6.2 Änderungsanträge

Dienststelle Bürgermeisteramt Produkt 111100 Stadtratsangelegenh. Kostenstelle Z111100001 Zusch.an d.Stadtratsfraktionen-grupp. Sachkonto 63121800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 1 Entwurf 2022 730.200Euro Ansatz 2021 718.000Euro Antrag 718.000Euro Ist 2020 620.451Euro Änderung -12.200Euro

Begründung Viele Einrichtungen müssen auf eine tarifliche Erhöhung verzichten, hier sollten die Fraktionen und Stadtratsgruppen auch ihren Beitrag leisten.

Bemerkung

Ergebnis

Dienststelle Bürgermeisteramt Produkt 111100 Stadtratsangelegenh. Kostenstelle Z111100002 Deutscher Evangelischer Kirchentag 2023 Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2022 950.000Euro Ansatz 2021 0Euro Antrag 0Euro Ist 2020 0Euro Änderung -950.000Euro

Begründung Die evangelische Kirche verfügt als Institution über ausreichend finanzielle Ressourcen, um eine solche Veranstaltung aus eigener Kraft zu stemmen, zumal auch Ticketeinnahmen in nicht unerheblicher Höhe generiert werden. Der Betrag wäre daher ggf. besser und nachhaltiger zur Unterstützung der karitativen Arbeit der evangelischen Kirche in Nürnberg angelegt. Bemerkung Vgl. Antrag 3, 81 lfd. Nr. 1; Ergebnis

Dienststelle Bürgermeisteramt Produkt 111100 Stadtratsangelegenh. Kostenstelle Z111100002 Deutscher Evangelischer Kirchentag 2023 Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2022 950.000Euro Ansatz 2021 0Euro Antrag 0Euro Ist 2020 0Euro Änderung -950.000Euro

Begründung Es ist nicht Aufgabe der Kommune eine kirchliche Veranstaltung auszurichten. Bemerkung Vgl. Antrag 2, 81 lfd. 1; Ergebnis

Dienststelle Bürgermeisteramt Produkt 111281 MRB-GST Kostenstelle Z111281009 erfolgsfaktor FRAU e.V. Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2022 4.800Euro Ansatz 2021 5.000Euro Antrag 5.000Euro Ist 2020 5.000Euro Änderung +200Euro

Begründung erfolgsfaktor FRAU e.V. ist ein Mosaikstein im Aktionsplan Istanbulkonvention. Der Stadrat hat im Juni 2021 beschlossen, dass ein Aktionsplan von der Stadt erstellt und drauffolgend zur Umsetzung vorgelegt wird. Hier wäre es eine zielführende Strategie die Säulen der Stadtgesellschaft, die präventive, intervenierende und förderliche Angebote zur Umsetzung der Istanbulkonvention bieten, zu unterstützen und nicht in Existenznot zu bringen. Die Stadt Nürnberg unterstützt den Verein im vollen Umfang, um die Ernsthaftigkeit zu demonstrieren, mit der die Istanbulkonvention und ihre Umsetzung verfolgt wird. Bemerkung Vgl. Antrag 81 lfd. Nr. 21;

Ergebnis

Produkt 261000 Kult./Theater 2.BM Kostenstelle Z261000001 Gostner Hoftheater e.V. Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2022 246.300Euro Ansatz 2021 257.332Euro Antrag 300.000Euro Ist 2020 255.882Euro Änderung +53.700Euro

Begründung Vom Gostner Hoftheater wurde eine Erhöhung für einen neuen Mitarbeiter und den Ausbau der Museumspädagogischen Arbeit beantragt. Lt. Antrag sind bei der Gegenüberstellung der Einnahmen zu den Ausgaben ein Plus von 20.000,- € als Eigeneinnahme kalkuliert. Um die wichtige kulturelle Arbeit gerade in diesen Zeiten zu stärken, beantragen wir eine Erhöhung des Zuschusses. Bemerkung Vgl. 81 lfd. Nr. 46;

Ergebnis

Produkt 261000 Kult./Theater 2.BM Kostenstelle Z261000003 Theater Mummpitz Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2022 166.900Euro Ansatz 2021 173.720Euro Antrag 191.100Euro Ist 2020 172.616Euro Änderung +24.200Euro

Begründung Das Theater Mummpitz beantragt eine Erhöhung für die tarifliche Anpassung der Gehälter und einen Inflationsausgleich. Siehe gemeinsames Schreiben der Theater. Um die wichtige kulturelle Arbeit gerade in diesen Zeiten zu stärken, beantragen wir eine Erhöhung des Zuschusses. Bemerkung Vgl. Antrag 7, 81 lfd. Nr. 48; Ergebnis

Produkt 261000 Kult./Theater 2.BM Kostenstelle Z261000003 Theater Mummpitz Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2022 166.900Euro Ansatz 2021 173.720Euro Antrag 191.100Euro Ist 2020 172.616Euro Änderung +24.200Euro

Begründung Anspruchsvolles Theater für Groß und Klein, Freies Theater, das überregional bekannt ist.

Tarifliche Erhöhungen und und Inflationsausgleich machen eine höhere Bezuschussung nötig, um den jungen und junggebliebenen Generationen weiter ein grandioses und teils interaktives Theater bieten zu können.

Bemerkung Vgl. Antrag 6, 81 lfd. Nr. 48; Ergebnis

Produkt 261000 Kult./Theater 2.BM Kostenstelle Z261000004 Theater Pfütze e.V. Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2022 218.600Euro Ansatz 2021 227.615Euro Antrag 246.761Euro Ist 2020 227.615Euro Änderung +28.161Euro

Begründung Theater Pfütze beantragt eine Erhöhung für die Personalkosten und einen Inflationsausgleich. Siehe gemeinsames Schreiben der Theater. Um die wichtige kulturelle Arbeit gerade in diesen Zeiten zu stärken, beantragen wir eine Erhöhung des Zuschusses. Bemerkung Vgl. Antrag 9, 81 lfd. Nr. 49; Ergebnis

Produkt 261000 Kult./Theater 2.BM Kostenstelle Z261000004 Theater Pfütze e.V. Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2022 218.600Euro Ansatz 2021 227.615Euro Antrag 246.761Euro Ist 2020 227.615Euro Änderung +28.161Euro

Begründung Anspruchsvolles Theater für Groß und Klein, Freies Theater, das überregional bekannt ist.

Tarifliche Erhöhungen und und Inflationsausgleich machen eine höhere Bezuschussung nötig, um den jungen und junggebliebenen Generationen weiter ein grandioses und interaktives Theater bieten zu können.

Bemerkung Vgl. Antrag 8, 81 lfd. Nr. 49; Ergebnis

Produkt 261000 Kult./Theater 2.BM Kostenstelle Z261000006 Theater Salz&Pfeffer Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2022 62.400Euro Ansatz 2021 65.054Euro Antrag 76.425Euro Ist 2020 64.681Euro Änderung +14.025Euro

Begründung Das Theater Salz & Pfeffer beantragt eine Personalkostenerhöhung von 5.000,- Euro und eine Erhöhung für Aufwendungen für Produktionen, da u.a. neue Formate geplant sind. Siehe gemeinsames Schreiben der Theater. Um die wichtige kulturelle Arbeit gerade in diesen Zeiten zu stärken, beantragen wir eine Erhöhung des Zuschusses. Bemerkung Vgl. Antrag 11, 81 lfd. Nr. 51; Ergebnis

Produkt 261000 Kult./Theater 2.BM Kostenstelle Z261000006 Theater Salz&Pfeffer Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2022 62.400Euro Ansatz 2021 65.054Euro Antrag 76.425Euro Ist 2020 64.681Euro Änderung +14.025Euro

Begründung Anspruchsvolles Theater für Alle. Groß und Klein, Freies Theater, das überregional bekannt ist. Ein innovatives Theater, dass die Gemeinwohlökonomie umsetzt.

Tarifliche Erhöhungen und und Inflationsausgleich und Entwicklung neuer Formate machen eine höhere Bezuschussung nötig, um den jungen, alten und junggebliebenen Generationen weiter ein grandioses und innovatives Theater bieten zu können.

Bemerkung Vgl. Antrag 10, 81 lfd. Nr. 51; Ergebnis

Produkt 261000 Kult./Theater 2.BM Kostenstelle Z261000008 Spielstätte KaLi: Betriebskosten Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2022 52.300Euro Ansatz 2021 55.048Euro Antrag 52.300Euro Ist 2020 55.048Euro Änderung 0Euro

Begründung Das Theater Salz & Pfeffer beantragt eine Erhöhung der Betriebskosten u.a. für Bühnenzubehör und Organisation. Siehe gemeinsames Schreiben der Theater. Um die wichtige kulturelle Arbeit gerade in diesen Zeiten zu stärken, beantragen wir eine Erhöhung des Zuschusses.

Bemerkung Vgl. Antrag 81 lfd. Nr. 53; Ergebnis

Produkt 261000 Kult./Theater 2.BM Kostenstelle Z261000010 Kulturverein Rote Bühne e.V. Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2022 23.100Euro Ansatz 2021 24.207Euro Antrag 40.000Euro Ist 2020 24.138Euro Änderung +16.900Euro

Begründung Der Kulturverein Rote Bühne beantragte eine Erhöhung für Personalkosten (Tarifanpassung) und Honorare. Um die wichtige kulturelle Arbeit gerade in diesen Zeiten zu stärken, beantragen wir eine Erhöhung des Zuschusses. Bemerkung Vgl. Antrag 81 lfd. Nr. 55; Ergebnis

Dienststelle KunstKulturQuartier Produkt 261001 Kult./Theater KuKuQ Kostenstelle Z261001005 Theater Rootsloeffel Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2022 28.500Euro Ansatz 2021 30.000Euro Antrag 35.000Euro Ist 2020 30.000Euro Änderung +6.500Euro

Begründung Wegen eingeschränkter Spielmöglichkeiten in Corona-Zeiten benötigt das Theater Rootsloeffel einen höheren Zuschuss. Um die wichtige kulturelle Arbeit gerade in diesen Zeiten zu stärken, beantragen wir eine Erhöhung des Zuschusses. Bemerkung Vgl. Antrag 81 lfd. Nr. 58; Ergebnis

Herr Stadtrat Buholzer Sepúlveda (politbande)

Dienststelle KunstKulturQuartier Produkt 261001 Kult./Theater KuKuQ Kostenstelle Z261001008 Tanzzentrale der Region Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2022 19.000Euro Ansatz 2021 20.000Euro Antrag 36.800Euro Ist 2020 20.000Euro Änderung +17.800Euro

Begründung Der beantragte Mehrbedarf der Tanzzentrale von 25.000 € wurde fälschlicherweise nicht in der Zuschussliste abgebildet. Dieser ist nötig um coronabedingte Mehraufwände abzufedern und die Geschäftsführung angemessen zu bezahlen, welche aktuell auf Minijobbasis arbeitet (lediglich magere Raumverwaltung, keine Akquise neuer Drittmittel möglich). Aufgrund wegfallender Bundesförderung ist das Geld existenznotwendig, außerdem würden weitere dringend notwendige Landesmittel i.H.v. 15.000 € wegfallen. Die Tanzzentrale bietet nicht nur Kulturangebote sondern auch einen kostenfreien Produktionsort für 7 hauptamtliche von der Stadt geförderte Choreograf*innen. Eine Schließung aus finanz. Gründen hätte im Dominoeffekt schwere Auswirkungen auf die Tanzszene der Metropolregion. 17.800 € als Kompromiss. Bemerkung Vgl. Antrag 16, 81 lfd. Nr. 60; Ergebnis

Dienststelle KunstKulturQuartier Produkt 261001 Kult./Theater KuKuQ Kostenstelle Z261001008 Tanzzentrale der Region Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2022 19.000Euro Ansatz 2021 20.000Euro Antrag 30.000Euro Ist 2020 20.000Euro Änderung +11.000Euro

Begründung Seit 2007 wurde die kommunale institutionelle Förderung der Tanzzentrale nicht erhöht, bei stetig steigenden Kosten. Die Geschäftsführung arbeitete auf Minijob-Basis. Die Coronapandemie brachte die schon immer prekäre Situation schlichtweg noch deutlicher zutage, ein Handeln ist jetzt dringend erforderlich, um die Qualitäten der lokalen Szene zu bewahren. Die Tanzzentrale braucht dringend eine Erhöhung der Antragssumme, da sie sich momentan in einer existentiellen Krise befindet, da Fördergelder zum Oktober 2021 ausgelaufen sind.

Bemerkung Vgl. Antrag 15, 81 lfd. Nr. 60; Ergebnis

Produkt 262100 Musikförder. 2. BM Kostenstelle Z262100004 Jazz-Studio Nürnberg e.V. Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2022 45.100Euro Ansatz 2021 47.371Euro Antrag 52.500Euro Ist 2020 47.300Euro Änderung +7.400Euro

Begründung Personal- und Sachkosten sowie die Gagen sind gestiegen. Gerade in Zeiten von Corona ist zur Qualitätssicherung eine Mittelanhebung notwendig. Bemerkung Vgl. Antrag 81 lfd. Nr. 68; Ergebnis

Dienststelle Amt für Kultur und Freizeit Produkt 273000 Kulturläden Kostenstelle Z273000002 DESI Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2022 141.200Euro Ansatz 2021 146.600Euro Antrag 150.000Euro Ist 2020 145.000Euro Änderung +8.800Euro

Begründung Personal- und Sachkosten sind gestiegen. Gerade in Zeiten von Corona ist zur Qualitätssicherung eine Mittelanhebung notwendig. Ohne den Zuschuss der Stadt kann die Desi die wichtige Arbeit im Stadtteil und für die gesamte Stadt nicht leisten.

Bemerkung Vgl. Antrag 19, 81 lfd. Nr. 76; Ergebnis

Dienststelle Amt für Kultur und Freizeit Produkt 273000 Kulturläden Kostenstelle Z273000002 DESI Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2022 141.200Euro Ansatz 2021 146.600Euro Antrag 150.000Euro Ist 2020 145.000Euro Änderung +8.800Euro

Begründung Der Spielbetrieb hat unter Corona immer noch keine Normalität erreicht. Es fehlen Einnahmen. Die Desi versucht so sparsam wie möglich zu arbeiten. Durch Corona besteht jedoch leider immer noch die Situation, dass jeder Euro zählt.

Bemerkung Vgl. Antrag 18, 81 lfd. Nr. 76; Ergebnis

Dienststelle Amt für Kultur und Freizeit Produkt 273010 Sonderaufgaben - KUF Kostenstelle Z273010007 Quellkollektiv e.V Bauunterhalt Heizhaus Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2022 30.400Euro Ansatz 2021 15.000Euro Antrag 45.000Euro Ist 2020 0Euro Änderung +14.600Euro

Begründung Das Quellkollektiv erhält eine jährliche Förderung von 15.000 Euro von der Stadt. Nun sind einmalig 30.000 Euro für die Dachrenovierung aufzubringen. Das Quellkollektiv hat einen Vertrag mit der Gerch-Group in dem festgelegt ist, dass jegliche Bauunterhaltsmaßnahmen vom Mieter zu tragen sind; dafür ist die Miete günstig. Um die wichtige kulturelle Arbeit fortsetzen zu können, ist einmalig der Zuschuss um 30.000 Euro anzuheben. Bemerkung Vgl. Antrag 81 lfd. Nr. 84; Ergebnis

Produkt 281001 Sons. Kult./Heimpfl. Kostenstelle Z281001027 Radio Z Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2022 9.900Euro Ansatz 2021 10.257Euro Antrag 12.000Euro Ist 2020 10.187Euro Änderung +2.100Euro

Begründung Personal- und Sachkosten sind gestiegen. Gerade in Zeiten von Corona ist zur Qualitätssicherung eine Mittelanhebung notwendig.

Bemerkung Vgl. Antrag 22 , 23, 81 lfd. Nr. 105; Ergebnis

Produkt 281001 Sons. Kult./Heimpfl. Kostenstelle Z281001027 Radio Z Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2022 9.900Euro Ansatz 2021 10.257Euro Antrag 12.000Euro Ist 2020 10.187Euro Änderung +2.100Euro

Begründung Für den kommerzfreien Radiosender sollte der Antrag von 12.000 Euro bewilligt werden. Bemerkung Vgl. Antrag 21 , 23, 81 lfd. Nr. 105; Ergebnis

Produkt 281001 Sons. Kult./Heimpfl. Kostenstelle Z281001027 Radio Z Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2022 9.900Euro Ansatz 2021 10.257Euro Antrag 12.000Euro Ist 2020 10.187Euro Änderung +2.100Euro

Begründung Radio Z leistet einzigartige und weitreichende Arbeit. Menschen gestalten aktiv ihre Medien und Radio. Der Sender bildet eine wunderbare Vielfalt und gesellschaftspolitische Themen und Kultur ab. Die geringe Erhöhung an Personalkosten sollte nach den letzten schmalen Jahren gewährt werden und keine Kürzung wie sie momentan vorgesehen ist. Bemerkung Vgl. Antrag 21 , 22, 81 lfd. Nr. 105; Ergebnis

Produkt 315400 Obdachlosenhilfe Kostenstelle Z315400006 Wohnungslosenbetreuung CV Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2022 31.500Euro Ansatz 2021 32.900Euro Antrag 38.500Euro Ist 2020 32.700Euro Änderung +7.000Euro

Begründung Die Problematik der Wohnungslosigkeit nimmt in Nürnberg zu. Deshalb sollten die Mittel wie vom Caritas Verband beantragt vom Stadtrat bewilligt werden, um die dringend notwendige Arbeit in der Wohnungslosenhilfe zu unterstützen. Wir bitten um Zustimmung.

Bemerkung Vgl. Antrag 81 lfd. Nr. 115; Ergebnis

Produkt 315400 Obdachlosenhilfe Kostenstelle Z315400007 Wohnungslosenbetreuung STM Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2022 36.500Euro Ansatz 2021 37.900Euro Antrag 42.086Euro Ist 2020 37.600Euro Änderung +5.586Euro

Begründung Die Problematik der Wohnungslosigkeit nimmt in Nürnberg zu. Deshalb sollten die Mittel wie von der Stadtmission beantragt vom Stadtrat bewilligt werden, um die dringend notwendige Arbeit in der Wohnungslosenhilfe zu unterstützen. Wir bitten um Zustimmung.

Bemerkung Vgl. Antrag 81 lfd. Nr. 116; Ergebnis

Produkt 315400 Obdachlosenhilfe Kostenstelle Z315400008 Wohnungslosenbetreuung STM/BHM Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2022 8.500Euro Ansatz 2021 8.800Euro Antrag 10.547Euro Ist 2020 8.700Euro Änderung +2.047Euro

Begründung Die Problematik der Wohnungslosigkeit nimmt in Nürnberg zu. Deshalb sollten die Mittel wie von der Stadtmission Nürnberg e.V. / Bahnhofsmission beantragt vom Stadtrat bewilligt werden, um die dringend notwendige Arbeit in der Wohnungslosenhilfe zu unterstützen. Wir bitten um Zustimmung.

Vgl. Antrag 81 lfd. Nr. 117; Bemerkung

Ergebnis

Produkt 315600 Förd. and. Einricht. Kostenstelle Z315600006 Internationales Frauencafe Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2022 38.000Euro Ansatz 2021 40.000Euro Antrag 40.000Euro Ist 2020 40.000Euro Änderung +2.000Euro

Begründung Um die Co-Finanzierung nicht zu gefährden sind 40.000 Euro zwingend erforderlich. Bemerkung Vgl. Antrag 81 lfd. Nr. 118; Ergebnis

Produkt 315600 Förd. and. Einricht. Kostenstelle Z315600008 Migrationsberatung PW Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2022 5.600Euro Ansatz 2021 5.900Euro Antrag 6.500Euro Ist 2020 5.900Euro Änderung +900Euro

Begründung Eine angemessene Unterstützung der Migrationsberatung ist notwendig. Deshalb befürworten wir den beantragten Zuschuss als freiwillige Leistung.

Bemerkung Vgl. Antrag 81 lfd. Nr. 120; Ergebnis

Produkt 315600 Förd. and. Einricht. Kostenstelle Z315600009 Migrationsberatung - StM / BHM Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2022 6.100Euro Ansatz 2021 6.350Euro Antrag 7.637Euro Ist 2020 6.300Euro Änderung +1.537Euro

Begründung Eine angemessene Unterstützung der Migrationsberatung ist notwendig. Deshalb befürworten wir den beantragten Zuschuss als freiwillige Leistung.

Bemerkung Vgl. Antrag 81 lfd. Nr. 121; Ergebnis

Produkt 315600 Förd. and. Einricht. Kostenstelle Z315600012 Frauenhaus - Hilfe f.Frauen in Not e.V. Sachkonto 63111000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 1 Entwurf 2022 415.500Euro Ansatz 2021 410.000Euro Antrag 465.500Euro Ist 2020 350.000Euro Änderung +50.000Euro

Begründung Die Weiterführung des Projektes second stage auch im Jahr 2022 wird befürwortet, da hier in Zusammenarbeit mit der WBG eine Einmündung der Klientinnen in den Wohnungsmarkt erfolgen kann und dadurch die Aufenthaltsdauer im Frauenhaus verkürzt werden kann. Wie von Ref V vorgeschlagen, beantragen wir den Zuschuss auf 465.500 Euro anzuheben.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 315600 Förd. and. Einricht. Kostenstelle Z315600013 Jadwiga - Stopp dem Frauenhandel Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2022 67.000Euro Ansatz 2021 69.500Euro Antrag 74.000Euro Ist 2020 69.500Euro Änderung +7.000Euro

Begründung Der Menschenhandel ist eines der komplexesten Verbrechen des 21. Jahrhunderts, das sich in Formen wie sexueller Ausbeutung, Arbeitsausbeutung, Zwangsbettelei, Zwangsheirat und Zwang zu strafbaren Handlungen sowie Organhandel manifestieren kann. Um den gewachsenen Anforderungen gerecht zu werden, ist eine Mittelanhebung für die Fachberatung für Opfer von Menschenhandel angezeigt.

Bemerkung Vgl. Antrag 32, 81 lfd. Nr. 124; Ergebnis

Produkt 315600 Förd. and. Einricht. Kostenstelle Z315600013 Jadwiga - Stopp dem Frauenhandel Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2022 67.000Euro Ansatz 2021 69.500Euro Antrag 74.000Euro Ist 2020 69.500Euro Änderung +7.000Euro

Begründung Menschenhandel ist eines der komplexesten Verbrechen des 21. Jahrhunderts, das in Formen sexueller Ausbeutung, Arbeitsausbeutung, Zwangsbettelei, Zwangsheirat und Zwang zu strafbaren Handlungen sowie Organhandel erscheinen kann. Gerade auch Frauen betrifft diese moderne Form der Sklaverei.

Die Stadt Nürnberg hat sich mit Stadtratsbeschluss von Juni 2021 verpflichtet, dass ein Aktionsplan zur Umsetzung der Istanbul-Konvention erstellt wird. Die Istanbul-Konvention stellt einige Anforderungen, unter anderem diese, die vorhandenen Strukturen vor Ort zu stärken und evtl. anzupassen bzw. auszubauen.

Bemerkung Vgl. Antrag 31, 81 lfd. Nr. 124; Ergebnis

Dienststelle Referat für Jugend, Familie u. Soz. Produkt 315900 Leistungen f. Ältere Kostenstelle Z315900001 Seniorennetzwerke u. Quartiersstrukturen Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2022 779.800Euro Ansatz 2021 790.679Euro Antrag 835.850Euro Ist 2020 688.891Euro Änderung +56.050Euro

Begründung Derzeit gibt es in Nürnberg sechzehn Seniorennetzwerke; der stufenweise, flächendeckende Ausbau der Seniorennetzwerke Nürnberg ist eines der wichtigsten Ziele für die künftige Arbeit des Seniorenamts. Wie vom Sozialreferat vorgeschlagen, beantragen wir eine Mittelanhebung für die Seniorennetzwerke auf 835.850 Euro. Bemerkung Vgl. Antrag 81 lfd. Nr. 126; Ergebnis

Dienststelle Referat für Jugend, Familie u. Soz. Produkt 315900 Leistungen f. Ältere Kostenstelle Z315900002 Angehörigenberatung Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2022 157.500Euro Ansatz 2021 163.400Euro Antrag 202.500Euro Ist 2020 162.000Euro Änderung +45.000Euro

Begründung Die Fachstelle für pflegende Angehörige bietet im Rahmen von Beratungen ein Angebot mit hoher Fachkompetenz, welches nur durch qualifiziertes Personal erbracht werden kann. Durch Qualifizierungsaufwand des Personals und durch die WAZ von 40,1 Std. ist eine tarifgerechte Bezahlung im direkten Vergleich zu anderen Versorgungsanbietern aktuell nicht gegeben. Dies gilt es anzugleichen.

Bemerkung Vgl. Antrag 81 lfd. Nr. 127; Ergebnis

Dienststelle Referat für Jugend, Familie u. Soz. Produkt 331100 Wohlfahrtspfl. Ref.V Kostenstelle Z331100002 Zentrum Aktiver Bürger - zentral Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2022 118.100Euro Ansatz 2021 122.700Euro Antrag 148.450Euro Ist 2020 118.300Euro Änderung +30.350Euro

Begründung Die ZAB-Zentrale fungiert als Schaltstelle für Leitung und zentrale Koordination der gesamten ZAB- Aktivitäten. Hier angesiedelt sich zudem mehrere Projekte. Aufgabe ist u.a. auch die Vernetzung und Kooperation mit der Stabstelle "Bürgerschaftliches Engagement" sowie mit lokal tätigen Engagement fördernden Institutionen. Nachdem die beantragte Aufstockung für das Jahr 2021 nicht genehmigt/befürwortet wurde, der Bedarf jedoch weiterhin besteht, wird diese für 2022 erneut beantragt. Wir bitten um Zustimmung.

Bemerkung Vgl. Antrag 81 lfd. Nr. 133; Ergebnis

Produkt 331101 Wohlfahrtspfl. SHA Kostenstelle Z331101003 Sozialdienst kath.Frauen - Frauenzimmer Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2022 5.900Euro Ansatz 2021 6.150Euro Antrag 10.000Euro Ist 2020 6.100Euro Änderung +4.100Euro

Begründung Die Problematik der Wohnungslosigkeit nimmt in Nürnberg zu. Deshalb sollten die Mittel wie vom Träger beantragt vom Stadtrat bewilligt werden, um die dringend notwendige Arbeit in der Wohnungslosenhilfe zu unterstützen. Wir bitten um Zustimmung.

Bemerkung Vgl. Antrag 81 lfd. Nr. 135; Ergebnis

Produkt 331101 Wohlfahrtspfl. SHA Kostenstelle Z331101005 Strafentlassenenhilfe - AWO,CV,STM Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2022 27.400Euro Ansatz 2021 28.800Euro Antrag 36.000Euro Ist 2020 28.599Euro Änderung +8.600Euro

Begründung In der Resozialisierung werde straffällig gewordene Menschen dabei unterstützt, ein Leben ohne Straftaten zu führen. Das Hauptaugenmerk liegt dabei auf dem Übergang von der Haft in die Freiheit. Resozialisierung bedeutet aber auch, das Leben in der Familie und mit anderen Mitmenschen zu meistern. Auch darauf werde die Inhaftierten und deren Angehörige vorbereitet. Die Mittelanhebung ist notwendig, um den gestiegenen Anforderungen gerecht zu werden. Bemerkung Vgl. Antrag 81 lfd. Nr. 136; Ergebnis

Produkt 331101 Wohlfahrtspfl. SHA Kostenstelle Z331101006 Berat.f.Angehö.v.Inhaftierten Treffpunkt Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2022 40.000Euro Ansatz 2021 41.500Euro Antrag 43.000Euro Ist 2020 41.100Euro Änderung +3.000Euro

Begründung Treffpunkt e.V. ist ein anerkannter Träger der Familienbildung, der Jugend- und Straffälligenhilfe in Nürnberg. Zur Anpassung der steigenden Personalkosten ist eine Zuschusserhöhung notwendig. Wir bitten um Zustimmung. Bemerkung Vgl. Antrag 81 lfd. Nr. 137; Ergebnis

Produkt 331101 Wohlfahrtspfl. SHA Kostenstelle Z331101007 Ökumenisches Arbeitslosenzentrum Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2022 27.600Euro Ansatz 2021 29.000Euro Antrag 43.903Euro Ist 2020 29.000Euro Änderung +16.303Euro

Begründung Aufgrund der Corona-Krise wird die Beratungsleistung des Ökumenischen Arbeitslosenzentrums wegen der erhöhten Arbeitslosenzahlen verstärkt nachgefragt. Deshalb ist eine Erhöhung der Mittel notwendig. Wir bitten um Zustimmung. Bemerkung Vgl. Antrag 81 lfd. Nr. 138; Ergebnis

Produkt 331101 Wohlfahrtspfl. SHA Kostenstelle Z331101009 Gewaltberatung Nürnberg e. V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2022 12.200Euro Ansatz 2021 12.800Euro Antrag 30.000Euro Ist 2020 12.700Euro Änderung +17.800Euro

Begründung Bedingt durch die Pandemie hat sich die Beratungsnachfrage seit 12/2020 deutlich erhöht; zudem sollen die präventiven Angebote ausgebaut, sowie die technischen Ausstattungen für Onlineberatung optimiert werden; seit 01/21 berät eine Gewaltberaterin in Ausbildung Mädchen/ Frauen, die Gewalt ausüben und an ihrer Aggressivität arbeiten wollen. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0083,Vgl. Antrag 41, 81 lfd. Nr. 140; Ergebnis

Produkt 331101 Wohlfahrtspfl. SHA Kostenstelle Z331101009 Gewaltberatung Nürnberg e. V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2022 12.200Euro Ansatz 2021 12.800Euro Antrag 30.000Euro Ist 2020 12.700Euro Änderung +17.800Euro

Begründung Die Beratungsnachfrage hat sich bedingt durch die Pandemie deutlich erhöht. Die präventiven Angebote sollen ausgebaut werden. Zudem soll eine Beratung für Täterinnen implementiert werden. Sowie die technischen Voraussetzungen für Online.Beratung geschaffen werden.

Die Stadt Nürnberg unterstützt den Verein im vollen Umfang, um die Ernsthaftigkeit zu demonstrieren, mit der die Istanbul-Konvention und ihre anstehende Umsetzung verfolgt wird.

Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0083,Vgl. Antrag 40, 81 lfd. Nr. 140; Ergebnis

Produkt 331101 Wohlfahrtspfl. SHA Kostenstelle Z331101010 Caritasverband Drogenarbeit Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2022 10.600Euro Ansatz 2021 11.100Euro Antrag 14.000Euro Ist 2020 11.000Euro Änderung +3.400Euro

Begründung Die Personal- und Sachkosten bei der Drogenhilfe von der Caritas sind gestiegen. Deshalb ist der Förderbedarf gestiegen. Wir beantragen eine entsprechende Mittelanpassung.

Bemerkung Vgl. Antrag 81 lfd. Nr. 141; Ergebnis

Produkt 331101 Wohlfahrtspfl. SHA Kostenstelle Z331101011 Lilith e.V. Drogenarbeit Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2022 213.100Euro Ansatz 2021 217.300Euro Antrag 301.670Euro Ist 2020 215.000Euro Änderung +88.570Euro

Begründung Die Personal- und Sachkosten bei der Drogenhilfe von Lilith sind gestiegen. Mieterhöhung ggü.

2020 wegen Erweiterung der Mietobjekte und Erhöhung aus Staffelmietvertrag sowie

Tarifsteigerung und Aufstockung 1 Vollzeitstelle für arbeitsübergreifende Bereiche sind beantragt.

Alle illegalen Substanzen werden zunehmend von Frauen aller gesellschaftlicher Schichten konsumiert. Leistungssteigernde Substanzen werden aufgrund hoher Mehrfachbelastung durch Homeschooling in Verbindung mit Beruf konsumiert. Es gibt Wartelisten in allen Arbeitsbereichen.

Deshalb ist der Förderbedarf gestiegen. Wir beantragen eine entsprechende Mittelanpassung. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0084,Vgl. Antrag 44, 81 lfd. Nr. 142; Ergebnis

Produkt 331101 Wohlfahrtspfl. SHA Kostenstelle Z331101011 Lilith e.V. Drogenarbeit Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2022 213.100Euro Ansatz 2021 217.300Euro Antrag 301.670Euro Ist 2020 215.000Euro Änderung +88.570Euro

Begründung Erhöhte Mietkosten und für den Abbau der langen Wartezeiten bis zu einem Beratungstermin ist eine Aufstockung nötig. Die Nachfrage hat sich seit 2020 in allen Arbeitsbereichen extrem erhöht. Mit Wartelisten zu arbeiten widerspricht dem Ansatz der Niedrigschwelligkeit. Über 80 Frauen

konnten 2020

nicht zeitnah beraten bzw. unterstützt werden. Was teils tödlich enden kann. Schwangere

Drogenkonsumentinnen

abweisen zu müssen, ist menschlich und medizinisch nicht vertretbar. Auch im Sinne der Istanbul-Konvention und weiterer Artikel der Menschenrechte ist so eine Sitution in Nürnberg nicht hinnehmbar. Antrag auf vollumfänglichen Zuschuss. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0084,Vgl. Antrag 43, 81 lfd. Nr. 142; Ergebnis

Produkt 331101 Wohlfahrtspfl. SHA Kostenstelle Z331101012 Mudra e.V. Drogenarbeit/Beschäft. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2022 34.700Euro Ansatz 2021 36.000Euro Antrag 37.800Euro Ist 2020 35.700Euro Änderung +3.100Euro

Begründung Die Personal- und Sachkosten bei der Drogenhilfe von Mudra sind gestiegen. Deshalb ist der Förderbedarf gestiegen. Wir beantragen eine entsprechende Mittelanpassung.

Bemerkung Vgl. Antrag 81 lfd. Nr. 143; Ergebnis

Produkt 331101 Wohlfahrtspfl. SHA Kostenstelle Z331101013 Mudra e.V. Drogenarbeit/Beratungs. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2022 379.500Euro Ansatz 2021 385.500Euro Antrag 404.000Euro Ist 2020 382.200Euro Änderung +24.500Euro

Begründung Die Personal- und Sachkosten (z.B. für Spritzenautomatkonzept) bei der Drogenhilfe von Mudra sind gestiegen. Deshalb ist der Förderbedarf gestiegen. Wir beantragen eine entsprechende Mittelanpassung.

Bemerkung Vgl. Antrag 81 lfd. Nr. 144; Ergebnis

Produkt 331101 Wohlfahrtspfl. SHA Kostenstelle Z331101014 Hängematte e.V. Drogenarbeit Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2022 143.500Euro Ansatz 2021 149.600Euro Antrag 152.017Euro Ist 2020 148.400Euro Änderung +8.517Euro

Begründung Die Personal- und Sachkosten bei der Drogenhilfe der Hängematte sind gestiegen. Deshalb ist der Förderbedarf gestiegen. Wir beantragen eine entsprechende Mittelanpassung.

Bemerkung Vgl. Antrag 81 lfd. Nr. 145; Ergebnis

Produkt 331101 Wohlfahrtspfl. SHA Kostenstelle Z331101016 Stadtmission Drogenarbeit Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2022 47.900Euro Ansatz 2021 49.700Euro Antrag 54.562Euro Ist 2020 49.300Euro Änderung +6.662Euro

Begründung Die Personal- und Sachkosten bei der Drogenhilfe der Stadtmission sind gestiegen. Deshalb ist der Förderbedarf gestiegen. Wir beantragen eine entsprechende Mittelanpassung.

Bemerkung Vgl. Antrag 81 lfd. Nr. 147; Ergebnis

Produkt 331101 Wohlfahrtspfl. SHA Kostenstelle Z331101017 Stadtmission Projekt HaLT-Drogenarbeit Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2022 12.800Euro Ansatz 2021 13.500Euro Antrag 17.255Euro Ist 2020 13.500Euro Änderung +4.455Euro

Begründung Die Personal- und Sachkosten bei der Drogenhilfe der Stadtmission - Projekt Halt sind gestiegen. Deshalb ist der Förderbedarf gestiegen. Wir beantragen eine entsprechende Mittelanpassung.

Bemerkung Vgl. Antrag 81 lfd. Nr. 148; Ergebnis

Produkt 331101 Wohlfahrtspfl. SHA Kostenstelle Z331101020 Verhütungsmittel pro familia Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2022 23.800Euro Ansatz 2021 25.000Euro Antrag 35.000Euro Ist 2020 25.000Euro Änderung +11.200Euro

Begründung Die städtischen Stiftungen gewähren lediglich 5.000 im Vergleich zu vorherigen 15.000 € Zuschuss für Verhütungsmittel. Deshalb wird vom Gesundheitsreferat eine Mittelanhebung befürwortet, die wir hiermit beantragen.

Bemerkung Vgl. Antrag 81 lfd. Nr. 151; Ergebnis

Produkt 363900 Sonst.Leistungen ASD Kostenstelle Z363900004 Wildwasser/Arb.gem..gg.sex.Missbr.a.Mäd. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2022 189.500Euro Ansatz 2021 197.160Euro Antrag 199.500Euro Ist 2020 195.500Euro Änderung +10.000Euro

Begründung Wildwasser e.V. ist eine bedeutende Säule im Netzwerk der freienTräger, die präventive, intervenierende und beratende Arbeit von Betroffenen und Fachkräften leisten. 2021 war der Bedarf an Beratungen gerade von Fachkräften sehr hoch, die Fälle wurden zudem aufwendiger und schwieriger "nach" Corona. Kindeswohlgefährdung benötigt rein rechtlich mehr Zeit und Aufwand. Zudem erfordert die digitale Aufrüstung für Online-Beratung und Trarifanpassungen eine finanzielle Erhöhung. Die Stadt Nürnberg unterstützt den Verein im vollen Umfang, um die Ernsthaftigkeit zu demonstrieren, mit der die Istanbul-Konvention und ihre anstehende Umsetzung verfolgt wird.

Bemerkung Vgl. Antrag 81 lfd. Nr. 165; Ergebnis

Produkt 363900 Sonst.Leistungen ASD Kostenstelle Z363900005 Frauennotruf e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2022 142.500Euro Ansatz 2021 150.000Euro Antrag 217.500Euro Ist 2020 150.000Euro Änderung +75.000Euro

Begründung Die Stadt Nürnberg unterstützt den Frauennotruf im vollen Umfang, um die Ernsthaftigkeit zu demonstrieren, mit der die Istanbul-Konvention und ihre anstehende Umsetzung verfolgt wird. Der Frauennotruf Nürnberg e.V. bietet Hilfe und Unterstützung für Opfer sexualisierter Gewalt. Seit Jahren beantragt der Verein eine gleichbleibende Summe, da er viele andere sinnvolle und hilfreiche Projekte für die Stadtgesellschft über anderweitige Töpfe abdeckt. Eine Kürzung würde die Arbeit des Frauennotruf unnötig einschränken. Gerade in Bezug auf die Istanbul-Konvention sollen vorhandene Strukturen vor Ort gestärken und ausgebaut werden.

Bemerkung Vgl. Antrag 81 lfd. Nr. 166; Ergebnis

Produkt 363900 Sonst.Leistungen ASD Kostenstelle Z363900008 Koop.modell f. amb.Maßn.im Jgdstrafverf. Sachkonto 63111000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 1 Entwurf 2022 287.400Euro Ansatz 2021 283.300Euro Antrag 301.500Euro Ist 2020 267.000Euro Änderung +14.100Euro

Begründung JHA-Beschluss vom 21.10.2021

Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0087;

Ergebnis

Bereich Konsumtiver Bereich (Sonstige Aufwendungen und Erträge)

Produkt 364000 Verwaltung Jugendamt Kostenstelle V364000001 allg. Verwaltung (Personal/Finanzen) Sachkonto 64390900 Andere sonstige Geschäftsaufwendungen Entwurf 2022 0Euro Ansatz 2021 450Euro Antrag 17.250Euro Ist 2020 0Euro Änderung +17.250Euro

Begründung JHA-Beschluss vom 21.10.2021; Der JHA hat am 30.09.2021 die Fortschreibung der Qualitativen Weiterentwicklung für das Jahr 2022 beschlossen. Für 2022 wurden verschiedene inhaltliche Umschichtungen vorgenommen, die bei Fortschreibung des Planansatzes 2021 im K1(+17.250 €) sowie im K3 insgesamt zu keiner Erhöhung des Ansatzes führen(saldoneutrale Umschichtung vom K3 zum K1 - s. TOP 6 JHA vom 30.09.2021 neben ausschließlich Personalkosten-Dynamisierung im Bereich K3). Diese Umschichtung sind im Haushaltsplanentwurf noch nicht abgebildet. Der Beschlussvorschlag enthält daher alle Änderungen im K1(+27.250 €) und K3 Budget(./.27.250 €). Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0089;

Ergebnis

Bereich Konsumtiver Bereich (Sonstige Aufwendungen und Erträge)

Produkt 365400 Tagespflege Kostenstelle L365400001 Tagespflege Sachkonto 62420500 Vergütungen für Tagespflegepersonen Entwurf 2022 6.628.957Euro Ansatz 2021 6.500.000Euro Antrag 6.814.957Euro Ist 2020 6.087.677Euro Änderung +186.000Euro

Begründung JHA-Beschluss vom 21.10.2021; Im JHA am 30.09.2021 wurde die Erhöhung der Tagespflege-Entgelte zum 01.09.2022 beschlossen. Während eine durch das Jugendamt geplante und für die Beschlussfassung im Dezember-JHA vorgesehene Erhöhung der Elternbeiträge bereits als zusätzliche Einnahme im Haushalt veranschlagt ist, muss die Erhöhung des Tagespflege-Entgelts für die Tagespflegepersonen noch in den Haushalt für 2022 aufgenommen werden. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0102;

Ergebnis

Produkt 366200 Jugende. freie Träg. Kostenstelle Z366200002 KJR/Burg Hoheneck (Zuschuss KJR-Budget) Sachkonto 63111000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 1 Entwurf 2022 222.800Euro Ansatz 2021 220.200Euro Antrag 238.000Euro Ist 2020 218.700Euro Änderung +15.200Euro

Begründung Die Sanierung der Burg wird seit 10 Jahren angezeigt und ist dringend erforderlich.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 366200 Jugende. freie Träg. Kostenstelle Z366200016 AWO Streetwork St. Leonhard Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2022 57.200Euro Ansatz 2021 59.186Euro Antrag 94.400Euro Ist 2020 58.600Euro Änderung +37.200Euro

Begründung

JHA-Beschluss vom 21.10.2021

Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0107, Vgl. Antrag 81 lfd. Nr. 183; Ergebnis

Produkt 366200 Jugende. freie Träg. Kostenstelle Z366200023 Musikzentrale e.V. (BKZ) Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2022 127.900Euro Ansatz 2021 133.500Euro Antrag 153.500Euro Ist 2020 132.900Euro Änderung +25.600Euro

Begründung Bei der Unterstützung und Förderung der lokalen Jugendmusikszene arbeitet die Musikzentrale als übergreifender Verein. Wie vom Referat vorgeschlagen, beantragen wir eine einmalige Mittelanhebung, um die coronabedingten Mindereinnahmen auszugleichen. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0108,Vgl. Antrag 59, 81 lfd. Nr. 187; Ergebnis

Produkt 366200 Jugende. freie Träg. Kostenstelle Z366200023 Musikzentrale e.V. (BKZ) Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2022 127.900Euro Ansatz 2021 133.500Euro Antrag 153.500Euro Ist 2020 132.900Euro Änderung +25.600Euro

Begründung JHA-Beschluss vom 21.10.2021 Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0108,Vgl. Antrag 58, 81 lfd. Nr. 187; Ergebnis

Produkt 366200 Jugende. freie Träg. Kostenstelle Z366200026 Int. Frauen- und Mädchenzentrum e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2022 179.700Euro Ansatz 2021 189.200Euro Antrag 236.250Euro Ist 2020 187.600Euro Änderung +56.550Euro

Begründung Das IFMZ baute in den vergangenen Jahren die Kurse aus. Aufgrund der erweiterten Angebote und

aufgrund der geänderten Vorgaben der Behörden ist ein deutlicher Mehraufwand im

Verwaltungsbereich entstanden. Durch einen Vermieterwechsel ist die Miete gestiegen. Deshalb ist eine Zuschusserhöhung notwendig.

Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0109,Vgl. Antrag 63 , 61 , 62, 81 lfd. Nr. 189; Ergebnis

Produkt 366200 Jugende. freie Träg. Kostenstelle Z366200026 Int. Frauen- und Mädchenzentrum e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2022 179.700Euro Ansatz 2021 189.200Euro Antrag 236.200Euro Ist 2020 187.600Euro Änderung +56.500Euro

Begründung Der niedrigschwellige Verein ist von Mieterhöhung und Sachkostensteigerung betroffen. Eine Tariferhöhung ist analog zu anderen Einrichtungen zu bewilligen. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0109,Vgl. Antrag 60 , 63 , 62, 81 lfd. Nr. 189; Ergebnis

Produkt 366200 Jugende. freie Träg. Kostenstelle Z366200026 Int. Frauen- und Mädchenzentrum e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2022 179.700Euro Ansatz 2021 189.200Euro Antrag 236.350Euro Ist 2020 187.600Euro Änderung +56.650Euro

Begründung Der Verin hat eine saftige Mieterhöhung erhalten, die er selbst nicht schultern kann. Die Angebotspallete wird erweitert und verändert.

Die Stadt Nürnberg hat sich mit Stadtratsbeschluss von Juni 2021 verpflichtet, dass ein Aktionsplan zur Umsetzung der Istanbul-Konvention erstellt wird. Die Istanbul-Konvention stellt einige Anforderungen, z.B. die vorhandenen Strukturen vor Ort zu stärken und evtl. anzupassen bzw. auszubauen.

Hier ist ein Ausbau und eine Stärkung der Struktur angezeigt. Darum bitten wir um ein vollumfängliche Bezuschussung. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0109,Vgl. Antrag 60 , 63 , 61, 81 lfd. Nr. 189; Ergebnis

Produkt 366200 Jugende. freie Träg. Kostenstelle Z366200026 Int. Frauen- und Mädchenzentrum e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2022 179.700Euro Ansatz 2021 189.200Euro Antrag 190.800Euro Ist 2020 187.600Euro Änderung +11.100Euro

Begründung JHA-Beschluss vom 21.10.2021 Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0109,Vgl. Antrag 60 , 61 , 62, 81 lfd. Nr. 189; Ergebnis

Produkt 366200 Jugende. freie Träg. Kostenstelle Z366200027 Verein f. emanzipator. Mädchenarb. e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2022 137.800Euro Ansatz 2021 143.150Euro Antrag 152.548Euro Ist 2020 142.000Euro Änderung +14.748Euro

Begründung Bei der Förderung der stadtteilbezogenen Integration, Bildung, Inklusion und Prävention für Mädchen ab der 1. Klasse im Stadtteil St. Leonhard sind die Sach- und Personalkosten gestiegen. Eine Mittelanhebung ist notwendig.

Bemerkung Vgl. Antrag 65 , 66, 81 lfd. Nr. 190; Ergebnis

Produkt 366200 Jugende. freie Träg. Kostenstelle Z366200027 Verein f. emanzipator. Mädchenarb. e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2022 137.800Euro Ansatz 2021 143.150Euro Antrag 152.800Euro Ist 2020 142.000Euro Änderung +15.000Euro

Begründung Der Verein leistet wertvolle Arbeit, vor allem zur Bewältigung der durch die Pandemie entstandenen Bildungslücken. Bemerkung Vgl. Antrag 64 , 66, 81 lfd. Nr. 190; Ergebnis

Produkt 366200 Jugende. freie Träg. Kostenstelle Z366200027 Verein f. emanzipator. Mädchenarb. e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2022 137.800Euro Ansatz 2021 143.150Euro Antrag 152.548Euro Ist 2020 142.000Euro Änderung +14.748Euro

Begründung Der Mädchentreff e.V. bietet eine bedeutende Unterstützung in einem Ziel 2-Gebiet. Die Verstärkung

der Problemlagen wie auch die Zunahme signifikanter Bildungslücken durch die

Ausnahmesituation Corona, erfordern eine weitergehende Ausweitung des Zuschusses.

Der Mädchentreff ist ein unverzichtbarer Verein im Netzwerk der Träger, die Interventions- und Präventionsangebote bieten. Im Hinblick auf das Ziel der Stadt Nürnberg, die Istanbul-Konvention erfolgreich zu implementieren, sollte dem Antrag vollumfänglich entsprochen werden. Bemerkung Vgl. Antrag 64 , 65, 81 lfd. Nr. 190; Ergebnis

Produkt 367500 Erziehungsberatung und Familienbildung Kostenstelle Z367500021 ISKA-ZAB: Kultur- und Sprachvermittler Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2022 0Euro Ansatz 2021 0Euro Antrag 58.000Euro Ist 2020 0Euro Änderung +58.000Euro

Begründung JHA-Beschluss vom 21.10.2021

Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0111;

Ergebnis

Produkt 367601 Einricht. Inobhutna. Kostenstelle Z367601001 Schlupfwinkel e.V. (BKZ) Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2022 281.900Euro Ansatz 2021 292.300Euro Antrag 300.594Euro Ist 2020 264.700Euro Änderung +18.694Euro

Begründung Schlupfwinkel e.V. arbeitet kontinuierlich an der Vermeidung und am Entgegenwirken von Obdachlosigkeit bei Jugendlichen; an der Hilfestellung und Beratung bei Problemen von Jungen

und jungen Männern, insbesondere im Zusammenhang mit aktiver und passiver

Gewalterfahrungen. Die Sach- und Personalkosten sind gestiegen sowie die Kosten für die jetzt notwendigen zusätzlichen Hygienemaßnahmen.

Bemerkung Vgl. Antrag 81 lfd. Nr. 206; Ergebnis

Produkt 414040 Präv. /Gesundh.förd. Kostenstelle Z414040006 AIDS-Hilfe Nürnberg-Erlangen-Fürth e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2022 179.400Euro Ansatz 2021 186.200Euro Antrag 206.200Euro Ist 2020 186.200Euro Änderung +26.800Euro

Begründung Bei der Aids-Hilfe ist eine Personalaufstockung notwendig, um die hohen Fallzahlen abzuarbeiten. Letzte Zuschusserhöhung 2012. Kassenbestand um mehr als die Hälfte geschrumpft.

Bemerkung Vgl. Antrag 81 lfd. Nr. 211; Ergebnis

Produkt 414040 Präv. /Gesundh.förd. Kostenstelle Z414040007 Frauengesundheitszentrum e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2022 92.600Euro Ansatz 2021 96.300Euro Antrag 110.085Euro Ist 2020 95.500Euro Änderung +17.485Euro

Begründung Eine deutliche Ausweitung der Stundenkapazitäten beim FMGZ ist notwendig zur umfassenden Unterstützung der jungen Mädchen. Ebenso müssen Tarifanpassung vollzogen werden. Bemerkung Vgl. Antrag 71 , 72, 81 lfd. Nr. 212; Ergebnis

Produkt 414040 Präv. /Gesundh.förd. Kostenstelle Z414040007 Frauengesundheitszentrum e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2022 92.600Euro Ansatz 2021 96.300Euro Antrag 110.085Euro Ist 2020 95.500Euro Änderung +17.485Euro

Begründung Ab Juli 2021 wurde eine dringend benötigte 450-Euro Stelle geschaffen, um das Angebot von Sexulapädagogik und Mädchenarbeit aufrecht erhalten zu können. Dazu bedarf es den genannten Zuschuss. Bemerkung Vgl. Antrag 70 , 72, 81 lfd. Nr. 212; Ergebnis

Produkt 414040 Präv. /Gesundh.förd. Kostenstelle Z414040007 Frauengesundheitszentrum e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2022 92.600Euro Ansatz 2021 96.300Euro Antrag 110.085Euro Ist 2020 95.500Euro Änderung +17.485Euro

Begründung Das Frauengesundheitszentrum e.V. für Mädchen und Frauen ist ein bedeutender Mosaikstein im Aktionsplan Istanbul-Konvention der Stadt Nürnberg. Der Stadrat hat im Juni 2021 beschlossen, dass ein Aktionsplan zur Umsetzung der Istanbul-Konvention erstellt und darauffolgend zur Umsetzung dem Rat vorgelegt wird. Der etablierte Verein bietet nachhaltige Interventions- und Präventionsangebote an. Um die Existenz zu sichern und in Hinblick auf das Ziel der Stadt Nürnberg, die Istanbul-Konvention erfolgreich zu implementieren, muss das FMGZ vollumfänglich in seinem Antrag unterstützt werden. Desweiteren sind zu bewältigen: Tarifanpassung, Wegfall von Bezuschussung, Verschärfung von bestehenden Gesundheitsprobleme durch Corona. Bemerkung Vgl. Antrag 70 , 71, 81 lfd. Nr. 212; Ergebnis

Produkt 414040 Präv. /Gesundh.förd. Kostenstelle Z414040009 KASSANDRA e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2022 82.300Euro Ansatz 2021 86.600Euro Antrag 92.820Euro Ist 2020 86.000Euro Änderung +10.520Euro

Begründung Die Corona-Maßnahmen die Prostituierte betreffen, erfordern vermehrt eine anonyme und vertrauliche Beratung. Die Zahl der Hilferufe verzweifelter Klient*innen und die Nachfrage nach Beratung und Unterstützung sind unverändert hoch. Unter diesen Bedingungen und der potentiellen Gewalt, der die betroffenen Menschen ausgesetzt sind, sollte die Stadt Nürnberg auch im Sinne der Istanbul-Konvention diese Arbeit für die Stadtgesellschaft unterstützen.

Bemerkung Vgl. Antrag 81 lfd. Nr. 214; Ergebnis

Produkt 414040 Präv. /Gesundh.förd. Kostenstelle Z414040011 AURA Selbstverteidigung f. Frauen Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2022 63.100Euro Ansatz 2021 65.700Euro Antrag 97.850Euro Ist 2020 65.200Euro Änderung +34.750Euro

Begründung Der Verein leistet wertvolle Arbeit auf Grundlage der Istanbul Konvention. Der Entwurf deckt in keinster Weise die steigenden Sach- und Personalkosten. Er liegt unterhalb der Bewilligung aus dem Jahre 2015. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0118,Vgl. Antrag 75, 81 lfd. Nr. 216; Ergebnis

Produkt 414040 Präv. /Gesundh.förd. Kostenstelle Z414040011 AURA Selbstverteidigung f. Frauen Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2022 63.100Euro Ansatz 2021 65.700Euro Antrag 97.850Euro Ist 2020 65.200Euro Änderung +34.750Euro

Begründung Die Stadt Nürnberg hat sich mit Stadtratsbeschluss von Juni 2021 verpflichtet, dass ein Aktionsplan zur Umsetzung der Istanbul-Konvention erstellt wird. Die Istanbul-Konvention stellt einige Anforderungen, z.B. die vorhandenen Strukturen vor Ort zu stärken, evtl. anzupassen bzw. auszubauen. Der etablierte Verein Aura bietet nachhaltige Interventions- und Präventionsangebote, um deren Existenz zu sichern und in Hinblick auf das Ziel der Stadt Nürnberg, die Istanbul-Konvention erfolgreich zu implementieren, muss Aura vollumfänglich in ihrem Antrag unterstützt werden. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0118,Vgl. Antrag 74, 81 lfd. Nr. 216; Ergebnis

Produkt 414040 Präv. /Gesundh.förd. Kostenstelle Z414040012 Fliederlich e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2022 58.200Euro Ansatz 2021 61.300Euro Antrag 76.200Euro Ist 2020 61.300Euro Änderung +18.000Euro

Begründung Für das Schulprojekt von Fliederlich e.V. sowie die Geflüchteten- und Seniorenarbeit besteht ein erhöhter Personalbedarf. Deshalb ist eine Mittelanpassung notwendig. Bemerkung Vgl. Antrag 77, 81 lfd. Nr. 217; Ergebnis

Produkt 414040 Präv. /Gesundh.förd. Kostenstelle Z414040012 Fliederlich e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2022 58.200Euro Ansatz 2021 61.300Euro Antrag 76.200Euro Ist 2020 61.300Euro Änderung +18.000Euro

Begründung Der Verein hat einen erhöhten Personalbedarf an Aufgaben, die ehrenamtlich nicht zu leisten sind

(Schulprojekt, Geflüchteten- und Seniorenarbeit)

Bemerkung Vgl. Antrag 76, 81 lfd. Nr. 217; Ergebnis

Produkt 414040 Präv. /Gesundh.förd. Kostenstelle Z414040014 Dick und Dünn e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2022 47.000Euro Ansatz 2021 49.500Euro Antrag 55.800Euro Ist 2020 57.500Euro Änderung +8.800Euro

Begründung Der Beratungsbedarf hat sich durch die wachsenden Essstörungen in der Zeit der Pandemie erhöht. Bemerkung Vgl. Antrag 79, 81 lfd. Nr. 219; Ergebnis

Produkt 414040 Präv. /Gesundh.förd. Kostenstelle Z414040014 Dick und Dünn e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2022 47.000Euro Ansatz 2021 49.500Euro Antrag 118.190Euro Ist 2020 57.500Euro Änderung +71.190Euro

Begründung Die Personalkosten der Jugendberatung durch eine Fachkraft mit Vollzeitstelle sind nicht mehr gedeckt, da die Projekt-Finanzierung in 02/21 endete. Der Bedarf der Jugendlichen besteht weiter. Der Antrag sollte umfänglich bezuschusst werden, da die Beratung, die Begleitung der Gruppen für betroffene Jugendliche und Angehörige sowie die Arbeit mit Multiplikator*innen enorm wichtig sind. Als effektive Arbeit zählt auch hier Prävention und Öffentlichkeitsarbeit.

Im Sinne der Istanbul-Konvention wird auch hier präventive Arbeit geleistet für alle betroffenen junge Menschen. Bemerkung Vgl. Antrag 78, 81 lfd. Nr. 219; Ergebnis

Produkt 414040 Präv. /Gesundh.förd. Kostenstelle Z414040018 Arbeitsgemeinschaft AIDS Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2022 6.300Euro Ansatz 2021 6.600Euro Antrag 11.500Euro Ist 2020 6.600Euro Änderung +5.200Euro

Begründung Für die Ausgabe von Einmalspritzen und Kondome zur Prävention von HIV und Hepatitiserkrankungen. Ein erhöhter Bedarf an Präventionsmitteln ist vorhanden.

Bemerkung Vgl. Antrag 81 lfd. Nr. 222; Ergebnis

Stadtratsfraktion der CSU, Stadtratsfraktion der SPD, Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Dienststelle Allgemeine Finanzwirtschaft Produkt 612100 Weitere Zentrale Ansätze Kostenstelle L612100999 Sonstige Zentrale Ansätze Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2022 0Euro Ansatz 2021 300.000Euro Antrag 1.378.387Euro Ist 2020 0Euro Änderung +1.378.387Euro

Begründung Die Fraktionen von CSU, SPD und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN sind sich einig, dass gerade in diesen schwierigen Zeiten für Vereine und ehrenamtliche Organisationen eine stabile und verlässliche Unterstützung auf dem Weg durch die Krise durch die Stadt Nürnberg notwendig ist. Daher stellen die Stadtratsfraktionen von CSU, SPD und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN gemeinsam zur

Behandlung in den Etatberatungen des Stadtrates ab 18.11.2021 folgenden

Antrag: Die pauschalen Kürzungen i.H.v. 5% der Zuschussansätze für das Haushaltsjahr 2022 bei den

freiwilligen

Leistungen für die freien Träger und ehrenamtlichen Organisationen werden zurückgenommen.

Bemerkung Vgl. Antrag 82 , 83; Sammelantrag auf Rücknahme der pauschalen Kürzung der freiwilligen Zuschüsse. Bei Überschneidung gehen Einzelanträge desselben Antragsstellers / derselben Antragstellerin dem Sammelantrag vor.

Ergebnis

Herrn Oberbürgermeister

Marcus König

Rathausplatz 2

90403 Nürnberg

Nürnberg, 09.11.2021

Zurücknahme der pauschalen 5%-Kürzung der Art.5-Zuschüsse im Haushaltsplanentwurf

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

der städtische Haushalt für das Jahr 2022 ist von der Corona-Pandemie geprägt und an vielen Stellen

werden Einsparungen und Verschiebung von Investitionen notwendig. Mit dem Haushaltsplanentwurf

wurde als eine der Einsparmaßnahmen daher auch eine pauschale 5%-Kürzung der Zuschüsse an freie

Träger – die Art. 5- Zuschüsse – eingebracht.

Oft gerade auch wegen der Corona-bedingten Einschränkungen seit Beginn der Pandemie sind aber genau

diese Vereine und Organisationen im Besonderen belastet. Zum einen konnten viele Veranstaltungen,

Beratungen oder Projekte nicht durchgeführt werden und Einnahmen blieben aus. Zum anderen machte

die Notwendigkeit beschleunigter Digitalisierung zusätzliche Investitionen nötig, z.B. für Hard- und

Software für Videomeetings oder Online-Beratungen.

Die Fraktionen von CSU, SPD und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN sind sich einig, dass gerade in diesen

schwierigen Zeiten für Vereine und ehrenamtliche Organisationen eine stabile und verlässliche

Unterstützung auf dem Weg durch die Krise durch die Stadt Nürnberg notwendig ist.

Daher stellen die Stadtratsfraktionen von CSU, SPD und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN gemeinsam zur

Behandlung in den Etatberatungen des Stadtrates ab 18.11.2021 folgenden

Antrag:

Die pauschalen Kürzungen i.H.v. 5% der Zuschussansätze für das Haushaltsjahr 2022 bei den freiwilligen

Leistungen für die freien Träger und ehrenamtlichen Organisationen werden zurückgenommen.

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Krieglstein Thorsten Brehm Achim Mletzko

CSU-Fraktionsvorsitzender SPD-Fraktionsvorsitzender Fraktionsvorsitzender

Bündnis 90/Die Grünen

Antrag Nr. 81 Rücknahme der 5%-Kürzung bei freiwilligen Zuschüssen Antragsteller: CSU, SPD und Bündnis90/Die Grünen Der Antrag ist inhaltsgleich mit den weiteren Sammelanträgen Nr. 82, 83;

Summe 1.378.386,87

Dienststelle Allgemeine Finanzwirtschaft Produkt 612100 Weitere Zentrale Ansätze Kostenstelle L612100999 Sonstige Zentrale Ansätze Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2022 0Euro Ansatz 2021 300.000Euro Antrag 1.378.387Euro Ist 2020 0Euro Änderung +1.378.387Euro

Begründung Sammelantrag, dass die geplante 5prozentige Kürzung für alle Haushaltsstellen bei den freiwilligen Leistungen zurückgenommen wird.

Bemerkung Vgl. Antrag 81 , 83; Sammelantrag auf Rücknahme der pauschalen Kürzung der freiwilligen Zuschüsse. Bei Überschneidung gehen Einzelanträge desselben Antragsstellers / derselben Antragstellerin dem Sammelantrag vor.

Ergebnis

Dienststelle Allgemeine Finanzwirtschaft Produkt 612100 Weitere Zentrale Ansätze Kostenstelle L612100999 Sonstige Zentrale Ansätze Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2022 0Euro Ansatz 2021 300.000Euro Antrag 1.378.387Euro Ist 2020 0Euro Änderung +1.378.387Euro

Begründung Die Guten beantragen eine allgemeine Rücknahme der 5 % Kürzung bei den freiwilligen Zuschüssen. Diese Maßnahme hätte finanziell in Relation wenig Auswirkung auf den Haushalt, aber eine verherrende, existenzbedrohende Auswirkung mit Dominoeffekt auf die betroffenen Vereine, Institutionen und Initiativen. Eine Null-Runde ist für viele schon hart genug und kaum abzufedern.

Bemerkung Vgl. Antrag 81 , 82; Sammelantrag auf Rücknahme der pauschalen Kürzung der freiwilligen Zuschüsse. Bei Überschneidung gehen Einzelanträge desselben Antragsstellers / derselben Antragstellerin dem Sammelantrag vor.

Ergebnis

Antrag Nr. 84 (Kämmereipaket) Antragsteller: Verwaltung

r.