Beschlussvorlage MRB-GST/008/2021
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtrat 18.11.2021 öffentlich Beschluss
Betreff:
Satzungsänderung: Mosaik-Jugendpreis - Mit Vielfalt gegen Rassismus
Anlagen: Bericht Jugendpreissatzung vom 7. Juli 2014 Entwurf der Änderungssatzung
Sachverhalt (kurz):
2013 wurde von Angehörigen der Nürnberger NSU-Opfer sowie von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt der Wunsch geäußert, neben einem würdevollen Mahnort ein zukunftsgewandtes und glaubwürdiges Zeichen der Verständigung und des respektvollen Umgangs miteinander zu setzen. So entstand der Mosaik-Jugendpreis – mit Vielfalt gegen Rassismus. Dieser wird seit 2015 von der Stadt Nürnberg und der Landeshauptstadt München im Gedenken an die bayerischen Opfer der rechtsextremen terroristischen Vereinigung „Nationalsozialistischer Untergrund" (NSU) verliehen. Die Erfahrungen seit Auslobung des Preises machen eine Änderung der bestehenden Satzung erforderlich. Hierzu gehört beispielsweise das Angleichen der Anzahl der jugendlichen Jurymitglieder. In Nürnberg waren bisher nur zwei Vertreterinnen oder Vertreter vorgesehen, während die Landeshauptstadt drei Personen benennen konnte. Im Sinne der Ausgewogenheit zwischen den beiden kooperierenden Städten soll nun auch Nürnberg drei Jugendliche in die Jury berufen können.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Mit dem MOSAIK-Jugendpreis setzt die Stadt Nürnberg ein Zeichen gegen alltägliche Diskriminierungsformen, Rassismus und wirbt für interkulturellen Dialog und Begegnung.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Beschlussvorschlag:
Der Erlass der beiliegenden Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Nürnberg für einen Interkulturellen Jugendpreis (Jugendpreissatzung – IntJPS) wird beschlossen.