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← Sitzung des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit (01.12.2021)

Sitzungsvorlage

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Fischbach Sicherheit & Ordnung Digitalisierung & Verwaltung

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Beschlussvorlage FW/005/2021

Beratung Datum Behandlung Ziel

Ausschuss für Recht, Wirtschaft und 01.12.2021 öffentlich Beschluss

Arbeit

Betreff: Freiwillige Feuerwehr Nürnberg-Fischbach; hier: Bestätigung des Kommandanten und des

stellvertretenden Kommandanten

Anlagen: Anlage Beschlussvorschlag

Sachverhalt (kurz): In der Dienstversammlung vom 13.10.2021 wurden Herr Udo Fertig zum Kommandanten und Herr Martin Jagiella zum stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Nürnberg - Fischbach gewählt. Die Gewählten bedürfen gemäß Art. 8 Abs. 4 BayFwG der Bestätigung durch die Gemeinde

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage FW/005/2021

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Möglichkeit zur Mitgliedschaft bei der Freiwilligen Feuerwehr und folglich auch die Möglichkeit zur Wahl zum (stv.) Kommandanten (m/w/d) richtet sich grds. an alle geeigneten Bürger (m/w/d)

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage FW/005/2021

Beschlussvorschlag:

siehe Beilage

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