: Museen der Stadt Nürnberg (KuM), Bildungszentrum und Stadtbibliothek im Bildungscampus Nürnberg (BCN/BZ und StB), Stab Ehemaliges Reichsparteitagsgelände/Zeppelintribüne und Zeppelinfeld (Stab ZEP)

5.5 Bauen und Wohnen

Maßnahmen im Handlungsfeld Bauen und Wohnen bilden die bauliche Grundlage, damit Menschen ihr Leben selbstbestimmt führen und gestalten können (vgl. UN-BRK, Art. 9, 19 und 28). Im Wirkungsbereich der Stadt Nürnberg stehen dabei öffentliche Gebäude und Wohnungsangebote der städtischen Wohnungsbaugesellschaft im Vordergrund.28

Bauliche Maßnahmen umfassen im Wesentlichen Um- und Neubaumaßnahmen zur Herstellung baulicher Barrierefreiheit bei Bildungseinrichtungen (im engeren Sinn) wie Kitas und Schulen, bei Einrichtungen der Kultur wie Museen oder dem Nürnberger Volksbad und bei Ämtergebäuden. Zwei Bauprojekte sind hierbei besonders hervorzuheben: Die bereits abgeschlossene Sanierung des Gemeinschaftshauses Langwasser ermöglicht durch vielfältige Umbaumaßnahmen auch Menschen mit Behinderung eine vollumfängliche Nutzung des Gebäudes. Diesen barrierefreien Standard erfüllt seit einigen Jahren auch die Kulturwerkstatt Auf AEG. Das neue Ämtergebäude „The Q“, das im Stadtteil Eberhardshof entsteht, sieht

28 Barrierefreiheit im öffentlichen Raum wird im Handlungsfeld 6 Mobilität im öffentlichen Raum betrachtet.

einen rundum barrierefreien Eingangs- und Front Office Bereich vor, um durch bauliche Barrierefreiheit wie stufenlose Zugänge, breite Türbereiche, Blindenleitsystem usw. eine uneingeschränkte Nutzung zu ermöglichen. Diesen Standard noch nicht in allen öffentlichen Gebäuden einhalten zu können, stellt eine erhebliche Einschränkung der Rechte behinderter Menschen dar, an deren Behebung Zug um Zug zu arbeiten ist.

Viele Angebote im Bereich Bildung, Freizeit, Kultur und Sport können von Menschen mit Behinderung nicht oder nur sehr eingeschränkt wahrgenommen werden. Neben baulichen Barrieren wie Stufen, sind es aber vor allem fehlende oder nicht barrierefrei gestaltete Toilettenanlagen, die soziale und kulturelle Teilhabe verhindern. In den letzten Jahren wurden vermehrt Sanitäranlagen umgebaut, sodass diese barrierefrei erreichbar, betretbar und benutzbar sind29. Auch wurden bereits zwei „Toiletten für Alle“30 umgesetzt, weitere sollen folgen.

Zur Illustrierung der Umbaumaßnahmen bei Ämtergebäuden wird hier das Maßnahmenformular zum barrierefreien Umbau des Amtsgebäudes des Hochbauamts, Marientorgraben 11 (vgl. S. 92) abgebildet. Die Umbaumaßnahmen sanitärer Anlagen beschränken sich nicht nur auf Ämtergebäude (z. B. Herrentoilette in der Schalterhalle im Wahlamt am Unschlittplatz 7a, Einrichtung einer Toilettenanlage mit Pflegeliege im Amtsgebäude Bauhof 9 – Baumeisterhaus). Auch im Tiergarten und in Bildungseinrichtungen wie an zahlreichen Schulen wurden barrierefreie sanitäre Anlagen gebaut bzw. nachgerüstet.

Im Bereich Wohnen stehen folgende Angebote im Vordergrund: Neben der bereits bestehenden Unterstützung bei der Suche nach einer geförderten Wohnung für Menschen mit Behinderung sind weitere Beratungsangebote wie beispielsweise die Erweiterung des „Katalogs Wohnen“ des Sozialamts um Aspekte der Barrierefreiheit geplant. Zudem soll es eine Informationsplattform zum Thema „Soziales Wohnen“ geben. Die Beratungslandschaft für barrierefreies Wohnen ist in Nürnberg gut aufgestellt: Neben der Bayerischen Architektenkammer und der Ergänzenden Unabhängigen Teilhabeberatung (EUTB) berät auch KOWAB31 zu Wohnraumanpassungen. Letztgenanntes Angebot, das zunächst vorrangig Seniorinnen und Senioren im Blick hatte, soll auf die Zielgruppe der Menschen mit Behinderung ausgeweitet werden.

29www.nuernberg.de/imperia/md/soer_nbg/dokumente/orange/standorte_der_barrierefreien_toiletten_in_nuernberg_2019_08.pdf, letzter Zugriff: 19.11.2021. 30 Der Werkausschuss Servicebetrieb öffentlicher Raum stellte am 31.01.2019 fest, dass ein gängiges barrierefreies WC unzureichend für Menschen mit schweren und mehrfachen Behinderungen ist. Das Angebot „Toilette für Alle“ ist insbesondere für Menschen mit schweren und mehrfachen Behinderungen eine grundlegende Voraussetzung für eine uneingeschränkte Teilhabe am öffentlichen Leben. Weitere Informationen finden sich hier: www.toiletten-fuer-alle.de, letzter Zugriff 19.11.2021. 31 Weitere Informationen finden sich online unter: www.nuernberg.de/imperia/md/seniorenamt/dokumente/fachliche_informationen/kurzkonzept_kowab.pdf, letzter Zugriff am: 19.11.2021.

Prüfung aller städtischen Gebäude auf Barrierefreiheit

Maßnahmenbeschreibung: Die Stadt Nürnberg nimmt eine Prüfung städtischer Gebäude

auf Barrierefreiheit vor, sodass eine diskriminierungsfreie Teilnahme von Menschen mit Behinderung an den dortigen Angeboten erfolgen kann.

Zuständigkeit: Referat für Finanzen, Personal und IT / Zentrale Dienste (ZD), Planungs- und Baureferat, Hausverwaltende Einheiten

Umsetzungsstand: In Umsetzung

Maßnahmen zur Barrierefreiheit werden bei Neubauten, Umbauten und Renovierun-

gen einbezogen

Maßnahmenbeschreibung: Beim Neubau von Gebäuden werden die gesetzlichen Vorga-

ben an Barrierefreiheit standardmäßig berücksichtigt. Bei Umbauten und Sanierungen wird die angestrebte Barrierefreiheit bei Planung und Ausführung berücksichtigt.

Zuständigkeit: Hochbauamt (H) mit Bedarfsträgern wie z. B. Amt für Kinder, Jugendliche und Familien – Jugendamt (J), Amt für Existenzsicherung und soziale Integration (SHA)

Umsetzungsstand: Bereits umgesetzt und weiterhin in Umsetzung

Barrierefreie Online-Information der Wohnungsbaugesellschaften

Maßnahmenbeschreibung: Gewünscht ist ein barrierefreies Onlineangebot der Wohnungsbaugesellschaften, welches über das jeweilige Wohnungs- und Serviceangebot informiert und Kontaktstellen und Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner benennt. Zudem wird ein regelmäßiger Kontakt der Interessensgruppen und Verbände zur wbg Nürnberg und weiteren Wohnungsbauträgern gewünscht. Einzelne Wohnungsbaugesellschaften wie insbesondere die wbg Nürnberg haben bereits ein umfassendes Onlineangebot. Ein regelmäßiger Kontakt wird im Rahmen des jährlichen „Fachgesprächs Wohnen“ im Wirtschafts- und Wissenschaftsreferat stattfinden. Daneben soll der jährliche „Runde Tisch“ mit einzelnen Wohnungsbauunternehmen gemeinsam mit dem Behindertenrat fortgeführt werden. Zusätzlich wird über den Ausbau des Onlineangebotes auch im Rahmen der jährlich stattfindenden Runden des Oberbürgermeisters mit den Wohnungsbaugesellschaften berichtet.

Zuständigkeit: Wirtschafts- und Wissenschaftsreferat / Stab Wohnen, wbg und weitere Wohnungsbaugesellschaften

Umsetzungsstand: Bereits umgesetzt und weiterhin in Umsetzung

Barrierefreie Bildungseinrichtungen

Maßnahmenbeschreibung: Die Bildungseinrichtungen der Stadt Nürnberg sind barrierefrei und mit Hilfsmitteln ausgestattet (z. B. sind Induktionsanlagen und Leitsysteme verbaut, Beschilderungen existieren in Braille- und Pyramidenschrift, die Zugänge zum und im Gebäude sind stufenlos, Türen ausreichend breit und es sind WCs für alle vorhanden).

Zuständigkeit: Stadtarchiv (Av), Bildungszentrum im Bildungscampus Nürnberg (BCN/BZ), Museen der Stadt Nürnberg (KuM), Meistersingerhalle (MSH)

5.6 Mobilität im öffentlichen Raum

Um Nürnberg zu einer inklusiven Stadt zu entwickeln, müssen die Gesamtstadt und ihre Stadtteile barrierefrei werden (vgl. UN-BRK, Art. 20 und 30) – dies sowohl hinsichtlich der Mobilitätsbedürfnisse der Nürnbergerinnen und Nürnberger als auch des öffentlichen Raums. In einem inklusiven Nürnberg können alle Nutzerinnen und Nutzer selbstbestimmt mobil sein; dafür sollen verschiedene Schwerpunktmaßnahmen umgesetzt werden. Zeitgemäße Mobilität bedeutet außerdem mehr Mit- und weniger Gegeneinander. Dem dienen verschiedene Schwerpunktmaßnahmen, die die Rücksichtnahme auf und das Bewusstsein für die Belange mobilitätseingeschränkter Personen fördern.

Die Nutzung des öffentlichen Raums kann für Menschen mit Behinderung durch mehrere Faktoren erschwert werden. Menschen mit Mobilitätseinschränkungen haben durch unebene Gehbeläge wie Kopfsteinpflaster und fehlende Absenkungen an Kreuzungen oder Fahrbahnübergängen Schwierigkeiten, sich komfortabel und sicher im Stadtgebiet fortzubewegen. Nutzerinnen und Nutzer von Rollstuhl oder Gehhilfen wie Rollatoren profitieren deswegen von Um- und Neubaumaßnahmen, wie beispielsweise dem Absenken von Bordsteinen. Diese werden regulär vom Servicebetrieb öffentlicher Raum (SÖR) bei Sanierungsmaßnamen an Kreuzungspunkten vorgenommen. Gleiches gilt für Menschen mit Sehbeeinträchtigung und blinde Menschen, die von der Nachrüstung von Ampeln und Blindenleitsystemen profitieren.

Auch beim Öffentlichen Nahverkehr wurde und wird nachgerüstet: Rund 60 Bushaltestellen wurden im Zuge eines Kommunalen Investitionsprogramms zwischen 2015 und 2018 mittels einer finanziellen Förderung durch den Bund barrierefrei umgebaut. Bordsteine wurden erhöht (um ein niveaugleiches Ein- und Aussteigen in und aus dem Bus zu ermöglichen) und Blindenleitsysteme eingebaut bzw. erneuert, um die Orientierung für Menschen mit Sehbehinderung zu erleichtern. Der barrierefreie Ausbau von Haltestellen ist in Anbetracht der Vielzahl an Bushaltestellen im Nürnberger Stadtgebiet als Daueraufgabe zu verstehen. Zur Bearbeitung dieser Aufgabe wurde durch die Verwaltung eine Liste mit rund 170 Bussteigen definiert, die mit hoher Priorität barrierefrei umgebaut werden sollen. Die Auflistung befindet sich zurzeit noch in Abstimmung u. a. mit Verbänden und Interessensvertretungsgremien von Menschen mit Behinderung.

Die Nutzung des Öffentlichen Nahverkehrs wird durch barrierefrei gestaltete Ansagen und Fahrpläne erleichtert. Auch das Angebot „MoBi“ – Mobilitätsservice für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen unterstützt Menschen mit Behinderung in ihrer persönlichen Mobilität

und Selbstständigkeit. Die Schulung von Busfahrerinnen und Busfahrern der VAG im Umgang mit Menschen mit gesundheitlichen Einschränkungen trägt zu einem nutzerfreundlichen, barrierefreien Angebot bei.

Ein weiteres großes Hemmnis können fehlende öffentliche barrierefreie Toilettenanlagen im öffentlichen Nahverkehr und auch im Stadtgebiet wie beispielsweise in der Nürnberger Altstadt sein (vgl. Kapitel 5.5). Gleiches gilt für Parkplätze für Menschen mit Behinderung.

Im Freizeit- und Kulturbereich wird von der Stadt Nürnberg darauf geachtet, bei der Planung und dem Bau von Spielplätzen möglichst barrierefrei nutzbare Spielangebote zu entwickeln und zu realisieren. Bestehende Spielplätze werden barrierefrei nachgerüstet.

Während Umbaumaßnahmen zur Erhöhung der Barrierefreiheit vor Ort beitragen, ist auch der Zugang zu Informationen bezüglich vorhandener Barrierefreiheit hilfreich. So informiert beispielsweise die Tiergarten-App Besucherinnen und Besucher, wo Toiletten zu finden sind oder welche Wege mit dem Rollstuhl genutzt werden können. Hilfreich, aber nicht ganz einfach umzusetzen, ist die Veröffentlichung von Informationen, welche städtischen Einrichtungen oder Angebote barrierefrei nutzbar sind.

Aufnahme der Barrierefreiheit als Kriterium in den Mobilitätsbaukasten für neue Bau-

gebiete

Maßnahmenbeschreibung: Der im Dezember 2018 beschlossene „Mobilitätsbaukasten für Bauvorhaben in Nürnberg“, der bei der Entwicklung neuer Stadtteile und größerer Bauprojekte auch von privaten Investoren zur Anwendung kommen soll, wurde bereits um Aussagen und Belange der Barrierefreiheit ergänzt. Die Ergänzungen umfassen insbesondere den Fußverkehr sowie den Öffentlichen Personennahverkehr. Es wurden explizit barrierefreie Wegeverbindungen, Zugänge zu Hauseingängen und Zugänge zu den Haltestellen ergänzt.

Umsetzungsstand: Bereits umgesetzt

Zuständigkeit: Verkehrsplanungsamt (Vpl)

Konsequente Umsetzung des Nürnberger Nahverkehrsplans

Maßnahmenbeschreibung: Der Nahverkehrsplan der Stadt Nürnberg wurde 2017 fortge-

schrieben. Die darin enthaltenen Prioritätenlisten für Bushaltestellen und Straßenbahnhaltestellen sowie die aufgelistete Maßnahmen- und Zeitplanung für die Umgestaltung von U- Bahnhöfen sowie (nachrichtlich) für S-Bahn- und Regionalbahn-Bahnhaltestellen werden in einem fortlaufenden Prozess umgesetzt. Da bis 2020 eine Umsetzung der Maßnahmenliste des Kommunalinvestitionsprogramms für Busse größtenteils erfolgt ist, werden sowohl die Prioritätenlisten für Bushaltestellen als auch für Straßenbahnhaltestellen überarbeitet. Die aktualisierten Listen werden in die derzeit laufende Fortschreibung des Nahverkehrsplans übernommen und weiterhin konsequent umgesetzt.

Zuständigkeit: Verkehrsplanungsamt (Vpl), Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR), U- Bahnbauamt (UB), VAG, DB AG

Umsetzungsstand: erster Teil bereits umgesetzt, Fortschreibung in Planung

Ausweitung der Rollstuhlabstellflächen in städtischen Schulungs- und Veranstal-

tungsräumen

Maßnahmenbeschreibung: In Schulungs- und Veranstaltungsräumen ist für ausreichend Rollstuhlabstellflächen gesorgt. Diese kommen auch Menschen mit Kinderwagen zugute.

Zuständigkeit: Stadtarchiv (Av), Meistersingerhalle (MSH), Bildungscampus / Bildungszentrum (BCN/BZ), Stab Ehemaliges Reichsparteitagsgelände/Zeppelintribüne und Zeppelinfeld (Stab ZEP), Staatstheater (Th)

Fußgängerverkehrskampagne mit besonderer Berücksichtigung der Barrierefreiheit

Maßnahmenbeschreibung: Gemäß des 4. Nachhaltigkeitsberichts der Stadt Nürnberg wird eine Konzeption zur Stärkung und Förderung des Fußgängerverkehrs, die auch die Belange der Barrierefreiheit integriert, erarbeitet und mit betroffenen Verbänden abgestimmt. Ermöglicht werden so ein selbstbestimmter Zugang und eine selbstbestimmte Nutzbarkeit aller Verkehrsmittel und des öffentlichen Raums

Zuständigkeit: Verkehrsplanungsamt (Vpl) mit Unterstützung Externer wie z.B. Behindertenrat (BRN), Bayerischer Blinden- und Sehbehindertenbund e. V. (BBSB)

Ergänzung des Konzepts „Bitte, gerne“ um Aspekte der Barrierefreiheit

Maßnahmenbeschreibung: Zeitgemäße Mobilität bedeutet mehr Mit- und weniger Gegeneinander. Das 2017 beschlossene Konzept für eine Rücksichtnahmekampagne "Bitte, gerne" des Verkehrsplanungsamtes wird bei der Realisierung um die Belange der Barrierefreiheit ergänzt, mit finanziellen Mitteln ausgestattet und umgesetzt.

Zuständigkeit: Verkehrsplanungsamt (Vpl) mit Unterstützung Externer wie z.B. Behindertenrat (BRN), Bayerischer Blinden- und Sehbehindertenbund e. V. (BBSB)

Die Stadt beteiligt sich an WheelMap.org

Maßnahmenbeschreibung: Auf WheelMap werden Angaben zur Barrierefreiheit der städtischen Dienststellen erfasst. Diese können in der kostenlosen Variante von Wheelmap.org erfasst werden. Die kostenfreie Version ermöglicht Angaben im begrenzten Umfang. Es sind ausschließlich Hinweise zur Rollstuhlgerechtigkeit möglich (vollständig rollstuhlgerecht, teilweise, nicht rollstuhlgerecht und keine Angabe verfügbar). Die Dienststellen können die vier Angaben in Eigenregie eingeben, allerdings ist eine einheitliche Erhebung sinnvoll, da so ein einheitlicher Standard geschaffen werden kann. Bei der kostenintensiven Variante stehen bis zu 80 Kategorien zur Barrierefreiheit zur Verfügung.

Zuständigkeit: alle Geschäftsbereiche

5.7 Kultur, Freizeit, Sport

Die gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen – mit und ohne Behinderungen – an inklusiven Angeboten im Bereich Kultur, Freizeit und Sport sowie barrierefreie Zugänge zu diesen ist oberste Zielsetzung in diesem Handlungsfeld (vgl. UN-BRK, Art. 30). Über die barrierefreie Nutzung von Angeboten hinaus geht es um die Gestaltung der Angebote: Menschen mit und ohne Behinderungen sollen diese – idealerweise gemeinsam – dar- bzw. anbieten.

In diesem Handlungsfeld findet sich eine breite Auswahl bereits umgesetzter oder weiterhin in Umsetzung befindlicher Angebote. Diese orientieren sich entweder an den Bedarfen von Menschen mit Behinderung – z. B. indem Veranstaltungsorte barrierefrei zugänglich und nutzbar sind oder Führungen und andere Freizeitveranstaltungen für Menschen mit Sinnesbehinderung zugänglich gemacht werden. Auch wurden Angebote geschaffen, die speziell für Menschen mit Körperbehinderung (Stichwort: Rollstuhlschaukel) oder Menschen mit kognitiven Einschränkungen geeignet sind. Andere Angebote sensibilisieren hingegen Men-

schen ohne Behinderung für die Lebensrealität von Menschen mit Behinderung: Im Erfahrungsfeld zur Entfaltung der Sinne kann beispielsweise nachgespürt werden, wie sich ein Cafébesuch bei völliger Dunkelheit anfühlt.

Auch Informationen zu den Angeboten oder Einrichtungen sind zentral, um die Teilnahme am kulturellen Leben planen zu können. So liegen zum Teil bereits taktile Geschosspläne und Tastmodelle für blinde Menschen vor, im Veranstaltungsprogramm und im Internet werden barrierefreie Veranstaltungen markiert. Zudem wurden Webauftritte umgestaltet und den neuen Richtlinien angepasst. Hierdurch ist der Zugang zur Veranstaltungsinformation niederschwellig möglich. Vereinzelt ist auch eine Weitergabe von Informationen zu Veranstaltungen und Angeboten in Leichter Sprache verfügbar bzw. in Planung.

Um am Sportangebot partizipieren zu können, geht es nicht nur um den (Um-)Bau von Sporthallen und -anlagen. Auch fördert die Stadt Nürnberg die Inklusionsarbeit von Nürnberger Vereinen durch Zuschüsse und erwirkt durch Öffentlichkeitsarbeit auch ein Bewusstsein für die Leistung von Sportlerinnen und Sportlern mit Behinderung. Um die eigene Rolle als Stadt der Menschenrechte auszufüllen, bewirbt sich Nürnberg für das Host Town Program zu den Special Olympics: 170 deutsche Städte werden 2023 als Gastgeberstädte Athletinnen und Athleten aus aller Welt empfangen.

Weiterentwicklung bestehender Gebäude und Angebote, z. B. Ausstellungen, Breiten-

sport- und Freizeitangebote, in Hinblick auf Barrierefreiheit

Maßnahmenbeschreibung: Bestehende Gebäude und Einrichtungen mit Veranstaltungs-

räumlichkeiten werden ebenso wie Veranstaltungsangebote, beispielsweise Ausstellungen, Breitensport- und Freizeitangebote, auf Barrierefreiheit geprüft. Bei Bedarf werden die Gebäude umgebaut und Angebote barrierefrei weiterentwickelt. So können Induktionsanlagen verbaut oder der Zugang zu mobilen Induktionsschleifen ermöglicht werden.

Zuständigkeit: Stadtarchiv (Av), Museen der Stadt Nürnberg (KuM), Bildungszentrum und Stadtbibliothek im Bildungscampus Nürnberg (BCN/BZ und StB), Amt für Kultur und Freizeit (KUF)

Bestandsaufnahme zu Fördermöglichkeiten barrierefreier Freizeitangebote

Maßnahmenbeschreibung: Es wird eine Bestandsaufnahme zu Fördermöglichkeiten für Aktionen und Angebote im Bereich Freizeitgestaltung für Menschen mit Behinderung durchgeführt und diese über eine Angebots-Datenbank öffentlich zugänglich gemacht. Die Ergebnisse können zur Finanzierung von barrierefreien und partizipativen Angeboten im Bereich Kultur, Sport und Freizeit genutzt werden. Voraussetzung für die Umsetzung dieser Maßnahme sind u.a. personelle Ressourcen (vgl. Kapitel 7).

Zuständigkeit: Amt für Existenzsicherung und soziale Integration – Sozialamt (SHA)

Schaffung einer Beratungsstelle für mögliche Fördertöpfe

Maßnahmenbeschreibung: Bestehende Fördermöglichkeiten für Aktionen und Angebote im Bereich Freizeitgestaltung für Menschen mit Behinderung können in einer extra eingerichteten Beratungsstelle erfragt werden. Voraussetzung für eine zufriedenstellende Beratung sind u.a. personelle Ressourcen (vgl. Kapitel 7).

Zuständigkeit: Amt für Existenzsicherung und soziale Integration – Sozialamt (SHA)

Inklusion bei Kultur- und Sportveranstaltungen sichtbar machen

Maßnahmenbeschreibung: Durch den Einsatz eines höhenverstellbaren Redepults, die Installation einer rollstuhlgerechten Bühne, den Einsatz von Schrift- und/oder Gebärdensprachdolmetscherinnen und -dolmetschern kann auf die Vielfältigkeit der Belange von Menschen mit Behinderung aufmerksam gemacht werden. Auch Moderatorinnen und Moderatoren mit Behinderung, die durch Veranstaltungen führen, machen das Thema Inklusion sichtbar.

Zuständigkeit: Museen der Stadt Nürnberg (KuM), Meistersingerhalle (MSH), Bildungszentrum im Bildungscampus Nürnberg (BCN/BZ), Referat für Schule und Sport

Informationen über (nicht-)vorhandene Barrierefreiheit der Veranstaltungsräumlich-

keiten und geschulte Mitarbeitende vor Ort

Maßnahmenbeschreibung: Das Wissen darüber, inwiefern Barrierefreiheit am Veranstaltungsort gegeben ist und inwiefern die Mitarbeitenden vor Ort inklusiv geschult sind, erleichtert Menschen mit Behinderungen eine diskriminierungsfreie Teilnahme. Hierzu wird ein stadtweit einheitliches Symbolsystem angewandt. Die Piktogramme geben für alle Arten von Einschränkungen niederschwellig Informationen zur Barrierefreiheit von Räumlichkeiten. Zu prüfen ist, ob bereits existierende, überörtlich standardisierte Symbole eingesetzt werden können.

Zuständigkeit: Stadtarchiv (Av), Museen der Stadt Nürnberg (KuM), Meistersingerhalle (MSH), Bildungszentrum im Bildungscampus Nürnberg (BZ/BCN), Stab Ehemaliges Reichsparteitagsgelände/Zeppelintribüne und Zeppelinfeld (Stab ZEP)

5.8 Gesellschaftliche und politische Teilhabe, Persönlichkeitsrechte

Artikel 29 der UN-BRK garantiert Menschen mit und ohne Behinderungen, ihre politischen Rechte in gleichberechtigter Weise wahrnehmen zu können. Die Vertragsstaaten werden in die Pflicht genommen, die gleichberechtigte politische und gesellschaftliche Teilhabe aller Menschen am öffentlichen Leben sicherzustellen.

Dies betrifft die freie Willensäußerung genauso wie das aktive und passive Wahlrecht von Menschen mit Behinderungen, ihre Mitwirkung an der politischen Willensbildung sowie Partizipation und Mitgestaltung der öffentlichen Angelegenheiten und den Schutz ihrer Persönlichkeitsrechte. 32

32 Vgl. www.behindertenrechtskonvention.info/teilhabe-am-politischen-und-oeffentlichen-leben-3934, letzter Zugriff: 19.11.2021.

Über die gesetzlichen Vorgaben hinaus ergreift die Stadt Nürnberg Maßnahmen, die die gesellschaftliche und politische Teilhabe von Menschen mit Behinderungen fördern und den Schutz ihrer Persönlichkeitsrechte, beispielsweise durch Schutz vor Diskriminierung oder Prävention von Gewalt, sicherstellen sollen. Hierfür sind beispielsweise die Konzeption und Durchführung von Angeboten geplant, die insbesondere Frauen mit Behinderung stärken sollen, da diese tendenziell öfter Opfer von Gewalt sind.

Wichtigstes Gremium und zentrales Organ für die politische Teilhabe und die Interessensvertretung der Menschen mit Behinderung in Nürnberg ist der Behindertenrat der Stadt Nürnberg (BRN). Das im Jahr 2010 durch einen Stadtratsbeschluss gegründete, öffentlich kommunale Gremium besteht aus 40 ehrenamtlich tätigen Personen. 26 Mitglieder sind Menschen mit Behinderung, 14 Mitglieder sind Delegierte von Institutionen, Selbsthilfegruppen, Verbänden und Leistungserbringern. Der BRN wird alle fünf Jahre gewählt und arbeitet in sechs thematisch unterschiedlichen Ausschüssen (Finanzen, Barrierefreiheit, Bildung und Kultur, Wohnraum für Menschen mit Behinderung, Arbeit und Soziales sowie Gesundheit). Er engagiert sich für die Verbesserung der Lebensverhältnisse von Menschen mit Behinderung im Stadtgebiet, setzt sich für Teilhabegerechtigkeit ein und berät die Stadtverwaltung und die Kommunalpolitik als Sachverständigengremium zu Sachverhalten im Kontext Menschen mit Behinderung. Seit Juli 2021 unterstützen zwei Mitarbeitende in der städtischen, beim Sozialamt angesiedelten Geschäftsstelle des BRN die Ratsmitglieder bei Verwaltungstätigkeiten.33

33 Weitere Informationen zum Behindertenrat der Stadt Nürnberg (BRN) finden sich online unter: www.nuernberg.de/internet/behindertenrat, letzter Zugriff: 19.11.2021.

Barrierefreie E-Partizipation

Maßnahmenbeschreibung: E-Partizipationsformate der Stadt Nürnberg sind inklusiv und barrierefrei gestaltet. Maßgebend ist die "Barrierefreie-Informationstechnik-Verordnung".

Zuständigkeit: Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters / Direktorium Bürgerservice, Digitales und Recht (BDR) mit externen Dienstleistern

Sensibilisierung und Information der Gesellschaft/Öffentlichkeit

Maßnahmenbeschreibung: Ehrenamtliche und Multiplikatoren werden zum Umgang und

zur Kommunikation mit Menschen mit Beeinträchtigung geschult.

Zuständigkeit: Referat für Schule und Sport, Referat für Jugend, Familie und Soziales, Amt für Kultur und Freizeit (KUF)

Aktionstage der Schulen ohne Rassismus/Schulen mit Courage

Maßnahmenbeschreibung: Inklusion soll bei Aktionstagen an Schulen als Thema verankert werden. Hierzu könnte vom Bezirksjugendring das Thema eingebracht werden, und Lehrerinnen und Lehrer behandeln das Thema Teilhabe von Menschen mit Behinderung in einer Themenwoche im Kontext Schule ohne Rassismus/Schule mit Courage.

Zuständigkeit: Referat für Schule und Sport, Amt für allgemeinbildende Schulen (SchA) sowie Amt für berufliche Schulen (SchB) in Kooperation mit dem Bezirksjugendring

5.9 Querschnittsaufgaben

Neben den Maßnahmen die einzelnen Handlungsfelder betreffend, gibt es eine Vielzahl an Aufgaben, die seitens der Stadtverwaltung als Querschnittsaufgaben mehrere oder alle Handlungsfelder abdecken und die in der Regel als Daueraufgaben einzustufen sind.

Durch Öffentlichkeitsarbeit und Sensibilisierung für die Belange von Menschen mit Behinderung kann das Bewusstsein für inklusive Themen gesteigert werden. Eine zentrale Rolle übernimmt hierbei der Behindertenrat der Stadt Nürnberg (BRN). Als gewähltes Interessensvertretungsgremium der Menschen mit Behinderung in Nürnberg berät er zum einen die Stadtverwaltung zu Themen, die Menschen mit Behinderung betreffen, zum anderen sensibilisiert er durch öffentliches Wirken.

Die Verankerung der Inklusion als Querschnitts- und Daueraufgabe erfolgt über die geschäftsbereichsübergreifend aufgesetzte Koordinierungsgruppe Inklusion, die über die Erstellung des Aktionsplans zur Umsetzung der UN-BRK hinaus inklusive Belange in die einzelnen Geschäftsbereiche und ihre Dienststellen vermittelt, was auch in umgekehrte Richtung gilt (vgl. Kapitel 4). Auch die Inklusionsbeauftragte ist Mitglied der Koordinierungsgruppe. Durch weitere personelle Ressourcen kann die Aufgabe, geschäftsbereichsübergreifende inklusive Maßnahmen und Projekte zu entwickeln und umzusetzen, weiter vorangetrieben werden (vgl. Kapitel 7).

Ebenfalls von zentraler Bedeutung ist der Zugang zu Informationen. Dieser kann beispielsweise über Beratungsangebote ermöglich werden. Die Beratungsstelle der Stadt Nürnberg für Menschen mit Behinderung und deren Angehörige bietet eine Anlaufstelle für erste Klärungen. Die Fachstelle Inklusion des Amts für Existenzsicherung und soziale Integration

• Sozialamt stellt zudem Informationen für Zielgruppen bereit (z. B. Flyer „Induktiv Hören“)

oder bereitet Informationen nach Möglichkeit und Bedarf nutzergruppenspezifisch auf (z.B. Studienergebnisse in Leichter Sprache). Ebenso ist es Aufgabe aller Dienste der Stadt Nürnberg, ihre Angebote zielgruppengerecht und inklusiv zu kommunizieren.

Informationen können auf unterschiedlichste Weise mitgeteilt werden. Für Menschen mit Behinderung ermöglicht barrierefreie Kommunikation einen Zugang zu Informationen und damit Teilhabe an Wissen und Chancen. Das Behindertengleichstellungsgesetz des Bundes (BGG) bezieht deswegen Barrierefreiheit nicht nur auf bauliche Gegebenheiten, sondern auch auf Kommunikation. Systeme der Informationsverarbeitung und Kommunikationseinrichtungen müssen demnach ebenso barrierefrei gestaltet sein wie die Kommunikation selbst.

In Kapitel 5.9.3 werden im Anschluss an die Unterkapitel Bewusstseinsbildung und Sensibilisierung (5.9.1) und Barrierefreier Zugang zu Informationen und Wissen (5.9.2) Maßnahmen vorgestellt, die barrierefreie Kommunikation zum Ziel haben, während sich Kapitel 5.9.4 den Maßnahmen zu barrierefreien Veranstaltungen im Allgemeinen widmet. Die Vielfältigkeit der Maßnahmen zeigt, dass Menschen mit Behinderung ganz unterschiedliche Unterstützungsbedarfe haben: Von Leichter Sprache34 profitieren Menschen mit kognitiver Einschränkung besonders.35 Das kann bedeuten, dass für diese Zielgruppe Texte in Leichter Sprache hilfreich sind. Bei Veranstaltungen hingegen braucht es ein Dolmetschangebot, das Inhalte der Veranstaltung in Leichte Sprache übersetzt. Aktuell ist dies ein noch stark ausbaufähiges Tätigkeitsfeld.

Gehörlose Menschen haben andere Bedarfe: Für sie ist der Einsatz deutscher Gebärdensprache (DGS) oftmals von Vorteil. Bei Online-Kommunikation ist deshalb die Zuschaltung einer bzw. eines Video-Dolmetscherin bzw. Dolmetschers für Gebärdensprache dienlich. Informationen können auch durch den Einsatz von Videos in DGS vermittelt werden. Schwerhörige Menschen benötigen bei Videos unter Umständen Untertitel, um das gesprochene

34 Zu den Sprachvarietäten Leichte Sprache, Einfache Sprache und Bürgernahe Verwaltungssprache siehe Vorlage „Leichte Sprache“ im Ältestenrat und Finanzausschuss vom 22.05.2019: www.nuernberg.de/imperia/md/gruene/dokumente/soziales/2019_06_leichte_sprache_sachverhalt_beschluss.pdf, letzter Zugriff: 19.11.2021. 35 Zu den Angehörigen der Zielgruppe Leichter Sprache zählen neben Menschen mit kognitiven Beeinträchtigungen auch Menschen mit geringen Deutschkenntnissen, funktionale Analphabetinnen und Analphabeten etc.

Wort verstehen zu können. Bei Veranstaltungen ist der Einsatz einer Induktionsanlage hilfreich, wenn das Hörgerät kompatibel ist. Blinde Menschen wiederum sind online bzw. digital auf barrierefrei nutzbare Webseiten und Dokumente angewiesen. Bei Veranstaltungen hingegen ist es hilfreich, Bildmaterial zu verbalisieren. Für Menschen mit Sehbehinderung kann jedoch bereits die Erhöhung oder Umstellung des Farbkontrasts oder die Anpassung der Schriftgröße hilfreich sein. Insbesondere bei Veranstaltungen ist auch die Erreichbarkeit, Zugänglichkeit und Nutzbarkeit von Räumlichkeiten und Orten zu klären – nicht nur für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen.

5.9.1 Bewusstseinsbildung und Sensibilisierung

Aktionstage werden genutzt, um für barrierefreie Belange zu sensibilisieren

Maßnahmenbeschreibung: Durch Veranstaltungen und Aktionstage wird die Öffentlichkeit für barrierefreie Belange sensibilisiert. Dafür bieten sich zum Beispiel die mobilen Bürgerversammlungen des Oberbürgermeisters an oder der Tag der offenen Tür der Stadt Nürnberg. Im Juli 2019 fand erstmals eine barrierefreie mobile Bürgerversammlung des Oberbürgermeisters unter der Überschrift „Inklusion“ statt.

Zuständigkeit: Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters (BgA), alle Geschäftsbereiche

Umsetzungsstand: Bereits umgesetzt und weiterhin in Umsetzung

Sensibilisierung aller städtischen Medienschaffenden und Personen der Öffentlich-

keitsarbeit

Maßnahmenbeschreibung: Diskriminierende Formulierungen und Abbildungen sind in allen städtischen Medien und Kommunikationskanälen zu vermeiden. Hierzu wird ein Fortbildungsangebot für städtische Mitarbeitende der Öffentlichkeitsarbeit erstellt und durchgeführt.

Zuständigkeit: Personalamt (PA)

Umsetzungsstand: umsetzbar

Preis ausloben - bestes integratives Projekt

Maßnahmenbeschreibung: Gelungene Inklusion im Alltag soll sichtbar gemacht werden. Hierzu wird auf der noch zu erstellenden Online-Plattform über integrative Projekte, Angebote und Maßnahmen berichtet. Es ist denkbar, auch einen Preis auszuloben.

Zuständigkeit: Amt für Existenzsicherung und soziale Integration – Sozialamt (SHA), Koordinierungsgruppe Inklusion

Umsetzungsstand: umsetzbar

Inklusive Öffentlichkeitsarbeit

Maßnahmenbeschreibung: In der Öffentlichkeitsarbeit (z.B. auf Flyern, Plakaten, im Internet…) der Stadt sind Menschen mit Behinderung sichtbar. Dieses Sichtbarsein passiert im allgemeinen Kontext, nicht nur dann, wenn es um das Thema Behinderung geht.

Zuständigkeit: alle Geschäftsbereiche

Umsetzungsstand: umsetzbar

Berichterstattung und Öffentlichkeitsarbeit zum Umsetzungsprozess des Aktions-

plans zur Umsetzung der UN-BRK

Maßnahmenbeschreibung: Berichterstattung und Öffentlichkeitsarbeit zum Umsetzungsprozess des Aktionsplans zur Umsetzung der UN-BRK.

Zuständigkeit: Amt für Existenzsicherung und soziale Integration – Sozialamt (SHA), Koordinierungsgruppe Inklusion

Umsetzungsstand: umsetzbar

Berücksichtigung der Belange von Menschen mit Behinderung bei allen Aktivitäten

bzw. Einbezug von Zielgruppen

Maßnahmenbeschreibung: Die Projekte werden hinsichtlich der Belange und Zugangsmöglichkeiten von Menschen mit Behinderungen überprüft.

Zuständigkeit: alle Geschäftsbereiche

Umsetzungsstand: umsetzbar

Auseinandersetzung mit und Kommunikation von vielseitigen Aspekten des Begriffs

"Inklusion"

Maßnahmenbeschreibung: Der Begriff Inklusion wird oft verkürzt oder bewertend aus einer Defizitperspektive verwendet und nicht in seiner eigentlichen Bedeutung von Inklusion als tatsächlicher Gleichberechtigung verstanden. Tatsächliche Inklusion braucht die differenzierte Auseinandersetzung mit der eigentlichen Bedeutung dieses Begriffs. Die gemeinsame Verständigung auf Begriffsdefinitionen ist Voraussetzung für eine gemeinsame Weiterarbeit.

Zuständigkeit: Koordinierungsgruppe Inklusion, alle Geschäftsbereiche

Umsetzungsstand: umsetzbar

Einbringen der Diversitätskategorie Behinderung in andere Arbeitsprogramme der

Stadt Nürnberg

Maßnahmenbeschreibung: Die Diversitätskategorie „Behinderung“ wird in Aktionsplänen und Arbeitsprogrammen der Stadt Nürnberg eingebracht. Hierzu wird zunächst eine Bestandsaufnahme erstellt und geklärt, inwiefern das Thema „Behinderung“ bereits bei bestehenden Programmen verankert ist. In einem zweiten Schritt wird geklärt, wie eine Berücksichtigung der Diversitätskategorie „Behinderung“ bei weiteren Aktionsplänen und Arbeitsprogrammen umgesetzt werden kann. Beispielsweise ist es denkbar, dass Maßnahmen, die im Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention verankert sind, in andere Arbeitsprogramme einfließen.

Zuständigkeit: Koordinierungsgruppe Inklusion

Umsetzungsstand: umsetzbar

Entwicklung einer „Wertepyramide Diversität“ für Ämter und städtische Einrichtun-

gen

Maßnahmenbeschreibung: Es wird ein Schaubild entwickelt, das alle Dimensionen von Diversität und damit auch Inklusion veranschaulicht. Die Leitlinien zur Integrationspolitik der Stadt Nürnberg werden damit ebenso verdeutlicht. Ziel soll auch sein, dass Mitarbeitende durch das Schaubild für die Vielfalt der Menschen, aber auch für verschiedene Barrieren (sprachlich, sozial usw.) sensibilisiert sind.

Zuständigkeit: Bürgermeisteramt (BgA)

Umsetzungsstand: umsetzbar

Kuratorium für Vielfalt und Zusammenhalt

Maßnahmenbeschreibung: Das Kuratorium für Integration und Menschenrechte wird um

weitere Vielfaltsdimensionen wie Inklusion ergänzt und zum Kuratorium für Vielfalt und Zusammenhalt weiterentwickelt. Dieses berät den Stadtrat und die Stadtverwaltung. Zudem wird der Kreis der Kuratoriumsmitglieder erweitert.

Zuständigkeit: Bürgermeisteramt (BgA)

Umsetzungsstand: ist umgesetzt

5.9.2 Barrierefreier Zugang zu Information und Wissen