Beschlussvorlage SÖR/080/2021
Beratung Datum Behandlung Ziel
Werkausschuss Servicebetrieb 10.11.2021 öffentlich Gutachten
Öffentlicher Raum (SÖR)
Stadtrat 18.11.2021 öffentlich Beschluss-Auflage
Betreff:
Änderung von Stadtrecht
Anlagen: Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung_10-11-2021 Sachverhalt Satzung Werkausschuss 10-11-2021
Sachverhalt (kurz): Die Straßenreinigungssatzung bedarf aus redaktionellen Gründen, Umbenennung von Straßenteilen, und wegen gestiegenem Reinigungsbedarf der Überarbeitung.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage SÖR/080/2021
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage SÖR/080/2021
Gutachtenvorschlag:
Der Ausschuss begutachtet die beiliegende Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung (StraßenreinigungsS - StrRS) und empfiehlt dem Stadtrat, diese Satzung zu erlassen.
Beschlussvorschlag (StR):
Dem Gutachten des Werkausschusses Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg vom 10.11.21 entsprechend, wird der Erlass der beiliegenden Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung beschlossen.